DEMOKRATIE OHNE DEMOKRATEN
Die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen -> die zur Entstehung der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
geführt haben -> waren im Wesentlichen vom Verlauf und dem Ende des 1. Weltkriegs bestimmt. Die dominierenden politischen Kräfte-Verhältnisse wurden hauptsächlich von innen- und außenpolitischen Konstellationen geprägt. Westliche Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Soziologinnen, Soziologen, Ökonomen, Ökonominnen, Militär-Historikerinnen und Militär-Historiker unterteilen deshalb die Entwicklung der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
nach der Gründungs-Phase in 3 Abschnitte. In den Krisenjahren von 1919 bis 1923 hatten die Bürgerinnen, Bürger, Industrie und Handel in Deutschland mit den unmittelbaren Kriegsfolgen der Hyper-Inflation und der Chaos-Politik zu kämpfen.
Hinzu kamen zahlreiche Umsturz-Versuche und politisch motivierte Morde!
In den Jahren von 1924 bis 1929 erlebte die ->
WEIMARER REPUBLIK ->
eine Phase von relativer Stabilität und konnte sich wirtschaftlich etwas erholen. Auch die außenpolitischen Anfeindungen nahmen leicht ab und Anerkennung und Wertschätzung des deutschen Volkes kehrten langsam zurück. Nach dem Bruch der Großen Koalition am 27. März 1930 begann die Zeit der Präsidial-Kabinette und die Weltwirtschaftskrise -> ab Ende 1929 -> beschleunigten den Aufstieg der Nationalsozialisten. Das führte schließlich zum Untergang der ->
WEIMARER REPUBLIK!
Denn gemäß der Einschätzung und Beurteilung der Kritikerinnen und Kritiker war die ->
WEIMARER REPUBLIK ->
quasi eine
DEMOKRATIE OHNE DEMOKRATEN!
Denn nach der Ansicht von erfahrenen und seriösen westlichen Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Soziologinnen, Soziologen, Ökonomen, Ökonominnen, Militär-Historikerinnen und Militär-Historiker schafften es deutsche Politikerinnen, Politiker, Parteien und Regierungen -> selbst in der sogenannten Blütephase der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
nicht -> dass man die aus der Monarchie des Kaiser-Reiches übernommenen Verwaltungs-, Handels-, Wirtschafts- und Rechts-Systeme in eine demokratische Form bringen konnte. Das aktuelle wissenschaftliche Bild der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
besitzt aufgrund der Reichhaltigkeit der politischen, sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Ereignisse ein sehr hohes Maß an Pluralität und an Komplexität -> aber auch an absoluter Unübersichtlichkeit. Erfahrene und seriöse westliche Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Soziologinnen, Soziologen, Ökonomen, Ökonominnen, Militär-Historikerinnen und Militär-Historiker sehen darin auch viele Gründe für das Scheitern der ->
WEIMARER REPUBLIK!
Vermutlich taucht auch deshalb seit circa 18 Monaten in den öffentlichen Diskussionen immer wieder der Begriff von den ->
WEIMARER VERHÄLTNISSEN ->
auf. Denn erkennbar sehen immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in den Fehlleistungen der „noch“ amtierenden Bundesregierung Parallelen zum Scheitern der ->
WEIMARER REPUBLIK!
