DIE LINKS-GRÜNE IDEOLOGIE
IST NOCH LÄNGST NICHT VORBEI!
Eine von der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger erhoffte konservative Politik- und Wirtschafts-Wende fand bislang noch nicht statt. Obwohl der CDU-Chef und Kanzlerkandidat von CDU und CSU ->
FRIEDRICH MERZ
mehrfach im Bundestagswahlkampf 2025 versprach -> dass die CDU und CSU links-grüne Vorzeige- und Herzens-Projekte rückgängig machen wird. Doch heute weiß die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> dass die SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker der neu gebildeten Bundesregierung weiter den linksgrünen Stempel aufgedrückt haben.
LINKS IST VORBEI!
Mit diesem unmissverständlichen Versprechen und klaren Ziel ist der CDU-Chef ->
FRIEDRICH MERZ ->
in die Koalitionsverhandlungen mit der SPD gegangen.
LINKS IST VORBEI!
„SO“ lautete auch das Wahlkampfversprechen von CDU und CSU -> denn die extrem linksgrün ideologiegefärbten Projekte der „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-REGIERUNG ->
aus den Parteien SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der FDP sollten alle äußerst schnell rückgängig gemacht werden. Wer sich jedoch -> als wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Mühe machte und den am ->
09. April 2025 ->
veröffentlichten Koalitionsvertrag genau analysierte -> der musste überrascht feststellen -> dass die versprochene konservative Politik-Wende in der deutschen Politik vorerst nicht stattfinden wird. Denn die SPD scheint sich bei enorm vielen linksgrün ideologiegefärbten Themen und bei vielen gesellschaftspolitischen Themen konsequent durchgesetzt zu haben. Die neue Bundesregierung möchte zum Beispiel das Programm ->
DEMOKTATIE LEBEN ->
fortführen.
Das Programm fördert Projekte gegen
jede Form von Demokratiefeindlichkeit!
Genauso steht es auf der Webseite des Programms!
Im Jahr 2023 lag das von Steuergeldern finanzierte Budget bei ->
182 MILLIONEN EURO!
Wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger kritisierten schon sehr massiv bei der „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-REGIERUNG ->
das eine ->
LINKS-GRÜNE AGENDA
bei der Mittelvergabe und eine fehlende Kontrolle der geförderten Projekte leicht erkennbar war.
Denn NGO mit linksgrüner Ausrichtung wurden nach
diversen belastbaren Angaben relativ bedingungslos
mit deutschem Steuergeld finanziert!
Die UNION aus CDU und CSU kritisierte deshalb -> dass sich die staatlich geförderten ->
NICHT-REGIERUNGS-ORGANISATIONEN ->
kurz NGOs genannt -> politisch betätigten -> unter anderem in der Form von Demonstrationen und Protest-Veranstaltungen gegen die CDU und gegen die AfD. Die UNION aus CDU und CSU stellte aus diesen Gründen eine Anfrage an die „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-REGIERUNG ->
in der man wissen wollte -> mit wie viel Steuergeld zum Beispiel die Protest-Aktionen der Organisation ->
OMAS GEGEN RECHTS ->
vom deutschen Staat gefördert wurden. Der SPD-Vorsitzende ->
LARS KLINGBEIL ->
warf der UNION aus CDU und CSU deshalb ein politisches ->
FOULSPIEL ->
vor! Im ausgehandelten Koalitionsvertrag konnten sich CDU, CSU und SPD darauf einigen -> dass das heftig umstrittene Programm in Bezug auf Zielerreichung und Wirkung unabhängig überprüft werden soll. Wer jedoch die Geldflüsse überprüfen soll wurde nicht festgelegt.
Der DRSB e.V. soll es auf keinen Fall sein!
