DAS ALT-SCHULDEN-CHAOS
Die noch immer nicht konsequent und systematisch eingebremsten und vollkommen unübersichtlichen Wellen der „SO“ bezeichneten ->
ARMUTS-ZUWANDERUNG ->
haben verstärkt seit 2015 die Bundesrepublik Deutschland überflutet. Obwohl die im Jahr 2015 amtierende Bundeskanzlerin und CDU-Politikerin ->
ANGELA MERKEL ->
die Meinung vertrat ->
>>> WIR SCHAFFEN DAS <<<
stellten die meisten Landesregierungen, Städte und Gemeinden innerhalb von rund 18 Monaten sehr schnell fest -> dass die völlig unkontrollierten Wellen der ->
MIGRATION und der angeblichen ASYL-SUCHER ->
die Haushaltskassen in den Kommunen in immer problembehaftete finanzielle und wirtschaftliche Zonen führte. Denn die zu leistenden Zahlungen an die in die Bundesrepublik Deutschland massiv strömenden ->
MIGRATINNEN und MIGRANTEN
sowie der angeblichen
ASYL-SUCHERINNEN und ASYL-SUCHER ->
zwangen die Politikerinnen und Politiker aus den meisten Landesregierungen, Städte und Gemeinden zu permanenten Kredit-Aufnahmen zur Finanzierung der Haushalts-Kassen -> obwohl bereits die seit Jahren aufgelaufenen ->
ALTSCHULDEN ->
eine Neuaufnahme von Krediten nicht mehr zuließ. Eine von den Bundesregierungen „SO“ bezeichneter ->
ALT-SCHULDEN-FONDS ->
für
BUNDESLÄNDER in akuten FINANZ-NÖTEN ->
die ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag ordnungsgemäß und korrekt nachgekommen waren und ihre Kommunen finanziell solide ausgestattet hatten -> oder konsequent die Politikerinnen und Politiker in Städten und Gemeinden dazu aufforderten -> dass man einen soliden und überschaubaren Haushaltskurs fährt und sie mit harten politischen Maßnahmen entschuldete -> war nach der Aussage der ehemaligen Bundeskanzlerin und CDU-Politikerin ->
ANGELA MERKEL ->
>>> WIR SCHAFFEN DAS <<<
immer häufiger kaum noch im Bereich des Möglichen. Die Entschuldung von völlig überschuldeten Städten und Gemeinden -> also ->
TOTAL-BANKROTTE KOMMUNEN ->
bezeichnen -> erfahrene Finanz-, Steuer- und Wirtschafts-Expertinnen und Finanz-, Steuer- und Wirtschafts-Experten -> sowie deren finanzielle und wirtschaftliche Rettung -> selbst mit der Hilfe des ->
LÄNDERFINANZAUSGLEICH ->
kaum noch für möglich. Man spricht längst schon von einer Uralt-Idee -> die völlig überholt und auch unfair sein soll. Denn eine ->
SCHULDEN-ÜBERNAHME ->
von völlig überschuldeten Städten und Gemeinden -> also von ->
TOTAL-BANKROTTE KOMMUNEN ->
setzt nach der Einschätzung der bayerischen Staatsregierung völlig falsche Anreize. Das Ankurbeln von linksgrüne Initiativen für ->
SCHULDEN-ÜBERNAHMEN ->
von völlig überschuldeten Städten und Gemeinden -> hält man in München für das Aufwärmen einer absolut untauglichen Idee der amtierenden Bundesregierung -> obwohl zum Beispiel extrem hoch verschuldete Städte und Gemeinden im Bundesland NRW -> vor allem im sogenannten RUHRGEBIET -> noch immer auf einen baldigen „SO“ bezeichneten ->
SCHULDEN-SCHNITT ->
hoffen. Denn die Landesregierung in NRW aus den Parteien ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
stellte bekanntlich eine ->
ALTSCHULDEN-HILFE ->
in ihrem Koalitions-Vertrag in Aussicht. Diverse deutsche Medien berichteten mehrfach darüber -> dass die SCHWARZ-GRÜNE Landesregierung in NRW die Hälfte der kommunalen ->
ALTSCHULDEN ->
übernehmen wollte. Dafür sollte im NRW-Haushalt -> auch mit der Hilfe der amtierenden Bundesregierung -> ausreichend viel Geld bereitgestellt werden. Doch vermutlich haben die Politikerinnen und Politiker in NRW aus den Parteien ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
nicht bedacht -> dass man in der Bundesrepublik Deutschland für eine notwendige ->
ALTSCHULDEN-HILFE ->
das Grundgesetz ändern muss. Eine solche Änderung wäre nur mit einer ->
