Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Liegt es nur am Vergessen der Politik?
Eine veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts vom 21. Januar 2015 rechnete nach den „SO“ bezeichneten ->
MODELL-ANNAHMEN ->
im Auftrag der Bundesregierung damit -> dass das Transatlantische Freihandelsabkommen -> offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft -> in Englisch ->
Transatlantic Trade and Investment Partnership ->
kurz TTIP genannt -> in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft und den USA eine Verbesserung bringen könnte.
TTIP ->
sollte nach den „SO“ bezeichneten ->
MODELL-ANNAHMEN ->
im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft bis zu
400.000 neue Arbeitsplätze ->
schaffen können -> davon 100.000 davon in der Bundesrepublik Deutschland.
TTIP ->
sollte angeblich nach den „SO“ bezeichneten ->
MODELL-ANNAHMEN ->
direkte Effekte auf 45% der Weltwertschöpfung und auf 30% des Welthandels haben. Für die Bundesrepublik Deutschland schätzte das Ifo-Institut in München einen dauerhaften Zuwachs des realen Pro-Kopf-Einkommens von bis zu 3,5%. Negative Effekte für die Länder der Dritten Welt sollte es angeblich nicht oder nur in geringem Maße geben. Das XXL-Zollpaket des 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
sorgt weltweit für Erstaunen und für ein Börsenbeben. Das hielt jedoch den 47. US-Präsidenten nicht davon ab -> trotz einer weltweiten Talfahrt der Börsen auf weitere Eskalationen des Handelskonflikts zu verzichten. Denn der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
drohte der Volksrepublik China zum Beispiel mit zusätzlichen Zöllen von noch einmal 50%. Doch die Volksrepublik China nahm den Kampf an -> während das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft auf Deeskalation setzen möchte und sich die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare in Brüssel und Straßburg -> sogar gut vorbereitet sehen.
Ziel ist es nicht das Verhältnis zu den USA eskalieren zu lassen!
Sondern man möchte verhandeln!
Offensichtlich haben die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare in Brüssel und Straßburg das ->
BUY-AMERICAN-GESETZ ->
völlig vergessen -> oder vermutlich kennt man es nicht. Denn der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
hält nichts von dem Vorschlag der EU-Kommission -> Zölle auf Industriegüter und Automobile komplett zu streichen. Jedoch die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare sind weiter um Deeskalation bemüht. Auch der Streit mit der Volksrepublik China eskaliert weiter. Dennoch scheinen sich die Börsen nicht nur in Asien nach dem Schock am 08. April 2025 wieder etwas erholt zu haben. Trotzdem lehnt der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
den Zoll-Vorschlag des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft weiter ab und möchte an das Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft stattdessen noch mehr Energie verkaufen! In einem Post bezeichnete der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
die Volksrepublik China -> aber auch das Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft als die größten Übeltäter -> die zum Nachteil für die USA -> handeln.
ZITAT / AUSZÜGE von Aussagen der EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen in Brüssel.
Trotz der Zollentscheidungen Trumps sei das
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft
bereit zu verhandeln!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Doch der politische und wirtschaftliche Kurs des 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
sorgt auf dem ganzen BLAUEN PLANETEN weiter für stark zunehmende Verunsicherung.
Die Märkte sind stehen unter Hoch-Druck!
Der US-Notenbankchef ->
Jerome Powell ->
warnte bereits vor steigender Inflation und einem vermuteten verlangsamten Wirtschaftswachstum für die USA.
Übrigens….
…. der Ausverkauf am deutschen Aktienmarkt setzt sich weiter fort. Mit einem Minus von 4,13% auf 19.789,62 Zähler konnte der Leitindex Dax seinen zum Wochen-Auftakt verbuchten Verlust von über 10% aber zumindest etwas eindämmen.
Es war es aber der DRITTE tiefrote Handelstag in Folge!
Vermutlich sind erhoffte Kursgewinne von bis zu knapp 18% längst schon Börsen-Geschichte. Am Nachmittag des Börsen-Crash drehte der Dax vorübergehend ins Plus -> denn ein Medienbericht über eine mögliche 90-tägige Zollpause der USA -> war jedoch eine sogenannte Medien-Ente! Das Weiße Haus in Washington bezeichnete die Medienberichte als Falschnachricht und wies eine mögliche Aussetzung des US-Zollpakets entschieden zurück. Ein Regierungsvertreter sprach unmissverständlich von bösartigen ->
Fake News!
Auch in New York gab es weitere enorme Verluste. Der Leitindex Dow Jones Industrial stand zum europäischen Börsenschluss 2,8% tiefer und der technologielastige Nasdaq 100 verlor 1,7%. Denn geplant sind sogar deutlich höhere Zölle für Nationalstaaten -> mit denen die USA -> aus Sicht der Regierung -> ein besonders großes Handelsdefizit aufweisen.
Dazu gehören die Volksrepublik China
auch das
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft!
