Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Ein Fehler zu viel!
Höchstwahrscheinlich wurden sinnvolle und nutzmehrende Reformvorschläge vom DRSB e.V. mit Vorsatz jahrzehntelang gezielt unterdrückt. Daher stellt sich die Frage -> wohin linksgrüne Politikerinnen und Politiker die Bundesrepublik Deutschland weiterhin treiben möchten.
Oder konkret gefragt:
Wie will die 2. Generation linksgrüner Politikerinnen
und Politiker zukünftig mit der volksschädlichen und volksfeindlichen
AGENDA 2010 fortfahren?
Die volksschädliche und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010
wurde vor 25 Jahren vom SPD-Genossen Gerhard Schröder und vom GRÜNEN Politiker Joschka Fischer mit den Worten ->
Fordern und Fördern ->
rücksichtslos ins DEUTSCHE VOLK getrieben.
Ein Fehler zu viel ->
„SO“ lautet der offizielle Grund des Stellvertreters des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland ->
ROBERT HABECK ->
für die Versetzung seines Energie-Staatssekretärs ->
Patrick Graichen ->
in den vorgezogenen Ruhestand. Nach den Skandalen der 1. Generation der linksgrünen Politikerinnen und Politiker folgen womöglich mit Viessmann und mit Rheinmetall die eigenen Skandale der 2. Generation von linksgrünen Politikerinnen und Politiker. Mit der Hilfe des ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes ->
aus dem Kalenderjahr 2001 wurde die Bundesrepublik Deutschland zum Beispiel bei den Röhrenwerken von Mannesmann und bei der Aufzugssparte von Thyssen-Krupp womöglich gezielt de-industrialisiert. Mit der Hilfe des ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes ->
sollen vermutlich auch die Sparte Wärmepumpe bei Viessmann in die USA und die Sparte Rüstungsindustrie bei Rheinmetall in die Ukraine um-industrialisiert werden. Die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
war anfänglich vorrangig von folgenden Skandalen geprägt:
1.
Riester-Rente
in Verbindung mit dem Zwangsaufkaufprogramm
von EU-Staatsanleihen durch Versicherungen nach dem
EU-Gesetz Solvency II zur NATO-Ost-Erweiterung
2.
Cum-Ex
3.
Deutschlandbank
4.
Wirecard
Der Abgang von Graichen im Wirtschaftsministerium stellt rund um Viessmann schlagartig das Heizungsgesetz infrage. Sollte sich erweisen -> dass das Heizungsgesetz nicht vorrangig der Klima-Rettung -> sondern vorrangig der Fortsetzung der De-Industrialisierung der Bundesrepublik Deutschland dienlich sein kann -> wird die verbleibende Regierungszeit der „noch“ amtierenden Bundesregierung vermutlich sehr gering ausfallen. Alle High-Tech-Bereiche in der deutschen Wirtschaft und alle nachhaltigen und wertvollen Arbeitsplätze sollen womöglich mit der Hilfe des ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes
und der
Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten ->
nach den kruden Vorstellungen von linksgrünen Politikerinnen und Politiker zur vermeintlichen Klima-Rettung ins Ausland verlagert werden. Das sind alles gesetzliche Grundlagen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010!
Bereits nach kurzer Regierungs-Verantwortung der 2. Generation von linksgrünen Politikerinnen und Politikern wird eindeutig erkennbar -> dass womöglich die Zerstörung der sozialen Marktwirtschaft und die Zerschlagung des ->
Wirtschaftsstandortes Deutschland ->
gezielt fortgesetzt werden soll. Nach dem Vorbild aus den USA wurde auch in der Bundesrepublik Deutschland für vermeintlich notwendige Sozial-Reformen ein Personenkult um ->
Walter Riester, Bert Rürup und Peter Hartz ->
aufgebaut und jahrelang betrieben. Womöglich will das Handelsblatt mit seinem Gastkommentar vom 16. Mai 2023 ->
Wir brauchen keine Aktienrente, sondern
Eine Rentenversicherung, die öffentlichen Wohnungsbau fördert ->
dazu beitragen -> den Schaden aus der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
nach 25 Jahren noch so weit wie möglich etwas begrenzen. Denn das Handelsblatt unter der Ressortleitung von Rürup ist noch keine SPD-nahe Zeitung geworden.
