Lackmustest Vermögensteuer?
Umgangssprachlich versteht man unter Lackmustest einen Prüfstein oder einen psychologischen Gradmesser für ein bestimmtes Verhalten. Nach einem Urteil vom Bundesverfassungsgericht aus dem Kalenderjahr 1995 durfte die Vermögensteuer nicht mehr erhoben werden -> weil Grundstücke durch eine zu niedrige Einstufung nach dem Bewertungsgesetz gegenüber anderen Vermögenswerten steuerlich besser gestellt waren. Unter dem CDU-Politiker ->
Helmut Kohl ->
wurde die Vermögensteuer ausgesetzt. Unter einer von der SPD geführten Bundesregierung hätte das zur damaligen Zeit womöglich zu einem Aufstand geführt. Aber auch in der SPD hielt man die Füße zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts still. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 1998 kam es für eine von der SPD geführten Bundesregierung mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 06. März 2001 über die steuerliche Gleichbehandlung von Renten und Pensionen in der eigenen Ära zu einer ähnlichen Entscheidung. Nach der Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht soll die bestehende Form der Rentenbesteuerung mit dem Ertragsanteil -> welche bis zum Kalenderjahr 2004 angewendet wurde -> gegenüber der vollen Besteuerung von Pensionen verfassungswidrig sein.
Pensionen sind die Fortführung der Bezüge
ohne eigene Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung!
Das ist der gewaltige Unterschied zur Rente. Seit dem Kalenderjahr 2001 scheint die SPD selbst zum Opfer eines Lackmustests -> wie die CDU bei der Vermögensteuer -> im Kalenderjahr 1995 geworden zu sein. Seit nunmehr 23 Jahren verkrampfen sich die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker mit den jahrzehntelangen Übergangsregelungen zur Rentenbesteuerung. Mitten in der Übergangszeit gibt es scheinbar kein ->
VOR und auch kein ZURÜCK ->
mehr. Zuletzt mit dem sogenannten Wachstumschancengesetz aus März 2024 wurde die bisherige Übergangsregelung von 35 Jahren bis zum Kalenderjahr 2040 -> nochmals bis zum Kalenderjahr 2058 auf 53 Jahre gestreckt. Mit diesem Gesetz sollte vermeintlich den Anforderungen des Bundesfinanzhofs aus Mai 2021 Rechnung getragen werden -> dass keine verfassungswidrige Doppelbesteuerung der Rente eintritt. Über zwei Generationen erfolgt eine „Reform“ der Rentenbesteuerung. Vom Kalenderjahr 1947 bis zum 22. Juni 1995 hatten die Bürgerinnen und Bürger 48 Jahre ein uneingeschränktes Glück mit der Einführung der sozialen Marktwirtschaft. Innerhalb von nur 6 Jahren hatten die Bürgerinnen und Bürger gleich an zwei Stellen „Pech“ bei der Einführung der sozialen Marktwirtschaft. Spiegelbildlich kann man aus der Sicht von Schattenkapitalisten sagen -> dass man mit den beiden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus 1995 und 2001 „Glück“ bei der Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft hatte. Seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
ab dem Kalenderjahr 1998 scheint Schritt für Schritt die soziale Marktwirtschaft über eine Zerstörung des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Finanzsystems zu Grabe getragen zu werden. Hatte die SPD im Kalenderjahr 1995 bei der Vermögensteuer den Lackmustest bestanden -> um nach den Vorstellungen von mächtigen Schatten-Kapitalisten ab dem Kalenderjahr 1998 die Regierungsverantwortung übernehmen zu dürfen? Das Bundesverfassungsgericht genießt bei den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern ein sehr hohes Ansehen. Hatten sich diese Ausgangssituation die Schattenkapitalisten zunutze gemacht? Die damalige Entscheidung zur Aussetzung der Vermögensteuer war in der Steuerfachwelt und in den Medien sehr zwiespältig. Bei den beiden Volksparteien CDU und SPD lag vermutlich auf beiden Seiten eine Zustimmung zur Abschaffung der Vermögensteuer vor. Zur Bundestagswahl 1994 erreichte die Union 41,4% der Zweitstimmen und die SPD 36,4%. Die Pläne aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zur Einführung des Euro im Kalenderjahr 1999 und zur Einführung der Kapitalmarktunion im Kalenderjahr 2015 lagen höchstwahrscheinlich bereits im Kalenderjahr 1995 vor. Zum Zeitpunkt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Kalenderjahr 1995 konnten bereits vorhandene Pläne für eine neue Finanzarchitektur in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft aber von den Bürgerinnen und Bürgern noch nicht erkannt werden. Der grundlegende Wandel der Rahmen-Bedingungen fand durch die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA-POLITIK ->
und vermutlich durch diesen Paradigmenwechsel statt. In der Zeit von 1947 bis 1997 enthielten deutsche Steuergesetze bei den Zielen der sozialen Marktwirtschaft keine Beanstandungen.
Der Wechsel begann vermutlich mit der Aussetzung der Vermögensteuer!
Womöglich wurde der Widerstand gegen eine volksschädliche und volksfeindliche Architektur der ->
AGENDA 2010 ->
durch die Zustimmung der westlichen Alliierten zur Wiedervereinigung gebrochen. Der im Kalenderjahr 1989 ermordete charismatische Deutsche Bank-Chef ->
Alfred Herrhausen ->
war Freund und Berater des CDU-Politikers Helmut Kohl und ein ausgesprochener Gegner einer neuen Wirtschafts-, Finanz- und Sozialarchitektur in der Bundesrepublik Deutschland über die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro!
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