EINFALLS-TOR IN DEN WESTEN!
Finnlands Beitritt zum NATO-BÜNDNIS wurde am 04. April 2023 offiziell vollzogen. Der finnische Außenminister ->
PEKKA HAAVISTO ->
überreichte am Dienstag -> den 04. April 2023 -> in Brüssel die Beitritts-Urkunde von Finnland. Mit der Überreichung der Beitritts-Urkunde wurde der Aufnahme-Prozess nach knapp einjährigen Verhandlungen beendet.
Finnland ist mit 5,5 Millionen Finninnen und Finnen
das 31. Mitglied des zurzeit noch weltgrößten
Verteidigungs-Bündnisses!
Was das für das NATO-BÜNDNIS bedeutet und welche Reaktion von Russland zu erwarten sind zeigen einige merkwürdige und seltsame Szenen -> die sich seitdem an der finnisch-russischen Grenze abspielen. Denn noch immer mehr „SO“ bezeichnete ->
ASYLSUCHENDE PERSONEN ->
strömen aus Russland an die finnische Ostgrenze. Nach einer Veröffentlichung von gezielten intensiven Befragungen möchten viele der vermeintlich ->
ASYLSUCHENDEN PERSONEN ->
in die Bundesrepublik Deutschland weiterreisen. Die finnische ->
GRENZSTATION SALLA ->
im Norden Finnlands liegt am Polarkreis. „SO“ bezeichnete ->
ASYLSUCHENDE PERSONEN ->
Männer, Frauen und Kinder warten oftmals bei minus 10 Grad und mehr -> bis sie finnisches Hoheitsgebiet betreten dürfen. Finnland ist seit dem Beitritt zum NATO-BÜNDNIS am 04. April 2023 zu einem sehr beliebten ->
EINFALLS-TORE in den WESTEN ->
und in die Bundesrepublik Deutschland geworden. Immer mehr Migrantinnen und Migranten stammen jedoch nicht aus Russland -> sondern aus Dritt-Staaten wie zum Beispiel aus dem ->
IRAK, SOMALIA oder JEMEN!
Diese Migrantinnen und Migranten verfügen in den meisten Fällen nicht über gültige Reise-Dokumente [ PÄSSE ] oder Personal-Ausweise. Westliche Sicherheits-Expertinnen und Sicherheits-Experten vermuten -> dass diese Migrantinnen und Migranten ihre Reise-Dokumente [ PÄSSE ] oder Personal-Ausweise mit Absicht vernichtet haben oder vernichten mussten. Denn ohne gültige Reise-Dokumente [ PÄSSE ] oder Personal-Ausweise hätte man nicht nach Russland einreisen können. Deshalb drängen russische Grenzbeamtinnen und Grenzbeamten diese „SO“ bezeichneten ->
ASYLSUCHENDEN PERSONEN ->
in vorbereitete verschließbare und streng bewachte Grenz-Zonen. Der einzige Weg für diese „SO“ bezeichneten ->
ASYLSUCHENDEN PERSONEN ->
führt aus Russland nur noch nach Finnland -> wo man höchstwahrscheinlich Asyl beantragen soll.
1314 MIGRANTINNEN und MIGRANTEN ->
kamen beispielsweise im Herbst 2023 über die finnische Ostgrenze in das neue NATO-MITGLIEDSLAND. Gemäß der Beurteilung von westliche Geheimdienst- und Sicherheits-Expertinnen und Geheimdienst- und Sicherheits-Experten handelte sich bei den „SO“ bezeichneten ->
ASYLSUCHENDEN PERSONEN ->
eindeutig nicht um gewöhnliche Flucht-Bewegungen und auch nicht um gewöhnliche Flüchtlinge. Denn Russland ließ vermutlich ganz gezielt diese angeblich „SO“ bezeichneten ->
ASYLSUCHENDEN PERSONEN ->
an die finnische Grenze bringen -> damit man in Finnland und in den europäischen NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN Chaos und Verunsicherung stiften kann. Gemäß den Einschätzungen der finnischen Polizei-Behörden ist es als Realistisch einzustufen -> dass auch viele Personen problemlos nach Finnland gelangen konnten -> um in Finnland die innere Sicherheit zu gefährden.
Übrigens….
…. es ist schon extrem sehr merkwürdig -> dass diese „SO“ bezeichneten ->
ASYLSUCHENDEN PERSONEN ->
zu rund 30% inzwischen wieder aus den finnischen Durchgangs-Zentren überrasschend verschwunden sind.
Der Verbleib ist für die finnischen
Polizei- und Sicherheits-Behörden völlig unklar!
Man vermutet -> dass die verschwundenen „SO“ bezeichneten ->
ASYLSUCHENDEN PERSONEN ->
sich schon in Schweden, Dänemark, Norwegen oder in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Das offensichtlich gezielte russische ->
DE-STABILISIERUNGS-MANÖVER ->
veranlasste Finnlands Regierung dazu -> die Grenze im Dezember 2023 komplett zu schließen. Denn zu Recht befürchten besorgte finnische Politikerinnen, Politiker, Parteien und die Regierung -> dass sich die russischen ->
HYBRID-ANGRIFFE ->
auf das NATO-BÜNDNIS und auf das Kunstgebilde der EU-VERTRAGSGEMEINSCHAFT wiederholen -> wenn man die finnischen Grenzübergänge wieder öffnet. Damit man als demokratischer Staat angemessen reagieren kann -> brauchte Finnland eine verlässliche Rechtsgrundlage -> damit sich der neue NATO-MITGLIEDSTAAT gegen instrumentalisierte russische Migration wehren konnte.
