Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Geheimniskrämerei um den Elbtower?
Aufgrund des unerwarteten Schwenks in der Schuldenpolitik des womöglich nächsten deutschen Bundeskanzlers ->
Friedrich Merz ->
nach der Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 kommt die CDU nicht mehr zur Ruhe!
Merz muss sich der Frage stellen:
Führt eine neue Bundesregierung die
Bundesrepublik Deutschland in eine
unüberschaubare Schuldenkrise?
Die Rede des SPD-Genossen ->
Joachim Nagel ->
seit Januar 2022 Präsident der Deutschen Bundesbank -> vom 23. April 2024 beim 23. Deutschen Bankentag in Berlin unter dem Titel ->
Währungsunion, Kapitalmarktunion, Bankenunion ->
Ein Dreiklang für Europas Wohlstand und Resilienz ->
scheint der Aufhebung der Schuldenbremse dienlich gewesen zu sein.
Übrigens….
…. Resilienz bedeutet Anpassungsfähigkeit. Vermutlich soll Wohlstand durch Anpassungsfähigkeit neu definiert und gesteuert werden. Nach Medienberichten soll der umstrittene Fragenkatalog mit unbeantworteten ->
551 Fragen ->
an die Bundesregierung zu staatlichen Fördergeldern für ->
Nicht-Regierungs-Organisationen ->
einen großen politischen Streit ausgelöst haben. Vermutlich steht dieser Streit direkt oder indirekt mit dem ->
Finanzpaket ->
einer möglichen neuen Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD im Zusammenhang. Im weitesten Sinne ist jede nicht staatliche Organisation als Verein, Partei, Stiftung oder Institut -> deren Tätigkeit auf wirtschaftspolitische, sozialpolitische, umweltpolitische und humanitäre Ziele ausgerichtet ist -> eine in Deutsch sogenannte ->
NRO ->
also eine
Nicht-Rregierungs-Organisation!
Oder in Englisch eine ->
NGO ->
also eine
Non-Government-Organization!
Die Gespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD sind laut diversen Medien-Berichten ins Wanken geraten.
Es stellt sich somit die Frage:
Welche Sondierungsgespräche sollen
ins Wanken geraten sein?
Aktuell finden Sondierungsgespräche in Berlin und in Hamburg statt. CDU,CSU und SPD sitzen in Berlin und auch SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sitzen in Hamburg als sogenannte ->
AGENDA-PARTEIEN ->
im gleichen Boot.
Am 23. Februar 2025 war die Bundestagswahl!
Am 02. März 2025 war die Landtagswahl in Hamburg!
Am 01. April 2025 endet die Optionsfrist für die Übernahme des Elbtowers!
Wenn zum 01. April 2025 das exklusive Optionsrecht des Insolvenzverwalters für die Übernahme der Bauruine Elbtower durch einen einzelnen Privat-Investor ausgeübt wird -> müssen zuvor die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker aus der ROT-GRÜNEN Koalition in Hamburg gemeinsam mit dem Insolvenzverwalter und einem möglichen Privat-Investor Auskunft über staatliche Finanzierungen und Garantien geben und die Namen der zukünftigen Mieter nennen -> damit die Stadt Hamburg einer Vereinbarung zur Übernahme des Elbtowers zustimmen kann.
Denn die Zusage vom Hamburger Senat
vor der Landtagswahl -> keine staatlichen Mittel für einen
Privat-Investor des Elbtower zur Verfügung zu stellen ->
steht noch im Raum!
Der Skandal über den Bau des Elbtowers um den österreichischen Investor ->
René Benko ->
und seiner Signa-Gruppe -> sowie die Skandale um ->
Wirecard, Cum Ex und Deutschlandbank ->
sind für den SPD-Genossen und noch amtierenden Bundeskanzler der gescheiterten Bundesregierung ->
Olaf Scholz ->
als ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg und als noch amtierender Bundeskanzler nicht ausgestanden!