Der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
zeigte sich von den Börsentalfahrten offensichtlich vollkommen unbeeindruckt. Der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
veröffentlichte sogar -> dass die Preise für Erdöl und Lebensmittel gesunken seien und es keine Inflation in den USA geben wird. Die gefallenen Erdöl-Preise sind nach der groben Einschätzung von Energie-Expertinnen und Energie-Experten allerdings viel eher ein erkennbarer Ausdruck wachsender Rezessions-Ängste und damit rückläufiger Nachfrage. Zudem rechnen US-Ökonominnen und US-Ökonomen damit -> dass die neuen Zölle die Lebensmittelpreise dauerhaft in den USA steigen lassen. Die EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
machte deutlich -> dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft neben ihren Bemühungen um Verhandlungen mit den USA weiterhin mögliche Gegenmaßnahmen für den Fall eines Scheiterns von Verhandlungen vorbereitet.
Dies war auch Gegenstand von
Beratungen der Handelsminister aus den
EU-Mitgliedstaaten in Luxemburg!
Der EU-Handelskommissar ->
Maros Sefcovic ->
sagte nach dem Treffen mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern der EU-Mitgliedstaaten ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen internationalen Medien:
Plan A sei es weiter, auf Verhandlungen zu setzen!
Plan B mit einer entschlossenen Reaktion bleibe
aber in der Hinterhand!
Unser Ziel ist es nicht zu eskalieren,
sondern zu verhandeln!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der EU-Handelskommissar kündigte an -> dass ab dem 09. April 2025 erste Vergeltungsmaßnahmen -> für die bereits vor einem Monat angekündigten US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte in Kraft gesetzt werden sollen.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen internationalen Medien:
Bei ihnen geht es um die Wiedereinführung
von EU-Sonderzöllen auf US-Produkte wie Jeans,
Bourbon-Whiskey, Motorräder
und Erdnussbutter!
Weitere mögliche Gegenmaßnahmen in Reaktion
auf das jüngste Zollpaket werden vorbereitet!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister ->
Robert Habeck ->
warnte die USA vor der Ausdauer der Europäer.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen internationalen Medien:
Wir können diesen Konflikt sehr, sehr lange durchstehen,
wenn wir denn gezwungen werden, ihn durchzustehen!
Der Druck sei nun erst einmal bei den Amerikanern!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister ->
Robert Habeck ->
vertrat auch die Ansicht -> dass die USA möglicherweise auf eine Rezession -> bei hoher Inflation -> zusteuern.
ZITAT / AUSZÜGE von Habecks Aussagen aus diversen internationalen Medien:
Das ist eigentlich für jede offene Gesellschaft
eine toxische Mischung.
Das werden die sehen, und das werden sie nicht lange aushalten!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Vermutlich übersieht der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister -> dass der Zollstreit auch die positive Februar-Bilanz der deutschen Exporteure überlagert und zerstörte.
ZITAT / AUSZÜGE von Dirk Jandura -> Präsident des Bundesverbandes
Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen -> kurz BGA genannt aus deutschen Medien:
Der Aufwind dürfe nicht täuschen!
Der Handelskrieg ist entfacht!
Gerade für die Exportnation Deutschland
sind steigende Zölle Gift!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
ZITAT / AUSZÜGE von Chefvolkswirt Jörg Krämer von der Commerzbank aus deutschen Medien:
Sollten Verhandlungen wider Erwarten überhaupt
nichts bringen, droht für dieses Jahr erneut eine Rezession!
Es wäre für Europas größte Volkswirtschaft das 3. Jahr
in Folge ohne Wirtschaftswachstum!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Übrigens….
…. nur zur allgemeinen Information: Auf der vom 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
präsentierten Liste stehen 185 Handelspartner der USA -> für die deutlich höhere Importzölle gelten sollen. Einfuhren aus Nationalstaaten aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wollen die USA nur mit 20% Zoll belegen. Der 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
möchte mit den Zöllen angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und weitere Produktion in die USA verlagern. Die Zoll-Einnahmen sollen auch dazu dienen-> das teure Wahlversprechen großer Steuersenkungen vom 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
zumindest teilweise gegenzufinanzieren. Die vom dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft angebotenen ->
NULL-für-NULL-ZÖLLE ->
bieten den USA im Handelsstreit keine sinnvolle oder nutzmehrende Verhandlungslösung an. Denn die EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
bietet Washington nur eine Abschaffung gegenseitiger Zölle auf Industriegüter an. Das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sei angeblich immer bereit zu einem ->
GUTEN GESCHÄFT!
EIN GUTES GESCHÄFT FÜR WEN?
ÜBRIGENS….
