Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Die Tragödie AGENDA 2010
Mit den vollmundigen Ankündigungen über ->
VILFALT und NACHHALTIGKEIT ->
steht unsere Demokratie seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
erneut vor einem krassen Widerspruch des Glaubensgrundsatzes aus Anspruch und Wirklichkeit. Mit der Bezeichnung ->
DIVERSITÄT ->
wurde aus der Gedankenwelt einer linksgrünen Ideologie und Philosophie ein neuer Begriff mit einer neuen Vision geprägt.
Der Nutzen aus Ankündigung
und Wirklichkeit fallen seitdem weit auseinander!
REICH und ARM werden durch die neoliberale Steuergesetzgebung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
wie zum Beispiel mit der Einführung der Abgeltungssteuer bei den Kapitaleinkünften und der Duldung von CUM-EX-GESCHÄFTEN auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler -> gegeneinander ausgespielt.
Mit dem Wirtschaftswunder nach dem 2. Weltkrieg
wurde eine funktionsfähige Demokratie mit der Einführung
der sozialen Marktwirtschaft aufgebaut!
Bis zum Kalenderjahr 1998 bestanden keinerlei Zweifel an einer funktionsfähigen Demokratie. Mit der Abschaffung sämtlicher Förderwege für den Wohnungsbau wurde ohne Not ein Keil zwischen privaten Investoren und Mietern getrieben und der soziale Neid zwischen REICH und ARM insbesondere vor Wahlen ständig geschürt. Der Wohnungs-Notstand und die Mietpreis-Explosionen wurden anschließend durch das Gesetz zur Mietpreisbremse erst richtig befeuert.
Im Gegensatz zu den privaten Investoren
habeninternationale Konzerne kein Interesse an
einer degressiven Gebäudeabschreibung.
Bei internationalen Konzernen steht die Gewinn-Maximierung für die Dividenden-Ausschüttungen zugunsten der Aktionäre im Vordergrund. Durch das Investmentsteuerreformgesetz im Kalenderjahr 2018 wurde der Weg geebnet -> dass internationale Konzerne über verschachtelte Fonds-Konstruktionen anonym Bestands-Immobilien erwerben können -> ohne dass der Mieter den Namen seines neuen Vermieters kennt. Für Bürgerinnen und Bürger wurde dagegen der Zugang zum öffentlichen Grundbuch beim Grundbuchamt der Amtsgerichte eingeschränkt.
Die Unternehmensdaten des Mittelstandes müssen
darüber hinaus seit dem Kalenderjahr 2007 beim ehemaligen
staatlichen Bundesanzeiger ihre Bilanzdaten zwangsveröffentlichen!
Alles Maßnahmen -> die einer funktionsfähigen Demokratie zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger im Wege stehen. Das Altersvermögensgesetz [ Riester-Rente ] und das Alterseinkünftegesetz [ Rürup-Rente und nachgelagerte Rentenbesteuerung ] sind keine nutzmehrende Gesetze. Nach der Einführung des Bürgergeldes anstelle von Hartz IV ist seit der Ankündigung der Aktienrente und der Bürgerrente noch nicht zu erkennen -> welche Richtung die Demokratie mit weiteren Reformen tatsächlich einschlagen wird. Neben der Riester-Rente und der Rürup-Rente wird mit weiterem Stückwerk -> wie zum Beispiel mit einer Grundrente -> einer Solidar-Rente oder einem bedingungslosen Grundeinkommen -> leichtfertig herumexperimentiert. Seit 20 Jahren sind den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern die fatalen Konstruktionsfehler und die versteckten Fallen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
bekannt. Das hat der DRSB e.V. bereits 2003 vollständig veröffentlicht und bis heute mit allen Warnungen und Vorherhersagen des Scheiterns der AGENDA 2010 RICHTIG gelegen. Die Berufsfalle der Riester-Rente sowie die Lügen- und Märchen-Geschichten um die Hartz-IV-Sicherheit der Riester-Rente sind einzeln für sich betrachtet bereits ein K.O.-Kriterium. Auch die Judikative muss wirkungslos mit anschauen -> wie die Legislative mit der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
ratierlich und mit System das deutsche Sozial-, Wirtschafts- und Steuersystem zerstört -> ohne sinnvoll eingreifen zu können. Die Entscheidung des höchsten deutschen Finanzgerichts -> dem Bundesfinanzhof in München -> aus Mai 2021 über die vermutliche Verfassungswidrigkeit der Doppelbesteuerung der gesetzlichen und privaten Rente -> durch die so bezeichnete nachgelagerte Rentenbesteuerung -> wird von der Bundesregierung unter der Führung des SPD-GENOSSEN und Bundeskanzlers ->
OLAF SCHOLZ ->
und dem FDP-Politiker und Bundesfinanzminister ->
CHRISTIAN LINDNER ->
einfach ignoriert und verdrängt. Nach der Ankündigung der Ampel-Koalition um weitere große Rentenreformen stehen nunmehr die Aktienrente bei der gesetzlichen Rente und die Bürgerrente bei der privaten Rente zur Diskussion. Bei den Bürgerinnen und Bürger bleiben berechtigte Zweifel -> ob jemals sinnvolle und funktionsfähige Lösungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger am Ende geschaffen werden. Durch die volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
stehen die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker für weitere Reformen vor dem entscheidenden Glaubensgrundsatz ->
Fortführung oder Abkehr vom Neoliberalismus.
Der Neoliberalismus steht unter dem Glaubensgrundsatz ->
Gewinne privatisieren –> Verluste sozialisieren!
Die Tragödie der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
liegt darin begründet -> dass die Nachhaltigkeit der privaten und gesetzlichen Altersvorsorge auf einer fehlenden gemeinsamen und kennzeichnenden Größe im Ursachen- und Wirkungszusammenhang beruht.
Für eine Reform der gesetzlichen und privaten
Altersvorsorge fehlt es an einem gemeinsamen System-Ansatz!
Bei der Fortsetzung der Glaubensgrundsätze des Neoliberalismus ist die Tragödie der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
nicht zu beheben.
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