Das gilt offensichtlich in ganz besonderer Weise für die Frage nach dem Scheitern der Sozial-, Energie-, Finanz-, Wirtschafts- und der desaströsen Außen-Politik. Aus der Einschätzung von enorm vielen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hängt die „SO“ dargestellte neue Phase der ->
WEIMARER VERHÄLTNISSE ->
mit den finanziellen-, wirtschaftlichen und währungspolitischen Entwicklungen der vergangenen 25 Jahre zusammen. Alles soll mit der im Jahr 2007 ausgebrochenen US-Finanz- und Wirtschaftskrise begonnen haben. Denn ab 2007 wurde die US-Finanz- und Wirtschaftskrise gefolgt von einer globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Ab dem Jahr 2010 begann die Krise mit der „SO“ bezeichneten ->
EURO-GEMEINSCHAFTS-WÄHRUNG ->
die bis heute andauert und Befürchtungen -> sowie Ängste eines Staatsbankrotts der Bundesrepublik Deutschland auslöste. Deshalb sprechen noch immer verantwortungsbewusste Politikerinnen, Politiker und Parteien in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft von der ->
KRISE DER DEMOKRATIE ->
und von der Dauer-Krise im maroden und zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Infolge der zunehmenden Flüchtlings-Wellen -> die seit 2013 über die EU-Mitgliedstaaten ständig hinwegrollen sprechen auch immer mehr „SO“ bezeichnete ->
EU-BÜRGERINNEN und EU-BÜRGER ->
von einer explodierenden Flüchtlingskrise -> die zur baldigen Beendigung des maroden und zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft führen wird.
Übrigens….
…. nicht nur rechtspopulistischen Politikerinnen, Politiker und Parteien nehmen die mit rasanten Tempo zunehmenden sozialen-, finanziellen-, wirtschaftlichen- und politischen Probleme zum Anlass -> um Aufmerksamkeit zu erregen. Auch mit dem Begriff ->
WEIMARER VERHÄLTNISSE ->
möchte man auf eine anhaltende ->
KRISE der DEMOKRATIE und der WIRTSCHAFT ->
in den meisten EU-Mitgliedstaaten hinweisen. Wobei die Verweise auf den vielfältigen und extrem hohen Problem-Druck und auf die Armuts-Wellen -> die durch die fehlgeleitete hysterische Klima- und Energie-Politik ausgelöst wurden -> zweifellos überall in den EU-Mitgliedstaaten breite Zustimmung findet. Denn die Geschichte der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
bietet mit enorm zunehmender Geschwindigkeit -> im verstärkten Maße einen komplexes historisches Anschauungs-Material -> für strukturelle und funktionale fehlerbehaftete Prozesse und selbstverursachte Sozial-, Finanz- und Wirtschafts-Probleme in parlamentarisch-demokratischen Nationalstaaten.
Übrigens….
…. von Anfang an war die ->
WEIMARER REPUBLIK ->
den Angriffen von extremen linken und rechten Politikerinnen, Politikern und Parteien ausgesetzt. Grüne Politikerinnen, Politikern und Parteien gab es damals noch nicht -> obwohl es auch politische und ökologische Bewegungen gab -> die sich Gedanken zur Umwelt-Gestaltung und zum Klima machten. Die damalige sogenannte LINKE warf den SPD-GENOSSINNEN und SPD-GENOSSEN wegen ihres Zusammengehens mit den alten Eliten Verrat an den Idealen der Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter vor. Konservative und werteorientierte Politikerinnen, Politikern und Parteien machten die Befürworterinnen und Befürworter der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
für die Niederlage im 1. Weltkrieg verantwortlich und verunglimpften sie als ->
NOVEMBER-VERBRECHER!
Man unterstellte zum Beispiel den Befürworterinnen und Befürworter der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
dass sie das im Felde unbesiegte deutsche Heer mit der Revolution von hinten erdolcht hätten. Damit begannen die dubiosen Erzählungen von der ->
DOLCH-STOSS-LEGENDE!
