DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Die selbst gestellte Energie-Falle
In der Energiekrise in unserer Heimat stellt nicht sich die Frage, ob Russland sich deutschen Gesetzen beugen muss. Auf der Grundlage des vor kurzem geänderten Energiesicherungsgesetzes ist es der Bundesregierung möglich, dass bestimmte Unternehmen vorübergehend unter Treuhandverwaltung gestellt werden, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Als letztes gesetzliches Mittel steht die Möglichkeit der Enteignung.
Ein solches Gesetz kann nur Gültigkeit innerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben.
Ein solches Gesetz kann
nicht bilaterale Verträge rückwirkend aushebeln.
Mit einem deutschen Energiesicherungsgesetz kann Russland auch nicht verpflichtet werden, in unsere Heimat weiter Öl und Gas zu liefern so lange wie wir es möchten und für gut heißen. Nach Medienberichten erklärte das Bundeswirtschaftsministerium die Gründe für die Treuhandlösung so – ZITAT:
In den vergangenen Monaten hat die Mineralölwirtschaft im
engen Austausch mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Schritte eingeleitet, die Lieferbeziehungen mit Russland zu beenden.
ZITAT Ende!
Der Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz im Kabinett Scholz
>>> ROBERT HABECK <<<
hat also Im Klartext von deutscher Seite aus die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland einseitig beendet und anschließend das russische Unternehmen Rosneft enteignet. Der Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz im Kabinett Scholz
>>> ROBERT HABECK <<<
scheint nicht nur grundsätzliche Schwierigkeiten in Insolvenzfragen sondern auch in Vertrags- und Eigentumsfragen zu haben. Dass die Bundesrepublik Deutschland auf Dauer ohne russisches Öl auskommen muss, ist mit dem
EU-Öl-Embargo gegen Russland,
das ab dem 01. Januar 2023 greifen soll, bereits beschlossene Sache! Ob sich Russland mit einem Öl-Lieferstopp für die Zeit vom 17. September 2022 bis zum 31. Dezember 2022 revanchieren wird, weiß unser „ach so beliebter“ Bundeskanzler Olaf Scholz nicht.
„Wir wissen nicht, was jetzt passiert“!
Das sagte Scholz am Freitag, dem 17. September 2022, zu der selbst gestellten Energie-Falle. Auf den Weg zurück zur Diplomatie und Vernunft können jetzt nur noch Neuwahlen helfen.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Die Angst vor dem persönlichen Untergang
In immer schnellerer Frequenz werden haarsträubende Entscheidungen von der Bundesregierung getroffen, um die Fehlentscheidungen in der Vergangenheit und die aktuellen Fehlentwicklungen unter den Teppich zu kehren. Im Glauben um die Allmacht des Staates aus Legislative, Judikative und Exekutive wird von den verantwortlichen Politikerinnen und Politiker gelogen und Maßnahmen ergriffen, dass sich die Balken biegen. Die
„Vierte Macht“
im Staate ( DEUTSCHE MEDIEN ) können aber die gesamten Lügen- und Märchengeschichten nicht mehr verheimlichen. Immer mehr vermeintliche Kleinigkeiten und Ungereimtheiten über Besprechungen zwischen Politikerinnen und Politikern und über Besprechungen zwischen Politikerinnen und Politikern und Bankmanagerinnen und Bankmanagern kommen ans Tageslicht.
Cum-Ex, Deutschlandbank,
Wirecard, Schuldenvergemeinschaftung
und weitere sogenannte „Reformen“ im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft entwickeln sich für den SPD-Genossen und noch amtierenden Bundeskanzler
Olaf Scholz
zu einem politischen Debakel und zum Fluch der bösen Taten. Jeden Tag werden Milliarden Euro Steuergelder verschwendet, um die Fehlentscheidungen im Umgang mit Russland und das Chaos zur Versorgung der deutschen Bürgerinnen und Bürger mit Energie aus Strom, Erdgas und Erdöl zu verschleiern. Als vorläufige Krönung der Provokationen gegen Moskau will der SPD-Genosse und noch amtierenden Bundeskanzler
Olaf Scholz
russisches Eigentum von Rosneft enteignen und zwangsweise unter deutscher Treuhandverwaltung stellen. Das sind hirnrissige und unsinnige
Kamikaze-Entscheidungen,
die mit deutschen und internationalen Recht nicht in Einklang zu bringen sind.
Bereits die Lieferungen von Waffen an die Ukraine
sind eine direkte Beteiligung an dem Kriegsgeschehen in der Ukraine!
Das verstößt gegen unser Grundgesetz!
Scholz gefährdet damit den Frieden in Europa!
Dem SPD-Genossen und noch amtierenden Bundeskanzler
Olaf Scholz
scheinen seinen gefährlichen Handlungen wichtiger zu sein die Sicherheit von allen Bürgerinnen und Bürgern in Europa.
Warum treibt Scholz alles auf die Spitze?
Wovor hat Scholz Angst?
Hofft Scholz auf den Schutz der Großmacht USA?
Oder wird Scholz sogar von den
US-Politikerinnen und US-Politikern
aus Washington erpresst?
Womöglich treibt den SPD-Genossen und noch amtierenden Bundeskanzler
Olaf Scholz
auch die Angst vor dem TOTAL-VERSAGEN und vor seinem politischen UNTERGANG! Wir wählen auf keinen Fall mehr in Zukunft SPD oder BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN!
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DIE VERFASSERINNEN
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