DER SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER
Der SPD-GENOSSE und seit dem 08. Dezember 2021 amtierende Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
verkündete hat am 20. Oktober 2023 eine Wende in der deutschen Migrationspolitik! In einem Interview mit dem Wochen-Magazin SPIEGEL sprach sich der ->
DER SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
für eine schnellere Ausschaffungen [ wie man in der AMPEL-KOALITION die notwendigen Abschiebungen beschreibt ] und für härtere Grenzkontrollen sowie für weniger Anreize für Migration aus.
ZITAT / AUSZÜGE vom sozialdemokratischen Verkünder aus deutschen Medien:
Wer keine Bleibeperspektive
in Deutschland habe, müsse zurückgehen.
Generell müsse Deutschland mehr
und schneller abschieben!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Um das erreichen zu können -> möchte der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
mit möglichst vielen Nationalstaaten Vereinbarungen schließen -> damit man die geflohenen eigenen Bürgerinnen und Bürger schnell und problemlos zurücknimmt. Auch möchte der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
die illegale Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland durch mehr Kontrollen an den deutschen Grenzen eindämmen und den seit Jahren „SO“ bezeichneten ->
SCHUTZ der europäischen AUSSEN-GRENZEN ->
verstärken. Darauf haben bis heute deutsche Politikerinnen, Politiker, Parteien und Regierungen wenig Einfluss nehmen können -> wie die zunehmenden Wellen von Armuts-Flüchtlingen in die Bundesrepublik Deutschland seit rund 10 Jahren eindrucksvoll beweisen. Der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
möchte aber auch im großen Stil Migrantinnen und Migranten abschieben. Der SPD-GENOSSE verkündete hierzu die Migrations-Wende. Im Interview mit dem Wochenmagazin SPIEGEL skizziert der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
neue migrationspolitische Leitlinien!
1.
Mehr Härte für Asyl-Sucherinnen und
Asylsucher in der Bundesrepublik Deutschland!
2.
Schutz der Außengrenzen des EU-Kunstgebildes!
3.
Schnellere Ausschaffungen -> also Abschiebung!
Der SPD-GENOSSE SCHOLZ will vor allem die Verfahren für Ausschaffungen [ also für die Abschiebung ] beschleunigen. Dazu hat der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
auch seine linksgrünen Vorstellungen und sozialdemokratischen Ideen vorgestellt.
1.
Die Behörden müssten dafür rund um die Uhr erreichbar sein!
2.
Zudem müsse in den Ausländerbehörden Schluss sein mit dem Papierzeitalter!
3.
Der Asylantrag samt Anhörung
soll künftig schon in der Erstaufnahme-Einrichtung stattfinden!
Der SPD-GENOSSE und seit dem 08. Dezember 2021 amtierende Bundeskanzler hält es für inakzeptabel -> dass die Ausschaffungsverfahren [ also im Klartext die notwendigen Abschiebungen ] in manchen Bundesländern 39 Monate dauerten. Auch müssten die Gerichtsverfahren zu zwingend notwendigen Abschiebungen schneller werden. Das ALLES sagte der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
dem Wochenmagazin SPIEGEL und wiederholte sein dargestelltes Ziel -> vor allem Migrantinnen und Migranten ohne Bleibeperspektive schneller auszuschaffen [ also abzuschieben ].
ZITAT / AUSZÜGE vom sozialdemokratischen Verkünder aus deutschen Medien:
Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen
abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn ein Bleiberecht haben laut dem ->
SOZIALDEMOKRATISCHEN VERKÜNDER ->
nur diejenigen Personen -> die einen Arbeitsplatz in Bundesrepublik Deutschland haben oder vor politischer Verfolgung fliehen. Aus der Sicht des ->
SOZIALDEMOKRATISCHEN VERKÜNDERS ->
kämen zu viele -> die weder der einen noch der anderen Gruppe angehörten. Selbst für diejenigen Migrantinnen und Migranten -> die sich bereits in der Bundesrepublik Deutschland befinden -> schweben den SPD-GENOSSEN härtere Regeln vor.