ZITAT / AUSZÜGE aus dem Handelsblatt:
Aktiengeschäfte sind riskant. Das Geld künftiger Rentner ist sinnvoller angelegt, wenn damit dringend benötigter Wohnraum geschaffen wird, meinen Cansel Kiziltepe und Tom Krebs. Cansel Kiziltepe [ SPD ] ist Senatorin in Berlin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. Tom Krebs ist Professor für Makroökonomie an der Universität Mannheim. Das umlagefinanzierte Rentensystem sichert in Deutschland seit Jahrzehnten das Einkommen im Alter. Bei allen demografischen Herausforderungen ist das Umlagesystem eine gesamtdeutsche Erfolgsgeschichte und wird auch zukünftig die zentrale Säule der deutschen Altersvorsorge sein. Die Erfahrungen mit der kapitalgedeckten Riester-Rente sind hingegen mehr als durchwachsen. Die Konstruktionsfehler sollten keinesfalls verdrängt werden, wenn jetzt über die Verwendung eines kreditfinanzierten Generationenkapitals in Höhe von zehn Milliarden Euro als Ergänzung des Umlagesystems diskutiert wird. Der aktuell diskutierte Vorschlag eines Generationenkapitals sieht vor, dass der deutsche Staat öffentliche Gelder in ein internationales Portfolio von Aktien und Unternehmensanleihen anlegt. Die aus den Anlagen gewonnenen Renditen sollen genutzt werden, um die Rente zu stabilisieren und einen weiteren Anstieg der Beitragssätze zu vermeiden. Auf den ersten Blick erscheint das Argument für einen global investierten Staatsfonds zur Altersvorsorge überzeugend. Jeder Bürger und jede Bürgerin wäre automatisch Mitglied im Staatsfonds und würde von den anfallenden Renditen profitieren. Doch ein zweiter Blick zeigt die Schwächen des Ansatzes. Zum einem ist eine staatliche Aktienrente mit hohem Risiko behaftet, denn Finanzmarktrenditen unterliegen erheblichen Schwankungen. Der norwegische Staatsfonds etwa erlitt im Jahr 2022 einen Verlust von 14,1 Prozent – insgesamt 152 Milliarden Euro Verlust in nur einem Jahr. Darüber hinaus besteht keine Gewähr, dass die durchschnittlichen Finanzmarktrenditen in den kommenden Dekaden nicht weit unter dem Schnitt der letzten zwei Dekaden liegen. Es ist fast unmöglich, unerwartete Krisen und die Entwicklung der Finanzmärkte langfristig vorherzusagen. Etwaige Ausfälle müssten dann wiederum aus dem öffentlichen Haushalt ausgeglichen werden. Zum anderen ist Deutschland nicht Norwegen. Für Norwegen mag es sinnvoll sein, dass der Staat Einnahmen aus der Erdölförderung verstärkt im Ausland investiert. Für Deutschland sind jedoch öffentliche Investitionen in die deutsche Volkswirtschaft das Gebot der Stunde. Investitionen in bezahlbaren Wohnraum und die öffentliche Infrastruktur versprechen hohe gesamtwirtschaftliche Renditen. Gerade im kommunalen Wohnungsbau steht Deutschland vor einer gewaltigen Herausforderung, welche die Gesellschaft als Ganzes betrifft. Es macht daher wenig Sinn, dass der deutsche Staat