DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Berlin-Wahl kann stattfinden
Bundesverfassungsgericht hat entschieden
> Berlin wählt am 12. Februar 2023 <.
Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, eine Verschiebung der Wahl zum Abgeordnetenhaus anzuordnen, wie die Karlsruher Richter am 31. Januar 2023 mitteilten. Die genaue Prüfung, ob die komplette Wiederholung der sogenannten
Pannenwahl
vom September 2021 verfassungsgemäß ist, steht allerdings noch aus und wird erst im Nachhinein erfolgen.
Na, dann wählt mal schön in Berlin!
Es kann eigentlich nur alles BESSER werden,
denn noch SCHLECHTER geht es vermutlich kaum noch!
Berlin braucht wieder kompetente Regional-Politikerinnen und Regional-Politiker, die ihre Aufgaben ernst nehmen und auch gewillt sind für alle Bürgerinnen und Bürger in Berlin wieder etwas
SINNVOLLES und NUTZMEHRENDES
zu bewirken. Am Abend des 12. Februar 2023 wird man sehen, ob die Wählerinnen und Wähler die Chance nutzen konnten.
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Die von mir dem DRSB zur Verfügung gestellten Beiträge können zwecks Veröffentlichung auf der DRSB-Internetseite unter der Rubrik DAMPF ABLASSEN oder in anderen DRSB-Rubriken verwendet werden. Bei einer Veröffentlichung bitte ich um die Anonymisierung meines Namens. Selbstverständlich kann der DRSB meinen Namen sowie Adresse und E-Mail-Adresse abspeichern. Hierzu geben ich die uneingeschränkte Einwilligung. Diese Einwilligung kann ich jederzeit schriftlich widerrufen!
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Berlin hat wieder die Wahl!
Die Wiederholung der Berlin-Wahlen kann wie geplant am 12. Februar 2023 stattfinden! Der Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksparlamenten läuft auf Hochtouren. Diese
Wahl-Wiederholung
war nötig geworden, nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof Mitte November 2022 diese beiden Abstimmungen vom 26. September 2021 wegen zahlreicher Pannen für ungültig erklärt hatte. Nun haben alle wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner die Chance für klare Verhältnisse in der Hauptstadt der
Bundesrepublik Deutschland
zu sorgen. Möglicherweise wird die Chance genutzt, denn Verwahrlosung, schlechte Bildungspolitik, Chaos in den Stadtteilen und ungültige Wahlen zeigen seit Jahren unmissverständlich eine Dysfunktionalität in der deutschen Hauptstadt! Diese Dysfunktionalität und das dauerhafte Versagen der Politik in der deutschen Hauptstadt und wurden längst von ausländischen Journalistinnen und Journalisten gedanklich auf die ganze
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
übertragen. Selbst viele – noch wohlwollende – Politikerinnen und Politiker aus den EU- und NATO-Mitgliedstaaten sehen das dauerhafte Versagen der Regional-Politik in Berlin als einen unabwendbaren negativen Entwicklungs-Prozess für die komplette
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND!
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DER VERFASSER
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