ZITAT / AUSZÜGE vom sozialdemokratischen Verkünder aus deutschen Medien:
Die Regierung wolle die Anreize dafür senken,
sich hier irregulär [ also im Klartext illegal ] bei uns aufzuhalten.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der SPD-GENOSSE unterstütze Sachleistungen statt Geld für Migrantinnen und Migranten und möchte eine Bezahlkarte für Flüchtlinge einführen.
Asylsucherinnen und Asylsucher soll
zudem gemeinnützige Arbeit angeboten werden!
Im vergangenen Jahr haben mehr Personen in der Bundesrepublik Deutschland einen Asylantrag gestellt als zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015. Der Zustrom erklärt sich auch durch den Ukraine-Krieg -> denn über eine 1,2 Million Ukrainerinnen und Ukrainer kamen schon in die Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund der angespannten und völlig unübersichtlichen chaotischen Lage hatte der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
dem CDU-Chef und Oppositionsführer im Bundestag ->
FRIEDRICH MERZ ->
eine Zusammenarbeit bei dem Thema angeboten. Dazu trafen sich im Oktober 2023 Merz, Scholz sowie der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-GENOSSE WEIL und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Politiker WÜST -> sowie der CDU-Politiker Boris Rhein im Kanzleramt zu einem Gespräch über die Migrationspolitik. Trotz den überraschend neuen Tönen in zum Desaster in der Migrationspolitik meint der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
dass Deutschlands alternde Gesellschaft weiterhin Zuwanderung benötige ->
ZITAT / AUSZÜGE vom sozialdemokratischen Verkünder aus deutschen Medien:
Wir müssen hart sein, wenn
jemand keinen Anspruch hat zu bleiben!
Wir müssen zugleich offen und modern sein, weil wir Arbeitskräfte
aus anderen Ländern bei uns brauchen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Im Klartext bedeutet es -> dass der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
generell mehr Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland will -> denn mit dem von der amtierenden Bundesregierung beschlossenen ->
FACH-KRÄFTE-EINWANDERUNGS-GESETZ ->
hat man in Berlin längst dafür die Voraussetzungen geschaffen. Mit dem im Juni 2023 verabschiedeten Gesetz soll besonders qualifizierten, aussichtsreichen und berufserfahrenen Migrantinnen und Migranten die Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland erleichtert werden. Der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
stellte jedoch unmissverständlich klar -> dass eine unbegrenzte Zuwanderung bedeutet -> dass die Parteien ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP ->
vermutlich längst nicht mehr gewillt sind -> dass man die Leistungen des deutschen Sozialstaats für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> wie man ihn seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland kennt und schätzen gelernt hat -> aufrechtzuerhalten.
ZITAT / AUSZÜGE vom sozialdemokratischen Verkünder aus deutschen Medien:
Deutschland müsste dann problematische
Parallel-Strukturen wie in anderen Ländern akzeptieren!
Das kann sich niemand ernsthaft wünschen!
Deshalb macht uns das nicht zu Unmenschen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Mit seinen entlarvenden Aussagen hat der ->
SOZIALDEMOKRATISCHE VERKÜNDER ->
endlich die KATZE aus dem SACK gelassen. Doch dieses Absichten von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN waren schon in der Zeit von 1998 bis 2005 erkennbar -> als die amtierende Bundesregierung aus ->
SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
einführte -> die bis heute eine damals völlig unvorstellbare Alters-, Kinder- und Flächenarmut in der Bundesrepublik Deutschland in Gang setzte. Eine volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
die in der 16-jährigen ÄRA MERKEL rücksichtslos und konsequent fortgesetzt wurden. Seit Oktober 2023 sind kritisch und logisch denkende Bundesbürgerinnen und Bundesbürger aufgewacht und scheinen erkannt zu haben -> dass eine Neuauflage einer GroKo aus CDU, CSU und SPD die politischen Probleme und das soziale, finanzielle und wirtschaftliche Chaos in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr lösen können.
Jetzt helfen nur noch Neuwahlen!
Neuwahlen -> in denen die verantwortlichen Politikerinnen, Politiker und Parteien endlich einmal für ihre politischen UN-TATEN sehr deutlich abgestraft werden sollten.
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