CASUS FOEDERIS
Als CASUS FOEDERIS -> also als einen Bündnisfall -> bezeichnen Diplomatinnen und Diplomaten -> den Fall der eine Lage darstellt -> in der eine von einem Nationalstaat aufgrund eines militärischen Beistandsvertrages eingegangene Verpflichtung wirksam wird -> in einen Krieg einzutreten -> den ein jeweiliger Bündnispartner führt. Ein ->
CASUS FOEDERIS ->
also einen Krieg kann man auch zum Schutz eines Bündnispartners beginnen. Eine solche Möglichkeit zur kollektiven Verteidigung wird auch im Artikel 51 der ->
CHARTA der VEREINTEN NATIONEN ->
ausführlich vorgesehen und differenziert beschrieben -> bis der ->
UN-SICHERHEITSRAT ->
eine der Lage und Situation angemessene Maßnahme trifft.
ARTIKEL 5 des NATO-VERTRAGES ->
GEMEINSAME REAKTION AUF ANGRIFFE ->
besagt klar verständlich und in einer unmissverständlichen Formulierung:
Die Parteien vereinbaren -> daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher -> daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der ->
VEREINTEN NATIONEN ->
anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien -> die angegriffen werden -> Beistand leistet -> indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen -> einschließlich der Anwendung von Waffengewalt -> trifft -> die sie für erforderlich erachtet -> um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten. Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen -> sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat -> die notwendig sind -> um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.
ARTIKEL 7 des NATO-VERTRAGES ->
Verhältnis zum UN-Recht ->
besagt klar verständlich und in einer unmissverständlichen Formulierung:
Dieser Vertrag berührt weder die Rechte und Pflichten -> welche sich für die Parteien -> die Mitglieder der Vereinten Nationen sind -> aus deren Satzung ergeben -> oder die in erster Linie bestehende Verantwortlichkeit des Sicherheitsrats für die Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit -> noch kann er in solcher Weise ausgelegt werden.
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ARTIKEL 5 des NATO-VERTRAGES ->
GEMEINSAME REAKTION AUF ANGRIFFE ->
regelt den Bündnisfall und ist damit gerade in der jetzigen Zeit für alle NATO- und EU MITGLIEDSTAATEN -> sowie natürlich auch für die USA -> wichtiger denn je. Im Falle eines Angriffs auf einen ->
NATO-BÜNDNIS-PARTNER ->
regelt ARTIKEL 5 eine gemeinschaftliche Selbstverteidigung der NATO-Bündnispartner.
ARTIKEL 5 des NATO-VERTRAGES ->
GEMEINSAME REAKTION AUF ANGRIFFE ->
fand bisher nur einmal Anwendung nach den schrecklichen Terror-Anschlägen des 11. September 2001 in NEW YORK.
Das war eindeutig ein gezielter Angriff auf den NATO-PARTNER USA!
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Die UKRAINE ist kein ->
NATO-BÜNDNIS-PARTNER ->
und dürfte es nach den Aufnahme-Bedingungen erst nach einer möglichen Beendigung der Kriegshandlungen in der UKRAINE >eventuell< für eine MITGLIEDSCHAFT im NATO-BÜNDNIS vorgesehen werden. Wie sinnvoll die Aufnahme der UKRAINE im NATO-BÜNDNIS sein könnte -> darüber gibt es enorm unterschiedliche Auffassungen der Politikerinnen, Politiker, Militär-Historikerinnen, Militär-Historiker, Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN!
Derzeit ist eindeutig noch keine Mehrheit der NATO-MITGLIEDSTAATEN erkennbar -> die für die Aufnahme der UKRAINE in das NATO-BÜNDNIS stimmen könnte. Die zunehmende Mehrheit der Politikerinnen und Politiker in den NATO-MITGLIEDSTAATEN vertreten sogar schon länger die Ansicht -> dass die „SO“ bezeichnete ->
KAMPFJET-DEBATTE ->
sowie die unablässigen -> und teilweise absolut unverschämten -> Forderungen des Selenskyj-Regimes in Kiew nach immer mehr Waffen- und Geldlieferungen den „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
sowie insbesondere alle NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN immer tiefer in den Krieg in der UKRAINE zieht und letztendlich auch den ->
DRITTEN WELTKRIEG ->
auslösen könnte. Die Debatte über die Lieferung britischer Kampfjets an Kiew verstrickt den „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
nach Ansicht der Politikerinnen und Politiker im Kreml in Moskau tiefer in den Krieg in der UKRAINE.
ZITAT / AUSZÜGE des Kreml-Sprechers DMITRI PESKOW
vom 09. Februar 2023 von DEUTSCHEN MEDIEN:
Wir fassen das als wachsende Beteiligung Großbritanniens,
Deutschlands und Frankreichs am Konflikt zwischen Russland und
der Ukraine auf. Allmählich verschwindet die Grenze zwischen einer
indirekten und einer direkten Beteiligung!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Eine klare und unmissverständlich Aussage des Kreml-Sprechers DMITRI PESKOW gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax. Russland führt seit dem 24. Februar 2022 eine sogenannte ->
MILITÄRISCHE SPEZIAL-OPERATION ->
durch.
