NEUER REKORD
Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits jetzt mehr Flüchtlinge aufgenommen als während den letzten Flüchtlings-Wellen -> die auf die EU-Mitgliedstaten zuliefen. Die Probleme sind im maroden und zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft längst bekannt. Spätestens nach der Verkündung der ->
WILLKOMMENS-KULTUR ->
der CDU-Politikerin und ehemaligen Bundeskanzlerin MERKEL -> im Jahr 2015 -> häufen sich die Flüchtlings-Wellen -> die auf die in finanziellen und wirtschaftlichen Nöten befindlichen EU-Mitgliedstaaten -> in immer kürzeren Zeitabständen zulaufen. Die seit dem 08. Dezember 2021 tätige Bundesregierung aus den deutschen Parteien ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
scheint zur Lösung der Probleme keine Lösungen zu haben. Ein vor Untersuchungs-Ausschüssen oftmals sehr vergesslicher SPD-GENOSSE und amtierender Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
windet sich um das explosive politische Thema. Statt die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland endlich konsequent zu sichern und eine Zuwanderung zu regeln -> setzt die seit dem 08. Dezember 2021 tätige Bundesregierung aus den deutschen Parteien ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
immer mehr Fehlanreize. Die sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Folgen müssen -> die seit Jahren völlig überlasteten Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland schultern.
Das wird nicht mehr lange gutgeht!
Die Bundesrepublik Deutschland ist an die Grenzen ihrer Aufnahmefähigkeit angekommen. Obwohl sich in allen Bundesländern die Kommunal-Politikerinnen und Kommunal-Politiker gegen weitere Aufnahme von Flüchtlingen wehren -> verschärft die amtierende Bundesregierung das Problem durch vollkommen falsche Anreize und zusätzliche sinnentleerte und unsinnige Aufnahme-Programme. Doch deutsche Städte und Gemeinden sind rechtlich für die Unterbringung von Migrantinnen und Migranten verantwortlich. Das Problem ist bereits zum politisch hochbrisanten Sprengstoff geworden -> denn es gibt keine Unterkünfte mehr und auch Kitas und Schulen sind längst am Limit. Viele Kommunal-Politikerinnen und Kommunal-Politiker sowie Landrätinnen und Landräte verhängen deshalb einen Aufnahmestopp. Leider ignoriert die seit dem 08. Dezember 2021 tätige Bundesregierung aus den deutschen Parteien ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
die unmissverständlichen Warnsignale. Schon 12 von 16 Bundesländern haben laut Bundesinnenministerium keine freien Kapazitäten mehr. Doch mit Blick auf den Winter 2021 / 2022 werden zum Beispiel immer mehr Flüchtlinge aus der Ukraine erwartet. Hinzukommen die enorm steil steigende Zahlen von Asyl-Bewerberinnen und Asylbewerbern aus Syrien, Afghanistan, Iran und der auch aus der Türkei. Nicht erst seit dem Beginn des Ukraine-Krieges befinden sich die meisten deutschen Landkreise im Krisenmodus. Da hilft auch das Improvisations-Talent vieler Kommunal-Politikerinnen und Kommunal-Politiker nichts mehr weiter. Es gibt keine Unterbringungsmöglichkeiten für neu ankommende Flüchtlinge mehr. Im Jahr 2021 hat die Bundesrepublik Deutschland -> gemäß den Medienberichten -> über 1,4 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Das sind 400.000 Flüchtlinge mehr als 2015. Das System ->
DEMOKRATIE DEUTSCHLAND ->
ist an seine Grenzen gelangt und die Solidarität der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger auch. Wie 2015 und 2016 werden wieder Turnhallen in Schulen leer geräumt und Doppelstock-Betten in leeren Messehallen und abrissreifen Verwaltungsgebäude aufgestellt. In Berlin musste man sogar auf dem ehemaligen Flughafen Tegel Zelte für rund 5.000 Flüchtlinge aufstellen.
Übrigens….
…. gemäß den vollmundigen Versprechungen von deutschen Politikerinnen und Politikern wollte man nach den extrem negativen Erfahrungen der Flüchtlingskrise 2015 „SO“ etwas nicht mehr machen. Die Zunahme von Protesten der Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern nimmt überall in der Bundesrepublik Deutschland exponentiell zu. Auch die Zusendung von anonymen Drohbriefen an Kommunal-Politikerinnen und Kommunal-Politiker scheint zuzunehmen. Was die seit dem 08. Dezember 2021 tätige Bundesregierung aus den deutschen Parteien ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
An Flüchtlings-Politik veranstaltet -> das ist eindeutig unverantwortlich. Es sind jedoch die Landrätinnen, Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister -> die die Flüchtlingspolitik der AMPEL-KOALTION umsetzen müssen -> denn sie sind rechtlich für die Unterbringung der Asyl-Suchenden und Flüchtlingen verantwortlich. Doch die AMPEL-KOALITION in Berlin lässt die Landrätinnen, Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit ihren sozialen, finanziellen, wirtschaftlichen und politischen Problemen allein. Bund und Länder streiten seit Monaten darüber -> wer welchen Anteil -> der bürokratisch extrem kompliziert aufgesplitteten Flüchtlingskosten übernimmt. Denn es geht nicht nur um die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern -> sondern auch um deren Integration.
