Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Vernichtung der sozialen Marktwirtschaft
Erfolgt die Vernichtung der sozialen Marktwirtschaft nach dem Perlenketten-Prinzip? Nach Medienberichten soll die SPD von allen etablierten Parteien am besten den Start in den Wahlkampf vollzogen haben und zu alten Tugenden zurückgekehrt sein. Vorläufig schlagen die etablierten Parteien bei der Steuer mit folgenden Themen auf:
SPD
Mehr Mindestlohn
Höhere Steuern für den Mittelstand
Wiedereinführung der Vermögensteuer
FDP
Stärkere Entlastung für Arbeitnehmer und Familien
CDU
Planung einer großen Steuerreform
CSU
Lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings strikt ab
Pro Mieterschutz bei der Grundsteuer-Debatte
Bündnis 90 / Die Grünen
Steuerprivilegien für Reiche abschaffen.
Ein „Stöhnen auf hohem Niveau“ können die etablierten Parteien als Einwandvorwegnahme nicht mehr benutzen. Ein Einwand „Stöhnen auf hohem Niveau“ ist seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
völlig deplatziert. Charismatische Persönlichkeiten bei den ehemaligen Volksparteien in den Wirtschafts- und Finanzministerien mit Ludwig Erhard bei der CDU, Franz-Josef Strauß bei der CSU -> sowie Karl Schiller und Helmut Schmidt bei der SPD gibt es seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
im Kalenderjahr 1998 nicht mehr. Die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker der ehemaligen Volksparteien sind bei dem Thema Steuern einfältig geworden. Alles DAS -> was mit der sozialen Marktwirtschaft aufgebaut und geschaffen wurde -> wird vermutlich seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
vorsätzlich zerstört. Es ist unfassbar -> mit welcher Borniertheit die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft von beiden ehemaligen Volksparteien totgeschwiegen werden. Die anfängliche 7b-Abschreibung für selbst genutzte Immobilien wurde durch die so bezeichnete Eigenheim-Zulage im Kalenderjahr 1995 ersetzt und im Kalenderjahr 2005 wegen „unberechtigter Subventionen“ ersatzlos aufgehoben. Um den Anschein zu wahren -> wurde vermutlich die Bezeichnung „7b-Abschreibung“ für Zwecke von vermieteten Immobilien im Einkommensteuergesetz ab dem Kalenderjahr 2019 wieder neu belegt. Für selbst genutzte Eigenheime gibt es ab dem Kalenderjahr 2005 keine fiskalische Förderung und auch in Folge dessen auch keine fiskalischen Kontrollen mehr. Die direkte Folge der Abschaffung sämtlicher Förderwege für den Wohnungsbau zu Beginn der volksfeindlichen und volksschädlichen ->
AGENDA 2010 ->
im Kalenderjahr 2001 war der Verlust von mehr als 400.000 sicher geglaubten Arbeitsplätzen in der Bauwirtschaft und das Aufblühen der Schwarzarbeit. DAS -> führte zwangsläufig zu der Zerstörung des stabilen Wirtschafts-, Sozial- und Finanzsystems in der Bundesrepublik Deutschland. Wenn in den Debatten zu Steuerreformen zur Ablenkung einfache Sprüche, wie zum Beispiel
„Mehr netto vom brutto“
benutzt werden -> dann kommt die Frage auf:
Was ist bei den „Reformen“ zur volksfeindlichen und volksschädlichen
AGENDA 2010
alles schief gelaufen?
Viele gravierende Veränderungen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
wurden über eine Verfassungswidrigkeit eingeleitet:
1.
Abschaffung der Vermögensteuer!
2.
Einführung der vollen Rentenbesteuerung!
3.
Neugestaltung der Erhebung der Grundsteuer!
Immer soll irgendetwas -> bei der von Bürgerinnen und Bürgern so beliebten sozialen Marktwirtschaft -> verfassungswidrig sein! Das Vorgehen könnte theoretisch auch manipuliert sein.
Die Bürgerinnen und Bürger spüren verstärkt seit
der ersten Regierungsübernahme von ROT-GRÜN -> dass
irgendetwas nicht mehr stimmt.
Mit den Instrumenten ->
1.
Abschaffung der Kontrollmöglichkeiten in der Finanzverwaltung
2.
Einführung der Abgeltungssteuer bei den Einkünften aus Kapitalvermögen
3.
Einrichtung von Offshore-Konstruktionen der Steueroasen
4.
Ermöglichung von CUM-EX-Geschäften für
Banken, Versicherungen und institutionellen Kapitalanlegern ->
erfolgte ein Frontalangriff auf die soziale Marktwirtschaft. Den Anfang hatte im Kalenderjahr 1995 vermutlich die Abschaffung der Vermögensteuer gemacht. Die Abschaffung der Vermögensteuer wurde später um die Einführung der Abgeltungssteuer in Höhe von 25 Prozent bei den Einkünften aus Kapitalvermögen ergänzt. Ohne die Einführung der Abgeltungssteuer hätten anschließend die ->
CUM-EX-GESCHÄFTE ->
nicht funktionieren können. Ohne Verlegung von fiskalischen Aufgaben auf Banken und Abschaffung der Kontrollmöglichkeiten in der Finanzverwaltung wären die Betrügereien in MILLIARDEN-HÖHE ->
CUM-EX ->
sofort aufgefallen. Die Reihenfolge der eingeleiteten Maßnahmen zur Vernichtung der sozialen Marktwirtschaft gleicht dem Perlenketten-Prinzip.
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