DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Kapital-MARKT-Union versus Kapital-MACHT-Union
Die Kapital-MARKT-Union steht für eine Planung der Vertiefung der Kapitalmärkte in den Mitgliedsstaaten der Union. Offiziell soll durch eine Rede des ehemaligen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker aus Luxemburg aus September 2015 zur Eröffnung des Europäischen Parlaments die
Kapital-MARKT-Union
angestoßen worden sein. Vermutlich langen die Ursprungspläne zur Einführung des Euro im Kalenderjahr 1998 bereits vor. Nach den Vorschlägen von Juncker sollten die Ziele für eine integrierte, gut regulierte, transparente und liquide
Kapital-MARKT-Union
bis 2019 geschaffen werden. Von den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern in Deutschland werden die Pläne für die
Kapital-MARKT-Union
mitgetragen. Im März 2019 gab der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz die Gründung der Deutschlandbank aus der geplanten Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank bekannt. Unmittelbar vor der Bundestagswahl hatte Olaf Scholz für die Einführung einer Schuldenvergemeinschaftung in der EU eingefordert. Das TARGET II-System wurde im November 2007 als das gemeinsame Echtzeit-Bruttoabwicklungssystem des Euro-Systems durch die Zentralbanken von Deutschland, Frankreich und Italien eingeführt. Am 26. Mai 2008 meldete die Deutsche Bank ein Plagiat von dem Markennamen
„Deutschlandbank“
beim Europäischen Marken- und Patentamt an. Nach der Projektstudie PANTHER der Unternehmensberatungsgesellschaft McKinsey war die Übernahme der Deutschlandbank durch Wirecard vorgesehen. In ihrer Rede zur Eröffnung der Plenartagung des Europäischen Parlaments am 24. September 2020 erklärte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen:
„Vollenden wir endlich die Kapital-MARKT-Union!“
Nach den Worten der ehemaligen Bundeskanzlerin und CDU-Politikerin Angela Merkel ist der Euro alternativlos. Folgende Bestandteile sind vermutlich wesentliche Elemente für die
Kapital-MARKT-Union,
die aber nicht in im Planungsverzeichnis aufgenommen sind:
1.
Gründung private Monopol-Geschäftsbank
mit neutralem Standort und anonymer Aktionärsstruktur
2.
Schuldenvergemeinschaftung in der EU
3.
Abschaffung vom Bargeld
4.
Einführung von Giralgeld.
Offizieller Bestandteil der
Kapital-MARKT-Union
war von Anfang an das EU-Gesetz Solvency II mit dem Zwangsaufkaufprogramm von EU-Staatsanleihen zur Finanzierung der Erweiterung der EU und der NATO. Für Juni 2024 war von der EU die Umsetzung der
Kapital-MARKT-Union
vorgesehen. Der Ausgang der EU-Wahlen insbesondere in Deutschland hat die Pläne der EU vermutlich durcheinander gebracht. Zur Umsetzung der
Kapital-MARKT-Union
müssen die Skandale um Cum-Ex, Wirecard, Deutschlandbank und Riester-Rente relativ unbeschadet überstanden werden. Für den Bau des Elbtowers im Hamburger Freihafen besteht die SPD darauf, dass das Gebäude entsprechend ursprünglichen Planung über 250 Meter hoch gebaut werden soll, obwohl alle bisher bekannten Mieter abgesprungen sind.
Weiß man bei der SPD mehr über die geplante Nutzung?
Vermutlich ist der Euro bereits vor der vollständigen Umsetzung der
Kapital-MARKT-Union
unumkehrbar. Nach der vollständigen Umsetzung wäre womöglich die Bezeichnung
Kapital-MACHT-Union zutreffender als Kapital-MARKT-Union!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Qualität statt Quantität
Für den Abbau von Bürokratie in dem Kunstgebilde der EU kam vor Jahren der Vorschlag, die Hälfte aller Gesetze zu streichen. Bei der Streichung von Gesetzen hätte aber auch gute Gesetze dabei sein können. Seit dem Kalenderjahr 1998 soll es ein Markenzeichen von Rot-Grün sein, möglichst viele Reformen auf den Weg zu bringen. Hätte man Rot-Grün bei allen Reformen freien Lauf gelassen, hätten wir heute kein Grundgesetz und auch keine Bundeswehr mehr. Bei dem Reformtempo drücken Rot-Grün beide Füße auf das Gaspedal.
Mit unendlichen Schulden lässt sich
reformieren, was der Teufel alles nur so hergeben kann!
Mit nur 6 Gesetzen soll das Bundesfamilienministerium Schlusslicht bei der Anzahl von Gesetzen sein. Wenn aber die 6 Gesetze gute Gesetze waren, hätte die grüne Bundesfamilienministerium Lisa Paus eigentlich gute Arbeit geleistet. Die Bürgerinnen und Bürger wären eigentlich froh, wenn sie einmal ein ganzes Jahr von einer Steuerreform verschont blieben.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
„Ein Zurück in die gute alte Zeit wird es nicht geben.“
Mit dieser Aussage wird der SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz in der WELT am 26. Juni 2024 zu seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag als Schlagzeile zitiert.
Das vollständige Zitat lautet:
„Ein Zurück in die gute alte Zeit, die meistens nie so gut war, das wird es nicht geben, sondern was wir brauchen, ist eine politische Perspektive, wo man in unsicheren Zeiten ein gute Zukunft gewinnen kann“, sagt der Bundeskanzler Scholz vollständig. „Es darf keine Einschnitte geben bei der sozialen Gerechtigkeit, bei Pflege oder Rente“ führt Scholz weiter aus.
Zitate auszugsweise Ende.
Ist nach den Vorstellungen von Scholz die Zeit vor oder nach der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen
AGENDA 2010
die „gute alte Zeit“? Der Bundeskanzler Scholz ging auch auf seine umstrittene Reform mit dem Bürgergeld ein. Danach könne es nach den Worten von Scholz nicht akzeptiert werden, dass einige Bürgergeld bekämen und zugleich schwarzarbeiteten. Scholz ergänzt hierzu, dass die Regierung gesetzlich dafür sorgen werde, damit das nicht weiter passiert.
Will Scholz die SCHWARZARBEIT gesetzlich verbieten?
DAS wäre mal etwas ganz „NEUES“!
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