DAMPF ABLASSEN
Das demokratisch soziale Ventil
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Nachricht / anonymisiert
RENTE und STEUER
Eine sinnvolle und zukunftsfeste Gestaltung der Sozialsysteme braucht funktionsfähige Bindeglieder zwischen den Sozial-, Steuer- und Finanzsystemen.
Die Themen RENTE und STEUER sind brisante Themen für Neuwahlen!
Diejenige Partei, die als Erste diese Themen vollständig und aufrichtig aufgreift, hat bei den Bürgerinnen und Bürgern den größten Zuspruch zu erwarten. Denn das geflügelte Wort
„Berlin, wir haben ein Problem!“
kann man nicht ewig weiter verdrängen. Die gesetzliche und private Altersvorsorge schweben quasi wie eine
„Apollo 13 Kapsel“
inhaltslos und schwerelos durch einen imaginären Raum.
Denn ein rückwirkender Vorläufigkeitsvermerk
auf den Rentensteuerbescheiden ist verfahrensrechtlich nicht möglich!
Am Jahresende tritt ein weiteres Jahr der Festsetzungsverjährung ein, in dem die Steuerbescheide bestandskräftig werden. Der Bundesfinanzminister
Christian Lindner
muss also unverzüglich handeln.
Der Spuk der nachgelagerten Besteuerung besteht seit dem Kalenderjahr 2005.
Für den Bundesfinanzminister wird es vermutlich ohne eine Wahrnehmung undmassive Proteste der Bürgerinnen und Bürger nicht möglich sein, eine koordinierte Regelung mit den 16 Bundesländern herzustellen. Seit dem Kalenderjahr 2005 lag und liegt die Verantwortung für das Bundesfinanzministerium in der Hand von Hans Eichel, Peer Steinbrück und Olaf Scholz [ alle SPD ], Wolfgang Schäuble [ CDU ] und Christian Lindner [ FDP ].
Die etablierten Parteien CDU, CSU und SPD, FDP sowie GRÜNE
können sich also nicht mehr von ihrer Verantwortung nicht freisprechen!
Die bestehende Schieflage der Sozialsysteme kann im Zeitverlauf einen Erdrutsch auslösen. In dem Zaudern und Zögern der verantwortlichen Politikerinnen und Politiker liegt die eigentliche Gefahr. Eine Demokratie ohne funktionsfähige Systeme ist wie ein Staat ohne eigenes Volk. Ein Zerfall der demokratischen Systeme wird ohne echte Reformen kaum noch aufzuhalten sein.
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Die von mir dem DRSB zur Verfügung gestellten Beiträge können zwecks Veröffentlichung auf der DRSB-Internetseite unter der Rubrik DAMPF ABLASSEN oder in anderen DRSB-Rubriken verwendet werden. Bei einer Veröffentlichung erbitte ich die Anonymisierung meines Namens. Selbstverständlich kann der DRSB meinen Namen sowie die Adresse und die E-Mail-Adresse abspeichern. Hierzu geben ich die uneingeschränkte Einwilligung. Diese Einwilligung kann ich jederzeit schriftlich widerrufen!
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Spätrömische Dekadenz!
Gemäß vielen Veröffentlichungen von Historikerinnen und Historikern kann ein funktionsfähiges System von außen nur sehr schwer angegriffen werden.
Meistens sind funktionsfähige Systeme durch Angriffe von Innen zerfallen!
Der frühzeitig verstorbene FDP-Politiker Guido Westerwelle warnte mit deutlichen Worten im Kalenderjahr 2010 zur Hartz-IV-Debatte vor dem Vollversorgerstaat mit sozialistischen Zügen und forderte das Leistungsprinzip ein. Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspreche, lade zu spätrömischer Dekadenz ein, sagte damals Guido Westerwelle. Höchstwahrscheinlich wurde das deutsche funktionsfähige System mit dem Alterseinkünftegesetz aus dem Kalenderjahr 2005 mit voller Absicht auseinander gesprengt, in dem man als
„Zünd- und Sprengstoff“
eine 35-jährige Übergangsregelung beimischte, damit es anschließend kein VOR und kein ZURÜCK mehr gibt. Vermutlich hat sich die Bunderepublik Deutschland mit der volksfeindlichen und volksschädlichen
AGENDA 2010
bereits durch spätrömische Dekadenz von Innen selbst zerstört. Denn die volksfeindliche und volksschädliche
AGENDA 2010
ist ein extrem gefährliches politisches Blendwerk. Deshalb sollten verantwortungsbewusste deutsche Politikerinnen und Politiker mit Rückgrat und Charakter die Bunderepublik Deutschland sofort von den Gefahren der volksfeindlichen und volksschädlichen
AGENDA 2010
befreien.
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DER VERFASSER
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