AHNUNGSLOS? VORSÄTZLICH? ODER BLIND?
14 Monate und 2 Tage nach dem Einmarsch der russischen Streitkräfte in der Ukraine fragen sich die Bürgerinnen und Bürger in fast allen EU-MITGLIEDSTAATEN -> ob die Politikerinnen und Politiker aus dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
einfach nur einmal „SO“
AHNUNGSLOS -> VORSÄTZLICH -> ODER BLIND ->
in das Ukraine-Desaster gestolpert sind. Denn der als ->
NATO-OST-ERWEITERUNG ->
bezeichnete Beitritt von Nationalstaaten des ehemaligen militärischen Bündnisses ->
Warschauer Pakt ->
sowie von Nachfolgestaaten des damals blockfreien Jugoslawiens zur NATO-> vollzog sich bisher in 5 Schritten zwischen 1999 und 2020. Ein Beitritt zum NATO-BÜNDNIS geschieht auf Antrag eines Nationalstaates und ist in einem mehrstufigen Verfahren gegliedert. Mit dem ->
INDIVIDUAL PARTNERSHIP ACTION ->
kurz IPAP genannt und dem
MEMBERSHIP ACTION PLAN ->
kurz MAP genannt -> werden NATO-Beitrittskandidaten für das NATO-BÜNDNIS systematisch sehr konsequent und schrittweise auf den Beitritt zum NATO-BÜNDNIS vorbereitet. Die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker in den Nationalstaaten können also kaum behaupten -> dass man sie dazu gedrängt oder sogar gezwungen hat dem ->
NATO-BÜNDNIS ->
beizutreten. Denn selbst während eines laufenden Beitritts-Szenario können Nationalstaaten noch Abstand von einem Beitritt zum NATO-BÜNDNIS nehmen. Doch die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker in den Nationalstaaten -> die im Zeitraum zwischen 1999 und 2020 dem NATO-BÜNDNIS beigetreten sind -> waren vermutlich vollkommen Berauscht von der Möglichkeit ein Mitglied des NATO-BÜNDNISSES zu werden. Natürlich hofften die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker in den Ländern der NATO-Beitrittskandidaten -> dass man vom „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
immer großzügig und völlig problemlos mit viel Geld und wirtschaftlichen Dienstleistungen unterstützt wird -> damit man die Streitkräfte auch zügig auf den NATO-STANDARD der Waffensysteme umrüsten kann.
Übrigens….
…. selbst ein Beitritt von Russland zum NATO-BÜNDNIS wurde mehrfach im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
diskutiert. Doch die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker im Kreml nahmen nach der Überprüfung der Regularien für den Beitritt zum NATO-BÜNDNIS relativ schnell Abstand von den Gedanken an eine Eingliederung in die westliche Allianz. Bereits ab 1992 betrachteten die Politikerinnen und Politiker im Kreml die Beitritts-Bestrebungen der ehemaligen Warschauer Paktstaaten -> wie auch der sogenannten Visegrád-Gruppe oder der Länder des Balkans zunehmend kritisch. Seitdem wird immer intensiver über Gründe, Zielsetzungen und Auswirkungen der Beitritte osteuropäischer Nationalstaaten in das NATO-BÜNDNIS kontrovers diskutiert. Im Kreml beziehen sich die Politikerinnen und Politiker mit der Argumentation gegen die „SO“ bezeichnete ->
NATO-OST-ERWEITERUNG ->
auf die Verhandlungen und Gespräche zum Zwei-plus-Vier-Vertrag -> der als Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einerseits -> sowie Frankreich, der Sowjetunion, Großbritannien und den USA andererseits -> geschlossen wurde. Die Politikerinnen und Politiker aus dem Kreml beziehen sich auf eine mündliche Zusage des „SO“ bezeichneten ->
WESTENS ->
das NATO-BÜNDNIS nicht nach OSTEN auszudehnen und auf Sicherheits-Interessen von Russland Rücksicht zu nehmen. Also einfach nur einmal „SO“
AHNUNGSLOS oder BLIND ->
in das militärische Abenteuer der „SO“ bezeichneten ->
NATO-OST-ERWEITERUNG ->
ist keine westliche Politikerin oder westlicher Politiker hineingestolpert.
Das war keine Fehleinschätzung von völlig
AHNUNGSLOSEN
westlichen Politikerinnen oder westlichen Politikern!
Die Tragweite der Entwicklung in den Monaten vor dem Krieg in der Ukraine war also -> insbesondere nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan -> absehbar. Obwohl der russische Einmarsch in die Ukraine schon Anfang Januar 2022 immer wahrscheinlicher wurde -> verdrängten vermutlich noch viele Politikerinnen und Politiker im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
die möglichen Folgen der NATO-OST-ERWEITERUNG. Die US-Nachrichtendienste warnten alle NATO-MITGLIEDSTATEN und auch die EU-MITGLIEDSTAATEN bereits schon am 11. Februar 2022 unmissverständlich vor einem russischen Angriff in der Ukraine. Die Politikerinnen und Politiker in Regierungs-Ämtern aus den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN sind demzufolge also nicht ->
BLIND oder völlig AHNUNGSLOS ->
in das unkalkulierbare Risiko eines russischen Überfalls auf die Ukraine hineingestolpert. Es war auch keine politische Fehleinschätzung -> denn am 11. Februar 2022 hatte man noch 12 Tage Zeit mit den Politikerinnen und Politikern im Kreml Gespräche -> über den zukünftigen Status der Ukraine -> zu führen. Man ist also weder ->
BLIND noch völlig AHNUNGSLOS ->
in die größte Krise auf dem europäischen Kontinent -> seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs -> gelaufen. Möglicherweise haben die Politikerinnen und Politiker in Regierungs-Ämtern aus den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN nicht damit gerechnet -> vermutlich aufgrund schwerer politischer Fehlprognosen -> quasi blitzartig unter politischen, sozialen, finanziellen, wirtschaftlichen und militärischen Zugzwang zu geraten. Nur dadurch ist auch vielleicht erklärbar -> dass sich die Mehrheit der Politikerinnen und Politiker aus dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
mit offenen Augen in die Russland-Sanktionen stürzten.
Mit dem russischer Angriff auf die Ukraine musste
man rechnen -> das war wirklich nichts Unwahrscheinliches!
Nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine verfiel die neue Bundesregierung offensichtlich sofort in Panik und ließ sich zur sinnlosen und überflüssigen Beendigung der Erdgas- und Erdöl-Lieferungen aus Russland hinreißen. Diese desaströse Form einer chaotischen Wirtschafts-, Handels- und Außen-Politik sind unverständlich und mussten immer stärker und immer deutlicher in die Kritik der Bundesbürgerinnen und Bundebürger geraten. Nun steht nicht nur die amtierende Bundesregierung aus ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP ->
vor großen und völlig unerwarteten Herausforderungen. Zu den selbst verursachten Fehlentwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland kommt auch noch die Tatsache -> dass die Parteien ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP ->
mit Andersdenkenden immer ruppiger und rücksichtsloser umspringen und auf andersdenkende Bundesbürgerinnen und Bundesbürger politisch herumhacken -> weil man allzu oft schon beim Märchenerzählen oder Lügen ertappt wurde. Dieses Verhalten von ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP ->
ist politischer Sprengstoff für den Zusammenhalt der Gesellschaft und ein tödliches Gift für die Stabilität der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Überspitzt ausgedrückt könnte man auch sagen ->
WER STÄNDIG UNFRIEDEN SÄT ->
DER WIRD PANIK UND CHAOS ERNTEN!
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