BLEIBT DAS EU-KUNSTGEBILDE
AUCH IN ZUKUNFT
WEITER MACHT- UND BEDEUTUNGSLOS?
In der ersten Amtszeit von ->
DONALD TRUMP->
als 45. US-Präsident -> von Januar 2017 bis Januar 2021 -> haben viele Politikerinnen und Politiker im unbeliebten, maroden und zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft von einem politisch souveränen, autonomen und wirtschaftlich leistungsstarken Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft geträumt. Besonders der französische Präsident ->
EMMANUELL MACRON ->
sprach sehr häufig von einem Konzept eines souveränen und autonomen Europa und meinte damit lediglich das unbeliebte, marode und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft Die Idee des „noch“ amtierenden französischen Präsidenten ->
EMMANUELL MACRON ->
war -> dass man die Zuständigkeiten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> also in Brüssel und Straßburg -> vor allem im Bereich der Wirtschaft, Finanzen und Verteidigung endlich zu einer Entität -> also zu etwas Bleibenden -> umbauen sollte -> das sich auch dauerhaft machtpolitisch auf der Weltbühne des ->
BLAUEN PLANETEN ->
behaupten kann. Nicht nur in Paris sprachen Politikerinnen und Politiker aus einigen EU-Mitgliedstaaten davon -> dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ->
nicht mehr nur Vegetarier bleiben sollte -> sondern selbst zum Fleischfresser werden muss. Im Dschungel einer zu erwartenden neuen Weltordnung -> in der Regeln und Rechte vermutlich zukünftig wenig gelten und in der sich alles um Macht drehen wird -> müsse das unbeliebte, marode und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft auch eine harte militärische Schale bekommen. Die Träume des „noch“ amtierenden französischen Präsidenten ->
EMMANUELL MACRON ->
waren -> dass man in den sehr unterschiedlich leistungsstarken EU-Mitgliedstaaten einem großen Schritt vorwärts in Richtung auf eine immer engeren Union machen sollten -> in der sich die EU-Mitgliedstaaten darauf einigen -> gemeinsam eine Außen- und Verteidigungs-Politik konzipieren, finanzieren und auch betreiben. Diese Träumereien und unrealistischen Ideen fanden -> oft begeisterten Beifall -> weil der wortgewandte „noch“ amtierenden französischen Präsidenten ->
EMMANUELL MACRON ->
es tatsächlich schaffte -> die Sehnsüchte bei linksgrünen Politikerinnen und Politikern nach einem stärkeren Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zu wecken. In diversen großen Reden und Interviews versuchte der „noch“ amtierenden französische Präsident ->
EMMANUELL MACRON ->
die völlig wirklichkeitsferne Vision einer kraftvollen europäischen Gemeinschaft in einer multipolaren Welt zu entwickeln.
Doch bis heute blieben Brüssel und Straßburg
auch weiterhin absolut macht- und bedeutungslos!
Neue Formate können eventuell entstehen -> weil nun das marode und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft politisch eingekeilt ist zwischen einem feindseligen Russland und einer unfreundlichen USA. Durch die unerwartete Russland- und Wirtschafts-Politik des 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
könnte das marode und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zu einem institutionellen Gestaltwandel gezwungen werden. Denn nur „SO“ könnte man noch einigermaßen eine kleine Handlungsfreiheit gewinnen. Jenseits des maroden und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft soll möglicherweise eine Art europäischer Sicherheitsrat entstehen. Der Sicherheitsgipfel von London sollte ursprünglich Abstimmung unter Gleichgesinnten simulieren.
Getan wurde aber extrem wenig!
Denn zu einem wirklich relevanten Veränderungen führte das merkwürdige Aufblühen der französischen Europa-Rhetorik nicht. Denn die EU-Mitgliedstaaten waren auch weiterhin sehr sorgsam darauf bedacht -> ihre souveränen Rechte und ihre Zuständigkeit bei der Gestaltung der Außen- und der Sicherheitspolitik zu bewahren! Niemand der verantwortlichen Politikerinnen und Politiker im maroden und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft erwog ernsthaft -> von der noch vorhandenen Souveränität etwas an Brüssel und schon gar nicht an Paris abzugeben. Das Amt des „SO“ bezeichneten ->
AUSSENBEAUFTRAGTEN ->
innerhalb des maroden und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft war ursprünglich gedacht als so etwas wie ein Außenminister eines souveränen Nationalstaates. Die Tätigkeit „SO“ bezeichneten ->
AUSSENBEAUFTRAGTEN ->
blieb so marginal und bedeutungslos wie zum Beispiel das Agieren des Spaniers ->
JOSEPH BORELL ->
der das Amt von 2019 bis 2024 bekleidete. Denn die Frustration über die eigene Machtlosigkeit wurde immer grösser -> so dass der Spanier ->
JOSEPH BORELL ->
verbal zunehmend um sich schlug. In Berlin, Budapest, Rom, Madrid, Warschau oder Paris interessierte sich niemand wirklich für seine kruden Ideen und Aktivitäten. Dass die Idee eines souveränen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft völlig im Sande verlief -> hing auch damit zusammen -> dass in Brüssel und Straßburg enorm viel angekündigt wurde -> aber extrem wenig Sinnvolles umgesetzt werden konnte. Daran konnte und wollte vermutlich der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
auch nur äußerst wenig ändern. Denn in seiner Amtszeit bremste der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
die USA und auch das marode und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft quasi mit System aus. Die geopolitische Ordnung ist auch durch die dubiosen Handlungen des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
