Blaue Mauer des Schweigens
Am 25. Mai 2020 wurde in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota der schwarze US-Bürger ->
George Floyd ->
getötet. Der weiße Polizeibeamte ->
Derek Chauvin ->
kniete bei der Festnahme rund 9 Minuten und 29 Sekunden lang mit einem Teil seines Körpergewichts auf dem Hals des schwarzen US-Bürgers ->
George Floyd!
Trotz zahlreicher Bitten des am Boden liegenden 46-jährigen Afroamerikaners kniete der weiße Polizeibeamte ->
Derek Chauvin ->
weiter auf dem Hals des Afroamerikaners und drückte ihm die Atemwege ab. 3 weitere Polizeibeamte schritten ebenso -> wie viele Passanten -> nicht ein. Nur ein Passant nahm mit seinem Handy ein Video der Festnahme auf. Das Video sorgte weltweit für Aufsehen.
BLACK LIVES MATTER ->
kurz auch BLM genannt -> nahm den Tod des 46-jährigen Afroamerikaners zum Anlass -> um erneut die Debatte in den USA zur Reformation oder Abschaffung der Polizei in den USA anzuheizen.
BLACK LIVES MATTER ->
also auf GUT DEUTSCH ->
Schwarze Leben zählen ->
ist eine transnationale Bewegung -> die in den USA entstanden ist und sich gegen Gewalt gegen Schwarze und sogenannte People of Color einsetzt.
BLACK LIVES MATTER ->
organisiert regelmäßig Proteste und Demonstrationen gegen die Tötung schwarzer oder farbiger US-Bürgerinnen und US-Bürger durch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in den 50 US-Bundesstaaten.
BLACK LIVES MATTER ->
thematisiert die Öffentlichkeit regelmäßig auch zu anderen Problemen -> wie zum Beispiel Racial Profiling, Polizeigewalt und Rassismus. Die Bewegung ->
BLM ->
wurde 2013 von 3 Women of Color gegründet:
Alicia Garza,
Opal Tometi und Patrisse Cullors!
Nicht erst seit dem gewaltsamen Tod von George Floyd ist in den USA ein Streit über die Zukunft der Polizei entbrannt -> denn vom Lob bis zur völligen Abschaffung wird alles heftig diskutiert.
Doch wie sind die
Polizei-Behörden in den USA organisiert?
Die Polizei-Behörden in den USA sind auf mehreren Ebenen des Staates organisiert. Die „SO“ bezeichnete ->
Metropolitan Police ->
operiert auf lokaler Ebene in den einzelnen Städten in den USA. Pro Stadt gibt es je eine eigenständige Polizei-Behörde -> die vollkommen unabhängig von anderen lokalen Polizei-Behörden arbeiten.
Das größte Police Department ist in New York!
Auf regionaler ländlicher Ebene gibt es Sheriffs. Sie sind auf Kreis-Ebene organisiert und für polizeiliche Aufgaben in einem County zuständig. Wenn es in einer kleineren Stadt keine eigene Metropolitan Police gibt -> dann übernehmen auch dort die Büros der Sheriffs Office polizeilichen Aufgaben. Jeder der 50 US-Bundesstaaten hat außerdem eine „SO“ bezeichnete ->
State Police ->
die oftmals auch Highway Patrol genannt wird. Die Highway Patrol ist größtenteils mit der Überwachung der Fernstraßen betraut. Auf der Bundesebene gibt es mehrere Polizei-Behörden -> die unterschiedliche Aufgaben zu erfüllen haben.
Die wichtigste Bundes-Polizei-Behörde ist das FBI!
Gemäß diverser Veröffentlichungen in den US-Medien gab es im Jahr 2016 -> laut den Angaben des US-Justizministeriums -> etwa 701.000 Vollzeit-Polizistinnen und Vollzeit-Polizisten in den USA! Davon sollen 67% auf lokaler und 25% auf regionaler Ebene tätig sein. Die größte Stadt der USA ->
NEW YORK ->
gibt nach den veröffentlichten Zahlen rund 6 Milliarden US-Dollar jährlich -> das sind circa 5,3 Milliarden Euro -> für das ->
New York Police Department ->
kurz NYPD genannt -> aus. New York City gibt circa 6% des Haushaltbudget für die Polizei aus. Los Angeles liegt mit rund 3,1 Milliarden US-Dollar bei rund 30% und Chicago gibt 40% des Haushaltsbudget für die Polizei aus. Zu den Kosten der US-Städte kommen noch Gelder der US-Bundesstaaten und des Bundes dazu -> mit denen Spezialausrüstung -> wie gepanzerte Fahrzeuge und Bomben-Roboter -> angeschafft werden. Man arbeitet in den USA an sehr unterschiedlichen Konzepten zur Verbesserung der Polizei-Strukturen und Ausbildung. Ein besonders heiß diskutiertes Thema in den USA ist auch der Waffen-Besitz und der Umgang mit Waffen. Es gibt sogar die Forderung ->
DEFUND THE POLICE!
Dieser Slogan kam in den USA wieder nach dem Tod von George Floyd im Mai 2020 auf. Zusätzlich gab es in den USA monatelange Proteste gegen Rassismus in Polizei-Behörden. Eine der ständig wiederholten Forderungen der BLM-Demonstrantinnen und BLM-Demonstranten lautete ->
DEFUND THE POLICE!
Das bedeutet sinngemäß -> dass man der Polizei die Finanzmittel entziehen sollte. Eine sinnvolle wörtliche Übersetzung gibt es nicht.
