Out-of-area-Einsätze
der
DEUTSCHEN BUNDESWEHR
Schrittweise in die dubiosen Kriegsabenteuer von der NATO -> von den USA und von der UNO wurde die ->
DEUTSCHE BUNDESWEHR ->
systematisch von Volks-Vertreterinnen und Volksvertretern im ->
DEUTSCHEN BUNDESTAG ->
im tiefer verstrickt. Am 30. Juni 1995 beschloss man im ->
DEUTSCHEN BUNDESTAG ->
erstmals nach dem ZWEITEN WELTKRIEG wieder deutsche Soldatinnen und Soldaten in einen bewaffneten Einsatz zu schicken.
Es war der Beginn des bis heute längsten
Auslands-Einsatzes
in der Geschichte der DEUTSCHEN BUNDESWEHR!
386 von 655 -> von den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten ->
VOLKS-VERTRETERINNEN
und
VOLKS-VERTRETER ->
des DEUTSCHEN BUNDESTAG stimmten am 30. Juni 1995 für den Einsatz der DEUTSCHEN BUNDESWEHR zur Unterstützung einer multinationalen „SO“ bezeichneten ->
EINGREIF-TRUPPE ->
in Bosnien und Herzegowina. Der Parlaments-Beschluss erlaubte die Entsendung von deutschen Aufklärungs- und Transport-Flugzeugen sowie Sanitäts-Soldatinnen und Sanitäts-Soldaten zur Unterstützung der UN-Friedens-Mission ->
UNITED NATIONS PROTECTION FORCE ->
kurz UNPROFOR genannt -> in Bosnien-Herzegowina.
Übrigens….
…. das wurde von vielen Politikerinnen, Politiker, Journalistinnen und Journalisten oftmals vermutlich vergessen -> denn die ->
UNITED NATIONS PROTECTION FORCE ->
verfügte über keinen Kampfauftrag.
UNPROFOR sollte lediglich Schutz-Zonen für die Zivilbevölkerung bilden!
Schon 6 Monate später billigte der DEUTSCHE BUNDESTAG auch die Beteiligung der DEUTSCHEN BUNDESWEHR an der von dem NATO-BÜNDNIS geführten internationalen Friedenstruppe ->
IMPLEMENTATION FORCE ->
kurz IFOR genannt -> die beispielsweise die Schutz-Zonen für die Zivilbevölkerung auch mit WAFFEN-GEWALT durchsetzen sollte. Die ->
IMPLEMENTATION FORCE ->
in DEUTSCH -> UMSETZUNGS-TRUPPE -> war eine multilaterale Friedenstruppe -> die aus 36 Nationalstaaten zusammengewürfelt wurde. Dazu gehörten alle NATO-MITGLIEDSTATEN, Argentinien, Australien, Chile, Malaysia und Neuseeland. Die IFOR löste am 20. Dezember 1995 in Bosnien und Herzegowina die UNPROFOR ab und nahm die Tätigkeit im Rahmen der Operation ->
JOINT ENDEAVOUR ->
auf. Am 21. Dezember 1995 wurde deshalb die seit April 1993 bestehende NATO-Luftoperation ->
DENY FLIGHT ->
eingestellt. Danach folgte am 09. Januar 1996 auch die Einstellung der seit Juli 1992 bestandenen Luftbrücke nach Sarajevo im Rahmen der Operation ->
PROVIDE PROMISE!
Vor nunmehr bewilligten 386 von 655 -> von den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten ->
VOLKS-VERTRETERINNEN
und
VOLKS-VERTRETER ->
des DEUTSCHEN BUNDESTAG bewilligten den Einsatz der DEUTSCHEN BUNDESWEHR im Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien.
Obwohl das ehemalige Jugoslawien weder Mitglied im
NATO-BÜNDNIS -> noch im Kunstgebilde der EUROPÄISCHEN UNION war!
Nachdem das ehemalige Jugoslawien auseinander gebrochen war verschärfte sich die politische, wirtschaftliche und militärische Situation auf dem Balkan. Denn nachdem das ehemalige Jugoslawien auseinander gebrochen war -> kämpften seit 1992 im bosnischen Bürgerkrieg bosnische Serben, Kroaten und muslimische Bosniaken gegeneinander. Gemäß der Beurteilung von Militär-Historikerinnen und Militär-Historikern war es der größte militärische Konflikt auf dem EUROPÄISCHEN KONTINENT nach dem ZWEITEN WELTKRIEG -> der bis 1995 bis zu 120.000 Todesopfer forderte. Während des militärischen Konfliktes kam es zu zahlreichen Menschen-Rechtsverletzungen. Viele Hunderttausende Menschen flüchteten aus den Kriegsgebieten und suchten auch Schutz in der ->
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND!