Teile der damals sogenannten Arbeiterschaft beließen es im Zuge des Kapp-Putsches nicht beim passiven Widerstand -> sondern bewaffneten sich gegen die Putschistinnen und Putschisten. Besonders im Ruhrgebiet -> wo die Unzufriedenheit und Enttäuschung über ausgebliebene Sozialisierungs-Maßnahmen besonders hoch war -> bildeten sich erneut Räte von Bürgerinnen und Bürgern -> die eine lokale Macht-Übernahme anstrebten. Im sogenannten ->
RUHR-AUFSTAND ->
kam es zu bürgerkriegsähnlichen Kämpfen zwischen der ->
ROTEN RUHR-AMEE ->
und militanten Gruppierungen -> die nach dem Scheitern des Bielefelder Abkommens zur blutigen Niederschlagung des Aufstands durch die entsandten Reichswehr-Einheiten und von Freikorps führten. In Bayern dagegen führte der sogenannte Kapp-Putsch zu einer anti-republikanischen Regierungs-Umbildung -> die den Freistaat Bayern auf Dauer zur einer autoritären Ordnungs-Zelle innerhalb der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
und zum Sammelbecken von rechtskonservativen politischen Kräften machte. Die zunehmende politische Polarisierung führte zu rechtsradikal motivierten Morde von Aktivistinnen und Aktivisten der Organisation ->
CONSUL ->
an Politikerinnen und Politikern. Im August 1921 wurden der Finanzminister ->
MATTHIAS ERZBERGER ->
und im Juni 1922 der Außenminister ->
WALTHER RATHENAU ->
Opfer von Anschlägen. RATHENAU wurde als willfähriger Erfüllungspolitiker in Bezug auf den Versailler Vertrag diffamiert und ERZBERGER wurde für die Unterzeichnung des Waffenstillstands-Abkommens von 1918 angefeindet. Als damals amtierender Außenminister war ->
WALTHER RATHENAU ->
auch für die Abwicklung der vereinbarten Reparations-Zahlungen verantwortlich.
WALTHER RATHENAU ->
wollte durch den mit der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik geschlossenen Vertrag von Rapallo die äußere Isolierung von Deutschland nach dem 1. Weltkrieg aufbrechen. Doch auch als Jude zog ->
WALTHER RATHENAU ->
rechtsextremistischen Hass auf sich. Die noch kaiserlich und konservativ geprägte Justiz trug mit sehr milden Urteilen gegen rechtsradikale Aktivistinnen und Aktivisten vermutlich dazu bei -> dass man sich vom staatsstörenden und staatsfeindlichen Aktionen nicht abhalten ließ. Die Finanznot der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
wurde ab dem Jahr 1922 immer dramatischer. Die Finanzierung des sogenannten Ruhr-Kampfes und die Kompensation -> der durch Produktions-Ausfälle und Steuer-Einnahmen-Verluste bedingten Steuer-Ausfälle -> führten zum vermehrten Drucken neuer Banknoten und beschleunigte die Hyper-Inflation. Die „SO“ bezeichnete ->
PAPIER-MARK ->
verlor auch deshalb innerhalb eines Tages mehr als die Hälfte an Kaufkraft. Diese politischen Ereignisse brachten im Jahr 1923 die ->
WEIMARER REPUBLIK ->
an den Rand des totalen Zusammenbruchs. Die von den SPD-GENOSSINNEN und SPD-GENOSSEN geduldete Minderheits-Regierung des parteilosen Reichskanzlers ->
WILHELM CUNO ->
der vom 22. November 1922 bis 12. August 1923 regieren durfte -> provozierte mit demonstrativer Fortsetzung der Politik ->
ERST BROT -> DANN REPARATIONEN ->
die alliierten Mächte. Es blockierte -> obwohl es andere Wege auf ein Zugeständnis der alliierten Mächte gab -> dass die deutsche Leistungsfähigkeit bei den Reparationen bereits überschritten war. Doch der damalige französische Ministerpräsident ->
RAYMOND POINCARÉ ->
betrachtete die Nichterfüllung der deutschen Reparations-Lieferungen als Hebel -> um die von englischer Seite in Versailles verweigerte Abtrennung des Rheinlands vom Deutschen Reich doch noch zu erreichen. Nach der Feststellung der Reparations-Kommission -> dass die deutschen Kohle-Lieferungen unzureichend waren -> marschierten am 11. Januar 1923 französische und belgische Truppen ins Rheinland ein. Gegen diese Besetzung des Ruhrgebietes wurde in Abstimmung mit der Reichsregierung vor Ort von deutscher Seite der passive Widerstand organisiert. Die Regierung der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
übernahm -> ohne jeden produktiven Gegenwert sämtliche Ausfallkosten für die Unternehmen im besetzten Ruhr-Gebiet und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Aber auch für Frankreich war die Besetzung des Ruhrgebietes ein dauerhaftes Verlustgeschäft. Mit der Rheinischen Republik kam es nur zu einer kurzzeitigen Abspaltungs-Bewegung. Das gesamte Szenario führte zu einer radikalisierten. In Sachsen und Thüringen führte das rheinische Szenario zu einer kommunistischen Regierungs-Beteiligung unter einem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten. Denn im Reichstag hatten die SPD-GENOSSINNEN und SPD-GENOSSEN der Regierung des parteilosen Reichskanzlers ->
WILHELM CUNO ->
längst die Tolerierung versagt und bildeten in eine Große Koalition unter dem DVP-Kanzler ->
GUSTAV STRESEMANN!
