Sonderinfobrief – 04. Dezember 2023 / KEINE GESTALTUNGS-KOMPETENZ

KEINE GESTALTUNGS-KOMPETENZ

 

Seit nunmehr 7 Monaten debattieren Politikerinnen und Politiker sowie Militär-Expertinnen und Militär-Experten aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft intensiv darüber -> wie der Krieg in der Ukraine enden könnte. Denn wie der Krieg in der Ukraine ausgehen könnte -> das hängt nicht von den Politikerinnen, Politikern, Parteien oder Regierungen im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ab. Wie der Krieg in der Ukraine enden könnte -> wird höchstwahrscheinlich in den USA und Russland -> sowie eventuell auch in der Volksrepublik China entschieden. Aber es hängt auch vom Einsatzwillen der russischen Armee ab -> wie der weitere Verlauf des Krieges gestaltet werden kann. Denn der weitere Verlauf der Kriegs-Handlungen ist Abhängig vom Einsatz der modernsten russischen Waffensystemen -> sowie auch vom Unterstützungs-Willen und vom Unterstützungs-Potenzial des „SO“ bezeichneten ->

WESTEN!

Also hauptsächlich von der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit USA. Denn die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der meisten NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN lässt seit circa 5 Monaten -> von Woche zur Woche -> deutlich erkennbar nach. Die politische-, finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von immer mehr NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN -> wurde nicht nur durch eine absolut unsinnige ->

KLIMA-HYSTERIE ->

und einer vollkommen unsinnigen und wirkungslosen KLIMA-POLITIK ganz erheblich eingeschränkt. Hinzu kommt noch erschwerend -> dass die vom „SO“ bezeichneten ->

WESTEN ->

verhängten Sanktionen gegen Russland den Nationalstaaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft größere Schäden zufügen als vermutet.

Das Schreck-Gespenst der Alters-, Kinder- und Flächenarmut

kreist längst schon über den meisten NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN!

Einmal ganz abgesehen vom erwartenden Zusammenbruch

der Industrie und Wirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland!

Ein Horror-Szenario -> das womöglich schon ab Januar 2024 auch einigen anderen NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN bevorsteht. Der aktuellen Wirtschafts-, Finanz-, Außen- und Militär-Politik der NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN fehlt es -> sehr leicht erkennbar -> an internationalem Gestaltungs-Möglichkeiten und vor allem am Gestaltungs-Willen. Eine machtorientierte Interessen-Politik wurde schon viele Jahrzehnte vor dem Kriegsbeginn in der Ukraine aus Washington für den „SO“ bezeichneten ->

WESTEN ->

konsequent vorgegeben. Die vermeintlich „ach so tolle“ wertebetonte kapitalistische Ausrichtung des „SO“ bezeichneten ->

WESTENS ->

ist keine sinnvolle oder schlüssige Antwort auf die Bedrohungen durch eine machtorientierte Interessenpolitik aus Russland, der Volksrepublik China und wahrscheinlich zukünftig auch aus BHARAT -> früher INDIEN. Gemäß den Vorstellungen und Wünschen von einigen US-Politikerinnen und US-Politiker sollte ursprünglich die Bundesrepublik Deutschland die multilateralen Institutionen durch größeren Mitteleinsatz festigen und stärker an europäischen Friedens-Einsätzen mitwirken. Als verantwortlich handelnder sicherheitspolitischer Akteur auf dem europäischen Kontinent fehlte jedoch der Bundesrepublik Deutschland schon immer ein leistungsfähigeres Instrumentarium der Wirtschafts-, Finanz-, Außen- und Militär-Politik der NATO- und der EU-MITGLIEDSTAATEN -> damit man Außen- und Sicherheitspolitik sinnvoll gestalten konnte. Friedensschaffende Maßnahmen aus Berlin, Brüssel oder sogar aus Paris oder aus London durfte man also in Washington zu keiner Zeit erwarten. Diese Anforderungen sollte eigentlich eine neue und auch langfristig tragbare ->

OST-EUROPA-POLITIK ->

leisten. Doch diese erwünschte ->

OST-EUROPA-POLITIK ->

beschränkte sich bekanntlich zunächst auf die ->

NATO-OST-ERWEITERUNG!

Damit war die Basis für das Scheitern der erwünschten langfristig tragbaren ->

OST-EUROPA-POLITIK ->

gelegt. Heute weiß man -> dass es in den 16 Jahren der ÄRA MERKEL -> der deutschen Außenpolitik an internationalem Gestaltungswillen und auch an innovativen Ideen fehlte.

Das ist rückwirkend durchleuchtet ein

insgesamt äußerst beschämendes politisches Szenario!

Das ewige Zaudern und Zögern der deutschen Wirtschafts-, Finanz-, Außen- und Militär-Politik in den letzten Jahrzehnten beruht vermutlich vor allem auf der politischer Bequemlichkeit und Entscheidungs-Unlust der CDU-Politikerin und ehemaligen Bundeskanzlerin MERKEL -> die womöglich stets nach dem Motto handelte:

Wir schauen zuerst einmal -> was

die anderen so alles machen wollen!

Das bedeutete im Klar-Text:

Deutschland stimmt sich zuerst einmal ab!

