AUMF
Authorization for Use of Military Force
Der Irak-Krieg ist seit langem vorbei -> doch die sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Folgen sind noch immer in den USA und im Irak deutlich spürbar.
20 Jahre ->
nach dem Einmarsch der US-Armee im Irak und mehr als ->
10 Jahre ->
Jahre nach der Beendigung des Krieges -> möchte der US-Kongress die rechtliche Grundlage für das überflüssige und unsinnige militärische Abenteuer der USA abschaffen. Der US-Senat votierte bei einer prozeduralen Abstimmung mit breiter Mehrheit dafür -> die im Oktober 2002 erteilte sogenannte Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt ->
Authorization for Use of Military Force ->
kurz AUMF genannt -> gegen den Irak aufzuheben. Für dieses Vorgehen stimmten 68 Senatorinnen und Senatoren von Demokraten und Republikanern. Lediglich 27 Senatorinnen und Senatoren stimmten dagegen. Die US-Armee war am 20. März 2003 in den Irak einmarschiert und stürzte den irakischen Diktator ->
Saddam Hussein.
Die rechtliche Grundlage für diese Invasion der US-Armee in einem souveräner Nationalstaat -> war eine im Oktober 2002 beschlossene Kongress-Resolution mit Gesetzeskraft.
Die beschlossene Kongress-Resolution mit
Gesetzeskraft ist war bis März 2023 noch immer gültig!
Die beschlossene Kongress-Resolution mit Gesetzeskraft wurde immer wieder für militärisches Vorgehen im Irak und in der Region herangezogen. Zum Beispiel auch für die Tötung des iranischen Generals ->
Kassem Soleimani ->
mit einem Drohnenangriff im Januar 2020 am Flughafen von Bagdad. Im Januar 2020 war der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
noch im Amt. Der 43. US-Präsident ->
GEORGE W. BUSH ->
hatte den Einmarsch der US-Armee mit angeblich vorhandenen ->
Massen-Vernichtungs-Waffen ->
im Irak gerechtfertigt. Unter falschen Vorwänden marschieren die Armee 2003 in den Irak ein -> verwüsteten und destabilisierten den Irak -> sowie alle Nachbarstaaten im Nord-Afrika und im den Nahen Osten. Längst wurden die falschen Vorwände für den vom US-Senat selbstlegitimierten Einmarsch der US-Armee in den Irak als erfundenes Märchen und politische Lügen vom CIA und vom britischen MI6 entlarvt. Die im Oktober 2002 erteilte sogenannte Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt ->
Authorization for Use of Military Force ->
kurz AUMF genannt -> soll nun 20 Jahre nach Kriegsbeginn aufgehoben werden. Denn nicht nur die Politikerinnen und Politiker der Demokraten und der Republikaner -> sondern auch immer mehr US-Bürgerinnen und US-Bürger befürchten -> dass der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
AUMF bis zum Ende seiner Amtszeit noch missbrauchen könnte. Der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
könnte beispielsweise die im Oktober 2002 erteilte sogenannte Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt ->
Authorization for Use of Military Force ->
kurz AUMF genannt -> zum Einsatz militärischer Gewalt auch für einen Militäreinsatz gegen den Iran nutzen. Auch den Einsatz von militärischer Gewalt in der Ukraine halten bereits einige Politikerinnen und Politiker der Demokraten und der Republikaner -> sowie eine wachsende Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger längst nicht mehr für ausgeschlossen.
Denn die Grundlage für den US-Militäreinsatz
gegen den Irak ist noch immer brandgefährlich!
Der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat ->
Chuck Schumer ->
sagte den US-Medien ->
ZITAT / AUSZÜGE aus US-TV- und Printmedien:
Der Irak-Krieg ist seit langem vorbei. Jedes Jahr, in dem wir
diese AUMFs beibehalten, ist ein Jahr, in dem eine künftige Regierung
sie missbrauchen könnte.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der US-Einmarsch der US-Armee im Irak jährte sich im März 2023 zum 20. Mal. Der 43. US-Präsident ->
GEORGE W. BUSH ->
verkündete bekanntlich am 01. Mai 2003 auf dem US-Flugzeugträger ->
USS Abraham Lincoln ->
mit einem großen Medien-Spektakel das Ende des militärischen Einsatzes imIrak mit den Worten ->
Mission accomplished! -> Mission erfüllt!
Doch in Washington wurden weitere Kriegspläne geschmiedet und der ->
Patriot Act ->
ein Überwachungs-Gesetz zum Schutz vor neuen Terror->Anschlägen -> aus der Taufe gehoben. Der ->
Patriot Act ->
schränkte die bürgerlichen Rechte der US-Bürgerinnen und US-Bürger und von Besucherinnen und Besuchern der USA in unzulässiger Weise ein. „SO“ sehen es immer noch viele US-Politikerinnen und Politiker sowie die Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger. Der 43. US-Präsident ->
GEORGE W. BUSH ->
jedoch machte ernst und begann den ->
Krieg gegen den Terror ->
zuerst in Afghanistan und Ende März 2003 dann im Irak. Beide Kriegs-Abenteuer der USA haben das politische Ansehen und die Glaubwürdigkeit der USA nachhaltig extrem schwer beschädigt.
Im Irak sowie in Nord-Afrika und im
Nahen Osten folgten viele blutige Konfliktjahre!
