CDU, CSU und SPD
im
Schulden-Rausch?
Der CDU-Chef ->
Friedrich Merz ->
hat nach der sich verfestigenden Meinung von immer mehr kritisch denkenden Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern die Weltlage missbraucht -> um eine neue Regierungs-Koalition bilden zu können und zu finanzieren. Die neue Bundesregierung ist auf einem riesigen Berg Schulden gebaut. Denn die entsprechende Änderung des Grundgesetzes ist durch den Bundestag und durch den Bundesrat gekommen. Doch mit viel Geld allein lassen sich seit 27 Jahren aufgelaufenen Probleme der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr lösen. Die ->
CDU, CSU und SPD ->
müssen auch durch konsequente Sparmaßnahmen das verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen. Denn das Ende der Sparzwänge ist eine politisch schwere Hypothek -> von der hauptsächlich die Opposition-Parteien ->
LINKE -> BSW -> FDP
und natürlich auch die
AfD ->
seit dem 18. März 2025 profitieren -> denn da wurde im Bundestag eine gigantische Rekordverschuldung beschlossen.
Seitdem befindet sich die
Bundesrepublik Deutschland
im Schuldenrausch!
Die Milliardenpläne von ->
CDU, CSU und SPD ->
haben wichtige politische Hürden genommen -> aber „SO“ ganz durch ist das Ganze noch nicht. Denn die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einer wirtschaftspolitischen Zwischenphase. Die neue Bundesregierung hat sich noch nicht richtig gefunden und muss erst den Beweis antreten -> dass man die noch immer zunehmende ->
ARBEITSPLATZ-VERNICHTUNG
und die
INSOLVENZ-WELLEN ->
zum Halten bringen kann. Den der alte Bundestag mit seinen 733 Parlamentarierinnen und Parlamentarier konnte zwar in einer Sondersitzung am 18. März 2025 eine extrem weitreichende und folgenschwere Grundgesetzänderungen auf den Weg bringen! Doch die Basis zum Stoppen der zunehmende ->
ARBEITSPLATZ-VERNICHTUNG
und der
INSOLVENZ-WELLEN ->
konnte nicht geschaffen werden. Dass der Bundesrat der ->
SCHULDEN-ORGIE ->
das mit einem Milliarden-Schuldenpaket vom Parlament beschlossen wurde zustimmt -> war zu erwarten. Obwohl auch in der Länderkammer eine Zweidrittelmehrheit zum Beschluss nötig war.
Dies wären 46 von 69 Stimmen!
Doch die Addition der Stimmen von Landesregierungen mit Beteiligung von CDU, CSU, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN verfügen lediglich über 41 Stimmen. Da fehlten also rein rechnerisch 5 Stimmen. Denn im Freistaat Bayern hatten die Freien Wähler als Koalitionspartner der CSU zunächst Vorbehalte gegen die ->
SCHULDEN-ORGIE ->
geäußert. Bei einer Uneinigkeit hätte sich das Bundesland Bayern laut Koalitionsvertrag im Bundesrat enthalten müssen. Durch die Einigung zwischen der CSU und den Freien Wähler kommen mit dem Freistaat Bayern nochmals 6 Stimmen hinzu -> was für die Zweidrittelmehrheit reichte. Denn die Bundesländer profitieren auch von der ->
SCHULDEN-ORGIE ->
sehr deutlich. Die 16 Bundesländer bekommen nun 100 plus 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimaschutz. Auch dürfen die 16 Bundesländer in Zukunft zusammen auch Schulden in Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufnehmen!
Übrigens….
…. bisher galt für die 16 Bundesländer eine Schuldengrenze von Null! Die FDP versucht es zumindest mit Eilanträgen in Karlsruhe die ->
SCHULDEN-ORGIE ->
zu stoppen -> denn in den Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bremen sitzt man noch im den Landes-Parlamenten.
Jedoch die Eilanträgen in Karlsruhe blieben erfolglos!
Übrigens….
