Politische Transformationen
Immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger stellen sich nach der Bundestagswahl im Februar 2025 seit vielen Wochen die Frage ->
WAS PASSIERT MIT DER DEUTSCHEN DEMOKRATIE?
Denn die „SO“ bezeichnete systematische ->
SOZIAL-DEMOKRATISIERUNG ->
und konsequente
VERGRÜNUNG ->
der CDU begann 2005 -> als die CDU-Politikerin MERKEL zum ersten Mal Bundeskanzlerin werden durfte. Durch ein Konstrukt der „SO“ bezeichneten ->
GROSSEN KOALITION ->
kam es relativ schnell zu einer völlig unerwarteten ->
GROSSEN POLITISCHEN UND WIRTSCHAFTLICHEN
SOWIE SOZIALEN TRANSFORMATION!
Bedingt dadurch wurden die Unterschiede zwischen der Parteien SPD und CDU eingeebnet und mögliche Alternativen gezielt verhindert. Mit Delegitimierung und mediale Diskreditierung wurden politische Alternativen mit der Methode der Spaltung bis zur Einschüchterung praktiziert. Das Ergebnis dieser „SO“ bezeichneten ->
LINKS-GRÜNEN MACHT-POLITIK ->
besteht bis heute darin -> dass sich selbst als demokratisch bezeichnende deutsche Parteien einen Block bilden -> der politisch sinnvolles Handeln im öffentlichen Diskurs häufig sabotiert oder vollständig blockiert. Der Vertrag von ->
LISSABON ->
zur Gründung des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft wird zum Beispiel von kritisch denkenden europäischen Politologinnen, Politologen -> sowie von erfahrenen Staats-Rechtlerinnen und Staat-Rechtlern nicht als demokratisch legitimiert eingestuft -> weil nicht das Volk befragt wurde -> ob man ein solches künstliches Konstrukt haben wollte. Auf solche Wünsche und Forderungen von „SO“ bezeichneten ->
VOLKSBEFRAGUNGEN ->
auch Plebiszite genannt -> reagieren enorm viele Politikerinnen, Politiker und auch Parteien äußerst seltsam und allergisch -> nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland.
Übrigens….
…. ein Plebiszit -> abgeleitet von lateinisch Plebiscitum -> also Volksbeschluss -> ist eine Abstimmung des Stimmvolkes über eine Sachfrage.
PLEBISZIT ->
ist deshalb ein Oberbegriff -> der alle Formen von Volksabstimmungen, Volksentscheiden, Referenden, Bürgerentscheiden, Volksbefragungen und vergleichbaren Instrumenten umfasst -> in denen sich Bürgerinnen und Bürger eines demokratischen Nationalstaat zu einer Sachfrage unmittelbar durch ihre Stimmabgabe äußern. Sofern ein ->
PLEBISZIT ->
in verbindlicher Form den Beschluss eines Gesetzes, einer Verfassung oder eines völkerrechtlichen Vertrags bewirkt, ist es Teil der Volksgesetzgebung einer Demokratie. Auch das Völkerrecht griff immer wieder auf das Mittel des ->
PLEBISZITS ->
zurück. In funktionierenden repräsentativen Demokratien -> in denen die demokratische Willensbildung vorrangig durch die Wahl von Volks-Vertretern geschieht -> wird auch von sogenannten plebiszitären Elementen gesprochen. Damit sind in einem weiteren Sinne alle direktdemokratischen Vorgänge gemeint -> bei denen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger ihr formales Stimmrecht im Rahmen der Willensbildung einsetzen können und auch dürfen. Denn unter Freiheit versteht man in funktionierenden Demokratien auch das Funktionieren der Bürokratie -> damit alles geordnet ablaufen kann und der Ablauf der Wirtschaft nicht unnötig oder unsinnig behindert wird. Wie man an der „SO“ bezeichneten ->
EUROPA-POLITIK ->
im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft relativ schnell und einfach erkennen kann -> schuf man diverse Netzwerke -> um die Menschen in den EU-MITGLIEDSTAATEN von einer demokratischen Mitwirkung zu entbinden. Kritisch denkenden europäischen Politologinnen, Politologen -> sowie von erfahrenen Staats-Rechtlerinnen und Staat-Rechtlern sprechen deshalb auch bereits von einem ->
AUTOKRATISCH ->
agierenden System in Brüssel und Straßburg. Besonders die deutsche Automobil-Industrie leidet seit Jahren unter diesem politischen Modell. Hinter verschlossenen Türen und hinter der vorgehaltenen Hand spricht man Klartext und bezeichnet die aktuelle Situation sogar schon als gewollten Niedergang von der Bundesrepublik Deutschland. Die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare in Brüssel werden längst schon als Handlanger eines linksgrünen ->
ZEITGEIST ->
eingestuft. Ökonominnen, Ökonomen, Top-Managerinnen, Top-Manager, Börsen-Expertinnen und Börsen-Experten mit einem soliden Basis- und Erfahrungswissen sprechen schon länger auch deshalb von den fatalen Folgen der ->
MERKEL-TRANSFORMATION und vom GREAT RESET!
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