DAMPF ABLASSEN
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vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen. Der DRSB e.V. veröffentlicht keine sogenannten HASS- oder HETZ-SCHRIFTEN. Auch alle ANTI-SEMITISCHEN KOMMENTARE und identifizierbare FAKE-NEWS werden nicht zur Veröffentlichung freigegeben.
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Nachricht / anonymisiert
Ist die Thüringer AfD gesichert extremistisch?
Ein deutsches Gericht bezweifelt die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Das Verwaltungsgericht Gera stellt unmissverständlich fest, dass man von dem Landeschef
Björn Höcke
nicht auf den gesamten Thüringer Landesverband Rückschlüsse ziehen kann. Das Verwaltungsgericht Gera ordnete deshalb an, einem Bundesbürger die Waffenbesitzkarte zurückzugeben wird. Diese war dem Bundesbürger wegen seiner Mitgliedschaft in der AfD entzogen worden.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Nur manipulierte Angstmacherei durch deutsche Medien?
Denn das Verwaltungsgericht Gera hat die Einstufung der Thüringer AfD durch das Thüringer
Landesamt für Verfassungsschutz
infrage gestellt. In der Begründung eines Beschlusses vom 10. August 2023 hält das Verwaltungsgericht Gera es derzeit nicht für hinreichend erwiesen, dass tatsächlich der gesamte Landesverband der AfD gegen die Verfassung gerichtete Bestrebungen verfolgt.
Nach einer 2021 getroffenen Einschätzung des
Thüringer Verfassungsschutzes
muss der AfD-Landesverband aber als gesichert extremistisch gelten!
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DIE VERFASSERINNEN
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DSGVO
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