LEGAL? ILLEGAL? VÖLLIG EGAL?
Vor der Bundestagswahl 2025 wurde wochenlang über eine ->
IRREGULÄRE MIGRATION ->
intensiv diskutiert. In der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> wurde der Umgang mit der „SO“ bezeichneten ->
IRREGULÄREN MIGRATION ->
eines der Hauptthemen im Wahlkampf. Doch was verbirgt sich hinter der Formulierung ->
IRREGULÄRE MIGRATION?
Die Frage tauchte auch überall in der BRD auf -> ob es einen Unterschied zwischen der ->
ILLEGALEN MIGRATION ->
und der „SO“ bezeichneten ->
IRREGULÄREN MIGRATION ->
gibt. Was bedeutet eigentlich ->
IRREGULÄRE MIGRATION?
Denn dieses Thema wurde im Wahlkampf 2025 dominant! Die Bekämpfung -> Eindämmung oder das Ende von ->
MIGRATION ->
hatten sich fast alle Parteien auf die Fahne geschrieben und zum Wahlkampfthema gemacht. Die UNION aus CDU und CSU sprach einmal von ->
IRREGULÄRER MIGRATION ->
und ein anderes Mal von
ILLEGALER MIGRATION ->
die es unverzüglich zu stoppen gilt.
SPD und auch BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
hatten sich in ihrer öffentlichen Kommunikation anscheinend auf die Bezeichnung ->
IRREGULÄRE MIGRATION ->
verständigt. Von erfahrenen Migrations-Forscherinnen und Migrations-Forschern wird diese Wortwahl bevorzugt -> weil ->
MIGRATION ->
an sich gegen kein Gesetz verstößt und ergo nicht ILLEGAL sein kann. Denn hat ein Mensch erst einmal die Grenze in die BRD ->
IRREGULÄR ->
überquert -> dann ist in den meisten Fällen ein Weg in die -> zumindest vorläufige ->
LEGALITÄT ->
nicht mehr sehr weit. Denn die meisten ->
MIGRATINNEN oder MIGRANTEN ->
stellen unverzüglich einen Asyl-Antrag und dürfen sich daraufhin völlig gesetzeskonform in der BRD aufhalten -> bis der gestellte Asyl-Antrag geprüft oder zumindest die Zuständigkeit im Rahmen des Dublin-Verfahrens geregelt ist. Darauf hat nach deutschem Recht und den vereinbarten Regelungen im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft jede Person -> die einen Asyl-Antrag gestellt hat -> einen Anspruch.
Grenzkontrollen an EU-Mitgliedstaaten
ändern daran nicht das Geringste!
Denn ein oftmals „SO“ bezeichnetes ->
EUROPÄISCHES RECHT ->
kann es nicht geben -> weil das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft kein souveräner Nationalstaat -> sondern nur ein vertraglich geregelter Zusammenschluss von souveränen Nationalstaaten ist. Personen -> die über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfügen -> halten sich also unerlaubt in der BRD auf. Juristisch betrachtet befinden sich diese Personen in einer aufenthaltsrechtlichen ->
Illegalität!
Viele Personen sind zum Beispiel mit einem gültigen Visum in die BRD eingereist -> aber nach dessen Ablauf aber nicht wieder ausgereist.
Übrigens….
…. ein negativer Asyl-Bescheid verpflichtet zunächst betroffene Personen dazu -> die BRD umgehend zu verlassen. Jedoch ein Verbleiben in der BRD zog aber häufig zunächst eine Duldung nach sich.
Eine Ausreise oder Abschiebung ist dann aus sehr
unterschiedlichen Gründen kaum noch möglich!
Mit der Verwendung von der Begriffe ->
IRREGULÄR oder ILLEGAL ->
möchten Politikerinnen, Politiker, Parteien -> aber auch Bundes- und Landesregierungen in der BRD -> vermutlich die Suggestion vermeiden -> dass eine MIGRATION kriminell sei und vermieden werden müsste. Die AfD zum Beispiel sprach in ihrem Leitantrag zum Wahlprogramm konsequent von ->
ILLEGALER EINWANDERUNG oder EINREISE!
Der Begriff IRREGULÄR kommt
in der Wortwahl der AfD nicht vor!
