Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Beweis der Gleichgültigkeit!
Von der SPD wird das Bürgergeld als die größte Reform der letzten 20 Jahre dargestellt -> denn in den letzten 20 Jahren gab es keine Reform. Alle etablierten Parteien feierten nach der Präsentation die nachweislich volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010!
Man freute nahezu sich diebisch über das ROT-GRÜNE-Konstrukt. Das Bürgergeld ist somit eine Reform von der Reform von Hartz IV. Soweit man bei der Umlackierung der Bezeichnung überhaupt von einer Reform sprechen kann. Die nachweislich volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010
bestehet aus 4 Bestandteilen ->
1.
Riester-Rente
[ Grundlage: Altersvermögensgesetz 2001 ]
2.
Rürup-Rente
[ Grundlage: Alterseinkünftegesetz 2005 ]
3.
Nachgelagerte Besteuerung der Rente
[ Grundlage: Alterseinkünftegesetz 2005 ]
4.
Hartz IV
[ Grundlage: 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 2005 ]
Nachdem die Riester-Rente und die Rürup-Rente bereits gescheitert sind sowie die nachgelagerte Besteuerung der Rente verfassungswidrig zu sein scheint -> bleibt von der nachweislich volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
nur noch Hartz IV übrig. Bis zur Einführung von Hartz IV im Kalenderjahr 2005 wurde die so bezeichnete Langzeitarbeitslosigkeit von der Arbeitslosenhilfe abgedeckt. Nachdem die Lobeshymnen zu Hartz IV abgeklungen sind und Hartz IV in Misskredit geraten war -> einigen sich die Parteien der GroKo -> also CDU, CSU und SPD -> wieder auf die Bezeichnung ALG II anstelle der abwertenden Bezeichnung Hartz IV.
Obwohl die Bezeichnung Arbeitslosengeld II unzutreffend und irreführend ist.
Das Arbeitslosengeld und die Arbeitslosenhilfe wurde bis zur Einführung von Hartz IV ausschließlich über Beiträge der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber zur Arbeitslosenversicherung finanziert. Hartz IV -> als das sogenannte Arbeitslosengeld II -> wird aus Steuermitteln des Bundes sowie der Städte und Gemeinden wie Sozialhilfe finanziert.
Aus einer umlagefinanzierten Hilfe bei Arbeitslosigkeit
wurde mit der AGENDA 2010 eine steuerfinanzierte Arbeitslosigkeit!
Kritisch analysiert sind sämtliche Reform-Bestandteile der nachweislich volksschädlichen und volksfeindlichen ->
Agenda 2010 ->
lediglich ein eiskaltes und rücksichtsloses Umschichtungs-Modell der ehemals bewährten deutschen Sozialsysteme. Der SPD-GENOSSE und BUNDESKANZLER von 1998 bis 2005 ->
GERHARD SCHRÖDER ->
führte die nachweislich volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010
mit den zynischen Worten ->
FORDERN und FÖRDERN ->
ein und ließ sich als sogenannter Sozial-Demokrat für den Beginn der Alters-, Kinder- und Flächenarmut in der Bundesrepublik Deutschland auch noch von den deutschen Medien kräftig feiern. In der Umstellungsphase von Arbeitslosenhilfe auf Hartz IV [ ALG II ] wurden die Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung wie folgt gestaffelt ->
Kalenderjahr Beitragssatz
2006 6,5 %
2007 4,2 %
2008 3,3 %
2009 2,8 %
2011 3,0 %
2019 2,5 %
ab 2020 2,4 %
Die Reduzierung der Beiträge von 6,5% auf 2,5 % um 4,0 % führte bei einer Arbeitnehmerin oder einem Arbeitnehmer mit einem Bruttolohn von 3.000,00 Euro zu einer Gesamt-Kosten-Ersparnis des Arbeitgebers von monatlich ->
120,00 Euro.
Bei einem Unternehmen mit 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern führte das zu einer jährlichen Kosten-Ersparnis von ->
1.440.000,00 Euro.
Bei einem Unternehmen mit 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern führte das zu einer jährlichen Kostenersparnis von ->
14.400.000,00 Euro.
Bei einem Unternehmen mit 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern führte das zu einer jährlichen Kostenersparnis von ->
144.000.000,00 Euro.
In Worten:
Einhundervierundvierzig Millionen Euro!
Als ehemaliger Personalvorstand bei VW wusste Peter Hartz also um den Einspar-Effekt des Hartz-IV-Modells. Der SPD-GENOSSE und ehemalige BUNDESKANZLER der ersten Bundesregierung aus SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
GERHARD SCHRÖDER ->
wurde wahrscheinlich auch aus diesem Grund ironisch als ->
BOSS der BOSSE ->
bezeichnet. Dass ausgerechnet die SOZIAL-DEMOKRATEN die Einnahmen der Unternehmen privatisieren und die Aufwendungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sozialisierten ist erst einigen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern einige Jahre nach der Einführung der nachweislich volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
aufgefallen.
So wurde zum 01. Januar 2005 die Zahlung des Arbeitslosengeldes
für jede Beitragszahlerin und jeden Beitragszahler auf ein Jahr begrenzt.
In die Arbeitslosenstatistik werden Empfänger von ALG II [ sprich: Hartz-IV ] nicht mehr aufgenommen. Durch die Einführung von Hartz-IV anstelle der Arbeitslosenhilfe verschönten sich die Arbeitslosenstatistiken von selbst. Spiegelbildlich führten diese Kosten-Ersparnisse der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu den enormen Belastungen der Städte und Gemeinden aus Hartz IV -> die aus dem Bereich der ->
Arbeitsagentur für Arbeit ->
[ zuvor: Arbeitsämter ] heraus gefallen waren.
