DUAL-USE-GÜTER
„SO“ bezeichnete ->
DUAL-USE-GÜTER ->
sind Produkte -> die man ZIVIL und auch MILITÄRISCH nutzen kann. In Bezug auf Russland zum Beispiel auch für den Krieg in der Ukraine. Die USA praktizieren schon seit vielen Jahren „SO“ bezeichnete ->
SEKUNDÄR-SANKTIONEN ->
wenn Washington wieder einmal gegen souveräne Nationalstaaten Sanktionen verhängte. Mit den „SO“ bezeichneten ->
SEKUNDÄR-SANKTIONEN ->
verbietet Washington den US-Konzernen und ausländischen Unternehmen bestimmte Geschäfte mit souveränen Nationalstaaten zu tätigen -> gegen die Washington Embargos verhängt hat.
Übrigens….
…. bevor es wieder einmal in Vergessenheit gerät -> besonders bei linksgrünen deutschen Medien -> sei daran erinnert -> dass der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
Ende 2018 die Iran-Sanktionen wieder in Kraft setzte. Danach durften auch deutsche Unternehmen viele „SO“ bezeichnete ->
DUAL-USE-GÜTER ->
nicht mehr in den Iran liefern. Wer trotzdem die „SO“ bezeichneten ->
SEKUNDÄR-SANKTIONEN ->
der USA umging -> der musste mit hohen Geldbußen und deutlich spürbaren Strafen aus Washington rechnen. Denn die Verweigerung von US-Export-Lizenzen und der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen oder die Verbannung vom US-Kapitalmarkt wirkt noch immer sehr abschreckend. Deshalb zogen sich auch mehrere Banken aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft komplett aus dem Iran zurück. Auch in humanitären Bereichen -> die eigentlich von den „SO“ bezeichneten ->
SEKUNDÄR-SANKTIONEN ->
der USA ausgenommen waren -> zogen sich viele Banken und Industrie-Unternehmen vollständig aus dem Iran zurück.
Übrigens….
…. bevor es wieder einmal völlig in Vergessenheit gerät -> besonders bei linksgrünen deutschen und westlichen Medien -> sei daran erinnert -> dass EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare das Vorgehen der US-Regierung in der Vergangenheit in extrem scharfer Form kritisierten und das Handeln von US-Politikerinnen und Politikern sowie der US-Regierung als rechtswidrig bezeichneten. Doch nun beabsichtigt die deutsche CDU-Politikerin und noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
URSULA VON DER LEYEN ->
gemeinsam mit den EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren „SO“ bezeichnete ->
SEKUNDÄR-SANKTIONEN ->
zu verhängen -> gegen die Washington und Brüssel bereits Embargos verhängt haben. Brüssel und Straßburg will ausländische Unternehmen bestimmte Geschäfte mit souveränen Nationalstaaten -> wie zum Beispiel mit der Volksrepublik China oder der Türkei -> verbieten. Die „SO“ bezeichneten EU-Politikerinnen und EU-Politiker aus ->
BRÜSSEL ->
wollen mit politischem und wirtschaftlichen Druck demnächst dafür sorgen -> dass „SO“ bezeichnete ->
DUAL-USE-GÜTER ->
nicht mehr nach Russland geliefert werden. Zum ersten Mal schlagen die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare Strafen gegen Unternehmen außerhalb des Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft vor -> die Russland bei der Umgehung von Sanktionen helfen. Die deutsche CDU-Politikerin und noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
URSULA VON DER LEYEN ->
verkündete lauthals -> am 09. Mai 2023 -> in Kiew Schritte und Maßnahmen in Richtung einer mutigeren europäischen Außenpolitik an. Für viele besorgte und von Politikerinnen und Politiker sowie von Parteien unabhängige Politik- und Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen und Politik- und Wirtschafts-Wissenschaftler hat die Verkündung der deutschen CDU-Politikerin und noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
URSULA VON DER LEYEN ->
von „SO“ bezeichnete ->
SEKUNDÄR-SANKTIONEN ->
eine völlig unerwartete ->
NEUE POLITISCHE QUALITÄT!
Denn das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft bricht ein Tabu und riskiert eventuell auch Handelskriege mit wichtigen Handelspartnern. Für immer mehr -> von Politikerinnen und Politiker sowie von Parteien unabhängige -> Politik- und Militär-Historikerinnen und Politik- und Militär-Historikerinnen könnte es sogar der unverhoffte Beginn neuer Wirtschafts- und Militär-Konflikte sein.
Das gab es in der Geschichte der des
Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft noch nie!
Die „SO“ bezeichneten EU-Politikerinnen und EU-Politiker aus ->
BRÜSSEL ->
wollen Unternehmen außerhalb des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft bestrafen. Dabei handelt es sich um eine Reihe von souveränen Nationalstaaten -> die Russlands im Krieg gegen die Ukraine vermeintlich unterstützen.
Übrigens….
