Naht das Ende der Küsten-Barbie?
Die SPD-Genossin und Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ->
Manuela Schwesig ->
wurde einmal in den deutschen Medien als eine ->
Küsten-Barbie ->
bezeichnet und ihre politischen Leistungen über den grünen Klee gelobt. Einige SPD-Genossinnen und SPD-Genossen sahen die SPD-Genossin und Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ->
Manuela Schwesig ->
bereits als künftige starke Frau der SPD in Berlin -> mit der man auch in der deutschen Bundespolitik rechnen muss. Man träumte sogar davon -> dass die SPD-Genossin -> nach der CDU-Politikerin MERKEL einmal die zweite Bundeskanzlerin werden könnte. Doch durch Nord Stream 2 geriet die SPD-Genossin und Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ->
Manuela Schwesig ->
in einen internationalen politischen Teufelskreis von ->
Tricksen, Täuschen und Vertuschen!
Die „SO“ bezeichnete ->
Küsten-Barbie ->
geriet unerwartet in Bedrängnis. Verbrannte Steuerakten und eine von Russland finanzierte Klimastiftung führten dazu -> dass sich der Bundestag mit den vermutlich verdeckten Finanzgeschäften von Nord Stream 2 beschäftigen musste. Der politische Charme des Lächelns der „SO“ bezeichneten ->
Küsten-Barbie ->
verschwand im politischen Dunkeln der internationalen Ukraine-Politik der USA. Die strahlenden Bilder der SPD-Genossin und Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ->
Manuela Schwesig ->
die zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 feierte -> sind längst auch aus den deutschen Medien verschwunden. Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern -> unter der Leitung der SPD-Genossin Schwesig -> verstrickt sich im Umgang mit der Pipeline Nord Stream 2 und einer dubiosen Klimastiftung sowie Millionen-Beträgen des russischen Staatskonzerns Gazprom in immer neue Widersprüche. Aus dem politischen Jubel-Fest der SPD wurde eine Posse aus dem Norden Deutschlands und ein handfester SPD-Politik-Skandal -> mit dem sich auch der Bundestag noch wesentlich intensiver beschäftigen muss. Denn die UNION aus CDU und CSU verlangt Aufklärung im Parlament.
Die Kern-Fragen scheinen zu sein:
Was wusste die „SO“ bezeichnete ->
Küsten-Barbie ->
über das sogenannte Kamin-Gate und über vernichtete Steuererklärungen? Auch wird der SPD-Genossin und Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ->
Manuela Schwesig ->
bereits der Vorwurf gemacht -> dass sie die Klima-Stiftung hauptsächlich deshalb gegründet hat -> damit die Gaspipeline Nord Stream 2 unter russischer Mithilfe -> trotz der Sanktionen und massiven Drohungen aus Washington -> fertiggestellt werden konnte. Nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine räumte die „SO“ bezeichnete ->
Küsten-Barbie ->
ein -> einen Fehler gemacht zu haben. Die SPD-Genossin und Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ->
Manuela Schwesig ->
möchte nach dem 24. Februar 2022 die unliebsame Klima-Stiftung auflösen. Das gestaltet sich jedoch aus juristischer Sicht sehr schwierig. Auch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt sich mit der Causa Nord Stream 2 und möchte eine mögliche politische Einflussnahme von Russland durchleuchten. Mit der Hilfe von eventuell noch vorhandenen Akten und Steuer-Unterlagen soll nun geklärt werden -> ob die Klima-Stiftung ->
Schenkungs-Steuer ->
für eine Zahlung von rund 20 Millionen Euro -> die sie von der Nord Stream 2 AG und damit sozusagen indirekt von Gazprom erhalten hat -> entrichten muss.
Steuer-Expertinnen und Steuer-Experten sprechen von 50% Schenkungs-Steuer.
Das wären rund 10 Millionen Euro. Die Klima-Stiftung unter dem Vorsitz des ehemaligen Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern ->
Erwin Sellering ->
wehrt sich juristisch gegen die die drohende Steuer-Zahlung.
Übrigens….
…. bevor es völlig in Vergessenheit gerät ist es die unbestreitbare Tatsache -> dass der SPD-Genosse Sellering einst als großer Förderer der Küsten-Barbie galt und sie zu seiner Nachfolgerin machte.
Inzwischen sind Sellering und Schwesig tief zerstritten!