Bereits vor dem Einsatz von deutschen Soldatinnen und Soldaten im ehemaligen Jugoslawien debattiert -> die von den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten ->
VOLKS-VERTRETERINNEN
und
VOLKS-VERTRETER ->
ob sich die DEUTSCHE BUNDESWEHR an bewaffneten Konflikten im Ausland beteiligen sollten und welchen absehbaren Folgen damit verbunden sein könnten. Denn die DEUTSCHE BUNDESWEHR war bereits in den Jahren 1991 und 1992 an „SO“ dargestellten ->
UN-FRIEDENS-MISSIONEN ->
in Kambodscha und Somalia sowie in der Adria bei der Durchsetzung eines Waffen-Embargos gegen Serbien und Montenegro beteiligt.
Übrigens….
…. über diese Einsätze wurde nie im DEUTSCHEN BUNDESTAG abgestimmt. Es war deshalb äußerst umstritten -> inwieweit Auslandseinsätze der DEUTSCHEN BUNDESWEHR außerhalb des ->
NATO-BÜNDNIS-GEBIETES ->
also -> Out-of-area -> mit dem Grundgesetz in der ->
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
noch vereinbar sind und welche Befugnisse dem DEUTSCHEN BUNDESTAG bei der Entscheidung über einen Einsatz der DEUTSHEN BUNDESWEHR einzuräumen waren. Die damals regierende UNION aus CDU und CSU sowie die FDP sprachen sich grundsätzlich für die Möglichkeit von ->
Out-of-area ->
Einsätzen der DEUTSHEN BUNDESWEHR unter einem UN-Mandat aus.
Die SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN waren dagegen!
Die SPD-GENOSSINEN und SPD-GENOSSEN vollzogen im Jahr 1992 eine programmatische Wende und wollten ->
Out-of-area ->
Einsätzen der DEUTSHEN BUNDESWEHR unter einem UN-Mandat künftig zustimmen. Allerdings blieb jedoch weiterhin vollkommen unklar -> wie das Grundgesetz in Bezug auf ->
Out-of-area ->
Einsätze der DEUTSHEN BUNDESWEHR interpretiert werden sollte. Deshalb wandte sich die UNION aus CDU und CSU -> die mit der FDP die Bundesregierung bildeten im Jahr 1994 schließlich an das Bundesverfassungsgericht. Das ->
Bundesverfassungsgericht ->
entschied am 12. Juli 1994 -> dass die ->
Out-of-area ->
Einsätze der DEUTSCHEN BUNDESWEHR zur ->
WAHRUNG des FRIEDENS ->
verfassungskonform seien -> allerdings nur -> wenn ein UN-Mandat vorliegt und der Einsatz im Rahmen eines ->
Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit ->
wie es im NATO-BÜNDNIS stattfindet und wenn der DEUTSCHE BUNDESTAG einem Einsatz zustimmt. Der Einsatz der DEUTSCHEN BUNDESWEHR in Bosnien und Herzegowina war also der erste Auslandseinsatz -> der nach den Kriterien des Bundesverfassungsgerichts beschlossen wurde. Auf Grundlage des Bundestagsbeschlusses vom 30. Juni 1995 sowie der ->
UN-RESOLUTION 998 ->
entsandte die DEUTSCHE BUNDESWEHR rund 1.700 Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung der UN-Friedens-Mission ->
UNPROFOR.
In Trogir an der kroatischen Küste wurde ein deutsch-französisches Feldlazarett eingerichtet. Außerdem begann die DEUTSCHE BUNDESWEHR mit dem Einsatz von Aufklärungs- und Transflügen.
Der Einsatz begann am 08. August 1995
und dauerte bis zum 19. Dezember 1995 an!