…. bevor es wieder von linksgrünen deutschen und westlichen Medien völlig verharmlost wird -> sollten die „SO“ bezeichneten EU-Politikerinnen und EU-Politiker aus ->
BRÜSSEL ->
bedenken -> dass die Durchführung von sogenannten Sekundär-Sanktionen bei der Türkei und der Volksrepublik China besonders heikel sind und total unerwartete politische, finanzielle und wirtschaftliche Reaktionen auslösen können. Politische, finanzielle und wirtschaftliche Reaktionen -> die viele Unternehmen im Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft nachhaltig und dauerhaft schädigen können und womöglich einige Millionen sicher geglaubte Arbeitsplätze vernichten werden. Bisher untersagte das Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft den Import russischer Produkte -> zum Beispiel Kohle, Erdöl, Erdgas und Wodka.
BRÜSSEL ->
setzte die Yachten von russischen Oligarchinnen und Oligarchen fest und fror Reserven der russischen Zentralbank ein. Doch nun plant man vermutlich diverse Maßnahmen in ->
BRÜSSEL ->
die jenseits der Grenzen der EU-Mitgliedstaaten greifen sollen. Denn angeblich haben EU-Beamtinnen und EU-Beamte wachsende Sorgen -> dass die 7.600 Kilometer lange Grenze zwischen Kasachstan und Russland -> die durch Steppen, Wüsten und Gebirge führen -> als Einfallstor für „SO“ bezeichnete ->
DUAL-USE-GÜTER ->
nach Russland dienen könnte. EU-Beamtinnen und EU-Beamte befürchten -> dass man vermehrt benötigte Chemikalien, Drohnen, Computerchips, Flugzeugteile und Metalle nach Russland verschafft. Die deutsche CDU-Politikerin und noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
URSULA VON DER LEYEN ->
will deshalb dafür sorgen -> dass die vorgenannten Waren nicht mehr nach Russland gelangen. Dafür ist die deutsche CDU-Politikerin und noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
URSULA VON DER LEYEN ->
offensichtlich bereit ein Tabu zu brechen. Zum ersten Mal schlägt man in ->
BRÜSSEL ->
vor -> dass man Strafen gegen Unternehmen außerhalb Europas verhängen kann -> die Russland bei der Umgehung von Sanktionen helfen. Es wäre ein absolutes Novum in der Geschichte des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Der Vorschlag aus ->
BRÜSSEL ->
ist extrem brisant und könnte ein weiterer Schritt in Richtung einer ->
AUTOKRATIE ->
sein -> der selbstzerstörerische soziale, finanzielle und wirtschaftliche Auswirkungen auf alle EU-Mitgliedstaten haben könnte und womöglich auch der Beginn neuer Konflikte sein wird. Denn sehr viele souveräne Nationalstaaten wären unverzüglich davon betroffen. Zum Beispiel die Vereinigten Arabischen, Kasachstan, die Türkei und natürlich die Volksrepublik China stehen im Verdacht -> dass man Russland mit „SO“ bezeichneten ->
DUAL-USE-GÜTER ->
beliefert. Doch nun möchte man aus ->
BRÜSSEL ->
dafür sorgen -> dass man die Schlupflöcher schließen kann. Die ersten Strafen will -<
BRÜSSEL ->
gegen Unternehmen aus der Volksrepublik China verhängen. Von 7 chinesischen Unternehmen sollen im Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft Vermögenswerte eingefroren werden. Sollte es in BRÜSSEL zu Sanktionen kommen -> „SO“ teilte das Außenministerium in Peking bereits mit -> dürften sich die Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten erheblich verschlechtern -> denn die Volksrepublik China wird sich von den Plänen aus BRÜSSEL kaum beeindrucken lassen!
Die Volksrepublik China werde dann entschlossene
Maßnahmen ergreifen -> um chinesische Interessen und Unternehmen
umfangreich und wirkungsvoll zu schützen!
Das ist unmissverständlicher KLAR-TEXT aus Peking!
Deshalb fragen sich nicht nur besorgte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> wie weit will man in BRÜSSEL noch gehen? Wird man im Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft tatsächlich Strafen gegen die Volksrepublik China verhängen und dadurch einen langen Handelskrieg riskieren?
Denn solche Maßnahmen müssen alle
27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschließen!
Denn würde BRÜSSEL beispielsweise gegen türkische Unternehmen vorgehen -> dann könnte Ankara im Gegenzug die türkischen Grenzen wieder öffnen und wesentlich mehr Migrantinnen und Migranten nach Europa lassen. Eine Maßnahme -> die für alle EU-Mitgliedstaaten schreckliche Auswirkungen haben wird.
Besonders für die Bundesrepublik Deutschland!
Die Äußerungen von der deutschen CDU-Politikerin und noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
URSULA VON DER LEYEN ->
in Kiew haben bei immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern erneut die Überlegungen und den Wunsch losgetreten -> dass die ->
Bundesrepublik Deutschland ->
doch besser aus dem EU-Kunstgebilde und der Euro-Gemeinschaftswährung unverzüglich austreten sollte!
Übrigens….
…. auch in den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten nimmt die Verärgerung über die politischen Eskapaden in BRÜSSEL -> von den EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren -> sehr deutlich erkennbar zu. Die Äußerungen von der deutschen CDU-Politikerin und noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
URSULA VON DER LEYEN ->
in Kiew befeuern plötzlich überall in den EU-Mitgliedstaaten die EU- und EURO-Beendigungs-Gedanken!
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