DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Das aktuelle SPD-Votum! Nur ein Trick der SPD-Führung?
Die SPD lässt wieder einmal ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der CDU und CSU abstimmen.
Das soll vermutlich demokratisch wirken!
Jedoch es untergräbt womöglich das
Prinzip der repräsentativen Demokratie!
Denn am 23. Februar 2025 wurde in unserer Heimat gewählt und die SPD verlor extrem viele Wählerstimmen und das Vertrauen der Mehrheit der der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Doch die SPD-Parlamentarier nutzten die Chance der Stunde und verhandelten mit der CDU und CSU zum vierten Mal über eine Bildung einer neuen Bundesregierung. Nach 2013 und 2018 ist es bereits das dritte Mal, dass die SPD-Führung ihre Partei-Basis über einen Koalitionsvertrag mit der CDU und CSU abstimmen lässt.
Das wird von der SPD-Führung immer den
SPD-Genossinnen und SPD-Genossen
als moderne Mitmach-Politik verkauft!
Das klingt im ersten Moment so richtig toll!
Ist es aber nicht, denn was man als Mitmachpolitik verkaufen möchte, das ist in der Realität ein eklatanter Bruch mit einer funktionierenden Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Denn die vom Volk gewählten Politiker im Bundestag sind ihrem Gewissen verpflichtet. Durch die Mitmachpolitik der SPD werden und wurden bereits die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland an mehreren Stellen politisch vollkommen aushebelt.
365000 SPD-Mitglieder
sollen nun darüber abstimmen, ob die Bundesrepublik Deutschland eine neue Regierung aus CDU, CSU und SPD, nach der Ära MERKEL, wirklich bekommen soll.
Die aktuelle Abstimmung in der SPD!
Nur ein billiger Trick der SPD-Führung?
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Ein politischer Trick damit man Verantwortung abgeben kann?
Das neue SPD-Votum ist kein
> HIGH-LIGHT <
der deutschen Demokratie, sondern ein Trick, damit man, wenn es nötig erscheint, sehr schnell Verantwortung wegzudrücken kann. Denn zum 3. Mal holt sich SPD-Führung eine fragwürdige Rückendeckung für eine erkennbar überall in Deutschland sehr ungeliebte Regierungskoalition!
Dieser Abstimmungs-Trick wurde bereits 2013 und 2018
in der Ära von der CDU-Politikerin Merkel angewendet, sodass man ab
2013 und 2018 bei Bedarf behaupten konnte:
Wir wollten eigentlich keine Bundesregierung
mit der CDU und CSU als Junior-Partner!
Aber die Mehrheit der SPD-Mitglieder wollte eine neue Bundesregierung!
Das SPD-Abstimmungs-Theater ist letztlich eine Form von politischem Offenbarungseid, der wahrscheinlich eine Führungsschwäche der SPD-Führung offenbart. Das SPD-Abstimmungs-Theater scheint aber auch vermutlich ein perfides Druckmittel gegenüber der CDU und CSU zu sein. Das SPD-Abstimmungs-Theater ist also kein Ausdruck von demokratischer Beteiligung, sondern ein schlagender Beweis für Misstrauen gegenüber den SPD-Mitgliedern und gegenüber den eigenen Entscheidungen und natürlich auch gegenüber der politischen Verantwortung. Wenn die SPD tatsächlich eine echte Mitbestimmung der Mehrheit das
DEUTSCHEN VOLKES
möchte, dann sollte die SPD sofort für eine
VOLKS-ABSTIMMUNG
sorgen, wie man sie zum Beispiel in der Schweiz erfolgreich praktiziert. Dann kann man mit einer echten Mehrheits-Entscheidung die Wünsche und Vorstellungen des
DEUTSCHEN VOLKES
in politische Maßnahmen umsetzen.
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