Kanzler GUSTAV STRESEMANN beendete am 23. September 1923 den Ruhrwiderstand. Damit wollte STRESEMANN für die geplante und dringend nötige Währungsreform im Oktober / November 1923 einen Erfolg ermöglichen. Zum Umstellungsdatum am 15. November 1923 -> also eine Renten-Mark gleich 1 Billion Papier-Mark bei 4,20 Renten-Mark für einen US-Dollar war die ->
WEIMARER REPUBLIK ->
inflationsbedingt praktisch schuldenfrei!
Jedoch hauptsächlich auf Kosten der Mehrheit
der sparfreudigen Bürgerinnen und Bürger!
Zu den Inflations-Gewinnerinnen und Inflations-Gewinnern gehörten alle Sachwert-Besitzerinnen und Sachwert-Besitzer und diejenigen Bürgerinnen und Bürger -> die hohe Schulden aufgenommen hatten. Denn urplötzlich konnten Kredite mit entwertetem Geld bequem zurückgezahlt werden. Von der Mehrheit der Politikerinnen und Politiker -> vor allem in Bayern -> wurde der Abbruch des Ruhrwiderstands als Landesverrat betrachtet. Mit dem Bruch der Weimarer Verfassung wurde für Bayern der Ausnahmezustand ausgerufen und die vollziehende Regierungs-Gewalt ->
GUSTAV RITTER VON KAHR ->
als Generalstaats-Kommissar übertragen. Die Reichswehr unter dem Chef der Heeresleitung General ->
HANS VON SEECKT ->
der offensichtlich in dieser dubiosen Lage eigene -> gegen die Links-Parteien und den Weimarer Parlamentarismus gerichtete Regierungs-Ambitionen entwickelte -> verhielt sich nur zu eigenen Bedingungen gegenüber der Regierung von Kanzler ->
GUSTAV STRESEMANN ->
loyal. Gegen die kommunistischen Regierungs-Beteiligungen in Sachsen und Thüringen wurde eine ->
REICHS-EXEKUTION ->
gemäß Artikel 48 Absatz 1 vollzogen.
Jedoch gegen Bayern war man
nicht bereit vergleichsweise vorzugehen!
Der NSDAP-Führer ->
ADOLF HITLER ->
wollte nach dem Vorbild der italienischen Faschisten unter Mussolini -> MARSCH auf ROM -> eine ->
MARSCH auf BERLIN ->
starten. Der sogenannte Hitler-Putsch am 09. November 1923 in München scheiterte und endete mit einem zeitweiligen Zerwürfnis der rechtsorientierten politischen Bewegungen. Die von Bayern ausgehende Bedrohung der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
war vorerst entschärft worden. Der Weg war urplötzlich frei für die geplante Währungs-Reform -> die der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
neue politische-, finanzielle-, wirtschaftliche- und soziale Chancen eröffnen sollte. Die in der Weimarer Verfassung enthaltenen sozial-staatlichen Garantie-Erklärungen standen zu den vielfachen Erfahrungen des sozialen Abstiegs in auffälligem Kontrast und entfalteten niemals die gewünschten und versprochenen Wirkungen. Für die durch die Inflation verarmte Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und die oftmals finanziell und wirtschaftlich völlig ruinierten Handwerks-Meister, Unternehmerinnen und Unternehmer gab es ab 1924 eine staatlich organisierte Sozial-Fürsorge -> die die sogenannte Armen-Hilfe ablöste. Das neue Sozialhilfe-Modell war jedoch gekennzeichnet durch kleinliche Bedürftigkeits-Prüfungen einer anonymen Sozialbürokratie und durch nur das Existenz-Minimum sichernde Zuwendungen. 1927 wurden die Arbeitslosen-Versicherung eingeführt -> die nur einem kleinen Teil der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfasste und für eine dauerhafte Arbeitslosigkeit völlig ungeeignet war.