…. bevor es in Vergessenheit gerät: Die TTIP-Verhandlungen begannen beim G8-Gipfel am Lough Erne im Juni 2013. Jedoch seit der Wahl von ->
DONALD TRUMP ->
zum 45. US-Präsidenten -> am 8. November 2016 -> wurden die TTIP-Verhandlungen auf Eis gelegt und auch unter 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
nicht wieder aufgenommen! Denn ->
TTIP
war Gegenstand massiver Kritik von Globalisierungsgegnern in den USA und auch im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> die TTIP als intransparent und volksschädlich bezeichnet. Denn das Ziel von ->
TTIP ->
war der Abbau von tarifären und nichttarifären Handels-Hemmnissen zwischen den USA und dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Gemäß diversen Medienberichten ging es im Abkommen um Marktzugang -> Zollabbau und öffentliche Aufträge -> sowie um regulatorische Zusammenarbeit und die globale Regelentwicklung und Lebensmittelgesetzen, Umweltstandards und ähnlichem. Nach den Beschlüssen des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments waren im Zuge der sogenannten Kulturellen Ausnahme audiovisuelle Medien und Kunst ausdrücklich nicht Teil des Verhandlungsmandats von den EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren!
ZITAT / AUSSAGE des SPD-Genossen Gabriel vor der 13. Verhandlungsrunde im April 2016:
TTIP könnte an dieser Frage scheitern!
Die Amerikaner wollten am 1933 verabschiedeten
Buy-American-Gesetz – Kaufe amerikanisch – festhalten,
was die europäische Seite nicht akzeptieren könne!
ZITAT / AUSSAGE ENDE!
Denn während das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft beispielsweise gentechnisch veränderte Lebensmittel gekennzeichnet werden müssen und weitläufig verboten sind -> „SO“ verhält es sich in den USA völlig anders! 90% des verwendeten Mais und der Sojabohnen -> sowie der Zuckerrüben sind gentechnisch verändert.
In den USA gibt es keine Kennzeichnungspflichten!
Umgekehrt unterliegen in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft verbreitete und nicht besonders gekennzeichnete Produkte in den USA besonderen Beschränkungen.
„SO“ wird zum Beispiel der französische Roquefort-Käse
aus Rohmilch von den
US-Gesundheitsbehörden als äußerst bedenklich eingestuft!
In den USA dauert der Zulassungsprozess für Gentechnik durchschnittlich 15 Monate. Im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft durchschnittlich 40 Monate und länger.
Veröffentlichte ->
TTIP-Dokumente ->
belegten eindeutig -> dass die USA die Interessen ihrer Agrar-Konzerne in den TTIP-Verhandlungen rücksichtslos durchsetzen wollten. Dabei ging es vor allem um nicht-tarifäre Handelshemmnisse -> die den Import von US-Agrar-Erzeugnissen -> in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft erschwerten. Denn die Umweltstandards in den USA und im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft haben sehr unterschiedliche Ansätze. Im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft gilt das Vorsorgeprinzip! In den USA dagegen das Nachsorgeprinzip -> das bedeutet ein Stoff oder Produkt kann so lange verwendet werden -> bis eine von ihm ausgehende beträchtliche Gefahr nachgewiesen werden kann.
Im Dezember 2013 war sogar das Fracking in den USA
in den nicht-öffentlichen Verhandlungen zu TTIP ein
kritischer Verhandlungsgegenstand!
Als Reaktion auf die Finanzkrise ab dem Jahr 2007 hatten die USA wesentlich schärfere Regeln im Finanz- und Bankensektor durchgesetzt. Dazu gehört etwa die Reglementierung und das teilweise Verbot riskanter Finanzprodukte -> die man weithin als einer der Auslöser von Finanz-Krisen angesehen wurden. Zwischen den USA und dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft gibt es eine Vielzahl extrem unterschiedlicher Produkt-Normen. Das von der EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
Angebot -> dass man Zölle auf Industriegüter und Automobile komplett streichen sollte -> dürfte bei der Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger -> sowie auch beim 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
deshalb auf äußerst wenig Verständnis und auf keinerlei Gegenliebe stoßen. Denn der Handel aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft mit den USA umfasst rund ein Drittel des weltweiten Handels-Volumens. Eine veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der Bertelsmann Stiftung vom 17. Juni 2013 simulierte 2 Szenarien.
Die Abschaffung der Zölle allein wäre fast wirkungslos!
Der Abbau zollfremder Maßnahmen wie Qualitätsstandards, Verpackungs- und Bezeichnungsvorschriften oder Herkunftsangaben -> sowie technische oder rechtliche Anforderungen an importierte Produkte -> der Abbau von Förderungen der Exporte durch Steuervorteile oder finanzielle Förderungen könnte eventuell zu geringen Wachstumsimpulsen führen. Geschwächt würden allerdings traditionelle Handelspartner der USA -> wie zum Beispiel Kanada und Mexiko -> sowie auch Japan.
Verlierer wären auf jedem Fall die Entwicklungsländer ->
vor allem in Afrika und in Zentralasien!
Kritisch denkende Politik- und Wirtschafts-Expertinnen und Politik- und Wirtschafts-Expertinnen mit einem soliden Basis- und Hintergrundwissen -> die nicht aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sind -> befürchten nun schon seit Tagen -> dass die Zielsetzung der Vorschläge an die USA -> von der EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
genau diese Absicht verfolgen.
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