Haushaltsdisziplin im EU-Kunstgebilde!
Ein Fremdwort in Brüssel und Straßburg?
Monika Hohlmeier ist die Tochter des verstorbenen CSU-Politikers
Franz Josef Strauß.
Nach dem Tod ihrer Mutter im Jahr 1984 begleitete Hohlmeier ihren Vater -> der von 1978 bis 1988 Ministerpräsident von Bayern war -> bei offiziellen Anlässen bis zu dessen Tod 1988. 1976 trat sie in die Junge Union und 1978 in die CSU ein. Im März 1990 wurde sie in den Gemeinderat von Vaterstetten gewählt und im September 1990 erstmals in den Bayerischen Landtag. 1993 wurde ->
Monika Hohlmeier ->
zur stellvertretenden Parteivorsitzenden der CSU gewählt und 2003 zur Bezirksvorsitzenden von München. 2004 trat sie -> nach parteiinternen Streitigkeiten -> von dem Amt zurück. Vom 06. Oktober 1998 bis zum 15. April 2005 war ->
Monika Hohlmeier ->
Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultur. Die erfahrene deutsche Politikerin der CSU ist seit 2009 Abgeordnete im „SO“ bezeichneten ->
Europäischen Parlament ->
in Straßburg.
Monika Hohlmeier ->
war seit 1982 mit dem Wirtschaftsprüfer Michael Hohlmeier verheiratet und hat 2 Kinder. Am 13. November 2013 reichte ->
Monika Hohlmeier ->
die Scheidung ein. Nicht nur durch ihren Vater -> sondern auch durch ihren geschiedenen Ehemann dürfte ->
Monika Hohlmeier ->
vermutlich über einen großen Erfahrungsschatz verfügen -> wenn es um finanzielle politische Vorgänge geht.
Monika Hohlmeier ->
leitet wahrscheinlich deshalb den Haushalts-Kontroll-Ausschuss des „SO“ bezeichneten ->
Europäischen Parlaments!
Nun hat die erfahrene deutsche Politikerin der CSU ein großes Problem -> denn der ->
Haushalts-Kontroll-Ausschuss ->
kann gemäß der Beurteilung der CSU-Politikerin seiner Aufgabe teilweise nicht mehr nachkommen.
Im Zentrum der Kritik steht die Intransparenz
bei der Verteilung von Subventionen aus dem sogenannten
CORONA-Wiederaufbaufonds!
Kurz nach dem Beginn der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
hatte das EU-Kunstgebilde den 723 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds -> der aus Krediten als auch Zuschüssen besteht -> ins Leben gerufen. Die Politikerinnen und Politiker in Brüssel und Straßburg wollten durch den ->
CORONA-Wiederaufbaufonds ->
die Finanzierung verschiedene medizinische Hilfs-Projekte in den EU-Mitgliedstaaten krisenfester machen. Im Gegenzug sollten die EU- Mitgliedstaaten Reformen -> insbesondere im digitalen und ökologischen Bereichen -> anstoßen. Von den EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission fordert die erfahrene deutsche CSU-Politikerin und Leiterin des ->
Haushalts-Kontroll-Ausschusses ->
nun Auskunft darüber -> wo genau die Gelder des EU-Kunstgebildes investiert worden sind. Gemäß diverser westlicher Medien fehlt eine befriedigende Antwort -> trotz mehrerer gezielter Nachfragen.
Denn eine komplette Übersicht aller ->
oder zumindest über wesentliche Projekte -> hat der
Haushalts-Kontroll-Ausschuss von keinem EU-Mitgliedstaat erhalten!
Eigentlich sind alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet -> dem ->
Haushalts-Kontroll-Ausschuss ->
zweimal im Jahr eine Liste der 100 wichtigsten Endempfänger von EU-Hilfsgeldern zur Verfügung zu stellen. Nur 14 EU-Mitgliedstaaten sind dieser Informations-Pflicht bereits nachgekommen -> die öffentlich einsehbar ein sollen. Zum Beispiel möchte Italien Fußballstadien subventionieren und Österreich gab an -> dass man mehr als 78 Millionen Euro aus dem ->
CORONA-Wiederaufbaufonds ->
an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung vergeben hat. Davon sollen etwa 73 Millionen Euro für die Bereitstellung digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler verwendet werden. Welche Ausschreibungen in diesem Zusammenhang vergeben wurden und welche Firmen die Geräte liefern und wer schließlich das Geld bekommen soll -> geht aus der Website des EU-Mitgliedstaates nicht hervor. In Straßburg gibt es immer mehr deutsche Politikerinnen und Politiker die ihre Besorgnis über die Vergabe von EU-Hilfsgeldern -> meist nur hinter verschlossenen Türen -> äußern! Denn die EU-Parlamentarierinnen und EU-Parlamentarier wissen in vielen Fällen nicht viel über den Verbleib der EU-Subventionen. Die Tochter des verstorbenen CSU-Politikers ->
Franz Josef Strauß ->
und Leiterin des Haushalts-Kontroll-Ausschusses wandte sich mehrmals an die EU-Kommission -> um detailliertere Informationen zu erhalten.
