Demokratie beruht auf Vertrauen
Überall wo die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr auf faire Wahlen vertrauen -> wird man die Resultate im Falle einer Wahlniederlage nicht mehr akzeptieren. Der Wahlprozess 2024 der US-Präsidentschaftswahl zog sich über mehrere Wochen hin.
Bis der neu gewählte US-Präsident
tatsächlich im Amt ist dauert es noch 19 Tage!
Das ist der Grund -> warum das Narrativ von Wahlmanipulation so stark ist -> denn dieses Narrativ greift das Fundament jedes demokratischen Systems an. Die US-Geheimdienste sind deshalb davon überzeugt -> dass zum Beispiel nicht nur die Volksrepublik China, Russland und auch der Iran die Zeit bis zur Inauguration des neuen US-Präsidenten am 20. Januar 2025 für verdeckte Operationen nutzen werden. Die Analystinnen, Analysten, Spezialistinnen und Spezialisten der US-Geheimdienste für staatliche Provokationen vertreten die Meinung -> dass im äußersten Fall feindlich gesinnte Nationalstaaten sogar extreme Gewalttaten in den USA inszenieren könnten. Denn die US-Präsidentschafts-Wahlen boten ausländischen Mächten gleich mehrere mögliche Angriffspunkte -> vor dem Wahltag am 05. November 2024 -> bis zur Inauguration des US-Präsidenten am 20. Januar 2025. Doch wie mögliche Operationen konkret aussehen könnten -> das hängt auch vom Ausgang der US-Wahl ab. Denn Russland hat bislang im Wahlkampf versucht -> dem republikanischen Kandidaten ->
DONALD TRUMP ->
zu helfen. Während der Iran die Kandidatin der Demokraten ->
KAMALA HARRIS ->
versuchte zu unterstützen. Nur die Volksrepublik China hat sich im US-Präsidentschaftswahlkampf erkennbar nicht auf eine Seite geschlagen. Die Volksrepublik China führte ganz gezielt Desavouierungs-Kampagnen gegen einzelne Politikerinnen und Politiker -> die sich beispielsweise im US-Senat besonders kritisch gegen die Volksrepublik China positionierten. Doch nach der US-Wahl fängt nach der Einschätzung von erfahrenen Analystinnen, Analysten, Spezialistinnen und Spezialisten der US-Geheimdienste die ausländische Einflussnahme wohl erst „SO“ richtig an. Deshalb ist auch das Narrativ von Wahlmanipulation „SO“ enorm stark -> denn es greift in perfider Form das Fundament des demokratischen Systems an. Nachdem die Wahllokale in den USA am Abend des 05. Novembers 2024 schlossen -> fingen die ausländischen Versuche zur Einflussnahme möglicherweise erst „SO“ richtig an -> obwohl man am Resultat nichts mehr ändern kann. Doch der politische Streit über die Legitimität der Wahl ist unzweifelhaft absehbar. Denn der Iran und auch Russland könnten eventuell entstehende Auffassungs-Konflikte für ihre eigenen politischen Zwecke nutzen. Von Falschinformationen bis zu gewaltsamen Protesten rechnen die US-Geheimdienste für die Zeit nach dem Wahltag mit Stör-Aktionen von Russland, Iran und der Volksrepublik China. Denn schon 2016 und 2020 haben insbesondere Russland und Iran gezeigt -> dass man in Moskau und Teheran vor verdeckten Aktionen nicht zurückschreckt. Dies sind insbesondere neben gezielt gestreuten Falsch-Informationen in sozialen Netzwerken auch koordinierte Cyber-Angriffe oder man ruft die US-Bürgerinnen und US-Bürger zu gewaltsamen Protesten auf. umfassen. Wenn die US-Bürgerinnen und US-Bürger nicht mehr auf faire Wahlen vertrauen -> wird man die Wahl-Resultate im Falle einer Wahlniederlage nicht mehr akzeptieren. Deshalb ist das Narrativ von Wahlmanipulation „SO“ extrem stark -> denn es greift das Fundament des demokratischen Systems an. In den zurückliegenden 4 Jahren haben in den USA die Republikaner die Informationen von der gestohlenen Wahl von 2020 fest etabliert. Das gab der Volksrepublik China, dem Iran und Russland die nahezu perfekte Voraussetzung -> damit man nach dem Wahltag gezielte Informations-Operationen durchzuführen konnte -> die dazu dienten Zweifel an der Korrektheit des Wahlprozesses zu schüren. Die US-Geheimdienste sind laut den US-Medien absolut sicher -> dass es solche Aktionen auch 2025 geben wird.
Das gilt quasi schon als NORMAL -> denn die Volksrepublik China,
Russland und der Iran verbreiten seit Jahren das Zerr-Bild von
den USA als taumelnde Großmacht und der propagierten
Demokratie als untaugliches System!
