DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Für die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird es schwierig!
Es waren immer die 3 Fraktionen EVP, S&D und Liberale, die die wichtigsten Positionten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft unter sich aufteilten und für eine Dominanz sorgten. Diese vermeintliche
POLITISCHE MITTE
durfte regelmäßig die EU-Kommissions-Präsidentin oder den EU-Kommissions-Präsidenten stellen. Doch nach der EU-Wahl 2024 könnte es vielleicht für eine Wiederwahl der von der EVP nominierten noch amtierenden EU-Kommissions-Präsidentin
URSULA VON DER LEYEN
nicht mehr reichen. In immer mehr EU-Mitgliedstaaten wird die Politik-Linie der CDU-Politikerin immer öfter massiv kritisiert. Zwar haben die Parteien der vermeintlichen
POLITISCHEN MITTE
noch eine Mehrheit im EU-Parlament in Straßburg, doch diese Mehrheit steht nur noch auf dem Papier. Für eine 2. Amtszeit von
URSULA VON DER LEYEN
könnte es vermutlich nicht mehr reichen. Denn das Herum-Gefeilsche um Positionen hat begonnen in Brüssel – kurz nach dem Ende der EU-Wahl – in heftiger Form begonnen. Denn der vorhergesagte politische
RECHTS-RUCK
zu den Wahlen zum EU-Parlament hat in sehr deutlicher Form in Belgien, Frankreich, Italien, Portugal, Österreich, den Niederlanden und in der Bundesrepublik Deutschland stattgefunden. Auch in anderen EU-Ländern werden zukünftig rechts stehende Parteien ihre Positionen ausbauen können. Und rechts stehende Parteien lehnen offensichtlich eine 2. Amtszeit von
URSULA VON DER LEYEN
als EU-Kommissions-Präsidentin ab.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Ist Von der Leyen eine lupenreine Demokratin?
Die Europäische Volkspartei EVP ist der Zusammenschluss von Konservativen und Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale. Dieser Zusammenschluss hat noch eine Mehrheit im EU-SCHEIN-Parlament in Straßburg. Die EVP kam auf 186 Sitze und liegt damit deutlich vor den Sozialdemokraten mit 135 Sitzen. Damit konnten sich die beiden großen Parteien stabilisieren, nachdem sie in den sogenannten EU-Wahlen etwas geschrumpft wurden. Jedoch ist die Fraktion der Liberalen, die als
Renew Europe Group
auftrat erkennbar kleiner geworden. Besonders die liberale Partei von Macron verlor massiv an Wählerzustimmung. Die Fraktion der
Renew Europe Group
hatte noch im Jahr 2019 108 Mandate bekommen.
Nach der EU-Wahl 2024 sind es nur noch 79 Sitze!
Die Sozialisten und Republikaner aus Frankreich haben bereits angekündigt, dass man die CDU-Politikerin
URSULA VON DER LEYEN
nicht mehr unterstützen möchte. Denn nicht nur in Brüssel oder Straßburg hört man seit vielen Monaten die Frage:
Ist Ursula von der Leyen eine lupenreine Demokratin?
Wenn z.B. die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus der italienischen Forza Italia, die zur Fraktion der EVP gehören -
URSULA VON DER LEYEN -
das Vertrauen entziehen, dann dürfte es sehr unwahrscheinlich sein, dass die CDU-Politikerin eine weitere Amtszeit als EU-Kommissions-Präsidentin bekommt. Denn nicht nur die Mehrheit der Italienerinnen und Italiener lehnen z.B. den
GREEN DEAL und die UKRAINE-POLITIK
konsequent ab, auch wenn Meloni es offensichtlich etwas anders sieht. Auch Meloni braucht die Mehrheit der Zustimmung der Wählerinnen und Wähler in Italien. Gegen das Volk wird auch Meloni auf Dauer nicht problemlos regieren können!
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