DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Phantom-Diskussion: SCHULDENBREMSE!
Was derzeit in unserer Heimat politisch so alles abgeht, ist an Unsinnigkeit kaum noch zu steigern. Denn das politische und mediale Herumgelaber um die
SCHULDENBREMSE
ist lediglich eine vollkommen überflüssige
Phantom-Diskussion!
Denn die
SCHULDENBREMSE
hat Verfassungsrang und kann nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit – der vom den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter im Bundestag – geändert werden. Dazu benötigen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP
jedoch die Stimmen von CDU und CSU. Doch die UNION aus CDU und CSU lehnt „noch“ eine Abschaffung, Aufweichung oder Änderung der
SCHULDENBREMSE
ab. Trotzdem wird seit unzähligen Wochen darüber in unserer Heimat absolut sinnlos diskutiert.
Wir haben in unserer Heimat andere Probleme!
Das Kern-Problem ist ohne jeden Zweifel
das volksschädliche Agieren der Bundesregierung!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Der aktuelle Investitions-Bedarf der BRD liegt weit über….
>>>600 MILLIARDEN EURO<<<!
Das haben verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker >mit einer abgeschlossenen Berufs-Ausbildung und längeren Berufs-Erfahrung< schon längst erkannt. Es fehlen in der BRD in den Bereichen der gesamten Infrastruktur, der Bildungs-Systeme und im sozialen Wohnungsbau weit über….
>>>600 MILLIARDEN EURO<<<!
Einmal ganz abgesehen von den eventuell dringend notwendigen Investitionen in eine wesentlich bessere Verteidigungsmöglichkeiten der BRD. Denn überall wurde jahrzehntelang von Politikerinnen, Politikern, Parteien und Regierungen in BUND und LÄNDERN sinn- und nutzlos Geld verbrannt für linksgrüne Ideologien und völlig nutzlose
PHANTASIE-PROJEKTE!
Als Schuldenbremse wird in BRD eine verfassungsrechtliche Regelung bezeichnet, die die Föderalismus-Kommission Anfang 2009 beschloss, damit man die überbordende Staatsverschuldung in Bund und Ländern begrenzen konnte. Seit 2011 gibt es deshalb verbindliche Vorgaben zur Reduzierung der Haushaltsdefizite. Mit der
Schuldenbremse
wurde im Grundgesetz eine strukturelle, also eine von der Konjunktur unabhängige, staatliche Neuverschuldung für die Länder verboten und für den Bund auf maximal 0,35% des nominellen Bruttoinlandsprodukts [ BIP ] beschränkt. Ausnahmen sind lediglich für außergewöhnliche Natur-Katastrophen oder Wirtschafts-Krisen vorgesehen. Nun bemängeln, Politikerinnen und Politiker aus der „noch“ amtierenden Bundesregierung, dass die Schuldenbremse quasi als
„Zukunftsbremse“
dringend benötigte Investitionen, zum Beispiel für den Erhalt der Infrastruktur, zur Ankurbelung der Wirtschaft und zu einer wirksamen Verteidigung der BRD, verhindert. Der aktuelle kurzfristige Investitions-Bedarf der BRD soll bei weit über….
>>>600 MILLIARDEN EURO<<<
liegen. Die
SCHULDENBREMSE
hat bekanntlich Verfassungsrang und kann nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag verändert werden.
Dazu benötig die Bundesregierung die Stimmen von CDU und CSU!
Doch die Befürworterinnen und Befürworter halten die Schuldenbremse zur Aufrechterhaltung der Stabilität deutscher und europäischer Finanz-Politik für zwingend notwendig. Denn ohne die Schuldenbremse könnte relativ schnell, das ohnehin schon sehr unbeliebte und wirtschaftlich extrem instabile EU-Kunstgebilde, auseinander brechen und die Wirtschaft in der BRD noch weiter in den Abgrund stürzen. Deshalb faseln in Berlin bereits vollkommen verantwortungslose und vermutlich absolut ahnungslose Politikerinnen, Politiker und auch Vertreterinnen und Vertreter von den öffentlich-rechtlichen TV-Medien von einem neuen
>>>SONDER-VERMÖGEN<<<
in der Höhe von
>>>600 MILLIARDEN EURO<<<
herum! Das ist nicht nur politisch, wirtschaftlich – sondern auch aus sozialpolitischer Sicht brandgefährlich – denn
>>>SONDER-SCHULDEN<<<
in der Höhe von
>>>600 MILLIARDEN EURO<<<
müssen auch an die Geldgeberinnen und Geldgeber, wahrscheinlich hauptsächlich nordamerikanische und westeuropäische Banken und international tätige Investitions-Organisationen, irgendwann einmal mit Zinsen zurückgezahlt werden.
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DIE VERFASSERINNEN
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