Denn noch immer unbeantwortet ist die
Frage -> warum und wofür 94 Investoren -> aus Banken und
Versicherungskonzernen als Benko-Gläubiger 9,3 Milliarden Euro
zur Verfügung gestellt haben!
Bei Fragen zum ->
Cum-Ex-Skandal ->
kann sich der SPD-Genosse und noch amtierende Bundeskanzler der gescheiterten Bundesregierung ->
Olaf Scholz ->
vor Untersuchungs-Ausschüssen an nichts mehr erinnern. Vermutlich benötigt das marode und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft für den Standort eines ->
ESAP
European Single Access Points ->
zur geplanten Umsetzung der Bankenunion und der Kapitalmarktunion -> im Kalenderjahr 2027 -> ein repräsentatives Hightech-Verwaltungszentrum mit einem leistungsstarken Cloud-System. Wahrscheinlich können sich die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker keine Verzögerungen mehr leisten. Auf der Homepage der SPD ist die Rede SPD-Genossen und noch amtierenden Bundeskanzler der gescheiterten Bundesregierung ->
Olaf Scholz ->
vom 08. Februar 2018 zur Vorstellung der Pläne für den Elbtower veröffentlicht.
ZITAT / AUSZÜGE aus der Scholz-Rede:
Das ist ein besonderer Tag für Hamburg. Ich möchte Ihnen vorstellen, wie im kommenden Jahrzehnt, nahezu 30 Jahre nach der Ankündigung der HafenCity durch einen meiner Vorgänger, Bürgermeister Henning Voscherau 1997, das Bild der HafenCity 2025/26 vollendet werden könnte. Nämlich mit einem Hochhaus vor den Elbbrücken, einen wirklich hohen Gebäude für Hamburg von 235 m und, wie ich überzeugt bin, einem hervorragenden Gebäude. Am 8. März 2017 hatte ich die Idee präsentiert, die Hochhausentwicklung an den Elbbrücken aufzunehmen. Wir hatten vorgestellt, dass es entweder ein Haus oder ein hohes Haus und ein niedriges Haus werden soll. Weniger als ein Jahr danach haben wir Klarheit, einen Kaufvertrag und einen Entwurf. Heute wissen wir, es wird ein Gebäude sein, und zwar nach einem Entwurf von David Chipperfield, einem Londoner Architekten, der in Deutschland insbesondere durch qualitätsvolle Museumsbauten in Berlin ein hohes Renommee gewonnen hat. Und das Gebäude hat gut 70.000 qm BGF Büroflächen und schafft dadurch, ohne dass Wohnungsbau an dieser Stelle sinnvoll möglich wäre, eine Vielzahl von Arbeitsplätzen. Denn das Schaffen von Arbeitsplätzen an der richtigen Stelle gehört zu dem ambitionierten Wohnungsprogramm Hamburgs dazu. Insgesamt werden mindestens 2.700 aber voraussichtlich deutlich mehr als 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Dazu gehört, dass Projekte auch finanziert werden können. Signa ist finanzstark, hat ein A+ Rating und hat Hamburg eine Garantie in der Höhe von 250 Mio. Euro abgegeben. Mit einem guten Drittel Eigenkapital lässt sich die zusätzliche Baufinanzierung durch seriöse Banken gut auf den Weg bringen. Und Signa hat einen sehr guten Ruf bei seriösen Banken. 2021 wird voraussichtlich der Baubeginn sein, und 2025/26 die Fertigstellung.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Auf eine sogenannte Kleine Anfrage eines Abgeordneten der CDU vom 07. September 2018 zum Elbtower lautet die Antwort des Senats der ->
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN
UND
HANSESTADT HAMBURG ->
vom 14. September 2018:
Die Menschen sollen sagen:
Das hat Olaf Scholz gut gemacht!