…. die FDP-Landespolitiker argumentierten -> dass die CDU, CSU und die SPD im Bund über die Grundgesetzänderung die Schuldenbremse aufweichen wollten -> ohne die Landesparlamente zu beteiligen.
Aus Sicht der FDP sei das ein klarer Verstoß gegen die
Verfassungsautonomie der Bundesländer
und gegen die föderale Ordnung!
Nachdem auch der Bundesrat der ->
SCHULDEN-ORGIE ->
zugestimmt hat -> waren auch alle FDP-Politikerinnen und FDP-Politiker machtlos. Nun haben die ->
CDU, CSU und SPD ->
zumindest keine großen Geldsorgen mehr und können quasi aus den Vollen schöpfen. Massive Investitionen in Bundeswehr, Zivilschutz und auch in Brücken, Schulen, Krankenhäuser -> sowie in Kitas sollten nun unverzüglich möglich sein!
Aber -> sind diese Investitionen auch gewollt?
DEUTSCHLAND
WIEDER AUF VORDERMANN BRINGEN!
Diesen Satz hört man nach dem 18. März 2025 unablässig! Wäre zum Beispiel das kreditfinanzierte Milliardenpaket an den parlamentarischen Mehrheiten gescheitert -> dann hätte ->
CDU, CSU und SPD ->
die finanzielle Grundlage gefehlt für viele der versprochenen Vorhaben. Was kommt also wirklich durch die ->
SCHULDEN-ORGIE?
In der Bundesrepublik Deutschland -> sowie auch im dem Rest der EU-Mitgliedstaaten kommt darauf an -> wen man danach fragt. Auf jeden Fall hat die Bundesrepublik Deutschland mit der gelockerten Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und dem Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur zumindest erst einmal die Möglichkeit -> massiv neue Schulden zu machen. Besonders ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
werden höchstwahrscheinlich sehr genau darauf achten -> dass die Milliarden nicht für Wahlgeschenke von ->
CDU, CSU und SPD ->
ausgegeben werden. Denn auch bei der->
CDU und CSU ->
haben urplötzlich viele Menschen enorm starke Bauchschmerzen angesichts der ->
SCHULDEN-ORGIE!
Immer mehr CDU-Mitgliederinnen und CDU-Mitglieder erinnern sich wehmütig an den verstorbenen CDU-Politiker ->
WOLFGANG SCHÄUBLE!
Der verstorbenen CDU-Politiker ->
WOLFGANG SCHÄUBLE ->
war für seine Forderungen nach der ->
SCHWARZEN NULL ->
in der Haushaltskasse bekannt und auch gefürchtet. Obwohl man in allen 16 Bundesländern zur Kenntnis genommen hat -> dass der CDU-Chef ->
FRIEDRICH MERZ ->
auch in Richtung des Juniorpartners SPD klargemacht hat -> dass kräftig gespart werden muss! Doch aus der ÄRA MERKEL -> von 2005 bis 2021 -> ist bekannt -> dass die SPD in 3 „SO“ bezeichneten ->
GROSSEN KOALITIONEN ->
mit der UNION relativ rücksichtslos stets ihre Pläne zum Geld-Ausgeben durchsetzen konnte. An die ->
SCHWARZEN NULL ->
konnte die damalige Bundeskanzlerin MERKEL selten denken.
Wer wird also tatsächlich in der neuen
Bundesregierung das letzte Wort haben?
An die ->
SCHWARZEN NULL ->
wird man vermutlich innerhalb der SPD kaum denken wollen. Immer mehr kritisch denkende CDU-Mitgliederinnen und CDU-Mitglieder -> sowie auch besorgte wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger befürchten jetzt schon -> das es mit der neuen Bundesregierung ebenso schnell zu Ende gehen könnte -> wie mit der grandios gescheiterten ->
AMPEL-KOALITION!
Denn nicht nur in den östlichen Bundesländern -> sondern auch in immer mehr westlichen Bundesländern hört man das Wort ->
NEU-WAHLEN!
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