Erst im Dezember 2011 konnten die letzten US-Soldatinnen und US-Soldaten unter dem 44. US-Präsidenten ->
BARACK OBAMA ->
den Irak verlassen. Aber -> zur notwendigen Bekämpfung der Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat -> kurz IS oder ISIS genannt -> schickten die USA erneut Einheiten der US-Armee in den Irak. Vermutlich auch deshalb soll eine nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erteilte Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt für den sogenannten ->
Krieg gegen den Terrorismus ->
noch nicht abgeschafft werden. Denn diese Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt ->
Authorization for Use of Military Force ->
kurz AUMF genannt -> bildete die Grundlage für das Kriegs-Abenteuer der USA in Afghanistan und für zahlreiche weitere Militär-Einsätze gegen Islamistinnen und Islamisten in den Nationalstaaten Syrien, Jemen und Somalia. Doch nach dem Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine befürchten immer mehr verängstigte und besorgte Politikerinnen und Politiker der Demokraten und besonders der Republikaner -> sowie auch eine rasch wachsende Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger -> dass der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
Russland als Terroristen-Staat und russische Politikerinnen und Politiker als Terroristinnen und Terroristen bezeichnen und einstufen lässt. Denn der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
bezeichnete den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs -> kurz ICC genannt -> gegen den russischen Präsidenten ->
Wladimir Putin ->
als gerechtfertigt.
Der Internationale Strafgerichtshof
wird jedoch weltweit nicht anerkannt!
Nicht von den USA, nicht von Russland und auch nicht
von der Volksrepublik China -> sowie nicht von der Ukraine!
Obwohl das Regime in Kiew mit großer Freude auf den Erlass eines Haftbefehls gegen Wladimir Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof reagierte. Der ukrainische Staatschef ->
Wolodymyr Selenskyj ->
sprach von einer historischen Entscheidung. Vermutlich hat Selenskyj völlig vergessen -> dass die Ukraine das Statut des ICC nicht ratifiziert hat und ukrainische Politikerinnen und Politiker von Russland -> aufgrund von offenbar nachweislichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit -> schwer beschuldigt werden.
ZITAT / AUSZÜGE von Selenskyj
aus einer weltweit verbreiteten Videobotschaft:
Der Anführer eines Terrorstaates und eine weitere russische
Amtsträgerin sind offiziell Verdächtige in einem Kriegsverbrechen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Höchstwahrscheinlich eine weitere gravierende Fehleinschätzung des Regimes in Kiew. Der Krieg gegen den angeblichen Terror im Irak und die finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine durch die USA wird inzwischen von der deutlichen Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger als Fehler gesehen. Das Kriegs-Abenteuer der USA im Irak hat das Ansehen der USA nicht nur im Nahen und Mittleren Osten nachhaltig extrem schwer beschädigt. Denn die Internierung mutmaßlicher Terroristinnen und Terroristen im Isolations-Lager ->
Guantanamo Bay ->
auf Kuba -> denen man den Schutz der ->
Genfer Kriegsgefangenen-Konvention ->
verweigerte -> hat ebenso dazu beigetragen wie der Folter-Skandal im Abu-Ghraib-Gefängnis von Bagdad. Im Abu-Ghraib-Gefängnis wurden gefangene Personen von US-Soldatinnen und US-Soldaten schwer misshandelt und dabei sogar mehrfach fotografiert. Diese Bilder schockierten 2004 die Menschen auf dem BLAUEN PLANETEN und zwangen die US-Regierung -> das man das eigentlich Selbstverständliche noch heute immer wieder beteuern muss.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen westlichen Medien:
Die US-Regierung foltert nicht und hält sich zu
Hause und im Ausland strikt an internationale Übereinkommen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Außen- wie klimapolitisch stehen die USA
auf dem BLAUEN PLANETEN zunehmend isoliert da!
Obwohl in den westlichen Medien -> seit rund 2 Jahren -> zunehmend genau das Gegenteil behauptet wird. In den USA ist die Kluft zwischen der Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger und den US-Politikerinnen und US-Politikern ständig größer geworden. Noch immer haben grob geschätzte 60 Millionen US-Bürgerinnen und US-Bürger und den US-Politikerinnen keine Krankenversicherung. Regelmäßig gehen sichergeglaubte und noch einigermaßen gut bezahlte Arbeitsplätze verloren. Durch die absolut hirnrissige und sozialpolitisch sowie wirtschaftlich gefährliche Klima-Politik des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
sind die Kosten für die Lebenshaltung und die Inflation enorm gestiegen.
Immer mehr US-Bürgerinnen und
US-Bürger können sich immer weniger leisten!
Die Schere zwischen ARM und REICH klafft weit auseinander! Denn die hysterisch verbreitete Klima-Rettung und der vermeintlich notwendige Energie-Wandel -> sowie vermutlich eine neue gigantische Finanzkrise erschüttern quasi täglich das Vertrauen in die US-Regierung. Die leicht durchschaubaren demonstrativen Zuversicht-Kampagnen des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
haben daran nicht das Geringste ändern können! Denn man glaubt dem 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
nicht mehr. Immer mehr US-Bürgerinnen und US-Bürger befürchten sogar -> das der 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
nach Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten -> sowie nach dem unnötigen Krisen-Auslösen im pazifischen Raum -> nun schon bald die NATO- und EU-Mitgliedstaaten in Brand setzen und in ein militärisches Chaos szürzen könnte. In immer mehr US-Bundesstaaten wird bereits dem 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
fortwährender Missbrauch der Regierungs-Macht vorgeworfen und stark zunehmend massiv unterstellt.
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