Tatsächlich versteckte sich die CDU-Politikerin und ehemaligen Bundeskanzlerin MERKEL und die verantwortlichen Außenpolitikerinnen und Außenpolitiker oftmals hinter der atlantischen Führungsmacht USA und erhofften und erwarteten aus Washington Weisungen. Das war bereits schon ab dem ersten gescheiterten Regierungsversuch von ->

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der SPD ->

in den Jahren von 1998 bis 2005 erkennbar. In den 16 Jahren der ÄRA MERKEL gab es 3 sogenannte Große Koalitionen aus der CDU, CSU und der SPD. Also war das linksgrüne Gedankengut in den Bundesregierungen von 2005 bis 2021 immer präsent. Nur nach der Bundestagswahl im Jahr 2009 bildete die CDU-Politikerin MERKEL eine Regierungs-Koalition aus CDU, CSU und der FDP. Derzeit sollten deutsche Politikerinnen, Politiker, Parteien und Bundesregierungen jedoch darauf achten -> dass man den „ quasi traditionellen Mangel“ an internationalem Gestaltungswillen überwindet und eine notwendige Neuorientierung der Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, und Militär-Politik einleitet. Denn nicht nur der russische Präsident ->

WLADIMIR PUTIN ->

hält den „SO“ bezeichneten ->

WESTEN ->

für entscheidungsschwach.

Insbesondere die Bundesrepublik Deutschland!

Aus dem Scheitern der deutschen Russland-Politik hätten verantwortungsbewusste  und erfahrene deutsche Politikerinnen und Politiker längst schon Lehren ziehen müssen. Aber der noch amtierenden deutschen Außenministerin ->

ANNALENA BAERBOCK ->

es fehlt -> gemäß der Einschätzung von westlichen Politik- und Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen, Politik- und Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen, Militär-Historikerinnen und Militär-Historikern schlicht und einfach an Erfahrung, Ausbildung und an ->

GESTALTUNGS-KOMPETENZ!

Die deutsche Außenministerin hat schlichtweg

kein erforderliches Format für ihr Amt!

In diversen Beurteilungen ist die völlig unverständliche und unsinnige Politik der amtierenden Bundesregierung die Fortsetzung des deutschen Sonderwegs der ÄRA MERKEL. Die deutsche Außen-, Wirtschafts-, Finanz- und Energie-Politik irritiert immer öfter Politikerinnen und Politiker in den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN. Die noch amtierende Bundesregierung täte gut daran -> dass man sich den Herausforderungen in einem neu strukturiertem internationalen Umfeld stellt. Sonst könnte man -> wenn man endlich aus dem politischen Koma aufwacht -> schnell feststellen -> dass die Bundesrepublik Deutschland weltpolitische Ereignisse vollkommen verschlafen hat und zu einem ->

ARMENHAUS in WEST-EUROPA ->

geworden ist. Denn der SPD-GENOSSE und noch amtierende Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

scheint die taktische Ambiguität in der ÄRA MERKEL von der CDU-Politikerin MERKEL gelernt zu haben. Denn mit einer vermutlich strategischen Mehrdeutigkeit und Doppeldeutigkeit verwirrt der SPD-GENOSSE und noch amtierende Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

Politikerinnen und Politiker in den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN in sicherheitspolitischen Fragen und die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit einer mehrdeutiger Eindeutigkeit in der Sozial-, Finanz-, Wirtschafts- und Energie-Politik. Entsprechend unterschlägt der SPD-GENOSSE und noch amtierende Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

dass es um die Bundesrepublik Deutschland und um die meisten NATO- und EU-MITGKIEDSTAATEN extrem schlecht steht. Nicht nur der deutsche Politik-Wissenschafter ->

PETER NEUMANN ->

hat in einer Analyse der neuen Weltordnung darauf hingewiesen -> dass die naiven, unpolitischen Ideen der westlichen Politik-Eliten ganz wesentlich dazu beigetragen haben -> die hegemoniale Stellung des SO bezeichneten ->

WESTENS ->

nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes Schritt für Schritt zu untergraben. Dadurch hat man antiliberalen Bewegungen neuen Spielraum gegeben. Nach der Ansicht des deutschen Politik-Wissenschafter ->

PETER NEUMANN ->

sollten westliche Politikerinnen und Politiker wieder den Versuch unternehmen -> die Weltwirtschaft in den kommenden Jahrzehnten nach ökologischen Maßstäben umzubauen. Damit könnte es -> nicht nur gemäß den Einschätzungen des deutschen Politik-Wissenschafter ->

PETER NEUMANN ->

gelingen -> dass man Freiheit und Wohlstand fördert -> sowie auch Menschenrechte  dauerhaft sichern kann. Schon seit Dezember 2022 schwindet das Vertrauen in die Kompetenz und in die Verlässlichkeit der Politik der noch amtierenden Bundesregierung. Rund 70% der Bundesbürgerinnen und  Bundesbürger verneinen die Frage -> ob die noch amtierenden Bundesregierung die Lage derzeit noch im Griff hat. Veröffentlichte Meinungs-Umfragen in europäischen Medien zeigen sehr deutliche Warn-Signale einer zunehmenden Radikalisierung im allgemeinen Meinungs-Klima.

Denn nicht nur Deutschland hat eine völlig

dysfunktionale Regierung  und in den meisten Bundesländern

Landesregierungen -> die mit ihren politischen Aufgaben

vollkommen überfordert sind!

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