Zum Zeitpunkt der Anfrage war der SPD-Genosse Scholz bereits ab dem 14. März 2018 Bundesfinanzminister und stellvertretender Bundeskanzler im ->
Kabinett Merkel IV!
Die Medien überschlugen sich am 14. März 2025 mit der Schlagzeile -> dass die italienische Großbank UniCredit nach der Erlaubnis der EZB 29,9 Prozent an der Commerzbank übernommen hat. Womöglich wird für die Pläne einer Bankenunion zusätzlich eine Deutschlandbank 2.0 als Monopol-Geschäftsbank benötigt. Im Kalenderjahr 2019 scheiterte die Gründung einer Deutschlandbank nach der medienwirksamen Ankündigung von Scholz am 29. März 2019 aus der geplanten Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank.
Denn die Financial Times in London hatte
im April 2019 den Wirecard-Skandal aufgedeckt!
Gemäß einer in den Medien veröffentlichten Projektstudie ->
PANTHER ->
von der Unternehmensberatungsgesellschaft McKinsey -> sollte Wirecard die Deutschlandbank übernehmen. Nach der Aufdeckung des Wirecard-Skandals zog der Deutsche Bank-Chef ->
Christian Sewing ->
die Fusionspläne sofort zurück. Das Verfahren von Wirecard kann sich vor dem Landgericht München nicht ewig in die Länge ziehen und als Räuberpistole enden!
Denn Wirecard ist der größte Wirtschaftsskandal in
der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland!
Österreich hat mit dem Signa-Skandal ebenfalls
den größten Wirtschaftsskandal seit dem Ende des 2. Weltkrieges!
Womöglich greifen die Skandale ineinander über. Mit der Ausgabe der Euro-Gemeinschafts-Währung als Bargeld -> am 01. Januar 2002 -> sind die ehemaligen Landeswährungen keine gültigen Zahlungsmittel mehr. Die Währungsunion startete am 01. Januar 2002. Mit dem Altersvermögensgesetz startete zum 01. Januar 2002 die Riester-Rente und mit dem Alterseinkünftegesetz startete zum 01. Januar 2005 die Rürup-Rente. Über die beiden privaten Renten-Modellen erfolgte vermutlich ein Test für die Anpassungsfähigkeit und für die Belastbarkeit des deutschen Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Sozialsystems für eine Bankenunion und Kapitalmarktunion. Das Wachstumschancengesetz aus dem Kalenderjahr 2024 aus dem Kabinett Scholz scheint mit der Verlängerung der Übergangsfrist von bisher 35 Jahre auf 53 Jahre womöglich ein Gewaltakt zu sein -> um die Umsetzung der Bankenunion und Kapitalmarktunion nicht zu gefährden. Am 27. September 2021 wurde einen Tag nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 die Oxera-Studie mit dem Titel ->
Wie können Börsengänge für Start-ups in Deutschland erleichtert werden?
Internationaler Vergleich und Handlungsempfehlungen ->
veröffentlicht -> die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erstellt wurde. Daneben hatte Oxera nach eigenen Angaben eine Studie für die Generaldirektion Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion der Europäischen Kommission ->
GD FISMA ->
zum Thema primäre und sekundäre Aktienmärkte durchgeführt. Für die geplanten Börsengänge der Start-ups ist nach der Oxera-Studie der deutsche Mittelstand vorgesehen. Von den Versicherungskonzernen und institutionellen Kapitalanlegern soll der deutsche Mittelstand übernommen und an die Börse gebracht werden. Daneben ist nach der Oxera-Studie vorgesehen -> dass die Riester-Rente und die Rürup-Rente zusammengeführt werden.
Die vorgesehene expansive Schuldenpolitik einer
neuen Bundesregierung -> womöglich -> aus CDU, CSU und SPD soll
der Verteidigung und dem Aufbau der Infrastruktur dienen!