DEFUND THE POLICE ->
ist keine neue Idee der BLM-Bewegung -> denn diese Idee ist schon einige Jahrzehnte alt. Die Forderung ->
DEFUND THE POLICE ->
basiert auf der Annahme -> dass oftmals die Polizei-Arbeit nicht mehr ihren Zweck erfüllt. Gemäß den Auffassungen von Bürgerrechtlerinnen, Bürgerrechtlern, Konfliktforscherinnen und Konfliktforschern dient die tägliche Polizei-Arbeit in vielen Fällen nicht mehr den Grundbedürfnissen der Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürgern. Die tägliche Polizei-Arbeit soll sogar die Kleinkriminalität verschlimmert haben und in vielen US-Städten den Vertrauensverlust der US-Bürgerinnen und US-Bürgern in die Polizei-Arbeit bewirken. BLM-Aktivistinnen und BLM-Aktivisten sowie US-Politikerinnen und US-Politiker der DEMOKRATEN führen zum Beispiel zahllose Fälle von Rassismus innerhalb der Polizeibehörden auf. In den USA scheint der Rassismus von Polizistinnen und Polizisten besonders ausgeprägt zu sein. Gemäß den Veröffentlichungen in den US-Medien gibt es jährlich 1.000 Todesopfer unter Afroamerikanern und Hispanics aufgrund von rassistisch motivierter Polizeigewalt. Belastbare Beweise gibt es dafür nicht. Regelmäßig werden in den USA Videos von Polizei-Einsätzen veröffentlicht -> die häufig einen bewaffneten Widerstand gegen Polizistinnen und Polizisten belegen.
Police Activity Daily ->
veröffentlicht mit Bodycams und von Dash-Kameras in Polizeifahrzeugen aufgenommene Polizei-Einsätze auf YOUTUBE -> die unmissverständlich belegen -> das viele Polizei-Einsätze vermutlich auf Grund von Drogen-Missbrauch eskalieren und zum Tod der Aggressoren oder Straftäter führen -> wenn sich Polizistinnen und Polizisten mit ihren Waffen zur Wehr setzen müssen. Die Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger stehen deshalb der BLM-Forderung ->
DEFUND THE POLICE ->
immer kritischer gegenüber -> denn mit der BLM-Forderung ->
DEFUND THE POLICE ->
möchte man den Polizei-Behörden nicht nur ihre Finanzierung entziehen -> sondern die Polizei-Behörden verkleinern. Die komplette Abschaffung der Polizei in den USA fordern aber die wenigsten Demonstrantinnen und Demonstranten. Gemäß einer veröffentlichten Umfrage des Instituts ->
YouGov ->
stimmen zwei Drittel der US-Bürgerinnen und US-Bürger US-Amerikaner der Forderung ->
DEFUND THE POLICE ->
nicht zu -> obwohl eine deutliche Mehrheit für Reformen der Polizei-Ausbildung sind -> besonders wenn es um den Einsatz von Schuss-Waffen geht. Die amtierende US-Regierung des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
will dazu noch konkrete Vorschläge machen. Die Demokraten im Kongress haben schon einen Gesetzesentwurf vorgestellt -> mit dem man einen Machtmissbrauch durch Polizistinnen und Polizisten strafrechtlich leichter verfolgbar machen möchte und Fehlverhalten in einer zentralen Datenbank sammeln darf. Der Einsatz von mehr Körper-Kameras sollen das Verhalten von Polizistinnen und Polizisten überall dokumentieren. Man möchte auch die Anwendung von Würgegriffen verbieten. Das Weiße Haus hat bereits vorsorglich verkündet -> dass es eine Reduzierung des rechtlichen Schutzes von Polizei-Beamtinnen und Polizei-Beamten nicht unterstützen wird. Denn die Gewerkschaften in den USA gelten als große Blockierer -> wenn es um grundlegende Veränderungen in Polizei-Behörden geht. Es gibt auch die sogenannte ->
Blaue Mauer des Schweigens!
Das ist ein Ehrenkodex unter Polizistinnen und Polizisten -> der beispielsweise die Aufarbeitung von Verstößen erschwert -> denn mit einem Urteil im Jahr 1967 wurde auch die sogenannte ->
Qualified Immunity ->
etabliert. Diese bedingte Immunität gibt vor -> dass ein mutmaßliche Polizei-Täterin oder ein mutmaßlicher Polizei-Täter nur dann belangt werden kann -> wenn es bereits von einem anderen Gericht in den USA ein Urteil in einem Fall -> unter den exakt gleichen Bedingungen -> gegeben hat. „SO“ kommt es oft zu keinem Verfahren -> weil es kein vergleichbares Verfahren gibt.
Pluralistische Gesellschaften zeichnen sich
besonders unter anderem dadurch aus -> dass sie
Lebens-Veränderungen schneller aufnehmen als andere!
Ganz gleich -> ob sich die Gewichte innerhalb einer Gesellschaft verschieben oder äußere Einflüsse wechseln. Denn eine pluralistische Gesellschaft wird immer darauf reagieren und sich strukturell anpassen. Doch überall auf dem BLAUEN PLANETEN müssen Menschen -> denen man von der linksgrünen Ideologie Veränderungen zumutet -> eine Verbesserung für sich und die Mehrheit der Gesellschaft erkennen können.
Warum sollte man sonst etwas verändern?
Nur wenn zum Beispiel Meinungs-Freiheit, Demokratie, Grundgesetze, Wohlstand, Arbeitsplätze oder Frieden erkennbar von Politikerinnen und Politikern gefährdet werden -> dann sind grundlegende Veränderungen eventuell unverzüglich notwendig.
____________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den hochinteressanten Artikelserien.