Kaum Chancen für Einsatz von Friedenstruppen?
Die Ukraine wird auch zukünftig eine extrem gefährliche Nation in Europa bleiben. Nichts deutet derzeit darauf hin -> dass Russland zu einem dauerhaften Frieden bereit ist und einem Kompromiss zu westlichen Friedenstruppen zustimmen würde. Auch in den EU- und NATO-MITGLIEDSTAATEN haben realistisch denkende Politikerinnen und Politiker nur noch sehr wenig Hoffnung -> dass sich der gesamte Themen-Komplex ->
UKRAINE ->
längere Zeit entspannt. Wenn es zu einem dauerhaften Friedensschluss kommen sollte und wenn die Ukraine für eine Absicherung von Garantien benötigt -> dann wird man in den NATO-MITGLIEDSTATEN sicherlich nur noch darüber diskutieren können -> wenn es ein einwandfreies völkerrechtliches Mandat dafür geben sollte. Auch deutsche Politikerinnen, Politiker und Parteien -> mit Verantwortungsgefühl -> scheinen für eine deutsche Beteiligung an einer ->
NATO-Friedenstruppe in der Ukraine ->
ein völkerrechtliches Mandat für sinnvoll zu halten und zu bevorzugen.
Wenn möglich auch in enger Abstimmung mit Russland!
Da es höchstwahrscheinlich auch in Zukunft keine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine geben kann -> könnte nur ein Konsens mit Russland weitere Konflikte vermeiden helfen. Natürlich scheint es aktuell sogar den gemeinsamen Wunsch zu geben -> dass man so schnell nur wie möglich den Frieden in der Ukraine wiederzustellen kann. Dazu werden jedoch für die Ukraine Sicherheits-Garantien jenseits der NATO-Mitgliedschaft benötigt -> die einen möglichen Waffenstillstand mit Russland auf Dauer absichern könnte. Das dürfte in den kommenden Wochen und vielleicht Monaten die alles entscheidende Frage werden -> die von deutschen Politikerinnen, Politikern, Parteien und auch von einer neuen Bundesregierung -> in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit allen NATO-MITGLIEDSTAATEN und insbesondere der USA -> geklärt werden muss. Angesichts der Amtsübernahme von Donald Trump als 47. US-Präsident muss vor allem die Bundesrepublik Deutschland damit rechnen -> dass sich die Ukraine-Politik der US-Regierung in Zukunft gravierend ändern wird. Denn die Bundesrepublik Deutschland muss unverzüglich mit den USA, Großbritannien und mit allen wichtigem NATO-MITGLIEDSTAATEN eine sinnvolle und auch bezahlbare Strategie entwickeln -> wie man möglichst mit funktionierenden Szenarien -> mit der Ukraine noch gefahrlos umgehen kann. Die Kosten dafür müssen vermutlich aus einem neuen laufenden Haushalt finanzieren werden können. Denn mit weiteren Staatsschulden sollte eine noch bezahlbare Ukraine-Strategie auf keinen Fall bezahlt werden. Ohnehin muss die Bundesrepublik Deutschland den Verteidigungsetat auf mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts anheben.
Die Bundesrepublik Deutschland muss
sich in Zukunft selbst dauerhaft verteidigen können!
Das setzt jedoch voraus -> dass die Bundesrepublik Deutschland
wieder eine leistungsfähige Bundeswehr haben muss -> und
zwar völlig unabhängig davon -> wie die gegenwärtige Bedrohungslage
tatsächlich aussieht und in Zukunft alle NATO-MITGLIEDSTATEN tatsächlich
noch wirtschaftlich und finanziell leisten können und auch leisten wollen.
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