Ein weiterer brisanter Konfliktpunkt bei den Koalitionsverhandlungen war gemäß von Insider-Informationen das „SO“ bezeichnete ->
SELBSTBESTIMMUNGSGESETZ ->
das erst Ende 2024 in Kraft trat. Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes lässt sich der Geschlechtseintrag alle 12 Monate durch einen einfachen Antrag beim Standesamt ändern -> denn das „SO“ bezeichnete ->
SELBSTBESTIMMUNGSGESETZ ->
bleibt unverändert bestehen -> obwohl bereits Politikerinnen und Politiker der UNION von CDU und CSU das „SO“ bezeichnete ->
SELBSTBESTIMMUNGSGESETZ ->
schon bei der Verabschiedung sehr deutlich und in massiver Form kritisierten. Zum Beispiel sagte nicht nur die CSU-Politikerin ->
DOROTHEE BÄR ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Es richte mehr Schaden an als Nutzen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Nicht nur die CSU-Politikerin ->
DOROTHEE BÄR ->
warnte eindringlich vor den Folgen des Gesetzes für Jugendliche -> die ihr Geschlecht voreilig auf dem Papier ändern möchten.
Die UNION aus CDU und CSU forderte deshalb
unmissverständlich sinnvolle und nötige Nachbesserungen!
Jedoch konkrete Änderungen wurden im Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD nicht genannt. Das Gesetz soll lediglich bis zum ->
31. Juli 2026 ->
evaluiert werden! Insbesondere im Fokus auf die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche -> die Fristsetzungen zum Wechsel des Geschlechtseintrags -> sowie den wirksamen Schutz von Frauen.
Übrigens….
…. nur zur allgemeinen Information ->
EVALUIEREN ->
bedeutet -> dass man eventuell etwas kritisch bewerten oder beurteilen möchte. Es handelt sich also um einen Prozess -> bei dem man den Wert und die Qualität oder auch die Effektivität einer Sache -> sowie möglicherweise die Situation oder eines Konzepts analysiert. Der Begriff stammt ursprünglich aus dem Französischen und wird häufig von Politikerinnen und Politikern verwendet -> um den Einfluss von Programmen oder Situationen zu verwässern oder völlig ins Leere laufen zu lassen. Vermutlich verhält es sich auch mit „SO“ bezeichneten ->
CANNABIS-GESETZ!
Denn diese Gesetz soll auch überprüft werden! Wann und wie -> sowie mit welcher Zielsetzung wurde nicht schriftlich fixiert. Denn zum Thema Drogen hätte die CDU und CSU die linksgrüne Politik der „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-REGIERUNG ->
aus den Parteien SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der FDP am allerliebsten sofort komplett zurückgedreht.
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Wir machen die Teillegalisierung von Cannabis rückgängig!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Übrigens….
…. genauso stand es noch in einem an die deutschen Medien durchgestochenen Papier aus den Koalitionsverhandlungen. Offensichtlich blieb dieser Verhandlungs-Punkt bis zuletzt unter den Verhandlerinnen und Verhandlern von CDU, CSU und SPD sehr strittig. Aus diesem Grund wurde wahrscheinlich eine Entscheidung vertagt.
