QUO VADIS DEUTSCHE DEMOKRATIE?
Totgesagte deutsche Politikerinnen, Politiker und Parteien leben länger -> als es die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger erhofft und erwünscht. Nach der notwendigen Wahl-Wiederholung in Berlin hätte die SPD-GENOSSIN und Regierende Bürgermeisterin ->
FRANZISKA GIFFEY ->
ein Regierungs-Bündnis mit
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
und der
LINKSPARTEI ->
völlig problemlos fortsetzen können und das Amt der Regierende Bürgermeisterin behalten können. Doch die SPD-GENOSSIN und Regierende Bürgermeisterin ->
FRANZISKA GIFFEY ->
entschied sich für einen strategischen Schachzug und bot sich dem Wahlsieger CDU in Berlin als Juniorpartner an. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD -> kurz ->
JUSOS ->
genannt -> sind Bundesbürgerinnen und Bundesbürger im Alter zwischen 14 und 35 Jahren. Bundesweit engagieren sich weit über 70.000 Bundesbürgerinnen und Bundesbürger für die ->
JUSOS!
Die große Mehrheit der JUSOS scheint den strategischen Schachzug der SPD-Genossin und ehemaligen Regierenden Bürgermeisterin ->
FRANZISKA GIFFEY ->
noch nicht erkannt zu haben. Denn auch die Politikerinnen und Politiker von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
sind sehr stark verärgert über die unerwartete politische Entscheidung der SPD-GENOSSIN. Nach der Einschätzung der meisten Politikerinnen und Politiker von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
hat sich die SPD-GENOSSIN GIFFEY zu schnell ergeben -> ohne für den Erhalt des Regierungs-Bündnisses mit
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
und der
LINKSPARTEI ->
zu kämpfen. Doch der strategische Schachzug der SPD-Genossin und ehemaligen Regierenden Bürgermeisterin ->
FRANZISKA GIFFEY ->
ist nahezu genial -> denn er könnte relativ schnell zu einer politischen Steilvorlage für den „noch“ amtierenden Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
werden -> wenn die sogenannte AMPEL-KOALITION zusammenbricht. Denn der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierenden Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
kann umgehend eine neue Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU bilden -> ohne das man Neuwahlen durchführen muss. Eine neu gebildete „SO“ bezeichnete ->
GroKo ->
könnte zunächst unter der Führung der SPD weiterregieren und nach einem vereinbarten Zeitraum eventuell ein Führungs-Wechsel auf die UNION aus CDU und CSU erfolgen. Natürlich ist der Preis den die UNION aus CDU und CSU zu entrichtet hat für ein solch denkbares politisches Manöver relativ hoch. Doch wo immer die vermeintlichen konservative UNION aus CDU und CSU mit linksgrünen Parteien koalieren -> haben sie deren Gesellschaftsbild -> quasi mit einem Lächeln -> widerstandslos übernommen. Das war im Kabinett Merkel I -> vom 22. November 2005 bis zum 28. Oktober 2009 -> und in den folgenden Kabinetten Merkel III und IV so. Denn nach der Berliner SPD sprechen sich auch Politikerinnen und Politiker aus der CDU für eine neue große Koalition auf Bundesebene aus.
Die CDU verzichten erneut
auf gesellschaftspolitische Selbstbehauptung!
Die Landespolitik in Berlin ist also kein Einzelfall!
Überall in den deutschen Bundesländern -> wo die Politikerinnen und Politiker aus der CDU eine Chance zum Mitregieren sahen -> hat man zugegriffen.
Aber -> diese Strategie hat sich längst zum Flopp entwickelt.
Nicht nur in Nordrhein-Westfalen oder in Schleswig-Holstein sowie in Baden-Württemberg fragen sich bereits immer mehr wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger:
Warum lässt sich die CDU auf das extrem
gefährliche identitätspolitische Vabanque-Spiel ein?