ZWEI-DRITTEL-MEHRHEIT ->
im Bundestag und im Bundesrat möglich. Vielleicht fehlt im NRW-Parlament in Düsseldorf das notwendige ->
ERFAHRUNGS-WISSEN ->
in den Parteien ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
dafür. Der noch amtierende NRW-Ministerpräsident und CDU-Politiker ->
HENDRIK WÜST ->
hatte wahrscheinlich deshalb den wackeligen Bundeshaushalt in Berlin ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Als ganz bittere Pille bezeichnet, weil eine Beteiligung des Bundes an einer Altschulden-Lösung für die Kommunen in der Finanzplanung des Bundes bislang nicht vorgesehen sei. Offenbar sind die Führungsspitzen in der Ampel-Regierung nicht willens, ihren Teil der Verantwortung zu tragen und eine Mehrheit in Bunderegierung und Bundestag für die dringend nötige Entlastung der Städte und Gemeinden zu organisieren!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die Notwendigkeit einer ->
GRUNDGESETZ-ÄNDERUNG ->
zeigt aber unmissverständlich -> wie massiv und auch extrem gefährlich ein erneuter linksgrüner Eingriff in die im DEUTSCHEN GRUNDGESETZ ->
fest noch verankerten ->
FINANZIERUNGS-STRUKTUREN ->
von Bundesregierung und Bundesländern wäre. Nicht nur das Bundesland NRW müsste also die Hoffnungen für eine kommunale ->
ALTSCHULDEN-HILFE ->
begraben. Denn nicht nur das Bundesland BAYERN lehnt eine Hilfe bei ->
ALTSCHULDEN ->
strikt ab. Auch enorm viele Politikerinnen und Politiker mit Verantwortungsgefühl und Charakter aus der UNION aus CDU und CSU -> sowie auch in der FDP lehnen eine Hilfe bei ->
ALTSCHULDEN ->
konsequent ab. Die Notwendigkeit und den Sinn eines massiven und auch extrem gefährlichen erneuten linksgrüner Eingriff in das
DEUTSCHE GRUNDGESETZ ->
hat man bei der AfD ohnehin nie gesehen. Bei der neu gegründeten Partei BSW scheint die Zustimmung zu den Plänen für eine kommunale ->
ALTSCHULDEN-HILFE ->
noch nicht abschließend geklärt zu sein. Die Notwendigkeit einer ->
GRUNDGESETZ-ÄNDERUNG ->
ist bei
SARAH WAGENKNECHT ->
zurzeit nicht erkennbar -> denn durch eine überraschende Forderung nach einer ->
GRUNDGESETZ-ÄNDERUNG ->
würde die BSW mögliche Wählerinnen und Wähler in massiver Form abschrecken. Das wäre ein herber Dämpfer für die neu gegründete Partei. Bei der SPD gibt es seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
gemeinsam mit der Partei ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
einen „SO“ bezeichneter linksgrünen ->
MITLAUF-EFFEKT ->
zu beobachten -> von dem wahrscheinlich auch der noch amtierende NRW-Ministerpräsident und CDU-Politiker ->
HENDRIK WÜST ->
voll erfasst wurde. Denn seit der Regierungsbildung in NRW aus den Parteien ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
hat der noch amtierende NRW-Ministerpräsident und CDU-Politiker ->
HENDRIK WÜST ->
wachsende Schwierigkeiten den ehemaligen CDU-Wählerinnen und CDU-Wählern seinen Politik-Stil zu erklären. Ein vergleichbares zunehmendes Problem scheint auch der noch amtierende Ministerpräsident in Kiel ->
DANIEL GÜNTHER ->
zu haben -> der seit 2017 Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein ist. Denn offensichtlich haben immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger verstanden -> wenn man aus konservativer Sicht heraus den Wunsch hat CDU zu wählen -> kann man durchaus völlig ungewollt die linksgrüne Ideologie von
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
erhalten. Nicht nur die Bundesländer NRW und Schleswig-Holstein -> sondern auch das Bundesland Baden-Württemberg sind dafür -> aus der Sicht von ehemaligen begeisterten und überzeugten CDU-Wählerinnen und CDU-Wählern -> extrem abschreckende Beispiele.
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