Lockern Bauern-Proteste EU-Auflagen?
Oder ist alles nur wieder einmal eine schnelle ->
AUGEN-WISCHEREI?
AUGEN-WISCHEREI -> damit die massiven Prostet-Aktionen der Landwirtinnen und Landwirte endlich aus den europäischen Medien verschwinden. Denn die massiven und teilweise auch gewaltsamen Bauern-Proteste im maroden, zerstrittenen und überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft scheinen in allen EU-Mitgliedstaaten enorm viele Bürgerinnen und Bürger wachgerüttelt zu haben. Nur hat man überall sehr schnell festgestellt -> dass die notwendigen Traktoren für wirksame Demonstrationen hauptsächlich in der Landwirtschaft zu finden sind. Denn mit Personen- und Liefer-Kraftwagen oder mit Elektro-Rollern lassen sich für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die ->
Bauern-Proteste ->
kaum wiederholen. Wirkung zeigten lediglich die großen Traktoren -> mit denen man Straßen und ganze Stadtteile blockieren konnte.
Das zeigte eine gewisse Wirkung!
Denn mit einem Beschluss im Ministerrat brachte man in Brüssel und Straßburg -> quasi mit politischer Höchstgeschwindigkeit Erleichterungen für die Landwirtinnen und Landwirte auf den Weg. Im maroden, zerstrittenen und überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wurden einige Lockerungen für Landwirtinnen und Landwirte im Eil-Tempo beschlossen. Nach den großen und auch gewaltsamen Bauern-Protesten in den EU-Mitgliedstaaten hatten sich die EU-Institutionen unter anderem darauf verständigt -> dass man lockerere Umweltauflagen ermöglicht und kleinere Betriebe von unsinnigen Kontrollen befreit werden sollten. Die EU-Kommission unter der Leitung der CDU-Politikerin ->
Ursula von der Leyen ->
hatte entsprechenden Änderungen vorgeschlagen und das Schein-Parlament in Straßburg segnete diese Änderungs-Vorschläge relativ zügig ab. Denn in einem Sonderausschuss Landwirtschaft hatten sich die EU-Mitgliedstaaten bereits für schnelle Änderungen ausgesprochen und diese Entscheidung auf Ministerebene absegnen lassen.
Damit können die neuen Regeln in Kraft treten!
Übrigens….
…. die Bundesrepublik Deutschland hatte sich bei der EU-Abstimmung enthalten. Obwohl sich auch deutsche Politikerinnen und Politiker -> parteiübergreifend -> dafür ausgesprochen hatten -> dass man Landwirtinnen und Landwirte entlastet müsse -> weil sehr viele Bauern-Höfe in der Bundesrepublik Deutschland um ihr Überleben kämpfen. In den Jahren 2020 bis 2023 gaben nach Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes in der Bundesrepublik Deutschland
7.800 Landwirtinnen und Landwirte ->
den Betrieb ihrer Bauern-Höfe auf. Die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger werden von den neuen EU-Regeln vermutlich zunächst extrem wenig mitbekommen. Auch der Deutsche Bauernverband -> kurz DBV genannt -> geht nicht davon aus -> dass sich die Lebensmittel-Preise spürbar verändern. Denn die meisten Lebensmittel-Preise sind abhängig -> vor allem -> von weltweiten Ernte-Mengen und den Spekulantinnen und Spekulanten an den Agrar-Börsen.
Übrigens….
…. im Kern geht es bei den EU-Änderungen beispielsweise um die Lockerung von Umweltstandards -> an die sich landwirtschaftliche Betriebe halten müssen -> damit man von den milliardenschweren EU-Agrar-Subventionen profitieren kann. Mehrere dieser Umweltstandards können künftig aufgeweicht werden! Bei der Umsetzung haben aber die EU-Mitgliedstaaten enorm viel Spielraum.
Es geht zum Beispiel auch darum -> dass
weniger landwirtschaftlich genutzte Flächen für die
Schonung der Böden brach liegen müssen!
Deshalb sollen die EU-Mitgliedstaten Ausnahmen Umweltanforderungen aussetzen können -> wenn im Falle unvorhergesehener klimatischer Bedingungen Landwirtinnen und Landwirte die Regeln nicht einhalten können. Außerdem ist vorgesehen -> das man kleine landwirtschaftliche Betriebe mit einer Fläche von weniger als 10 Hektar von Kontrollen und Strafen befreien kann. Linksgrüne Klima-Aktivistinnen und Klima-Aktivisten betrachten solche Änderungen als Rückschritt.
Denn sogenannte Brachen seien für die
Biodiversität sehr wichtig und viele Empfehlungen aus
der Wissenschaft werden bereits ignoriert!
Auch der Verzicht auf Kontrollen werden problematisch gesehen -> denn dadurch kann nicht damit gerechnet werden -> dass Umweltregeln eingehalten würden.
Mit diesen Änderungen verliert die EU-Kommission
jede umweltpolitische Glaubwürdigkeit!
Das ist die verkündete Ansicht von linksgrünen Klima-Aktivistinnen und klima-Aktivisten. Deshalb teilte der Deutsche Bauernverband sehr schnell mit -> dass deutsche Landwirtinnen und Landwirte auch unabhängig von der EU-Agrarpolitik zu einer umweltverträglichen Landwirtschaft stehen. Der DBV dringt darauf -> dass die Bundesrepublik Deutschland die nationalen Regeln ändert -> damit sich umweltfreundliche Maßnahmen von Landwirtinnen und Landwirten mehr lohnen. Dazu gehören zum Beispiel auch sogenannte Blühstreifen für Bienen und andere Tiere. Denn eine effiziente Umweltpolitik funktioniert nicht durch pauschale Flächenstilllegung. Die „noch“ amtierende Bundesregierung hatte den Lockerungen auf EU-Ebene aufgrund von Bedenken und mit Blick auf den Umweltschutz nicht zugestimmt. Die ->
Umweltorganisation WWF ->
bezeichnete bestimmte Änderungen als mit Steuergeldern subventioniertem Politikversagen. Denn an den Hauptursachen von Bürokratie in der Landwirtschaft -> beispielsweise den Melde- und Dokumentationspflichten in der Tierhaltung -> ändert sich quasi nichts. Von linksgrünen Klima-Aktivistinnen und Klima-Aktivisten kritisierte Umweltprobleme verschwänden durch die EU-Erleichterungen nicht! Man rechnet sogar damit -> dass schon recht bald noch strengere Umweltregeln -> kurz- oder mittelfristig -> die Landwirtinnen und Landwirte im maroden, zerstrittenen und überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft dominieren werden. Das gesamte Szenario war alles nur wieder einmal eine schnelle ->
AUGEN-WISCHEREI!
Quasi ein Sturm im Wasserglas!
Bis die nächsten Bauern-Proteste die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare wieder aus den EU-Träumereien aufschrecken.
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