Das war der Höhepunkt des
sozialen Ausbaus der WEIMARER REPUBLIK!
Als eine Bundesregierung aus SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2019 ->
einführten -> sahen darin enorm viele verärgerte und kritisch denkende Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> eine Neuauflage des völlig verunglückten sozialen Ausbaus der ->
WEIMARER REPUBLIK!
Zwischen 1923 und 1928 kam es zu häufigen Personen-Wechseln im Reichs-Kanzleramt und in den diversen Regierungs-Kabinetten. Nach der häufig „SO“ dargestellten ->
GROSSEN INFLATION ->
von 1923 löste wenige Jahre später die Weltwirtschaftskrise die zweite existenzielle Krise der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
aus. Ausschlaggebend war die zunehmende Blockade eines demokratischen und parlamentarischen Systems. Denn ab den 1930er Jahren des vorigen Jahrhunderts bekämpfenden sich offensichtlich verfassungsfeindliche Parteien gegenseitig und versuchten die Politik zu dominieren.
Die Kern-Kompetenzen des Reichstags ->
also Regierungsbildung und Gesetzgebung -> wurden überlagert
und quasi ersetzt durch Befugnisse des Reichspräsidenten!
Deshalb vertreten westliche Geschichts-Wissenschaftlerinnen und Geschichts-Wissenschaftler manchmal die Auffassung -> dass die ursprüngliche ->
WEIMARER REPUBLIK ->
bereits 1930 mit dem Übergang von der parlamentarischen Regierungsweise zum System der Präsidial-Kabinette wissentlich und vorsätzlich beendet wurde. In den Präsidial-Kabinetten der Reichskanzler Brüning, Papen und Schleicher wurden die zur Krisenbewältigung als Notbehelf vorgesehenen verfassungskonformen politischen Durchgriffsrechte des Reichs-Präsidenten -> wie zum Beispiel -> Notverordnungen, Einsetzung des Reichskanzlers oder die Auflösung des Reichstags zu Regel-Instrumenten gemacht wurden -> die immer mehr in demokratiewidriger Weise zur Anwendung kamen. Begünstigt wurde dieses Szenario durch die sozial-ökonomische Dauerkrise und von einer zunehmenden Veränderung des Wählerverhaltens. Das führte ab Juli 1932 zu einer Mehrheit der Parteien NSDAP und KPD im Reichstag. Die Wählerinnen und Wähler von ADOLF HITLER sollen damals -> gemäß diversen Studien -> aus den Mittelparteien DNVP stammen. Nur sehr wenig stammten aus der SPD und noch weniger aus dem katholischen Block. In einer gestiegenen Wahlbeteiligung im Jahr 1933 entschieden sich rund 7 Millionen Neuwählerinnen und Neuwähler für
ADOLF HITLER und die NSDAP!
Gemäß den Einschätzungen und Beurteilungen von erfahrenen und seriösen westlichen Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Soziologinnen, Soziologen, Ökonomen, Ökonominnen, Militär-Historikerinnen und Militär-Historiker war das gesamte Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger 1933 höchstwahrscheinlich ein Protest gegen das totale Versagen der ->
WEIMARER REPUBLIK!
Übrigens….
