DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Nur harmlose KLIMA-PROTESTE?
Oder schon gewalttätiger KLIMA-TERROR?
Der FDP-Politiker und Bundesjustizminister
Marco Buschmann
prüft Strafrahmen für Angriffe auf Kunstwerke!
Wer das Klima schützen will, sollte nicht gegen unsere
Kulturschätze kämpfen! Sein Ministerium werde genau beobachten,
wie die Justiz mit den Aktionen von Aktivisten umgehe!
Das sagte der amtierende Bundesjustizminister den deutschen Medien. Aber auch die gefährlichen Eingriffe in den Straßenverkehr müssen strafrechtliche Konsequenzen haben. Denn Bürgerinnen und Bürger, die z.B. Rundfunkgebühren nicht mehr zahlen können, werden regelmäßig ins Gefängnis gesteckt.
Wer kann das noch verstehen?
Sachbeschädigung und gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch gewalttätige
KLIMA-TERRORISTINNEN
und
KLIMA-TERRORISTEN!
Die Rechtslage ist eindeutig! Deutsches Recht muss nur angewandt werden!
Gesetze gibt es genug!
Man muss sie nur anwenden!
Das wiederum geht offenbar nicht, weil diese KLIMA-TERRORISTEN wahrscheinlich von der linksgrünen Politikerinnen und Politikern geschützt und bezahlt werden. Der FDP-Politiker und Bundesjustizminister
Marco Buschmann
sollte erst einmal aufklären lassen, wer und mit wieviel Geld die aggressiven und gewaltbereiten
KLIMA-TERRORISTINNEN
und
KLIMA-TERRORISTEN
seit Jahren durchfinanziert und vor Strafverefolgung schützt.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Der FDPler und Bundesjustizminister Buschmann….
…. prüft nach den Protestaktionen von Klima-Demonstrantinnen und Klima-Demonstranten in Kunst-Museen, ob härtere Strafen nötig sind.
HÖRT! HÖRT!
Der FDPler sagte der BILD AM SONNTAG, dass sein Ministerium genau beobachten wird, wie die Justiz mit den Angriffen auf Kulturschätze umgeht.
Zitat vom Bundesjustizminister:
Sollte ich zu dem Ergebnis kommen,
dass der rechtliche Rahmen nicht ausreicht, werde ich handeln.
Ich werde mein Haus genau prüfen
lassen, ob wir hier ein gesetzliches Defizit haben.
Zitat Ende.
Was gewaltbereite KLIMA-DEMONSTRANTINNEN und KLIMA-DEMONSTRANTEN täglich in unserer Heimat abziehen, sind vorsätzliche Sachbeschädigung und gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr. Es sind also eindeutig
STRAFTATEN!
Dafür gibt es viele Gesetze,
die man sofort anwenden kann – wenn man es will!
Vielleicht findet sich in der Bundesregierung noch eine mutige Politikerin oder ein mutiger Politiker, der den FDPler und Bundesjustizminister Buschmann einmal auf diese Tatsachen hinweist. Auch bei der BILD AM SONNTAG soll es – nach unseren Informationen – einige sehr gut ausgebildete Journalistinnen und Journalisten mit juristischem Hintergrund-Wissen geben. Vielleicht sollte
BILD AM SONNTAG oder die täglich erscheinende BILD-ZEITUNG
> Bundesjustizminister Buschmann <
einmal in höflicher und freundlicher Form gründlich aufklären.
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DIE VERFASSERINNEN
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