Denn am 14. Dezember 1995 wurde in Paris ein Friedens-Vertrag unterzeichnet. Das sogenannte ->
DAYTON-ABKOMMEN ->
beendete den Krieg im ehemaligen Jugoslawien. Der Frieden war jedoch immer brüchig und sollte militärisch durchgesetzt werden. Nachdem die Konflikt-Parteien der Entsendung einer multinationalen Friedens-Truppe zugestimmt hatten -> ermächtigte der UN-Sicherheitsrat das NATO-BÜNDNIS im Dezember 1995 mit der ->
RESOLUTION 1031 ->
zur Aufstellung der IFOR -> an der sich die DEUTSCHE BUNDESWEHR nach erneuter Zustimmung der von den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten ->
VOLKS-VERTRETERINNEN
und
VOLKS-VERTRETER ->
erneut beteiligte. In der Abfolge der Ereignisse wurde das ursprüngliche Mandat mehrmals durch andere Mandate ersetzt. Denn die UN verabschiedete im Dezember 1996 die ->
RESOLUTION 1088 ->
damit die Arbeit der NATO-SCHUTZ-TRUPPE unter dem Namen SFOR fortgesetzt werden konnte. Im Dezember 2004 übernahm das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft mit der Operation ->
EUROPEAN UNION FORCE ->
kurz EUFOR die Führung der Militär-Mission. Soldatinnen und Soldaten der EUFOR sind bis heute im ehemaligen Jugoslawien stationiert. Spätestens nach dem 20 Jahre andauernden ->
AFGHANISTAN-DEBAKEL ->
gelangen immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu der Ansicht -> dass die ->
Out-of-area ->
Einsätze der DEUTSCHEN BUNDESWEHR sinnlose Geld- und Zeitverschwendung ist der ->
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
nachhaltig politische, soziale, wirtschaftliche und finanzielle Schäden zufügt. Auch der neue Bundesverteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
hält den Out-of-area Einsatz der DEUTSCHEN BUNDESWEHR in Westafrika unter den aktuellen Bedingungen für sinnlos. Die Regierung von Mali erschwert seit einiger Zeit den Einsatz von Drohnen. Die Soldatinnen und Soldaten der DEUTSCHEN BUNDESWEHR haben deshalb zunehmend Schwierigkeiten ihre Militär-Stützpunkte zu verlassen. Der neue Bundesverteidigungsminister und SPD-GENOSSE
BORIS PISTORIUS ->
erwägt vermutlich auch deshalb einen früheren Abzug der DEUTSCHEN BUNDESWEHR aus Mali.
ZITAT / AUSZÜGE aus DEUTSCHEN MEDIEN von PISTORIUS:
Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter
den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die amtierende Bundesregierung hatte bereits im November 2022 den Rückzug aus dem ->
UN-EINSATZ MINUSMA ->
bis Mai 2024 beschlossen. Eine der Bedingungen dafür war jedoch -> dass die DEUTSCHE BUNDESWEHR nicht erneut längere Zeit am Drohnen-Einsatz gehindert wird.
ZITAT / AUSZÜGE aus DEUTSCHEN MEDIEN von PISTORIUS:
Das letzte Mal seien die Drohnen vor Weihnachten geflogen.
Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder
sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht
fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht.
Dann sei dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung,
vor allem für die Soldatinnen und Soldaten, die dort getrennt
von ihren Familien und Freunden ihren Kopf hinhalten!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn die Einsätze von Drohnen müssen wie die von Flugzeugen und Hubschraubern vorab von der malischen Regierung freigegeben werden. Dies erfolgte aber schon im vergangenen Jahr oftmals nicht oder nur sehr verzögert. In Mali sind derzeit noch etwa 1.100 Soldatinnen und Soldaten der DEUTSCHEN BUNDESWEHR im Rahmen der ->
UN-STABILISIERUNGS-MISSION MINUSMA ->
im Einsatz. UN-Einsatz soll dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali dienen und gilt als der momentan gefährlichste ->
Out-of-area ->
Einsatz der DEUTSCHEN BUNDESWEHR. In der ->
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
hat der Bosnien-Einsatz zu einem Paradigmen-Wechsel hinsichtlich der Rolle der DEUTSCHEN BUNDESWEHR im NATO-BÜNDNIS beigetragen. Seit 1992 sind Soldatinnen und Soldaten der DEUTSCHEN BUNDESWEHR nahezu ununterbrochen an Auslandseinsätzen beteiligt. Die erste aktive Teilnahme deutscher Streitkräfte an ->
KRIEGS-HANDLUNGEN ->
fand während des Kosovo-Kriegs 1999 statt. Dieses Kriegs-Abenteuer war innenpolitisch höchst umstritten -> weil die NATO-Operation nicht durch ein UN-Mandat legitimiert war. Erstaunlich war auch -> dass die vermeintlich etablierte Friedens-Partei ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
diese nicht legitimierte NATO-Operation vehement forderte und mehrheitlich befürwortete. Auch die gefährlichen ->
Out-of-area ->
Einsätze der DEUTSCHEN BUNDESWEHR im ehemaligen Jugoslawien waren kritisch betrachtet ein totaler Flopp. Die wirtschaftliche Entwicklung wird in den neu gebildeten Nationalstaaten durch Korruption gehemmt und die Arbeitslosigkeit insbesondere unter jungen Menschen ist extrem hoch. In den zurückliegenden Wochen und Monaten kam es erneut wieder zu Spannungen und zu massiven Protesten in dem Konflikt-Gebieten des ehemaligen Jugoslawien.
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