WAS IST LÄNGST ÜBERFÄLLIG IN DER BRD?
Die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> müsste nach der Ansicht des CDU-Chefs ->
FRIEDRICH MERZ ->
gemeinsam mit anderen Nationalstaaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> Führungsverantwortung übernehmen. Wichtig soll zum Beispiel etwa sei -> dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft das sogenannte Mercosur-Handelsabkommen mit mehreren südamerikanischen Staaten verabschiedet. Auch müssten die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Rüstungs-Gütern enger zusammenarbeiten. Das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sollte auch gegenüber den USA gemeinsam auftreten. Das ist die Meinung von des CDU-Chefs ->
FRIEDRICH MERZ!
ZITAT / AUSZÜGE von MERZ aus deutschen Medien:
Es gibt sehr viele Möglichkeiten für die Europäer, die wir zurzeit nicht ausschöpfen. Europa ist mit 450 Millionen Einwohnern ein Markt, der größer ist als Amerika und Kanada zusammen. Nach wie vor sei man angewiesen auf militärische Beschaffung in den USA, etwa bei Kampfflugzeugen. Wenn EU-Staaten hier gemeinsam eine größere Stückzahl bestellten, ließen sich auch bessere Preise verhandeln.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Wie viel sollte die BRD zukünftig für seine Verteidigung ausgeben? Der Politiker von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
ROBERT HABECK ->
brachte während des Bundestags-Wahlkampf 3,5% des BIP ins Spiel. Bislang gilt innerhalb des NATO-BÜNDNISSES -> dass die NATO-Mitgliedstaaten jeweils 2% ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben sollten. Doch etliche NATO-Mitgliedstaaten halten sich -> nach wie vor -> nicht daran. Die BRD hat das 2%-Ziel im Jahr 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder einmal erreichen können und zwar mit einem ->
100 Milliarden Euro ->
sogenannten Sonder-Vermögen -> für die Bundeswehr. Denn nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine gab es kurz ein Umdenken in der deutschen Politik. Der seit dem 20. Januar 2025 amtierende 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
fordert nun sogar 5% vom BIP! CDU-Chef ->
FRIEDRICH MERZ ->
peilt jedoch lediglich 2% vom BIP an -> ohne neue Schulden machen zu müssen.
ZITAT / AUSZÜGE von MERZ aus deutschen Medien:
Wir müssen uns zunächst einmal jetzt darauf konzentrieren, für die nächsten drei bis vier Jahre zwei Prozent mindestens zu erreichen. Dazu müsse eine Haushaltslücke von 30 bis 40 Milliarden Euro pro Jahr geschlossen werden.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Im Bundestagswahlkampf erklärte MERZ noch fixe BIP-Prozentwerte bei der Finanzierung der Verteidigungsausgaben für nicht zielführend. Bei einer Veranstaltung des Clubs Hamburger Wirtschaftsjournalisten erklärte Merz dem TAGESSPIEGEL ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Ob es nun 2%, 2,5% oder 5% sind, ehrlich gesagt, das
hat für mich nur eine zweitrangige Bedeutung!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der amtierende 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
hatte noch vor seiner Amtseinführung unmissverständlich gefordert -> dass die Alliierten künftig 5% ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollten. Für die BRD und für viele NATO-Mitgliedstaaten würden 5% bedeuten -> dass man die Verteidigungsausgaben mehr als verdoppeln müsste. Damit die BRD 2% vom BIP problemlos erreichen kann will der CDU-Chef MERZ das ganze Bürgergeld-System neu aufstellen und dafür sorgen -> dass wesentlich weniger Flüchtlinge in die BRD kommen können.
ZITAT / AUSZÜGE von MERZ aus deutschen Medien:
Da steht nicht in erster Linie die Lockerung oder gar Aufhebung der Schuldenbremse im Raum. Es gehe darum, mit dem vorhandenen Geld auszukommen. Zudem müsse die schwächelnde Wirtschaft wieder anspringen, dann gebe es auch mehr Steuereinnahmen. Wir müssen zurückkehren zu Wachstumsraten zwischen ein und zwei Prozent. Zwei Prozent sind möglich für Deutschland!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamts ist das Bruttoinlandsprodukt in der BRD 2024 um 0,2% gesunken -> im Vergleich Jahr 2023. Nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten sieht der CDU-Chef Merz zudem dringenden Abstimmungsbedarf in Europa!
ZITAT / AUSZÜGE von MERZ aus deutschen Medien:
Die Europäer müssen sich jetzt schnell zusammensetzen
und gemeinsam zwei große Fragen diskutieren.
Erstens:
Was tun wir für unsere eigene Sicherheit?
Das ist überfällig. Dies sei bereits seit Jahren notwendig!
Und zweitens:
Wie stärken wir unsere Position auch im Handel mit Amerika?
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Auf den Hinweis von Journalistinnen und Journalisten -> dass sich der amtierende 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
mit Rechtsaußen-Politikern auch in Europa offensichtlich besonders gut verstehe, sagte MERZ ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Das scheint so zu sein. Was aber nicht heißt, dass nicht DONALD TRUMP auch mit allen anderen vernünftige Gespräche führt, wenn es denn im amerikanischen Interesse liegt.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Nur ob die bislang praktizierte Wirtschafts-Politik und die linksgrüne Klima-Ideologie in der BRD oder in anderen EU- oder NATO-Mitgliedstaaten -> oder sogar im gesamten maroden und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft noch weiterhin im Interesse der USA liegt -> muss ganz klar bezweifelt werden.
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