AMPEL-KOALITION SUCHT FORTSCHRITT
Der Ärger in der „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-KOALITION ->
begann bereits kurz nach der Vereidigung der Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung nach dem 08. Dezember 2021. Die Geschichts-Schreibung der Bundesrepublik Deutschland wird vermutlich einmal dieses Datum als sozialen ->
Schicksal-Schlag für die Mehrheit
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
und als unerwarteten wirtschaftlichen Niedergang für die Bundesrepublik Deutschland bezeichnen. Doch erst die volksschädlichen und volksfeindlichen ->
HEIZUNGSPLÄNE ->
des Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland ->
ROBERT HABECK ->
legten die schwelenden Spannungen innerhalb der „SO“ bezeichneten
FORTSCHRITTSKOALITION ->
schonungslos offen. Denn plötzlich merkte die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> das etwas in dieser „SO“ bezeichneten
FORTSCHRITTSKOALITION ->
nicht im Sinne und zum Vorteil der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger läuft. In der „noch“ amtierenden Bundesregierung brodelte es an allen ECKEN, KANTEN und ENDEN. Wahrscheinlich sucht man noch immer in der „SO“ bezeichneten
FORTSCHRITTSKOALITION ->
den
FORTSCHRITT!
In der „noch“ amtierenden Bundesregierung brodelt es gewaltig. Anlass waren die vorzeitig publik gewordenen Heizungs-Verbotspläne aus dem Wirtschafts- und Klimaschutz-Ministerium des Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland ->
ROBERT HABECK!
Bis heute scheint es nicht nur ein Streit zwischen ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der FDP ->
zu sein. Auch zwischen ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der SPD ->
knirscht es deutlich immer hörbarer. Fast 20 Stunden lang haben Politikerinnen und Politiker der Bundesregierung im März 2023 miteinander gerungen und sind danach ohne Einigung auseinanderzugehen. Vor allem ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und die FDP ->
machen sich das Leben schwer. Einen Negativ-Rekord hat die „SO“ bezeichneten
FORTSCHRITTSKOALITION ->
am 27. März 2023 aufgestellt. Mehr als 19 Stunden hatten die Koalitionäre seit dem 26. März 2023 im Kanzleramt zusammengesessen –> ehe man ohne Einigung weiter zerstritten auseinanderging. Das Treffen wurde am 28. März 2023 fortgesetzt -> weil der SPD-Genosse und Bundeskanzler SCHOLZ mit einigen Ministerinnen und Ministern zu den deutsch-niederländischen Regierungs-Konsultationen nach Rotterdam reisen mussten.
Eine politische Blöße einer Absage dieses Termins
wollte sich die zerstrittene Bundesregierung natürlich nicht geben!
Die völlig ergebnislose ->
MAMMUT-SITZUNG ->
in Berlin belegt jedoch sehr deutlich -> wie tief die Gräben in der selbsternannten ->
FORTSCHRITTSKOALITION ->
geworden sind. Aus den ideologischen und atmosphärischen Störungen sind längst öffentlich ausgetragene knallharte politische Scharmützel geworden. In der Bundesrepublik Deutschland hört man überall schon die Frage ->
Können die Politikerinnen und Politiker in der
Bundesregierung noch miteinander zum Wohle des Volkes arbeiten?
Und wenn eventuell JA -> wie lange noch?
Zu den derzeitigen Streit-Themen gehören der Ausbau der Verkehrs-Infrastruktur und das von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
forcierte Verbot von Erdöl- und Erdgas-Heizungen -> sowie die Finanzierung der sogenannten Kindergrundsicherung.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
sieht in dem Koalitions-Partner FDP einen Bremsklotz für die ideologisch extrem hochgesteckten klimapolitischen Ziele. Wie vertrackt die verfahrene Lage ist -> lässt sich zum Beispiel bei der Erstellung des Bundeshaushalt für 2024 beobachten. Eigentlich sollte wollte der Finanzminister und FDP-Partei-Chef ->
CHRISTIAN LINDNER ->
den Bundeshaushalt für 2024 im März 2023 vorlegen. Doch der ursprünglich angedachte Termin wurde vermutlich wegen den Uneinigkeiten verschoben. Wie und in welcher Form sich ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ->
gegenseitig sabotieren und blockieren -> dass können besorgte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nur noch erahnen. An den Führungs-Qualitäten des SPD-Genossen und „noch“ amtierenden Bundeskanzlers ->
OLAF SCHOLZ ->
zweifeln bereits seit Juli 2022 immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Aber auch in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft bezweifeln Politikerinnen und Politiker -> dass der SPD-Genosse und „noch“ amtierenden Bundeskanzlers ->
OLAF SCHOLZ ->
überhaupt jemals Führungs-Qualitäten gehabt hat. Denn als Bundesfinanzminister in der Regierungs-Koalition aus CDU, CSU und SPD scheint wahrscheinlich die CDU-Politikerin MERKEL -> in ihrer Aufgabe als Bundeskanzlerin -> die erkennbaren Führungs-Schwächen des SPD-Genossen ständig ausgebügelt zu haben. Das Kabinett MERKEL IV war die 23. Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Es amtierte vom 14. März 2018 bis zum 08. Dezember 2021 und der SPD-Genosse und heutige amtierende Bundeskanzler war im Kabinett MERKEL IV der Bundesfinanzminister.
