WUNSCHDENKEN IM EU-KUNSTGEBILDE
Palestine -> from the River to the sea! Offensichtlich haben im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft viele Politikerinnen und Politiker ein vergleichbares schlimmes Leiden -> wie in der Bundesrepublik Deutschland der SPD-GENOSSE und noch immer amtierende Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ!
ERINNERUNGSLÜCKEN!
Denn schon 1977 sagte ->
ZAHIR MUHSEINON ->
als PLO-Exekutiv-Komitee-Mitglied in einem Interview ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen internationalen Medien:
Das palästinensische Volk existiert nicht. Die Schaffung eines palästinensischen Staates ist nur ein Mittel, um unseren Kampf gegen den Staat Israel für unsere arabische Einheit fortzusetzen. In Wirklichkeit gibt es keinen Unterschied zwischen Jordanier, Syrern und Libanesen. Nur aus politischen und taktischen Gründen sprechen wir heute über die Existenz eines palästinensischen Volkes, da die arabischen nationalen Interessen verlangen, dass wir die Existenz eines eigenen „palästinensischen Volkes“ behaupten, um dem Zionismus entgegenzutreten.”
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
IN ENGLISCH:
The Palestinian people does not exist. The creation of a Palestinian state is only a means for continuing our struggle against the state of Israel for our Arab unity. In reality there is no difference between Jordanians, Syrians and Lebanese. Only for our political and tactical reasons do we speak today about the existence of a Palestinian people, since the Arab national interests demand that we posit the existence of a distinct ‘Palestinian people,’ to oppose Zionism.”
ZITAT / AUSZÜGE IN ENGLISCH ENDE!
Seit dem Oslo-Abkommen von 1995 wurden die palästinensischen Gebiete in 3 Zonen aufgeteilt. Nur die Zone A mit knapp einem Viertel des Territoriums -> Westjordanland und der Gazastreifen -> wurden bisher weitgehend autonom von palästinensischen Behörden verwaltet. Die 2 anderen Zonen stehen überwiegend unter der Kontrolle von Israel. Die Bevölkerung in diesen Gebieten gelten als politisch und ideologisch instabil und vollkommen unberechenbar. Entsprechend ist auch die Definition von religiösen Gewalttaten für israelische Behörden extrem schwer einzuschätzen.
Denn ein palästinensischer Staat existiert „noch“ nicht!
Daran ändert auch ein vermutlich gut gemeintes Wunschdenken von einigen Politikerinnen und Politiker im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft nicht das Geringste. Auch wenn 3 EU-Mitgliedstaaten ->
IRLAND -> NORWEGEN und SPANIEN ->
seit dem 22. Mai 2024 einen Staat ->
PALÄSTINA ->
anerkennen. Die 3 europäischen Regierungen wollten wahrscheinlich ein politisches Zeichen setzen.
Bedauerlicherweise ein politisches
Zeichen mit sehr zweifelhafter Wirkung!
Obwohl schon 143 der 193 UNO-Mitgliedstaaten die Anerkennung eines Staates ->
PALÄSTINA ->
schon in den zurückliegenden Jahren vollzogen haben und die USA und die Mehrzahl der Nationalstaaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft die Anerkennung eines Staates ->
PALÄSTINA ->
bis heute konsequent ablehnen.
Übrigens….
…. im April 2024 hatten die USA eine UNO-Resolution zur staatlichen Anerkennung Palästinas im Sicherheitsrat blockiert!
Großbritannien und die Schweiz enthielten sich der Stimme!
Weil die Welt darüber tief gespalten ist -> wie eigentlich in fast allen Fragen zum Nahost-Konflikt. Die Regierungen von ->
IRLAND -> NORWEGEN und SPANIEN ->
haben am Mittwoch -> 22. Mai 2024 -> ihre jahrzehntelang aufrechterhaltene Meinung zu dieser Frage gründlich geändert und einen palästinensischen Staat anerkannt -> obwohl die staatlichen Voraussetzungen dafür fehlen. Die Palästinenserinnen und Palästinenser haben zwar eine Regierung -> doch diese Politikerinnen und Politiker repräsentieren noch lange keinen funktionierenden Staat. Mit dem politischen Vorpreschen der Regierungen von ->
IRLAND -> NORWEGEN und SPANIEN ->
ist ein möglicher Frieden im Nahen Osten keinen Zentimeter näher gerückt. Das politische Vorpreschen der Regierungen von ->
IRLAND -> NORWEGEN und SPANIEN ->
hat die Regierung und die Mehrheit der Israelinnen und Israelis nur völlig unnötig irritiert und erzürnt. Man hat vermutlich nur die falschen Signale gesendet -> denn von einem Staat nach herkömmlichen Kriterien sind die Palästinenserinnen und Palästinenser enorm weit entfernt.