Finnlands Regierung legalisiert deshalb Pushbacks!
Finnische Grenzbeamtinnen und Grenzbeamte dürfen notfalls auch Gewalt anwenden -> wenn Russland wieder massenhaft vermeintliche ->
MIGRANTINNEN und MIGRANTEN ->
über die Grenze schicken möchte. Das neue ->
PUSHBACK-GESETZ ->
soll Finnland die rechtlichen Mittel geben -> sich gegen die von Russland instrumentalisierte Schein-Migration zu wehren. Konkret bedeutet es -> dass an der finnischen Ostgrenze vorübergehend keine Asylgesuche mehr entgegengenommen werden -> wenn es Hinweise darauf gibt -> dass Russland gezielt Schein-Migrantinnen und Schein-Migranten nach Finnland schicken möchte -> um wieder den Versuch startet die innere Sicherheit von Finnland und von den europäischen NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN zu gefährdet.
Für besonders gefährdete Personen ->
wie zum Beispiel für Kinder und behinderte Menschen
sollen -> Ausnahmen gemacht werden!
Das Gesetz wurde im Vorfeld von vielen Völkerrechtlerinnen und Völkerrechtlern heftig kritisiert -> weil es der finnischen Verfassung widerspricht und gegen internationale Vereinbarungen verstößt -> zu Beispiel gegen die Genfer Flüchtlings-Konvention. Der Grundsatz der ->
NICHT-ZURÜCK-WEISUNG ->
legt fest -> dass kein vertragschließender Nationalstaat einen Flüchtling in ein Land abschieben darf -> wo sein Leben oder seine Freiheit bedroht sind. Ob dies zum Beispiel in Russland der Fall ist -> lässt sich nur durch eine individuelle Prüfung ermitteln und ist in Russland kaum möglich. Finnische Völkerrechtlerinnen und Völkerrechtlern, verlangten deshalb eine effizientere Bearbeitung der Asyl-Gesuchen -> statt Pushbacks. Die Sprecherin der Links-Allianz in Finnland ->
LI ANDERSSON ->
sagte laut einiger westlichen Medien ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Dass sich Entscheidungsträger nicht
über Menschenrechte hinwegsetzen dürften. Nur weil Menschen
von den russischen Behörden für einen hybriden Angriff instrumentalisiert
würden, bedeute dies nicht, dass sie kein Bedürfnis auf Asyl hätten
oder gar eine Gefahr für die innere Sicherheit darstellten.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn bereits die NATO- und EU-MITGLIEDSTATEN Polen und Litauen -> die im Jahr 2021 von diversen hybriden Angriff vom weißrussischen Autokraten ->
LUKASCHENKO ->
ausgesetzt waren -> wurden vom ->
EUROPÄISCHEN GERICHTSHOF für MENSCHENRECHTE ->
für einige Pushbacks gerügt. Im erneuten Ernstfall müssen also demnächst finnische Grenzbeamtinnen und Grenzbeamte abwägen -> ob man sich an das finnische Sondergesetz oder an die internationale Rechtsprechung halten soll. Die finnischen Oppositions-Parteien Links-Allianz und besonders GRÜNE Politikerinnen und Politiker stimmten geschlossen gegen die Gesetzes-Vorlage der finnischen Regierung. Die Fraktion der Sozial-Demokraten in Finnland sprachen sich für das ->
GRENZ-SICHERHEITS-GESETZ ->
aus -> obwohl 6 Mitgliederinnen und Mitglieder der finnischen Sozial-Demokraten von der generellen Partei-Linie abwichen. Bemerkenswert ist auch auf jeden Fall -> dass auch eine Volks-Vertreterin der Schwedischen Volkspartei -> die zur Regierung gehört mit ->
NEIN ->
abstimmte. Die Befürworterinnen und Befürworter betonten in der Parlaments-Debatte -> dass es nicht um Migrations-Politik -> sondern ausschließlich um Sicherheits-Politik geht.
Das finnische Gesetz verstoße nicht gegen Menschen-Rechte!
Es soll sie stärken -> indem Finnland nicht zulasse möchte -> dass Russland massenhaft vermeintliche ->
MIGRANTINNEN und MIGRANTEN
für seine politischen und militärischen Zwecke instrumentalisiere.
Es gibt deshalb keine Alternativen -> damit
man zukünftig russische Hybrid-Angriffe verhindern kann!
Das Gesetz wurde mit 167 zu 31 Stimmen für dringlich
erklärt und inhaltlich angenommen und trat per sofort ->
befristet für ein Jahr in Kraft!
Der finnische Ministerpräsident ->
PETTERI ORPO ->
sagte nach der Abstimmung im Parlament ->
ZITAT / AUSZÜGE aus westlichen Medien:
Ich hoffe, dass das Gesetz nie zur
Anwendung kommt -> aber jetzt sind wir vorbereitet!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Ein sehr deutliches und unmissverständliches
Signal an alle Politikerinnen und Politiker im Kreml
und natürlich auch an Wladimir Putin!
Solche deutlichen und unmissverständlichen Signale erwartet die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger auch von allen Politikerinnen und Politiker im
DEUTSCHEN BUNDESTAG!
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