Dazu werden wesentlich mehr Kita- und Schulplätze gebraucht!
Zum Beispiel wurden bis Ende 2021 mehr als 163 000 ukrainische Schülerinnen und Schüler in der Bundesrepublik Deutschland eingeschult. Außerdem sollen auch Flüchtlinge aus der Ukraine besonders schnell Sprachkurse absolvieren können. Doch alle Flüchtlinge haben darauf einen Rechtsanspruch. Die vermutlich völlig überforderte SPD-GENOSSIN und Bundesinnenministerin ->
Nancy Faeser ->
versprach beim Flüchtlingsgipfel im November 2021 zwar nicht mehr Geld -> jedoch aber 4.000 zusätzliche Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen in Bundesimmobilien. Passiert ist eigentlich schon wie gewohnt -> nicht viel. Einige Landrätinnen, Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister spielen bereits mit dem Gedanken frei stehende Immobilien zu beschlagnahmen. Obwohl mit dem Beginn des Ukraine-Krieges viele Bundesbürgerinnen und Bundebürger freiwillig Wohnraum zur Verfügung stellten.
Droht nun schon wieder die Beschlagnahmungen von
Immobilien -> wie es im Jahr 2015 passierte?
Alles schon wieder vergessen?
Wenn die seit dem 08. Dezember 2021 tätige Bundesregierung aus den deutschen Parteien ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland nicht sichern will -> dann sollte die amtierende Bundesregierung unverzüglich geschlossen zurücktreten. 2022 wurden gemäß diverser Medienbericht über 12% mehr Flüchtlinge registriert als im Jahr 2021. Die meisten Asylbewerber kommen weiterhin aus Syrien und Afghanistan. Auf dem 3. Platz steht die Türkei. Während bei Syrerinnen und Syrern die Schutzquote bei 90% und bei Afghaninnen und Afghanen bei 83% liegen soll -> werden nur rund ein Drittel der türkischen Asylsuchenden anerkannt. Auch aus Georgien sind kamen 2022 wieder mehr Asylsuchende -> obwohl sie so gut wie keine Chance auf einen Asyl-Status haben. Auf der „SO“ bezeichneten ->
Balkanroute ->
die von der Türkei und Griechenland bis nach Westeuropa führt -> sind 2022 deutlich mehr Flüchtlings-Wellen gekommen -> als 2021. Auch über „SO“ bezeichnete ->
Weißrussland-Route->
die über Polen nach in die Bundesrepublik Deutschland führt ist weiterhin sperrangelweit offen. Inzwischen haben sich diverse Schlepper-Netzwerke professionalisiert. Für eine REISE in die Bundesrepublik Deutschland verlangen die organisierten Schlepper-Organisationen bereits ->
4.000,00 bis 5.000,00 Euro!
Im Jahr 2022 griff die Bundespolizei an der deutschen Grenze zu Polen extrem viele Migrantinnen und Migranten mit einem russischen Stempel im Pass auf. Denn viele Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan reisen bereits über Moskau nach Weißrussland und dann weiter in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Während in der Bundesrepublik Deutschland immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger Angst vor dem Verlust ihrer Mietwohnungen haben -> träumen immer mehr Flüchtlinge davon ->
ICH MÖCHTE EIN HAUS BEKOMMEN -> EINE FAMILIE MIT VIELEN KINDERN HABEN
und
EINFACH NUR NOCH EIN GUTES LEBEN
IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND FÜHREN!
Manche männlichen Flüchtlinge haben eine Familie -> die man unbedingt nachholen möchte.
Die Erwartungen an die
Bundesrepublik Deutschland
sind bereits gigantisch geworden!
Der massiven Anstieg illegaler und legaler Migration verlangt -> dass die Asylverfahren in der Erstankunft stattfinden und Abgelehnte sofort in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Die seit dem 08. Dezember 2021 tätige Bundesregierung aus den deutschen Parteien ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
hat in ihrem Koalitionsvertrag eine ->
Rückführungs-Offensive ->
abgelehnter Asylbewerber und Flüchtlingen versprochen.
Doch auch diese Pläne wurden nicht eingehalten!
In den ersten 6 Monaten im Jahr 2022 wurden rund 6.200 Asylbewerber und Flüchtlinge abgeschoben. Hauptziel-Länder waren Nordmazedonien, Albanien und Georgien.
Die Gründe für diese Extrem niedrige Quote sind vielfältig!
Sie reichen von ungeklärten Identitäten, fehlenden Papieren bis hin zu sehr vielen Herkunftsländern -> die nicht mit der Bundesrepublik Deutschland kooperieren möchten. Auch der unsinnige Kompetenz-Wirrwarr zwischen Bundesregierung und Bundesländern erschwert deutlich die Abschiebungen.
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