Denn die Frage -> in welcher Gesellschaft die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger leben wollen -> hat seit dem Februar 2022 in der Bundesrepublik Deutschland an Brisanz zugenommen. Die sozialen, wirtschaftlichen und migrationspolitischen Herausforderungen sind enorm gewachsen -> sodass das politische Klima in der Bundesrepublik Deutschland quasi exponentiell rauer geworden ist. Der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierenden Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
verkündete schon ein Ende der Gemütlichkeit sowie eine Verschärfung von Gesetzen und Regelungen in großem Umfang an. Zugleich möchte die „noch“ amtierenden Bundesregierung dafür sorgen -> dass das sogenannte Miteinander liberaler wird. Mit seinen skurrilen Vorstellungen lieferte der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierenden Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
einer Opposition aus CDU und CSU -> die mehr sein will als ein Ersatzrad im Kofferraum der linksgrünen Macht -> eine politische Steilvorlage. Schon überall in der Bundesrepublik Deutschland ist die Frage zu hören:
Wie soll Liberalität und Wohlstand wachsen -> wenn
die Regelungs-Dichte erheblich zunimmt und die identitätspolitische
Aufteilung der Gesellschaft in anspruchsberechtigte Mikro-Gruppierungen
mit linksgrüner Politik forciert wird?
Die Begeisterung des Landesvorsitzenden der Berliner CDU schien groß zu sein -> als man gemeinsam mit der SPD den erarbeiteten Koalitionsvertrag vorstellen durfte. Erstmals nach 22 Jahren konnte der CDU-Politiker ->
KAI WEGNER ->
eine Landesregierung im ROTEN RATHHAUS von Berlin übernehmen. Die CDU gibt sich jedoch nur noch bürgerlich und konservativ in der Oppositions-Rolle. Denn -> wenn man eine Regierungs-Koalition mit ->
SPD oder BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
gründen kann -> kommt es plötzlich zu einer gesellschaftspolitischen Achsen-Verschiebung in die linksgrüne Ecke. Die einzige Ausnahme ist noch das Bundesland Bayern. Denn im Freistaat Bayern hat man mit den ->
FREIEN WÄHLERN ->
einen bürgerlich konservativen Koalitions-Partner an seiner Seite. Schwächelt die CSU oder sogar die Partei der ->
FREIEN WÄHLER ->
dann wäre die CSU auch im Bundesland Bayern dazu gezwungen mit der ->
SPD oder mit BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
eine Regierungs-Koalition zu bilden. Doch bis heute kann der CSU-Chef und amtierende bayerische Ministerpräsident ->
MARKUS SÖDER ->
noch die politische Rolle eines SPD-SCHRECKS oder eines GRÜNEN-SCHRECKS mit Überzeugung spielen. Von einem solchen politischen Luxus kann der CDU-Politiker ->
KAI WEGNER ->
nur träumen. Der CDU-Politiker ->
KAI WEGNER ->
musste sämtlichen identitätspolitischen Anliegen der SPD in Berlin zustimmen. Künftig wird es mit der Zustimmung der CDU in jedem der 12 Berliner Bezirke eine sogenannte ->
QUEER-BEAUFTRAGTE
oder einen
QUEER-BEAUFTRAGTEN ->
geben und zwar als Vollzeit-Job. Die Bundeshauptstadt Berlin will unter dem Regierenden Bürgermeister WEGNER weiterhin eine sogenannte ->
REGENBOGEN-HAUPTSTADT ->
bleiben und die so dargestellte
LESBISCHE SICHTBARKEIT ->
deutlich erhöhen. Den Kampf gegen den
ANTI-FEMINISMUS ->
möchte die CDU in Berlin ebenfalls wesentlich ausweiten. Das Wahlalter soll auf 16 Jahre gesenkt und der ->
