DAMPF ABLASSEN
Das demokratisch soziale Ventil
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Nachricht / anonymisiert
Wir brauchen keinen Plan B für Migration!
Denn schon der Plan A ist seit Jahren voll in die Hosen gegangen. Solange linksgrüne Aktivistinnen und Aktivisten viel Geld dafür bekommen, um eine regierungskonforme Ideologie zu verbreiten -> solange werden die Wünsche und Vorstellungen einer breiten Bevölkerungsmehrheit von den AMPEL-PARTEIEN missachtet. Unterstützt wird der rücksichtslose linksgrüne Trend noch dadurch, dass der größte Teil unserer Politikerinnen und Politiker Berufspolitikerinnen und Berufspolitiker sind, die nie mit dem realen Leben Kontakt hatten und die zunehmenden Probleme der Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer, Renten-Bezieherinnen und Renten-Bezieher nicht kennen! Wenn unsere „ach so tollen“ Politikerinnen, Politiker, Parteien und Regierungen nur die geltenden Gesetze und EU-Vorschriften anwenden würden, dann könnten die unnötigen Wellen der
ARMUTS-ZUWANDERUNGEN
erheblich eingebremst werden. Die Auswirkungen der Fluchtzuwanderung auf die einzelnen EU-Mitgliedstaaten waren und sind sehr verschieden. Das
Dubliner Abkommen
wurde am 15. Juni 1990 von Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Spanien und dem Vereinigten Königreich unterzeichnet. Es trat für diese Staaten am 01. September 1997 in Kraft. Das Dubliner Abkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der bestimmt, welcher EU-Mitgliedstaat für die Prüfung eines zu stellenden Asylantrags zuständig ist.
Formal ist das Übereinkommen weiterhin
gültig, es wird jedoch faktisch nicht mehr angewendet!
Es wurde im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asyl-Systems zuerst durch die Dublin-II-Verordnung und dann durch die Dublin-III-Verordnung ersetzt. Die meisten Asylanträge wurden in den zurückliegenden 5 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland und in Frankreich gestellt, weil man dort das meiste Geld und andere Unterstützungen erhält.
In zahlreichen osteuropäische EU-Mitgliedstaaten
wurden hingegen kaum Asylanträge gestellt!
Weil es dort nichts zu holen gibt!
So hat zum beispiel Polen die Ukrainerinnen und Ukrainer in die Bundesrepublik Deutschland durchgewunken. Dadurch spart der polnische Staat Milliarden an Hilfzahlungen.
Die Verteilung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber
auf die EU-Mitgliedstaaten gestaltete sich deshalb enorm ungleich!
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Die Migrations-Kritik an der SPD-GENOSSIN Faeser ist berechtig!
Die SPD-GENOSSIN Faeser nimmt Widerspruch zu ihrem
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
sehr persönlich! Vor Diffamierungen schreckt die SPD-GENOSSIN und INNENMINISTERIN jedoch nicht zurück. Die SPD-GENOSSIN ist kein Einzelfall in der AMPEL-KOALITION, denn die Bundesregierung scheint mit der Demokratie bereits stark zu fremdeln. Sollte die amtierende Bundesregierung bis zur nächsten Wahl möglicherweise überleben, dann wird die Bundesrepublik Deutschland weiter von
Armutswellen der Zuwanderer
überrollt. Die Bundesrepublik Deutschland scheint immer weiter von einer funktionierenden Demokratie abzudriften. Vermutlich hat man sich als Vorbild die gefährlichen
Autokratie-Entwicklungen
im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft genommen. Irgendwann ist die Schwelle der finanziellen und sozialen Belastungen in der Bundesrepublik Deutschland zu weit überschritten. Um noch größere volkswirtschaftliche Schäden zu verhindern wäre es deshalb sinnvoll, wenn sich die SPD-GENOSSIN und INNENMINISTERIN
NANCY FAESER
unverzüglich wieder an das
Dubliner Abkommen
erinnern könnte.
Als gelernte Juristin dürfte es nicht allzu schwer sein!
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DIE VERFASSERINNEN
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