…. die Lösung aus den Fesseln des Versailler Vertrags erfolgte erst nach dem Ende des 2. Weltkriegs und mündete in neuen Gebiets-Abtretungen und Reparations-Zahlungen. Polen fordert noch immer Geld von der Bundesrepublik Deutschland -> obwohl -> gemäß von gültigen Vereinbarungen -> keinerlei Ansprüche mehr bestehen. Bedingt durch die praktizierte Politik der „noch“ amtierenden Bundesregierung befürchtet die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger das es bald schon wieder zu einer Massen-Arbeitslosigkeit und zu einer Massen-Armut kommen könnte. Denn mit jeder neuen Flüchtlingswelle -> die über die EU-Mitgliedstaaten hinwegrollt wächst auch die wirtschaftliche Belastung der Bundesrepublik Deutschland und durch die finanzielle Überforderung der sozialen Sicherungs-Systeme könnte auch unerwartet das komplette Modell der Bundesrepublik Deutschland kollabieren. Die Suche nach warmen und bezahlbaren Schlafplätzen für einige Stunden -> weil verarmte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger keine dauerhafte Unterkunft mehr bezahlen können -> könnte durchaus schon recht bald zur Realität werden. Vermutlich wird man auf deutschen Straßen und Plätzen arbeitslos gewordene Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit Schildern sehen ->
Suche Arbeit um jeden Preis ->
weil man kein Handy oder Computer mehr bezahlen kann -> um im Internet nach Arbeits-Möglichkeiten zu suchen.
Übrigens….
…. könnten auch bei sehr vielen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger Erinnerungen an den Sommer im Jahr 1931 geweckt werden -> nachdem die Kredit- und Staatsfinanz-Krise einem Ansturm auf die Bankinstitute auslöste und die damaligen Bürgerinnen und Bürger ihre Geld-Einlagen zurückforderten. Nach 2 Bankschließtagen -> also am 14. und 15. Juli 1931 konnte durch die blitzartige Gründung einer Garantie-Bank und durch eine per Notverordnung eine „SO“ bezeichnete ->
BANKEN-HAFTUNGS-GEMEINSCHAFT ->
durchgesetzt werden -> die die extrem Finanz- und Wirtschafts-Lage mit Hilfe einer verstärkten staatlichen Aufsicht über das Kreditwesen vorläufig stabilisieren konnte. Mit groß angelegten Interventionen -> sowie die Übernahme und Umstrukturierung großer Banken -> gelang es der Regierung -> einen Total- Kollaps des deutschen Finanz-Systems zu verhindern.
Doch die fortschreitende Verunsicherung
und politische Vertrauenskrise der Bürgerinnen und Bürger
konnte damit nicht behoben werden!
Übrigens….
….nur einmal „SO“ zur Erinnerung -> die Große Koalition aus SPD, Zentrum, DVP und DDP zerbrach über der sozialpolitischen Frage -> wie eventuell die Lasten der unter Kostendruck geratenen Arbeitslosen-Versicherung verteilt werden sollte -> schon im März 1930. Für den aufsehenerregende Wahlerfolg der NSDAP bei der Reichstagswahl 1930 -> gab es frühzeitig viele leicht erkennbare Vorzeichen.
Die zunehmenden völlig unsicheren politischen Verhältnisse
führten zu vermehrtem Rückruf und Abfluss von ausländischem Kapital.
Das verstärkte den wirtschaftlichen Abschwung -> denn spätestens ab diesem Zeitpunkt stand der internationale Kapitalmarkt der öffentlichen Hand zur Refinanzierung nicht mehr offen. Die SPD-GENOSSINEN und SPD-GENOSSEN hatten nach der Reichstagswahl 1930 noch mehr Reichstagsmandate als die NSDAP. Die damaligen SPD-GENOSSINEN und SPD-GENOSSEN entschlossen sich aber unter dem Eindruck dieser Entwicklung -> die Notverordnungspolitik von Reichskanzler Brüning bis auf Weiteres zu tolerieren!