Die Geheimdienste der USA haben beobachtet wie kurz nach der Wahl vermutlich russisch unterwanderte Gruppen bereits die Behauptung verbreitet haben -> dass es in vielen US-Bundesstaaten zu ungültigen Stimmabgaben -> zum Beispiel durch papierlose Immigranten oder verstorbene Einzelpersonen gekommen sein soll. Nach der Beurteilung der US-Geheimdienste scheint die Volksrepublik China keine Präferenz bei den Präsidentschaftskandidaten zu haben. Aber in Peking hat man wahrscheinlich ein Interesse daran -> die Demokratie in den USA generell zu diskreditieren. Damit man das Narrativ von der gefälschten Wahl noch verstärken kann -> könnten Akteure von feindlich gesinnten Mächte zusätzliche Cyber-Aktionen durchführen. Mit diesen Cyber-Aktionen soll womöglich suggerieren werden -> dass es bei der Wahl am 05. November 2024 tatsächlich wieder einmal zu Unregelmäßigkeiten oder Manipulationen gekommen ist. Man könnte zum Beispiel behaupten -> dass die elektronischen Wahlmaschinen gehackt wurden und man dadurch das Wahlresultat verändert wurde. Doch die US-Nachrichtendienste schließen praktisch jedoch aus -> dass ein solcher großflächiger Cyber-Angriff überhaupt möglich gewesen wäre und zudem auch noch unentdeckt geblieben ist. Nach Berichten in den US-Medien wäre ein solcher Cyber-Angriff auch gar nicht nötig gewesen -> denn es reicht bereits aus -> dass man einen solchen Eindruck in der Öffentlichkeit glaubhaft erweckt -> indem in einer regionalen Zeitung online ein Artikel über die angebliche Wahlfälschung erscheint. Dieses Szenario scheint nicht erfunden zu sein -> denn der Iran hat bei früheren US-Wahlen solche oder ähnliche Aktionen bereits mit begrenztem Erfolg versucht. Die US- Geheimdienste gehen jedoch 2025 davon aus -> dass die Volksrepublik China, der Iran und Russland 2024 besser vorbereitet waren. Ausländische Mächte könnten natürlich auch noch versuchen -> den komplexen Prozess bis zur Inauguration des neuen US-Präsidenten zu sabotieren. Wie „SO“ etwas ablaufen könnte -> das zeigen die Ereignisse nach der Wahl 2020. Nach der Niederlage des Republikaners TRUMP gab es zahlreiche juristische Klagen und politische Anschuldigungen -> die letztendlich zum Sturm auf das Capitol führten. Diverse US-Nachrichtendienste beobachteten zum Beispiel -> wie der russische Militärgeheimdienst GRU im Januar 2021 versuchte -> US-Bürgerinnen und US-Bürger dazu zu bringen -> dass man Proteste organisiert. Durchaus vergleichbare geheimdienstliche Aktivitäten gab es auch von iranischer Seite. Diese aufgedeckten Fälle haben aktuell keinen Zusammenhang mit den Wahlen am 05. November 2024 -> doch solche Ereignisse könnte sich auch 2025 wiederholen. Die US-Nachrichtendienste geben seit Monaten regelmäßig gezielt Einschätzungen zu ausländischen Beeinflussungs-Versuchen nach. Auch die möglichen Risiken nach dem Wahltag kommunizierten die US-Medien und US-Behörden relativ offensiv. Das ist kleiner Teil der US-Strategie -> damit man auffällige Aktionen von ausländischen Nationalstaaten rechtzeitig stören kann. Die Bedrohung der USA bleibt trotzdem bestehen. Denn besonders Russland und der Iran haben immer dokumentiert -> dass man zu verdeckten Operationen gegen die Demokratie in Nationalstaaten im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
also in den USA und den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN jederzeit bereit ist. Damit könnten sie jedoch nur Erfolg haben -> wenn die gesellschaftlichen Voraussetzungen in den USA und in den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN gegeben sind. Denn aufgrund von politischen-, sozialen-, wirtschaftlichen- und finanziellen Spannungen könnte dies in den USA -> aber auch in der Bundesrepublik Deutschland -> sowie in immer mehr NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN der Fall sein. Noch funktionierende Demokratien sollten deshalb wohlstandsfördernde Institutionen schaffen und dauerhaft erhalten. Doch damit scheint man im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft immer mehr Probleme zu haben.
Demokratie beruht auf Vertrauen!
Russland kauft gemäß diverser Medienberichte in den USA Influencer. Das scheint weitaus wirkungsvoller zu sein -> als mit Fake Accounts Desinformation zu verbreiten. Denn die „SO“ bezeichneten russischen ->
TROLL-FABRIKEN ->
sorgten auch lange Zeit in der Bundesrepublik Deutschland für politische Unruhe. Aber nun führt Russland auch wirkungsvolle Geheimdienst-Aktionen jenseits sozialer Netzwerke durch.
Das scheint sehr viele Vorteile zu haben -> denn
viele jüngere Menschen verfolgen die Auftritte der Influencer!
Als zum Beispiel in den USA 2016 der Wahlkampf zwischen dem Republikaner ->
DONALD TRUMP ->
und der Demokratin
HILLARY CLINTON ->
stattfand -> da spielte auf Facebook, Twitter und Instagram eine russische Firma aktiv mit dem Namen ->
INTERNET RESEARCH AGENCY ->
aktiv mit. Doch hinter dem seriös klingenden Namen verbarg sich eine Organisation in St. Petersburg -> die weltweit als ->
TROLL-FABRIK des KREMLS ->
von westlichen Medien enttarnt wurde. Das Geschäftsmodell war sehr einfach und extrem wirkungsvoll -> denn Hunderte Russinnen und Russen publizieren mit falschen Profilen Inhalte auf sozialen Plattformen -> damit man die öffentliche Meinung im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
also in den USA und den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN -> gezielt beeinflussen konnte.
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