Angeblich zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger mit russischen Wurzeln!
Bereits wenige Tage nach dem Einmarsch der russischen Armee am 24. Februar 2022 in der UKRAINE -> erhält die UKRAINE vom „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
also von den USA und den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN -> permanent zunehmende Waffen- und Geldlieferungen zur vermeintlichen Selbstverteidigung. Solche zunehmende Waffen- und Geldlieferungen sind durch den Artikel 51 der ->
CHARTA der VEREINTEN NATIONEN ->
keinesfalls abgedeckt. Es sei denn -> dass der ->
UN-SICHERHEITSRAT ->
eine der Lage und Situation in der UKRAINE angemessene Maßnahme trifft und zunehmende Waffen- und Geldlieferungen an die UKRAINE aus dem WESTEN für sinnvoll, zielführend und nützlich hält.
Doch eine solche Entscheidung vom ->
UN-SICHERHEITSRAT ->
gibt es bis heute noch nicht!
Denn gemäß der allgemeinen Einschätzung von erfahrenen MILITÄR-HISTORIKERINNEN, MILITÄR-HISTORIKERN, WAFFEN-EXPERTINNEN, WAFFEN-EXPERTEN und von aktiven -> wie außer Dienst befindlichen -> hochrangigen GENERAL-STABS-OFFIZIERINNEN und GENERAL-STABS-OFFIZIEREN werden die zunehmenden Waffen- und Geldlieferungen am Kriegsausgang in der UKRAINE nichts ändern. Einen Sieg der ukrainischen Armee über die russische Armee hält man für absolut ausgeschlossen. Zunehmende Waffen- und Geldlieferungen aus dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
werden die Kriegs-Handlungen und das Leiden der UKRAINERINNEN und UKRAINER sowie das Leiden der Soldatinnen und Soldaten beider Armeen in der UKRAINE nur unnötig verlängern. Am 08. Februar 2023 hatte der ukrainische Präsident ->
WOLODYMIR SELENSKYI ->
mit einem Überraschungsbesuch in London seine Forderung nach westlichen Kampfjets erneuert. Der Premier-Minister von Großbritannien ->
RISHI SUNAK ->
versprach SELENSKYI -> die Verfügbarkeit von Flugzeugen zu prüfen. Nach dem Überraschungsbesuch in London traf der ukrainische Präsident ->
WOLODYMIR SELENSKYI ->
anschließend Frankreichs Präsident ->
EMMANUEL MACRON ->
in Paris und danach den deutschen Bundeskanzler SCHOLZ. Mehrfach betonte in den zurückliegenden Wochen auch der Kreml-Sprecher DMITRI PESKOW ->
ZITAT / AUSZÜGE des Kreml-Sprechers DMITRI PESKOW aus westlichen MEDIEN:
Dass die westlichen Waffenlieferungen nichts am Ausgang des Kriegs
in der Ukraine ändern würden. Die Waffen führten nur zu einer weiteren
Eskalation des Kriegs, der in Moskau offiziell nur
militärische Spezialoperation genannt wird.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Gemäß der Ansichten und den Einschätzungen der Politikerinnen und Politiker im Kreml hat auch die Rede des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
im US-Kongress zur Eskalation im UKRAINE-KONFLIKT beigetragen -> weil BIDEN der UKRAINE langfristige Unterstützung versprach.
ZITAT / AUSZÜGE des Kreml-Sprechers DMITRI PESKOW aus westlichen MEDIEN:
Bidens Ansprache habe gezeigt, dass die USA ihre
feindliche Haltung gegenüber Russland aufrechterhielten.
Die Unterstützung Washingtons für Kiew erkenne
Moskaus legitime Sicherheitsinteressen nicht an!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Gemäß den stets zutreffenden DRSB-Langzeit-Recherchen können immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> sowie immer mehr Bürgerinnen und Bürger aus allen NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN -> die vom Kreml-Sprecher ->
DMITRI PESKOW ->
getätigten Aussagen zum Agieren des „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
in der UKRAINE -> selbst in Lettland, Litauen, Estland und Polen -> immer besser und leichter nachvollziehen.
Man erkennt eigentlich überall völlig problemlos auf dem
BLAUEN PLANETEN
die extreme Gefährlichkeit der Waffen- und Geldlieferungen der USA
und aus den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN an die UKRAINE.
Vermutlich wird die exponentiell zunehmende politische und militärische Gefahr jedoch nicht von einigen Politikerinnen und Politiker aus Washington, London, Paris, Brüssel, Straßburg, Warschau, Tallinn, Vilnius, Riga und Berlin erkannt -> die wahrscheinlich noch immer völlig verblendet und desorientiert zum ->
BELLIZISMUS ->
tendieren.
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