DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
EU-Kommission will Ungarn 7,5 Milliarden Euro kürzen
Wegen Korruption und anderer Verstöße gegen den Rechtsstaat in Ungarn hat die
Europäische Kommission
vorgeschlagen, dem EU-Mitgliedstaat Ungarn Zahlungen in Höhe von rund 7,5 Milliarden Euro aus dem Haushalt des EU-Kunstgebildes zu kürzen. Das teilte der EU-Haushaltskommissar
Johannes Hahn
am 18. September 2022 in Brüssel mit. Es ist das erste Mal, dass die EU-Kommission eine solche Maßnahme gegen EU-Mitgliedstaat vorschlägt. Denn die Gelder aus dem Haushalt des EU-Kunstgebildes sollen angeblich in Ungarn nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt sein. Der EU-Haushaltskommissar aus Österreicher würdigte jedoch die Zusagen, die die ungarische Regierung zuletzt gemacht hatte, um die bestehenden Unzulänglichkeiten zu beseitigen. Wahrscheinlich kennt der EU-Haushaltskommissar
Johannes Hahn
die herrschenden Verhältnisse in der Ukraine nicht – oder der Österreicher verdrängt einfach die Realität.
Seit vielen Jahren gilt die Ukraine als einer
der korruptesten Nationalstaaten auf der Welt!
Dennoch pumpt Brüssel weiterhin unzählige Milliarden Euro nach Kiew. Das müsste allen EU-Bürgerinnen und EU-Bürgen doch zeigen, wie unfähig, leichtsinnig und korrupt man in Brüssel und Straßburg mit den Beitragsgeldern der 27 EU-Mitgliedstaaten umgeht.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Korruption nur in Polen und Ungarn?
Und was passiert täglich in den anderen 25 EU-MITGLIED-STAATEN und seit Jahren der Ukraine? Wegen Korruption und anderer Verstöße gegen den Rechtsstaat in Ungarn hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, dem Land Zahlungen in Höhe von rund 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu kürzen. Um Polen und Ungarn tatsächlich Geld aus dem EU-Haushalt zu kürzen, müssten den Vorschlag aus Brüssel mindestens 15 EU-MITGLIED-STAATEN, mit mindestens 65% der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger im Kunstgebilde der untauglichen und völlig überflüssigen EU-Vertragsgemeinschaft, zustimmen.
Und nur „MAL SO“ zur INFO!
Eingeleitet hatte das Verfahren die Behörde von der deutschen Politikerin und Präsidentin der EU-Kommission
Ursula von der Leyen
nach dem sogenannten EU-Rechtsstaats-Mechanismus bereits im April 2022.
Also zweieihalb Monate nach dem
Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine!
Dieser sogenannten EU-Rechtsstaats-Mechanismus ist seit Anfang 2021 in Kraft und soll dafür sorgen, dass Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung nicht mehr ungestraft bleiben. Doch vermutlich soll Ungarn dafür bestraft werden, weil die Regierung in Budapest die EU-Sanktionen gegen Russland kritisiert und nicht mittragen wollte. Weil sich die 2 EU-MITGLIED-STAATEN
Polen und Ungarn
besonders im Fokus von EU-Strafmaßnahmen sehen, hatten beide vor dem Europäischen Gerichtshof dagegen geklagt.
Der Europäischen Gerichtshof
schmetterte jedoch die Klagen im Februar 2022 ab!
Polen und Ungarn
bekommen jährlich viele Milliarden Euro aus dem Gemeinschaftsbudget des EU-Kunstgebildes. Ohne diese regelmäßigen Geld-Spritzen könnten beide EU-MITGLIED-STAATEN ihre Länder und die Staats-Apparate finanziell und wirtschaftlich nicht über Wasser halten.
Das ist quasi die Normalität im maroden
und untauglichen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft.
Jetzt möchte man einen der korruptesten Staaten auf unserem BLAUEN PLANETEN in das zerstrittene, untaugliche und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft aufnehmen und pumpt deshalb unaufhörlich und unkontrolliert viele Milliarden Euro in ein total unsicheres, korruptes und bankrottes Staatsgebilde. Die deutsche Politikerin und Präsidentin der EU-Kommission
Ursula von der Leyen
bezeichnet es als
SOLIDARITÄT!
Doch immer mehr erfahrene Politik- und Wirtschaftswissenschaftlerinnen, Politik- und Wirtschaftswissenschaftler sowie Militärhistorikerinnen und Militärhistoriker bezeichnen diese Art der verfehlten EU-Politik bereits schon länger als extrem gefährliche
AHNUNGSLOSIGKEIT und DUMMHEIT!
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