Man wollte vermutlich Schlimmeres verhüten!
Das hat jedoch nicht funktioniert. Höchstwahrscheinlich zucken deshalb Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit guten Geschichts-Kenntnissen immer wie vom Blitz getroffen zusammen -> wenn der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierende Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
wieder einmal „ganz locker“ von der ->
EURO-GEMEINSCHAFTS-VERSCHULDUNG ->
und auch von der vermeintlich zwingend notwendigen
ZEITEN-WENDE ->
spricht. Auch Bürgerinnen und Bürger in anderen EU-Mitgliedstaaten mit guten Geschichts-Kenntnissen kennen diese Angst-Gefühle. Denn nachdem im Frühjahr 1931 alle aufkeimende Hoffnungen auf eine konjunkturelle Wiederbelebung starben und die Banken- und Wirtschafts-Krise zu immer größeren Defiziten geführt hatte -> verstanden viele Menschen in EUROPA -> dass die Austeritäts- und Deflations-Politik von Reichskanzler Brüning vollkommen gescheitert war. Reichskanzler Brüning erließ in seiner Amtszeit 4 Notverordnungen zur Sicherung von Finanzen und Wirtschaft und Finanzen. In der ->
WEIMARER REPUBLIK ->
mussten Einkommensteuern und Umsatzsteuern -> sowie diverse Verbrauchssteuern mehrfach erhöht werden. Auch völlig neue Steuerarten wie eine Krisen-Steuer und eine Bürger-Steuer wurden eingeführt. Parallel dazu wurde der öffentlichen Hand eine rigide Sparpolitik der verordnet. Das hatte die Folge -> dass die deutschen Länder, Städte und Gemeinden reihenweise als Abnehmer von Gütern und Dienstleistungen ausfielen. Ab Oktober 1931 durften zusätzlich keine öffentlichen Gebäude mehr errichtet werden und Geld-Mittel für Reparaturen und Anschaffungen wurden nur dann noch freigegeben -> wenn Menschenleben unmittelbar gefährdet waren. Mit dieser völlig irrwitzigen Politik erreichte die ->
WEIMARER REPUBLIK ->
erstmals seit 1914 wieder eine aktive deutsche Handelsbilanz!
Aber gleichzeitig wurde die Konjunktur radikal abgewürgt!
Die rasant ansteigende Massen-Arbeitslosigkeit verursachte -> trotz erheblich Verminderung er Unterstützungs-Dauer und in der Höhe drastisch abgesenkter Leistungs-Ansprüche bei der Arbeitslosen-Versicherung -> sowie ständigen Kürzungen in der nachgelagerten Sozial-Fürsorge -> permanent fortlaufende Deckungslücken im Staatshaushalt.
Diese Deckungslücken im Staatshaushalt konnten
selbst durch eine radikale Zurückführung der Staatsausgaben
nicht wieder geschlossen werden!
Trotzdem rückte Reichskanzler Brüning von seinem eingeschlagenen Desaster-Kurs nicht ab -> den er wegen der zurückliegenden Inflations-Erfahrung mehrfach als alternativlos darstellte. Doch je länger der wirtschaftliche Abschwung anhielt -> ohne dass die Regierung von Reichskanzler Brüning trotz aller verordneten Härten Erfolge erzielen konnte -> desto weniger Rückhalt hatte die Regierung bei der Mehrheit der Bürgerinnen, Bürgern in der Industrie und im Handel.
Insgesamt 109 Notverordnungen
in Brünings Regierungszeit standen nur 29 vom Reichstag
ordentlich verabschiedete Gesetze gegenüber!
Die Kontroll-Funktion des Reichstags war quasi außer Kraft gesetzt. Anders als in vielen nach 1945 entstandenen Grundgesetzen oder Verfassungen gab es 1930 noch keinen verfassungspolitischen Auftrag der Parteien und auch kein Parteien-Gesetz.
Parteien waren rechtlich gesehen einfache Vereine!
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