Mit dem Altersvorsorgevermögen deutscher Bürgerinnen und Bürger wurde bereits über das „SO“ bezeichnete EU-Gesetz ->
SOLVENCY II ->
verschleiert die Erweiterung der EU- und die NATO-Ost-Erweiterung mit dem Zwangsaufkauf von EU-Staatsanleihen durch Versicherungskonzerne finanziert. Die Rentensteuer und die privaten Rentenmodelle ->
Riester und Rürup ->
entwickelten sich für die Bürgerinnen und Bürger zu einem ->
Albtraum der Altersarmut!
Womöglich scheitern die hochtrappenden und völlig unrealistischen Pläne des Kunstgebildes des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft für die Einführung der Bankenunion und Kapitalmarktunion an der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010!
Im Februar 2025 stellte die Landesregierung aus Brandenburg -> unter dem SPD-Genossen und Ministerpräsidenten ->
Dietmar Woidke ->
und dem Finanzminister
Robert Crumbach ->
von der Partei BSW die Rentensteuer in Frage! In einer neu zu bildenden Bundes-Regierung kann eine neue Bundesfinanzministerin oder ein neuer Bundesfinanzminister die fatalen Konstruktionsfehler der nachgelagerten Rentenbesteuerung und die Gefahren für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger aus den privaten Rentenmodellen ->
Riester und Rürup ->
nicht länger ignorieren und auch nicht mehr länger leugnen. An der nachgelagerten Rentenbesteuerung ab dem Kalenderjahr 2005 auf der Grundlage des Beschlusses vom Bundesverfassungsgericht aus dem Kalenderjahr 2002 tragen folgende Bundesfinanzminister seit dem Kalenderjahr 1998 aus den ->
AGENDA-PARTEIEN ->
die politische Verantwortung:
Aus der SPD:
Hans Eichel
von April 1999 bis November 2005,
Peer Steinbrück
von November 2005 bis Oktober 2009,
Olaf Scholz
von März 2018 bis Dezember 2021,
Jörg Kukies seit November 2024!
Aus der CDU:
Der am 26. Dezember 2023 verstorbene
Wolfgang Schäuble
von Oktober 2009 bis Oktober 2017.
Aus der FDP:
Christian Lindner
von Dezember 2021 bis November 2024.
Von den Konstruktionsfehlern an der Rentensteuer sind alle ->
83 Millionen
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
durch die 53-jährige Übergangsregelung vom Kalenderjahr 2005 bis zum Kalenderjahr 2058 als aktuelle und zukünftige Rentenbezieherinnen und Rentenbezieher -> sowie als aktuelle und zukünftige Steuerbürgerinnen und Steuerbürger betroffen. Für Fragen von ->
83 Millionen
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
haben die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker scheinbar keine Antworten mehr. Die vermutlich verfassungswidrige Rentensteuer aufgrund der Doppelbesteuerung der gesetzlichen Rente erweist sich als wahres Bürokratiemonster!
Denn die Sozial- und Verwaltungssysteme drohen zu kollabieren!
Nach 20 Jahren können Irrtum oder Versehen als Ausrede für die gesetzlich verankerte Unvererblichkeit der Riester-Rente und für die gesetzlich verankerte Unkündbarkeit und Unvererblichkeit der Rürup-Rente nicht mehr gelten. Mit der Einführung der volksfeindlichen und volksschädlichen ->
AGENDA 2010 ->
scheint sich eine Monopol-Macht unter den etablierten ->
AGENDA-PARTEIEN
SPD, CDU, CSU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP->
mit einer links-grünen Ausrichtung -> ab dem Kalenderjahr 1998 -> gebildet zu haben. Die Aufgabe einer Finanzministerin oder eines Finanzministers besteht nicht in der Verwaltung und Verteilung eines „SO“ bezeichneten ->
Sondervermögens ->
mit gigantischen Schuld- und Zinsbelastungen. Vermutlich ist für das Projekt ->
ESAP
European Single Access Points ->
der Standort im ehemaligen Hamburger Freihafen zur Umsetzung der Bankenunion und der Kapitalmarktunion im Kalenderjahr 2027 vorgesehen gewesen. Ein anderer Standort mit vergleichbarer Infrastruktur und sicherer Lage scheint nicht zu bestehen. Nach den Worten der CDU-Politikerin und Präsidentin der Europäischen Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
soll die Bankenunion und Kapitalmarktunion im Kalenderjahr 2027 starten. Ohne das ->
ESAP
European Single Access Points ->
kann vermutlich die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
mit den beiden Elementen:
1.
