DAMPF ABLASSEN
Das demokratisch soziale Ventil
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Nachricht / anonymisiert
Zeichen von Angst und Hilflosigkeit
In der Bundesrepublik Deutschland kann ein Parteiverbot nur vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochen werden.
Antragsberechtigt sind
Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung!
Im Angesicht einer immer stärker werdenden AfD ist es ein Zeichen von Angst und Hilflosigkeit, wenn in den Parteien CDU, CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wieder einmal von einem Parteiverbotsverfahren für die AfD sprechen. Auf Initiative einer bestimmten Gruppe von Abgeordneten soll ein entsprechender Antrag demnächst im Bundestag beraten werden.
Was das mit DEMOKRATIE noch gemeinsam hat,
das wissen die Betreiber eines Parteiverbotsverfahren
für die AfD selber nicht mehr!
Erstens sind die Hürden für ein Partei-Verbot sehr hoch sind und zweitens schon der Versuch wirkt extrem hilflos.
Letztendlich wird die AfD davon profitieren!
Denn nach dem Regierungs-Bildungs-Zirkus in Brandenburg, Sachsen und Thüringen gelangen immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in der Bundesrepublik Deutschland zu der Ansicht, dass man der AfD zu einer absoluten Mehrheit verhelfen muss, damit sich in der Bundesrepublik Deutschland die Politik zum Nutzen der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ändern kann.
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Die von mir dem DRSB zur Verfügung gestellten Beiträge können zwecks Veröffentlichung auf der DRSB-Internetseite unter der Rubrik DAMPF ABLASSEN oder in anderen DRSB-Rubriken verwendet werden. Bei einer Veröffentlichung bitte ich um die Anonymisierung meines Namen. Selbstverständlich kann der DRSB meinen Namen sowie die Adresse und die E-Mail-Adresse abspeichern. Hierzu geben ich die uneingeschränkte Einwilligung. Diese Einwilligung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden!
DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Abgeordnete des Bundestages auf dem Irrweg!
Denn einige
Abgeordnete des Bundestages
haben sich fraktionsübergreifend zusammen gerottet, um ein Verbot der AfD zu erwirken zu können. Das ist für diese
Abgeordnete des Bundestages
eine demokratische Bankrott-Erklärung. Nicht nur Kritikerinnen und Kritiker des merkwürdigen Vorstoßes befürchten, dass von einem Verbotsverfahren lediglich die AfD profitiert.
Parteiverbote unterliegen in unserer Heimat
noch immer sehr hohen Hürden und sind in der deutschen
Nachkriegsgeschichte nur zweimal gelungen!
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DIE VERFASSERINNEN
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