Transparent oder auch für die Mehrheit der BÜRGERINNEN und BÜRGER in der BRD verständlich ist weder die eine noch die andere Formulierung. Denn beabsichtigt eine Politikerinnen, ein Politiker oder Parteien -> aber auch Bundes- und Landesregierungen in der BRD ->
IRREGULÄRE oder ILLEGALE MIGRATION ->
zu reduzieren -> dann heißt das eigentlich immer nur:
Es sollen viel weniger Menschen in die BRD flüchten!
Nur mit ehrbarem Verhalten!
In Schweden planen Politikerinnen, Politiker, Parteien und die amtierende Regierung eine deutliche Verschärfung bei der Einbürgerung von Migranten. Denn in Schweden muss man sich in Zukunft eine Staatsbürgerschaft verdienen -> denn sie darf nicht mehr -> einfach mal so bedingungslos ausgehändigt werden. Die amtierende schwedische Regierung arbeitet an einem sehr strengeren Staatsbürgerschaftsrecht. Bewerber sollen in Zukunft künftig 8 Jahre Straffrei in Schweden leben und umfangreiche Tests über Wertfragen und Sprachkenntnisse bestehen.
Wer zum Beispiel Frauenrechte nicht akzeptiert
oder aus religiösen Überzeugungen nicht respektieren möchte -> der
muss sich unverzüglich einen anderen Nationalstaat suchen!
Die schwedische Regierung möchte den Zugang zur schwedischen Staatsbürgerschaft erschweren. Wer in Zukunft schwedischer Staatsbürger werden möchte -> soll gemäß der Empfehlung einer Experten-Kommission 8 Jahre in Schweden gelebt haben und ein ehrbares Verhalten vorweisen können. Der schwedische Migrationsminister ->
JOHAN FORSSELL ->
erklärte im Onlinedienst Instagram ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Die Staatsbürgerschaft muss verdient
und darf nicht bedingungslos ausgehändigt werden!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der Vorschlag Expertenkommission besagt -> dass Anwärter auf die schwedische Staatsbürgerschaft künftig seit 8 anstatt bisher 5 Jahren Schweden leben müssen und außerdem einen Sprachtest -> sowie einen umfangreichen Test über die schwedische Gesellschaft und ihre Werte abzulegen hat. Die Expertenkommission schlägt vor -> dass man die Reform am 01. Juni 2026 in Kraft treten lässt.
ZITAT / AUSZÜGE vom schwedische Migrationsminister ->
JOHAN FORSSELL ->
in den schwedischen Medien nach einer Pressekonferenz:
Die schwedische Staatsbürgerschaft helfe, Menschen verschiedener
Hintergründe unter einer „gemeinsamen schwedischen Identität“ zu vereinen!
Das sei besonders wichtig in einer Zeit, in der Schweden hunderttausende
Menschen aus vielen Teilen der Erde willkommen heiße,
wie es in den vergangenen Jahren der Fall gewesen sei!
Laut JOHAN FORSSELL ist es enorm wichtig -> immer im Klaren darüber zu sein -> welche Werte in Schweden gelten. Der schwedische Migrationsminister ->
JOHAN FORSSELL ->
nannte dabei die Gleichheit der Geschlechter -> das Recht zu heiraten -> wen man wolle und das Recht von Mädchen und Jungen gleichermaßen Fußball zu spielen oder baden zu gehen.
ZITAT / AUSZÜGE vom schwedische Migrationsminister in schwedischen Medien:
Wer das nicht akzeptiert, für den ist Schweden nicht das richtige Land!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die Bedingung des ehrbaren Verhaltens -> die in Zukunft an einen Erhalt der schwedischen Staatsbürgerschaft geknüpft sein sollen -> beziehen sich vor allem auf Menschen -> die eine Ordnungswidrigkeit oder ein Verbrechen begangen haben -> oder die verschuldet sind.
ZITAT / AUSZÜGE von der Leiterin der Expertenkommission ->
KIRSI LAAKSO UTVIK ->
in schwedischen Medien:
Für diese Menschen werde es in Zukunft schwerer sein,
die schwedische Staatsbürgerschaft zu erhalten!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Schweden betreibt eine strikte Einwanderungspolitik und wird auch die Staatsgrenzen zukünftig wesentlich stärker kontrollieren -> um die Schwedinnen und Schweden besser schützen zu können. Möglicherweise auch für eine neue Bundesregierung in Zukunft ein einfaches, sinnvolles und nützliches ->
MODERNES MIGRATIONS-MODELL!
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