den Abfluss inländischer Ersparnisse ins Ausland fördert. Deutschland braucht im Gegenteil eine Politik, die es den vorhandenen inländischen Ersparnissen erleichtert, ihren Weg zu den notwendigen inländischen Investitionen zu finden. Die private Wohnungswirtschaft stellt nicht genug bezahlbare Wohnungen bereit. Konkret plädieren wir für eine Rentenversicherung, die ihr Engagement im öffentlichen Wohnungsbau wiederbelebt. Vor nicht allzu langer Zeit war die Rentenversicherung in Deutschland einer der größten Akteure in der Förderung bezahlbarer Wohnungen. Von 1918 bis 2004 wurde dieses Engagement über die Gagfah, die Gemeinnützige Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten, organisiert. Es wurden günstige Finanzierungsmöglichkeiten für den Haus- und Wohnungsbau zur Verfügung gestellt und eigene Wohnprojekte umgesetzt, wobei auch genossenschaftliche Wohnungsbaugesellschaften finanzielle Unterstützung erhielten. Die Wohnungspolitik von Rentenversicherung und Gagfah kam breiten Schichten der Bevölkerung zugute. Die Gagfah handelte in erster Linie gemeinwohlorientiert und erzielte nur moderate Renditen. Davon profitierte sie bis 1990 von den Privilegien der Gemeinnützigkeit. Ein günstigerer Zugang zu Krediten oder ein Vorkaufsrecht für ausgewiesene staatliche Grundstücke halfen ihr und ermöglichten den Bau guter Wohnungen für Tausende Bürgerinnen und Bürger. Mit der Aufhebung des Gemeinnützigkeitsgesetzes im Jahr 1990 verschwand jedoch dieser Vorteil, und 2004 wurde die Gagfah letztlich an einen US-amerikanischen Investor verkauft. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum hat aktuell in Deutschland wieder höchste Priorität. Der Staat ist gefragt, weil die private Wohnungswirtschaft bezahlbare Wohnungen nicht im nötigen Umfang bereitstellt. Rentnerinnen und Rentner leiden besonders unter stark steigenden Mieten und Wohnungsmangel, denn die Altersarmut in Deutschland steigt stetig an: Im Jahr 2021 waren 17,4 Prozent aller Seniorinnen und Senioren armutsgefährdet, während es 2005 nur elf Prozent waren. Deutschland braucht keine staatlichen Finanzinvestitionen in riskante Vermögenswerte im Ausland, sondern ein Generationenkapital zur Unterstützung der inländischen Realwirtschaft. Die aktuelle Wohnungsnot erfordert eine erneute Verknüpfung von nachhaltiger Rentenversicherung und bezahlbarem Wohnungsbau. Ein solches Generationenkapital wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stabilen Rentenversicherung mit realwirtschaftlichem Mehrwert.“
ZITAT / AUSZÜGE aus dem Handelsblatt ENDE!
Die gemachten Vorschläge der Autoren Kiziltepe und Krebs sind sicherlich sinnvoll und nachvollziehbar.
Diese Vorschläge sind aber nicht neu!
Diese Vorschläge sind in den Veröffentlichungen vom DRSB e.V. nachzulesen!
Diese Vorschläge entsprechen den Inhalten und der Diktion des DRSBs!