Auch der Verbleib von relevanten Steuerunterlagen wird immer dubioser. Denn eine Finanzbeamtin hatte die Steuer-Unterlagen zunächst angeblich verlegt und dann -> als nach ihnen gesucht wurde -> vermeintlich in einer Kurzschlusshandlung im privaten Kamin verbrannt.
Das geht aus veröffentlichten Ermittlungsakten hervorgeht!
Die Finanzbeamtin offenbarte sich ihrem Vorgesetzten -> der Anfang Mai 2022 Strafanzeige stellte. Die Staatsanwaltschaft begann zu ermitteln. Das Verfahren gegen die Finanzbeamtin wurde im September 2022 gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt. Der gesamte Vorgang verschwand in den Akten und wurde nicht weiter öffentlich gemacht. Einige deutschen Medien berichteten -> dass der SPD-Genosse und Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern ->
Heiko Geue ->
massiv Druck auf Finanz- und Ermittlungs-Behörden ausgeübt haben soll -> damit die dubiosen Vorgänge nicht publik gemacht werden. Der SPD-Genosse und Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern ->
Heiko Geue ->
weist diesen Vorwurf zurück. Die Politikerinnen und Politiker der Opposition glauben dem SPD-Genossen nicht. Die Politikerinnen und Politiker von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sind empört -> dass der SPD-Genosse seit Mai 2022 von der verbrannten Steuererklärung wusste -> aber weder den Landtag noch die Öffentlichkeit darüber informierte. Genau das Gegenteil war der Fall -> denn der SPD-Genosse hat im Mai 2022 an die Landtagsabgeordneten berichtet -> dass er keine Kenntnis über den Verbleib von verschwundenen Steuer-Akten habe. Damit habe der SPD-Genosse und Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern ->
Heiko Geue ->
die Landesregierung und alle Landtagsabgeordneten belogen und vorsätzlich gehandelt. Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird vermutet -> dass der SPD-Genosse Geue personelle Konsequenzen abwenden wollte. Der SPD-Genosse und Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern ->
Heiko Geue ->
berief sich auf das zu wahrende Steuergeheimnis -> das den Gang an die Öffentlichkeit verhindert habe. Auf einer Pressekonferenz gab Geue bekannt -> dass er davon auf Antrag entbunden wurde. Der SPD-Genosse und Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern ->
Heiko Geue ->
nahm die SPD-Genossin Schwesig in Schutz.
ZITAT / AUSZÜGE von Geue aus deutschen MEDIEN:
Sie wusste nichts davon!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Doch überall in der Bunderepublik Deutschland bezweifeln verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker die Unkenntnis der ->
Küsten-Barbie!
Der CDU-Generalsekretär ->
Mario Czaja ->
sagte zum Beispiel in einer Aktuellen Stunde im Bundestag ->
ZITAT / AUSZÜGE aus den deutschen Medien:
Es ist die Fortsetzung von Tricksen, Täuschen und Vertuschen.
Die Stiftung habe einen Tarnauftrag gehabt, dem russischen
Staatskonzern Gazprom das Geschäft zu ebnen.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der CDU-Generalsekretär verwies darauf -> dass die SPD-Genossin und Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ->
Manuela Schwesig ->
mehrfach versichert habe -> sie werde die Klima-Stiftung auflösen und die von Gazprom erhaltenen 20 Millionen Euro an die Ukraine spenden.
Nichts -> davon ist bis heute passiert!
Im September 2022 wurde in der Ostsee ein Anschlag auf die Nord Stream Pipelines 1 und 2 verübt. Ein Unfall als Ursache für die Explosionen wurde von Sprengstoff-Expertinnen und Sprengstoff-Experten ausgeschlossen. Man vermutet -> dass es sich um eine Sabotage-Aktion der USA gehandelt hat -> weil in den US-Medien solche Berichte aufgetaucht sind.
Wer jedoch für die Explosionen
tatsächlich verantwortlich ist -> das lässt sich nach
bisherigem Erkenntnis-Stand der amtierenden Bundesregierung
noch nicht sagen!
Für eine mögliche Sabotage-Aktion von den USA oder sogar von Russland -> soll es laut der Generalbundesanwaltschaft -> nach dem Stand der deutschen Ermittlungen -> bislang keinerlei Beweise geben.
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