Warum haben sich die Politikerinnen und Politiker in
Dublin, Oslo und Madrid in dennoch zur Anerkennung entschlossen?
Gemäß diversen Medien-Berichten erklärte man in ->
Dublin, Oslo und Madrid ->
das unerwartete Vorgehen mit dem Ziel -> weil man eine Zweistaatenlösung unterstützen möchte. Denn eine Zweistaatenlösung sei der einzig glaubwürdige Weg zu Frieden und Sicherheit.
Die Zielsetzung kommt nicht überraschend!
Denn über diese Zielsetzung wird auch vom Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> sowie von Politikerinnen und Politiker in den USA, Großbritannien und auch in der Schweiz sehr heftig debattiert. Trotzdem haben USA, Großbritannien und die Schweiz im April 2024 die Anerkennung eines Staates ->
PALÄSTINA ->
im UNO-Sicherheitsrat nicht unterstützt. Die USA begründeten ihr Veto mit der Notwendigkeit -> dass zuerst einmal die Voraussetzungen für eine funktionierende Staatlichkeit durch Reformen geschaffen werden müssten. Eine Anerkennung eines Staates ->
PALÄSTINA ->
ist nur im Rahmen eines Friedens-Prozesses mit Israel möglich. Großbritannien forderte zunächst die Eindämmung der Gefahr -> die von der ->
Terrororganisation Hamas ->
für Israel besteht. Es gibt immer noch die ->
Palästinensische Autonomiebehörde ->
kurz PA genannt -> in Ramallah -> aber die PA muss ihre Souveränität in sehr vielen Belangen mit Israel teilen.
Der GAZA-STREIFEN mit 2,3 Millionen Einwohnern ist
seit Kriegsausbruch ein politisches und institutionelles Vakuum!
Wer dort zukünftig die Führung übernehmen soll -> ist völlig unklar!
Wer also als Politikerin oder Politiker dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
von einer effektiven handlungsfähigen palästinensischen Regierung redet -> ist vermutlich völlig ahnungslos oder auch gefährlich inkompetent. Die große Mehrheit der palästinischen Bevölkerung ist auf Jahre hinaus dauerhaft von internationalen Hilfeleistungen abhängig. Hinzu kommt -> dass die ->
Palästinensische Autonomiebehörde ->
von internationalen Korruptions-Expertinnen und Korruptions-Experten als undurchsichtiger gigantischer ->
Korruptions-Sumpf ->
bezeichnet wird. Die PA kann höchstwahrscheinlich die Sicherheit und Versorgung der palästinischen Bevölkerung nicht garantieren.
Übrigens….
…. reguläre Regierungswahlen gab es letztmals 2006. Die gesamte Situation der ->
Palästinensischen Autonomiebehörde ->
wird weltweit von erfahrenen Politik- und Wirtschafts-Expertinnen und Politik- und Wirtschafts-Experten als eine einzige soziale, wirtschaftliche, finanzielle und politische Katastrophe eingestuft. Wer es als Politikerin oder Politiker das Szenarion anders einschätzt -> der sollte unverzüglich im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
von allen politischen Ämtern zurücktreten. Trotzdem muss die Schaffung und Anerkennung eines funktionierenden palästinensischen Staates ein Ziel eines erfolgreichen Reform- und Friedens-Prozesses mit Israel sein. Was aber die Politikerinnen und Politiker in ->
Dublin, Oslo und Madrid ->
in Gang setzen wollten -> wird vermutlich eine Zweistaatenlösung auf Dauer verhindern und einem Frieden in Israel keinen Zentimeter voranbringen. Warum man trotzdem einseitig Druck auf Israel ausgeübt hat -> wird womöglich in ->
Dublin, Oslo und Madrid ->
ein politisches Geheimnis bleiben. Auf jeden Fall hat es dem ohnehin schon maroden und zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft schweren politischen Schaden beschert.
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