INTERNATIONALE TAG
gegen die
ISLAMFEINDLICHKEIT ->
in Zukunft öffentlich begangen werden. Das ressortübergreifende ->
GENDER BUDGETING ->
soll vorangetrieben werden. Im 135-seitigen Koalitionsvertrag zwischen der CDU und der SPD -> der teilweise wortgleich mit dem vorherigen Koalitionsvertrag zwischen ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den LINKEN ->
zu sein scheint -> kommen die Begriffe ->
BÜRGERLICH -> KONSERVATIV -> LIBERAL ->
nicht vor. Während im Koalitionsvertrag zwischen der CDU und der SPD das Wort ->
QUEER ->
32-Mal erwähnt wird. Bekanntlich sind Koalitionsverträge stets Dokumente von vielen faulen Kompromissen. Offenbar räumt die CDU gesellschaftspolitisch bürgerliche und konservative Positionen schneller beiseite -> als diese zu bewahren oder auszubauen. In Landesregierungen mit CDU-Beteiligung machen sich vermutlich CDU-Politikerinnen und CDU-Politiker keine Gedanken mehr darüber -> wenn man linksgrüne Politik unterstützt -> oder auch selbst schon praktiziert. Die Landesregierung aus ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
im Bundesland Schleswig-Holstein möchte sogar Vorreiter bei Gleichstellung und Diversität sein. Die Landesregierung aus ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
in Nordrhein-Westfalen möchte ein ->
LANDES-GLEICHSTELLUNGS-PROGRAMM ->
finanzieren. Die gravierende Zeiten-Wende für die CDU -> und natürlich auch für die UNION aus CDU und CSU -> war höchstwahrscheinlich -> als der Hannoveraner Bundesparteitag der CDU -> im vergangenen Herbst 2022 -> für Gleichstellung als programmatisches Ziel und damit für eine etatistische Verkürzung der Gleichberechtigung votierte. Der sogenannte ->
ETATISMUS ->
bezeichnet eine politische Annahme -> nach der soziale, ökonomische oder ökologische Probleme durch staatliches Handeln zu bewältigen sind. Denn um ->
MIT-REGIEREN ->
zu dürfen -> macht die CDU offensichtlich schon jeden gefährlichen linksgrünen politischen Unsinn mit. Die politischen Kernfelder ->
BÜRGERLICH -> KONSERVATIV -> LIBERAL ->
soziale und wirtschaftliche Sicherheit -> sowie staatliche Verlässlichkeit und korrektes behördliches Handeln wurden bereits in 16 Jahren der Kanzlerschaft von der CDU-Politikerin MERKEL weitgehend abgeräumt. Vermutlich fehlt es der UNION aus CDU und CSU an verantwortungsbewussten Politikerinnen und Politikern mit zuverlässigem intellektuellen Rüstzeug und ausreichend Berufs- und Lebens-Erfahrung -> damit man eigene Positionen im Widerstreit sinnvoll formulieren und politisch durch- und umsetzen kann. Wer jedoch solche notwendigen politischen Auseinandersetzungen und Kulturkämpfe scheut -> der wird als Partei Wählerinnen und Wähler verlieren. Normalerweise richten sich die Parteien nach der Mehrheits-Meinung ihrer Wählerinnen und Wähler. Doch seit Monaten stellen sich immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger 2 Kernfragen:
1.
Seit wann repräsentieren queere Menschen auf
einmal die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger?
2.
Müssen deutsche Politikerinnen, Politiker und Parteien
wirklich so viel Aufmerksamkeit einem Problem widmen -> dass die
große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger
eigentlich überhaupt nicht interessiert?