Übrigens….
…. was vermutlich vollkommen in Vergessenheit geraten scheint -> ist die Tatsache das die SPD-Genossin ->
CHRISTINE LAMBRECHT ->
von März 2018 bis Juni 2019 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen war. Denn deutliche Worte des Missfallens gab es schon im Kabinett MERKEL IV über das politische Agieren und das Fehlen von Führungs-Qualitäten des SPD-Genossen ->
OLAF SCHOLZ ->
in diversen westlichen Medien. Doch noch immer ist der Fokus des Unbehagens auf den Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland ->
ROBERT HABECK ->
gerichtet. Denn bereits vom Jahr 2024 an -> und damit früher als im Koalitions-Vertrag vereinbart -> sollen laut dem Entwurf aus dem Wirtschaftsministerium nur noch Heizungen neu eingebaut werden dürfen -> die zu mindestens 65% mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Das funktioniert in der Regel nur mit Wärme-Ppumpen -> deren Anschaffung und Betrieb enorm teuer sind. Der Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland ->
ROBERT HABECK ->
verkündete zwar rasch ein milliardenschweres Förder-Programm -> dessen Finanzierung jedoch völlig unklar ist. Das Gleiche gilt auch für möglichen ->
ABWRACK-PRÄMIEN ->
für alte Erdöl- und Erdgas-Heizungen. Gemäß den ständigen Berichten in den ->
DEUTSCHEN MEDIEN ->
soll es in der „noch“ amtierenden Bundesregierung Streitereien über mehr als 30 Projekte geben. Quasi schon seit Mitte 2022 streitet die „noch“ amtierenden Bundesregierung über eine vernünftige und nachhaltige Verkehrspolitik -> denn der FDP-Politiker und Bundesverkehrsminister ->
VOLKER WISSING ->
beabsichtigt -> dass kaputte Bahnstrecken und Brücken -> sowie Autobahn-Teilstücke schneller gebaut oder erneueret werden können und zwar mit wesentlich weniger Umweltauflagen. Doch genau solche beschleunigten Bauvorhaben lehnen ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
ab. Völlig ungeklärt ist auch die Finanzierung der sogenannten ->
KINDER-GRUND-SICHERUNG ->
die Kindern aus finanziell schwachen Familien zugutekommen soll. Uneinigkeit,politische Verblendung und linksgrüne Ideologie -> sowie viele ungeklärte Finanzierungs-Fragen blockieren rund 30 Projekte der „noch“ amtierenden Bundesregierung. Volksnahe, sinnvolle und nützliche Entscheidungen vertagt das Bundeskabinett regelmäßig.
Man will wahrscheinlich vom Total-Versagen
und der Regierungs-Unfähigkeit des EU-Kunstgebildes ablenken
und versucht Streitpunkte systematisch zu vernebeln!
Auch das „SO“ bezeichnete finale AUS der ->
VERBRENNER-MOTOREN ->
wird die deutsche Automobil-Industrie noch schwer treffen und viele hunderttausende Arbeitsplätze in der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig der Vernichtung zuführen. Doch statt gezielt existenzbedrohliche Streitfragen anzugehen beschäftigten sich die Ministerinnen und Minister der „noch“ amtierenden Bundesregierung mit irrwitzigen und völlig nutzlosen linksgrünen ideologischen Grundsatz-Themen.
_______________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.