erheblich ins Rutschen geraten. Die Verunsicherung in den EU- und NATO-Mitgliedstaaten war schon in der Amtszeit des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
sehr groß. Denn Russland führte Krieg in der Ukraine und die Volksrepublik China rüstet nicht nur weiter massiv auf -> sondern Peking erhöhte langsam den Druck auf Taiwan und auf die Philippinen -> einen bedeutenden Alliierten der USA im Südchinesischen Meer. Nach dem Taiwan- und Ukraine-Schock kommt nun für das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft der USA-Schock. Denn mit seiner Friedens-Initiative möchte der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
den Krieg in der Ukraine über die Köpfe der EU-Politikerinnen und EU-Politiker hinweg -> in bilateralen Verhandlungen mit Russland -> die Kriegshandlungen beenden. Für die Träumerinnen und Träumer in Brüssel und Straßburg ist nun der sicherheitspolitische Ernstfall eingetreten. Denn in der Amtszeit des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
verwöhnte Washington die Träumerinnen und Träumer in Brüssel und Straßburg -> indem man ihnen die wirtschaftliche und militärische Hauptlast der Antwort auf den Einmarsch von Russland in die Ukraine abnahm. Der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
zwingt nun das marode und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zur mehr spürbarer Aktivität. Politik- und Militär-Expertinnen und Politik- und Militär-Experten sprechen längst schon von einem geopolitischer Offenbarungseid der EU-Mitgliedstaaten. Als es den EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren langsam dämmerte -> dass man nicht mit am Tisch sitzen würden -> wenn die USA und Russland über die Ukraine und die europäische Friedensordnung sprechen und womöglich weitreichende Vereinbarungen treffen -> da ergriff der „noch“ amtierenden französischen Präsidenten ->
EMMANUELL MACRON ->
erneut die Initiative. Der französische Präsident berief für den 17. Februar 2025 ein Treffen in Paris ein -> in dem die aus seiner Sicht wichtigsten europäischen Akteure am Tisch saßen und zwar ohne jede Rücksicht auf Empfindlichkeiten und Formalitäten. Es trafen sich also in Paris die großen EU-Mitgliedstaaten Frankreich, Großbritannien und die Bundesrepublik Deutschland. Bei diesem Treffen durften auch noch Italien und Spanien -> also das alte Westeuropa -> das ein wenig wirtschaftlich, militärisch und diplomatische Masse besitzt dabei sein. Hinzu kamen auch noch Polen als wichtigster Repräsentant von Ost-Europa -> sowie die Niederlande und Dänemark als Vertreter der kleineren nördlichen EU-Mitgliedstaaten -> die sich als Unterstützer der Ukraine erwiesen hatten. Auch die Vertreter der wichtigsten Institutionen -> also der Generalsekretär der NATO -> sowie die Präsidenten der beiden wichtigsten EU-Institutionen Kommission und vom Europäischen Rat.
Eigentlich wie immer wurden in
Paris keine konkreten Ergebnisse erzielt!
Bemerkenswert ist erstens -> dass die formale Gleichstellung aller EU-Mitgliedstaaten -> wie sie die Satzung des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft festlegt -> in diesem Treffen in Paris aufgehoben wurde. Zweitens war es überraschend -> dass es nicht Brüssel war -> die dieses Treffen koordinierte. Vermutlich schon ein Abschied von der Vision -> dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ein ökonomischer und machtpolitischer Akteur ist! Es wurde unmissverständlich sehr deutlich -> dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft von weiterführenden Integrations-Schritten längst schon Lichtjahre entfernt ist. Auch wurde in Paris klar -> dass die großen EU-Mitgliedstaaten Frankreich, Großbritannien und die Bundesrepublik Deutschland nicht auf die militärische Stärke von Großbritannien verzichten können. Vermutlich hat der britische Premierminister ->
KEIR STARMER ->
am 02. März 2025 ein weiterführendes informelles Treffen einberufen -> damit STARMER die Ergebnisse der Gespräche mit TRUMP mitteilen konnte. Anwesend waren in London alle -> die auch in Paris eingeladen waren und zusätzlich Norwegen, Finnland und Schweden. Der britische Premierminister ->
KEIR STARMER ->
bestätigte die wesentlichen Grundzüge des Pariser Treffens -> jedoch mit deutlichen britischen Akzenten. Es ist für erfahrene Politik- und Militär-Expertinnen und Politik- und Militär-Experten mit einem soliden Basis- und Hintergrundwissen sehr schwer vorstellbar -> dass die Treffen in Paris und London der Ukraine etwas genutzt haben.
Eigentlich war man nur auf
der Suche nach Handlungsfähigkeit!
Eine sinnvolle und nützliche Handlungsfähigkeit -> die das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft bis heute noch niemals nachweisen konnte. Eine Abschreckung gegenüber Russland waren die Treffen in Paris und London auf keinen Fall. Das immer „SO“ bezeichnete ->
EUROPA ->
ist als Ganzes mit den Treffen in Paris und London nicht handlungsfähiger oder glaubwürdiger geworden. Ob das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft in der Zukunft handlungswilliger werden kann -> bleibt abzuwarten. Denn die politischen Missionen von ->
MACRON und STARMER ->
in Washington waren definitiv nicht von Erfolg gekrönt! Denn der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
spricht stets freundlich mit dem Franzosen und dem Briten -> lässt sich aber offenbar von beiden Staats-Chef nur äußerst wenig in seinen Entscheidungen beeinflussen.
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