Selbstverständlich soll jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger in der Bundesrepublik Deutschland frei agieren sowie respektiert und akzeptiert leben können. Es ist also auch vollkommen inakzeptabel -> dass Menschen durch Intoleranz oder Rassismus ausgegrenzt werden. Es wird aber viel zu viel über Probleme gesprochen -> die für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger absolut keine Bedeutung haben und deshalb werden wichtige Themen oftmals verdrängt und völlig vergessen. Dieses politische Fehlverhalten ist im Grunde bei allen etablierten Parteien zu beobachten -> die nun schon seit vielen Jahren die vermeintlich konservative Mitte der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit ihrer „SO“ dargestellten linksgrünen Politik bedienen möchten. Für bürgerliche, liberale und konservative wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger verliert die CDU immer mehr an Bedeutung. Ein Ende der Transformation der früher „SO“ bezeichneten ->
VOLKS-PARTEIEN CDU, CSU und SPD ->
in eine linksgrüne Einheitspartei ist aber noch nicht abgeschlossen. Am Ende der Transformation zur linksgrüne Einheitspartei werden wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger keine Wahl mehr haben. Dabei wird auch die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre kaum Einfluß haben. Denn es wird keine Rolle mehr spielen wo wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger auf einem Wahlzettel ein Kreuz machen. Lediglich die Art der Zusammensetzung von Regierungs-Koalitionen werden sich ändern. Aber vermutlich in Zukunft nie wieder mehr die inhaltlichen Themen und Sichtweisen zu linksgrünen Ideologien. Für wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die nach einer bürgerlich konservativen Partei suchen -> die noch wertstabile Werte vermittelt und den Wohlstand in der Bundesrepublik Deutschland viele Jahrzehnte sichern möchte -> wird man zukünftig vergeblich suchen. Für diese wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger gibt es schon seit 2021 keine wählbare etablierte Partei mehr in der Bundesrepublik Deutschland. Die AfD hatte mehrfach die Chance gehabt die politische Lücke zu füllen -> doch vor allem aus strittigen Personal-Gründen und auch wegen Teilen des Partei-Programms hat man sich rauskatapultiert. Auch bei der UNION aus CDU und CSU ist eine kurzfristige Besserung nicht in Sicht -> denn dazu müsste der CDU-Chef ->
FRIEDRICH MERZ ->
über sich hinauswachsen. Aus Angst vor Machtverlust unterstützen heute viele CDU-Politikerinnen und CDU-Politiker lieber linksgrüne Ideologien -> sodass der CDU-Chef ->
FRIEDRICH MERZ ->
oftmals völlig allein auf weiter Flur steht. Selbst in den meisten EU-Mitgliedstaaten -> die die Politik der Bundesrepublik Deutschland früher bewundert haben -> gibt es heute nur noch verständnisloses, mitleidiges und ungläubiges Kopfschütteln. Es ist und bleibt ein Treppenwitz der deutschen Nachkriegsgeschichte -> was viele Generationen mit Fleiß, Verlässlichkeit und politischer Vernunft an Wohlstand aufgebaut haben -> wurde ab 1998 mit zunehmender linksgrüner Ideologie systematisch zerstört. Die CDU ist jahrelang zu oft ein geknickt -> wenn es um den Erhalt von bürgerlichen und konservativen Werten ging. Das kann man sogar auch im Bundesland Bayern leicht erkennen. Denn in Bayern ergrünte die Politik CSU nur so lange -> bis die ->
FREIEN WÄHLER ->
erstarken konnten. Man füllte politisch die Lücke -> die die CSU durch ihre Ausflüge in die linksgrüne Ideologie hinterließ. Doch dieses Korrektiv fehlt in den meisten anderen Bundesländern sowie im Bund. Denn die AfD konnte bis heute diese politische Lücke noch nicht füllen. In den 16 Jahren der ->
ÄRA MERKEL ->