Womöglich wird über das Handelsblatt von verantwortungsbewussten Politikerinnen und Politiker sowie Managerinnen und Manager über Journalistinnen und Journalisten sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler doch noch der Versuch gestartet, die sinnvollen und nutzmehrenden Reformvorschläge vom DRSB e.V. indirekt auf den Weg zu bringen. Mit dem Gesetz zur Mietpreisbremse aus dem Kalenderjahr 2015 wollten die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker womöglich der Kritik vom DRSB e.V. an den systematisch herbeigeführten Wohnungsnotstand und den Mietpreisexplosion entgegentreten. Mit der Mietpreisbremse wurde anfänglich lediglich erreicht, die Wirkungen zu begrenzen aber nicht die Ursachen zu beseitigen. Auch der 2. Versuch einer fiskalischen Steuerung des Wohnungsnotstandes durch eine Grundsteuerreform scheint bereits im Ansatz gescheitert zu sein. Mit den umfassenden Original-Reformvorschlägen vom DRSB e.V. ließen sich alle Bereiche aus der Sozial-, Steuer- und Wirtschaftspolitik –> insbesondere der gesetzlichen und privaten Altersvorsorge sowie der Schaffung von Wohnraum -> gänzlich harmonisch bereinigen. Die Ampel-Koalition ist mit den Plänen zur Aktienrente und zur Bürgerrente grandios gescheitert. Womöglich kann über den vom Handelsblatt angedachten Weg Deutschland indirekt noch vor dem wirtschaftlichen, finanziellen, militärischen und sozialen Kollaps bewahrt werden. Wenn das wirklich die Absicht vom Handelsblatt sein sollte -> dann kann man aber auf scheinheilige Umwege verzichten. Erkennbar greift das Handelsblatt über die Autoren des Gastbeitrages vom 16. Mai 2023 auf DRSB-Projektstudien zurück -> wie zum Beispiel auf die Projektstudie Deutsche Rentenanstalt mit den Systemelementen Deutschlandbank und Bürgerrente aus dem Kalenderjahr 2006. Womöglich versuchen die Autoren -> sich diese Ideen zu eigen zu machen. Die private und gesetzliche Altersvorsorge mit dem Wohnungsbau zu verbinden -> war die sensationelle Idee -> die der DRSB e.V. im Kalenderjahr 2006 den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern vorgeschlagen und vorgestellt hatte -> um die untaugliche Riester-Rente und die Rürup-Rente noch retten zu können. Womöglich wurde für vermeintliche höhere Interessen der Markennamen ->
Deutschlandbank ->
reserviert und dadurch die Umsetzung sinnvoller und nutzmehrender Reformen blockiert. Höchstwahrscheinlich hatte der noch amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz im März 2019 den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern mit seiner Ankündigung zur Gründung einer Deutschlandbank –> also der Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank –> einen Bärendienst erwiesen. Der Markenname ->
Deutschlandbank ->
ist in der DRSB-Projektstudie ein Kernelement und hat das Potential -> bei einer Reform der Altersvorsorge zusätzlich durch die operative Einbindung einer staatlichen Bank bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und den Wohnungsnotstand relativ zügig zu beseitigen. Die gezielte Übernahme von Viessmann durch einen US-Investoren haben der „noch“ amtierende Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
sowie der „noch“ amtierende Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland ->
ROBERT HABECK ->
womöglich gemeinsam auf den Weg gebracht. Hierdurch würde man im Kern des Ergebnis dem Boykott von Erdöl- und Erdgaslieferungen aus Russland Nachdruck verleihen. Der volkswirtschaftliche Schaden für Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland durch die längst absehbaren Kosten-Explosionen und Engpässe in der Energie-Versorgung sind noch nicht abschließend zu beziffern.
Aber -> es ist bereits Grund genug ->
um notwendige Neuwahlen auszurufen!
Die einfachen und genialen DRSB-Projektstudien haben das leicht erkennbar das Potential -> bei Neuwahlen zum Bundestag –> mit und ohne dem Handelsblatt -> die Themen-Bereiche wieder aufleben zu lassen und das Versagen der Politik unverzüglich zu beseitigen. Denn es war ab 1998 nicht nur ->
Ein Fehler zu viel!
___________________________________
Die Inhalte der Gastbeiträge geben die Auffassungen und Vorstellungen der Verfasser wieder. Der DRSB macht sich die Inhalte der Verfasser von Gastbeiträgen nicht zu eigen.
___________________________________
Der von uns dem DRSB zur Verfügung gestellte Artikel kann zwecks Veröffentlichung auf der DRSB-Internetseite unter der DRSB-Rubrik
GASTBEITRAG
verwendet werden. Bei einer Veröffentlichung erbitten wir die Anonymisierung unserer Namen. Der DRSB kann unsere Namen, die Adressen sowie alle E-Mail-Adressen abspeichern. Hierzu geben wir unsere uneingeschränkte Einwilligung. Diese Einwilligung können wir jederzeit schriftlich widerrufen!
DER DEUTSCHE DENKERKREIS
___________________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.