Hartz IV ->
wurde daraufhin im Anfang quasi als neues Wirtschaftswunder gefeiert. Aufgrund der Überschuldung von Städten und Gemeinden rief der noch amtierende Bundeskanzler der AMPEL-KOALITION ->
OLAF SCHOLZ ->
in seiner Zeit als Bundesfinanzminister die Grundsteuer-Erklärungen ins Leben -> damit Städte und Gemeinden ab dem Kalenderjahr 2024 die Erhebung der Grundsteuer neu gestalten können. Durch die Bezeichnung ->
BÜRGERGELD ->
anstelle der abwertenden Bezeichnung Hartz IV erfolgt darüber hinaus eine vollständige Entkoppelung vom Arbeitsmarkt. Denn unter die Bezeichnung ->
BÜRGERGELD ->
fällt zukünftig auch die ursprüngliche Sozialhilfe. Mit der Bezeichnung ->
BÜRGERGELD ->
möchte vermutlich die AMPEL-KOALITION eine Vorstufe zum bedingungslosen Grundeinkommen schleichend einführen -> denn der Nachweis von Arbeitsleistung und Arbeitsbereitschaft tritt immer weiter in den Hintergrund. Für jede Form der Armuts-Zuwanderung wird die Bundesrepublik Deutschland dadurch zum größten Wohlfahrtsstaat innerhalb der EU-MITGLIEDSTAATEN und somit vermutlich zu dem beliebtesten Einwanderungsland auf dem BLAUEN PLANETEN. Denn jede Person bekommt das ->
BÜRGERGELD ->
wenn man sich in der Bundesrepublik Deutschland als Bürgerin oder Bürger aufhält -> ganz egal ob man jemals in Bundesrepublik Deutschland gearbeitet hat oder auch nicht. Deshalb streiten Kritikerinnen und Kritiker darüber -> ob das ->
BÜRGERGELD ->
anstelle von Hartz IV ein System-Wechsel ist oder nicht. Die nachweislich volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
ist rücksichtslose Symbol-Politik mit einer Oberflächlichkeit in der Entstehung und im Gesetzgebungsverfahren. Der damals ausgelöste Personenkult um die Protagonisten des Neoliberalismus und der neuen Armuts-Wellen in der Bundesrepublik Deutschland ->
Walter Riester, Bert Rürup
und
Peter Hartz
werden bei immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zum Begriff des politischen, sozialen, wirtschaftlichen und moralichen Versagens. Denn die eiskalte und völlig rücksichtslose Verschiebung von finanziellen Mitteln und Belastungen ist keine sinnvolle Gestaltung der ehemals bewährten ->
DEUTSCHEN SOZIALSYSTEME!
Die Einführung von Hartz-IV ist eine
Kombination aus Selbsttäuschung und Selbstbetrug!
Durch die Umlackierung von Hartz-IV in die Bezeichnung ->
BÜRGERGELD ->
werden zusätzlich alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die nicht im Erwerbsleben stehen und keinen Anspruch auf das Arbeitslosengeld I mehr haben -> quasi über einen Kamm geschert und undifferenziert als sozialer Regelungsfall ausgegliedert. Möglicherweise möchten sich ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
von den Verpflichtungen zur Eingliederung in das Erwerbsleben noch weiter entfernen als bisher -> denn in den „SO“ bezeichneten ->
JOB-CENTERN ->
sind die Aufgaben eines Arbeitsamtes und eines Sozialamtes zusammengefasst worden.
Das ist seit Jahren sehr leicht erkennbar der falsche Weg!
Die Aufgaben müssen wieder getrennt werden -> damit zukünftig die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger auf den Weg zum Arbeitsamt nicht als ->
Almosen-Empfänger
oder als staatliche
Transfer-Leistungs-Empfänger ->
abgestempelt und diffamiert werden können. Die Einführung des ->
BÜRGERGELDES ->
ist eine Fortsetzung der sozialen Kälte des Neoliberalismus unter dem Feigenblatt der staatlichen Hilfe. Mit dem Motto des Koalitionsvertrages von ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
Mehr Fortschritt wagen ->
Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit ->
ist die soziale Kälte noch größer geworden als zuvor mit Hartz-IV. Das Bürgergeld ist ein eindeutiger Beweis für die Gleichgültigkeit der verantwortlichen Politikerinnen und Politiker gegenüber den Bundesbürgerinnen und Bundsebürgern und steht quasi unter dem Motto ->
Mehr Neoliberalismus wagen!
Bündnis für Unfreiheit, Ungerechtigkeit und Hoffnungslosigkeit
mit der Verblendung einer bargeldlosen Zukunft.
___________________________________
Die Inhalte der Gastbeiträge geben die Auffassungen und Vorstellungen der Verfasser wieder. Der DRSB macht sich die Inhalte der Verfasser von Gastbeiträgen nicht zu eigen.
___________________________________
Der von uns dem DRSB zur Verfügung gestellte Artikel kann zwecks Veröffentlichung auf der DRSB-Internetseite unter der DRSB-Rubrik
GASTBEITRAG
verwendet werden. Bei einer Veröffentlichung erbitten wir die Anonymisierung unserer Namen. Der DRSB kann unsere Namen, die Adressen sowie alle E-Mail-Adressen abspeichern. Hierzu geben wir unsere uneingeschränkte Einwilligung. Diese Einwilligung können wir jederzeit schriftlich widerrufen!
DER DEUTSCHE DENKERKREIS
___________________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.