Heuschreckeneinladungsgesetz
aus dem Kalenderjahr 2002
2.
Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten
aus dem Kalenderjahr 2007 ->
nicht als Blaupause zur Umsetzung einer Bankenunion und Kapitalmarktunion dienen. Das geplante Institut ->
ESAP ->
scheint als NGO des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft ein notwendiges Bindeglied zu sein. Auf einer europäischen Plattform soll eine NGO ->
ESAP ->
womöglich die deutsche Plattform mit der privatisierten NGO Bundesanzeiger zur Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten ablösen. Ebenso sollen vermutlich auf europäischer Ebene die Börsengänge des Mittelstandes ähnlich dem deutschen Heuschreckeneinladungsgesetz steuerlich begünstigt werden. Läge die Sicherheit von der Bundesrepublik Deutschland in einem verlässlichen ->
NATO-Bündnis ->
alleine in deutscher Hand -> wäre eine Währungsunion, Kapitalmarktunion und Bankenunion im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft mit einer expansiven Schuldenpolitik höchstwahrscheinlich völlig überflüssig. Es ist absolut korrekt -> wenn Politikerinnen, Politiker und Parteien der USA die Interessen der USA vertreten. Es ist absolut korrekt -> wenn Politikerinnen, Politiker und Parteien von Russland die Interessen von Russland vertreten. Es ist korrekt -> wenn Politikerinnen, Politiker und Parteien von der Volksrepublik China die Interessen von China vertreten. Es wäre aber nicht korrekt -> wenn deutsche wenn Politikerinnen, Politiker und Parteien -> mit Billionenschulden die Interessen von der Bundesrepublik Deutschland mit den Interessen des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft gleichsetzen. Womöglich war mit der Hilfe der sogenannten Hannover Connection von Anfang an geplant -> mit der Unterstützung der hochgejubelten ->
AGENDA-REFORMEN ->
die Bundesrepublik Deutschland -> ab dem Kalenderjahr 1998 -> von außen mit der Einführung der Währungsunion das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zu dominieren.
Denn die Währungsunion, die Rentensteuer -> sowie die
privaten Rentenmodelle Riester und Rürup waren die ersten
Maßnahmen der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010!
Die Umsetzung einer geplanten Bankenunion und Kapitalmarktunion könnte die Bundesrepublik Deutschland vermutlich vollkommen unerwartet direkt in eine gigantische Schuldenfalle führen! Kritisch denkende Politologinnen, Soziologinnen, Ökonominnen und Politologen, Soziologen, Ökonominnen -> mit langjähriger Berufs- und Lebenserfahrung -> vermuten schon seit rund 8 Jahren -> dass der SPD-Genosse ->
Olaf Scholz ->
am 08. März 2017 und am 08. Februar 2018 mit den Plänen zum Elbtower -> sowie am 29. März 2019 mit den Plänen zur ->
Deutschlandbank ->
die politischen, wirtschaftlichen- und finanziellen Weichen stellen wollte. Auch hat der SPD-Genosse und noch amtierende Bundeskanzler der gescheiterten Bundesregierung ->
Olaf Scholz ->
bis heute nicht das Geheimnis um die ursprünglich einmal versprochenen 3.000 Arbeitsplätze im Elbtower gelüftet!
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