Bislang ohne Erfolg!
Gemäß von Medien-Berichten hat beispielsweise Spanien EU-Hilfs-Gelder für das Gesundheitswesen verplant.
ZITAT / AUSZÜGE von Monika Hohlmeier aus europäischen Medien:
Wenn wir als EU-Parlament gerne wissen möchten,
wofür die Gelder denn konkret eingesetzt wurden, erhalten
wir lückenhafte Einzelbeispiele, die keinen Rückschluss auf die Vergabe
der Mittel im Gesamten zulassen.
Es ist nicht möglich zu sehen, welche Krankenhäuser
welche Art der Ausstattung zu welchem Preis erhalten haben.
Auch könne der Ausschuss nicht kontrollieren,
ob die Gelder fair und unparteiisch ausgegeben wurden.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Intransparenz bei den EU-Subventionen sind vermutlich die Normalität.
Denn niemand scheint zu wissen ->
wohin die EU-Milliarden verschwinden!
Der Corona-Wiederaufbaufonds ist 723 Milliarden Euro schwer. Eigentlich soll der ->
Haushalts-Kontroll-Ausschuss ->
des EU-Parlaments überwachen -> wie und wohin die EU-Gelder vergeben werden.
ZITAT / AUSZÜGE von Monika Hohlmeier aus europäischen Medien:
Doch wir bekommen kaum Informationen über die Endempfänger!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Durch intensive Recherchen von mutigen investigativen Journalistinnen und Journalisten wurde bekannt -> dass Italien und Spanien -> 2 der größten Nutznießer des ->
CORONA-Wiederaufbaufonds ->
sind. Deshalb wurde bereits vor rund 3 Monaten bekannt -> wie zum Beispiel EU-Hilfs-Gelder zweckentfremdet werden -> wenn die Vergabe nicht kontrolliert wird. Italien wollte den Auf- und Umbau zweier Fußballstadien subventionieren. Für ein Stadion in Venedig sollten 93 Millionen Euro und für ein Stadion in Florenz 55 Millionen bereitgestellt werden.
Brüssel schritt schließlich ein und lehnte eine Finanzierung der Projekte ab!
Verlässliche Informationen sind vermutlich nur unter sehr großem politischen Druck verfügbar -> wobei die Politikerinnen und Politiker aus den betroffenen EU-Mitgliedstaten offenbar gerne die Mittel-Verwendung verschleiern. Eine EU-Kommissions-Sprecherin erklärte auf Anfrage von deutschen Medien ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Die EU-Mitgliedsstaaten sind zwar verpflichtet,
Aufzeichnungen über die End-Empfänger von Sonderfazilitätsmitteln
zu führen.
Allerdings müssten sie diese Daten nur auf Anfrage
der EU-Kommission, des Europäischen Rechnungshofs, des
Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung oder der
Europäischen Staatsanwaltschaft offenlegen.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Tatsächlich verstoßen die EU-Mitgliedstaaten nicht gegen das „SO“ bezeichnete ->
EU-Recht ->
wenn man dem EU-Parlament nur vage Informationen liefern.
ZITAT / AUSZÜGE von der EU-Kommissions-Sprecherin:
Die EU-Kommission stelle dem Haushalts-Kontroll-Ausschuss
die Daten zur Verfügung, wenn dieser sie anfordere!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Dies bestreitet die engagierte CSU-Politikerin und Leiterin des Haushalts-Kontroll-Ausschusses des „SO“ bezeichneten ->
Europäischen Parlaments ->
Monika Hohlmeier!
Sehr oft fehlen die Links zu Websites der EU-Mitgliedstaaten -> auf denen die Projekte detailliert beschrieben werden. In vielen Fällen führen Verlinkungen direkt ins Leere. „SO“ ist es kein allzu großes Wunder -> dass Projekte nur rudimentär mit einigen inhaltsleeren Sätzen beschrieben werden. Für immer mehr verärgerte ->
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
aber auch für exponentiell zunehmend viele Bürgerinnen und Bürger aus immer mehr EU-Mitgliedstaten wird das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zu einer undurchsichtigen und gefährlichen ->
BLACK BOX ->
die man möglichst schnell abschaffen möchte.
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