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Im Herbst 2025 führen wir eineergebnisoffene
Evaluierung des Gesetzes zur Legalisierung von Cannabis durch!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
„SO“ steht es im Koalitionsvertrag. Sollen durch die „SO“ bezeichneten ->
EVALUIERUNGS-PROZESSE ->
die Wünsche und Vorstellungen der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger verhindert werden? Denn auch ein anderer Wunsch von CDU und CSU sorgte bereits während den Koalitionsverhandlungen für massive Kritik. Denn CDU und CSU schlugen klar verständlich vor -> dass man das „SO“ bezeichnete ->
INFORMATIONSFREIHEITSGESETZ ->
in seiner bisherigen Form abschaffen möchte. Denn das „SO“ bezeichnete ->
INFORMATIONSFREIHEITSGESETZ ->
erlaubt allen Bundesbürgerinnen, Bundesbürgern, Journalistinnen und Journalisten, vom ->
DEUTSCHEN STAAT ->
Unterlagen zur Einsicht zu verlangen. Die Formulierung des Wunsches von CDU und CSU ging -> nach der Einschätzung von investigativen kritischen Journalistinnen und Journalisten -> auf die Initiative des CDU-Politikers ->
PHILIPP AMTHOR ->
zurück. Denn die politische Karriere des CDU-Politikers ->
PHILIPP AMTHOR ->
war bekanntlich vor einiger Zeit -> aufgrund einer Lobbyismus-Affäre -> extrem stark gefährdet. Denn die Lobbyismus-Affäre des CDU-Politikers ->
PHILIPP AMTHOR ->
gelangte auch mit der Hilfe des Gesetzes erst an die breite Öffentlichkeit. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD heißt es nun dazu ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form
wollenwir mit einem Mehrwert für
Bürgerinnen und Bürger
und Verwaltung reformieren!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der CDU-Politiker ->
PHILIPP AMTHOR ->
sagte zu dem Thema ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Ihm ginge es um die Belastung der Verwaltung!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vermutet jedoch längst -> dass sich hinter diesem Evaluierungs-Kompromiss eine deutliche geplante Einschränkung des „SO“ bezeichneten ->
INFORMATIONSFREIHEITSGESETZ ->
verbergen könnte!
In einem Thema konnte sich die UNION aus CDU und CSU aber klar durchsetzen.
Der Abtreibungsparagraf 218 bleibt im Strafgesetzbuch!
Bundesbürgerinnen machen sich also
auch in Zukunft grundsätzlich strafbar -> wenn sie abtreiben!
Die CDU und CSU sehen in dem Paragrafen 218 einen gelungenen Kompromiss -> da man unter bestimmten Umständen von einem Vollzug der Strafe absehen kann -> wenn der Abbruch vor der zwölften Schwangerschaftswoche vollzogen wird und sich die Bundesbürgerin vorher beraten lässt. Die SPD hatte den ->
Abtreibungsparagraf 218 ->
ersatzlos streichen wollen. Auch davon ist im ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD nun absolut keine Rede mehr.
Stattdessen möchte man die Versorgung
von ungewollt schwangeren Bundesbürgerinnen verbessern!
Dafür sollen in Zukunft mehr Kosten durch die gesetzliche Krankenversicherung übernommen werden. Die Bundesrepublik Deutschland braucht dringend eine ->
POLITIK- und WIRTSCHAFTS-WENDE!
Das wurde den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger immer wieder von Politikerinnen und Politikern pausenlos erzählt.
Noch zählt man den Wirtschaftsstandort Deutschland
zu den führenden Industrie-Nationen!
Doch die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland zerbröckelt mit zunehmender Geschwindigkeit. Der verhandelte Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD stellt zum Beispiel steuerliche Investitionsanreize und einen Industrie-Strompreis und strengere Regeln für das Bürgergeld in Aussicht.
Aber brauchbare Ansätze zu echten Struktur-Reformen oder
zum Bürokratie-Abbau findet man nicht in diesem Arbeitspapier!
Die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger fragt sich seit der 16. Kalenderwoche 2025 immer öfter: Gelingt der neuen Bundesregierung tatsächlich eine ->
POLITIK- und WIRTSCHAFTS-WENDE ->
zur Verbesserung der sozialen-, finanziellen-, wirtschaftlichen- und politischen Verhältnisse?
Was ist von der deutschen Politik- und Wirtschaftswende geblieben?
Reicht der Koalitionsvertrag zwischen
CDU, CSU und SPD noch für einen Aufschwung?
Oder bleibt die vor sich dahin dümpelnde lahmende
deutsche Volkswirtschaft weiter auf dem absteigenden Ast?
DENN DIE LINKS-GRÜNE IDEOLOGIE ->
DIE AB 1998 DEUTSCHLAND 26 JAHRE LANG DOMINIERTE ->
SCHEINT NOCH LÄNGST NICHT VORBEI SEIN!
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