ließ sich die UNION aus CDU und CSU von linksgrünen Medien treiben und verlor dabei den noch verbliebenen letzten Rest des konservativen politischen Kerns. Die UNION aus CDU und CSU nach der ->
ÄRA MERKEL ->
ist komplett entkernt. Man hat keinen Werte-Kompass mehr. Aus wachsender Angst -> von den linksgrünen Mainstream-Medien bekämpft zu werden -> hat man seit rund 18 Jahren in Sachen Konservatismus und werteorientierte Politik längst die Segel gestrichen. Wenn die CDU wie in Berlin weiter herumwurschtelt -> dann wird diese Partei in absehbarer Zeit vollkommen aus dem politischen Spektrum und von der Bildfläche vollständig verschwinden. Die italienische Partei ->
DEMOCRAZIA CRISTIANA ->
kurz DC genannt -> war die wichtigste politische Partei Italiens zwischen 1945 und 1993 und stellte fast alle Ministerpräsidenten in diesem Zeitraum. Die DC verschwand als gemäßigte katholische Volkspartei der Mitte -> als man durch Angst, Doppel-Moral und Korruption die ->
WOHLSTANDS-VERWAHRLOSUNG ->
und Massen-Armut Italiens nicht mehr verhindern konnte. Die CDU in Berlin scheint nun zum Vorreiter einer linksgrünen gesellschaftlichspolitischen Entwicklung zu werden -> die viele erfahrene Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Wirtschafts-Historikerinnen und Wirtschafts-Historiker im maroden und überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft an den politischen Untergang der ->
DEMOCRAZIA CRISTIANA ->
erinnert. Der CDU-Chef ->
FRIEDRICH MERZ ->
führt die UNION aus CDU und CSU weiter in die absolute linksgrüne Bedeutungslosigkeit -> obwohl der CDU-Politiker MERZ eine deutlich erkennbare konservative Wende versprochen hatte. Erfahrene und besorgte von der Politik unabhängige Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Wirtschafts-Historikerinnen, Wirtschafts-Historiker, Soziologinnen und Soziologen befürchten nun -> dass die Führung der Partei mit ihrer Basis nichts mehr gemein hat -> denn in allen 16 Bundesländern gibt es bereits große Enttäuschungen. Das Problem scheint also nicht nur die AfD zu sein -> sondern wahrscheinlich auch die sogenannte Werteunion. Denn sollte sich Politikerinnen und Politiker aus der sogenannten Werteunion dazu entschließen eine eigene werteorientierte konservativ-liberale Partei zu gründen -> dann dürfte das Ende der CDU eingeläutet werden. Gemäß diverser Umfragen wäre das Potential der enttäuschten CDU-Wählerinnen und CDU-Wähler und insbesondere das Potenzial der „SO“ bezeichneten Nicht-Wählerinnen und Nicht-Wähler gigantisch groß. Gemäß der veröffentlichten Studien von Wahlforscherinnen und Wahlforschern konnte in den Anfangsjahren die AfD von den „SO“ bezeichneten Nicht-Wählerinnen und Nicht-Wähler deutlich profitieren. Man geht sogar davon aus -> dass durch das brachliegende Potential der SO“ bezeichneten Nicht-Wählerinnen und Nicht-Wähler eine klar erkennbare werteorientierte konservativ-liberale Partei sogar eine Wählerzustimmung von rund 50% erhalten könnte. Im Jahr 2023 sind die wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger noch in 4 Bundesländern aufgerufen -> neue Landesparlamente oder kommunale Vertretungen zu wählen. Planmäßig soll -> außer der Wahlwiederholung am 12. Februar 2023 in Berlin -> in den Bundesländern Bremen, Bayern und Hessen gewählt werden. In Bremen fand die Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023 statt und in Bayern und Hessen soll die Landtagswahlen am 8. Oktober 2023 durchgeführt werden. Der CDU-Chef ->
FRIEDRICH MERZ ->
hat also 2023 noch 2 Chancen den Beweis anzutreten -> dass die UNION aus CDU und CSU nicht das Schicksal der ->
DEMOCRAZIA CRISTIANA ->
erleiden muss. Denn noch immer gibt es die bohrende Frage:
QUO VADIS DEUTSCHE DEMOKRATIE?
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