DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Ausmanövriert
Die wahrscheinliche Koalition aus zwei Parteien wird eine erneute so genannte Große Koalition aus Union und SPD werden. Die Bezeichnung
„Große Koalition“
hat einen sehr bitteren Beigeschmack. Hätte die WSG 14.000 Stimmen mehr bekommen, wäre eine „Große Koalition“ mit einer Stimmenmehrheit nicht möglich. Die Koalition aus drei Parteien zu einer so bezeichneten Fortschritts-Koalition aus SPD, Grüne und FDP hatte sich zu einem schlechten Omen entwickelt. Bei einer Koalition aus Union, SPD und Grüne säßen alle drei Parteien wieder in der gleichen Zwickmühle. In der Zeit von 1998 bis 2005 hatte Rot-Grün die Riester-Rente mit dem Altersvermögensgesetz 2001 geschaffen. Anschließend hatte Rot-Grün mit dem Alterseinkünftegesetz 2005 die Rürup-Rente und die nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente geschaffen. Bei einem erstmaligen Bündnis von Schwarz-Rot-Grün würde mit einer Rhetorik der so bezeichneten AGENDA 2030 die volksschädliche und volksfeindliche AGENDA 2010 vermutlich nicht mehr über
„Förmchen-und-Schüppchen-Reformen“
hinauskommen. Ein Politik-Wechsel wäre unter Schwarz-Rot-Grün zu Fragen der Migration praktisch unmöglich gewesen. Zu allen Fragen der Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Sozialpolitik der volksfeindlichen und volksschädlichen AGENDA 2010 säßen eine Schwarz-Rot-Grüne Bundesregierung immer wieder in der Zwickmühle. Auch bei einem Koalitionsvertrag zwischen Schwarz-Rot-Grün wären nach einer bestimmten Zeit die Aussagen der Grünen wie in der Vergangenheit womöglich immer wieder die gleichen:
DAS ist mit uns Grünen nicht zu machen!
Die Union und die SPD bekommen vermutlich ohne die Grünen noch einmal die Chance, die Fehler der Vergangenheit aus der volksschädlichen und volksfeindlichen
AGENDA 2010
zu beseitigen. Für echte Reformen muss der Schuss aber sitzen. Mit dem Wachstumschancengesetz aus dem Kalenderjahr 2024 hat der noch amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz einer neuen Bundesregierung eine schwere Hypothek hinterlassen. Scholz hatte die Übergangsregelungen der Rentenbesteuerung nochmals um 18 Jahre bis zum Kalenderjahr 2058 verlängert. Diesen Zustand halten unsere Sozialsysteme aber nicht mehr länger aus.
Mit der unschlüssigen Ausrichtung der AGENDA-Politik haben sich die
AGENDA-Parteien selbst ausmanövriert!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 in Hamburg erhielten die drei stärksten Parteien folgende Stimmanteile:
SPD – 39,2 Prozent!
Grüne – 24,2 Prozent!
CDU – 11,2 Prozent!
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 erhielten diese drei Parteien in Hamburg folgende Stimmanteile:
SPD – 22,7 Prozent!
Grüne – 19,3 Prozent!
CDU – 20,7 Prozent!
Mit der Wahlniederlage des SPD-Genossen
Olaf Scholz
ist der Amtsbonus eines Ersten Bürgermeisters von Hamburg stark angekratzt. Eine Wiederwahl des SPD-Genossen
Peter Tschentscher
am Sonntag, den 02. März 2025, ist kein Selbstläufer. Innerhalb einer Woche heißt es:
Nach der Wahl ist vor der Wahl!
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