Bananenrepublik Deutschland?
Die Bundestagswahl am 26. September 2021 war die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag. 76,6% der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch und bescherten den etablierten deutschen Parteien eine Überraschung. Die SPD ging bekanntlich knapp als Sieger durch Ziel. Weil die ->
PÖSTCHEN-JÄGER ->
bei der SPD eine Fortsetzung der Großen Koalition -> diesmal unter der Führung der SPD -> ausschlossen musste man eine andere Lösung finden. Denn eine Neu-Auflage der Großen Koalition hätte man der SPD-Basis kaum erklären können -> auch wenn diesmal ein SPD-Genosse zum Bundeskanzler gekrönt werden konnte. Denn auch an der SPD-Basis hatte man festgestellt -> dass große politische Probleme durch eine Große Koalition nur noch größer werden. Man wollte nicht weiter vor politische Beton-Wände laufen -> die man schon kannte und vor die man bereits mehrfach mit Begeisterung gelaufen war. Also wollte man die Gunst des Wahl-Glücks nutzen und inhaltlich eine bessere Politik für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger machen. Dazu brauchte man -> gemäß des Wahl-Ergebnis verlässliche ->
MEHRHEITS-BESCHAFFER ->
denn man wollte zur Abwechselung die parlamentarische Demokratie einmal ernst nehmen. Deshalb bildete man die „SO“ bezeichnete ->
AMPEL-KOALITION ->
aus SPD, GRÜNEN und FDP! Aber den Fraktions-Zwang im Bundestag wollten auch die SPD, GRÜNE und FDP nicht abschaffen -> denn die Bundesregierung ist lediglich eine Exekutive -> die Gesetze umsetzen muss -> die im Parlament beschlossen werden. Deshalb wollten auch die SPD, GRÜNE und FDP nicht auf den ->
LENKUNGS-EFFEKT des FRAKTIONS-ZWANGES ->
verzichten. Denn es bestand die Gefahr -> dass eine neue Bundesregierung mit neuen ->
MEHRHEITS-BESCHAFFERN ->
gegen eine Mehrheit aus allen Parteien eine Politik umsetzen muss -> die man nicht wünschte. Es bestand also die Gefahr -> dass die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger genau die Gesetze bekommen -> die sich die Mehrheit schon seit nunmehr 23 Jahren wünscht. Dazu hätte man jedoch Parlamentarierinnen und Parlamentarier benötigt -> die ihre eigene Vorstellung von Demokratie und Politik mitbringen und auch für ihre Überzeugungen von einer sinnvollen und nützlichen Politik für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger streiten. Der 20. Deutschen Bundestag hätte also ein lebendiges Parlament werden können -> indem keine gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter sitzen -> die von ihren Parteien an der kurzen Leine des erhaltenen Listenplatzes geführt werden und gehorsam ALLES abnicken -> was in den Hinterzimmern der Regierungs-Parteien ausgekungelt wird. Der SPD-Genosse Franz Müntefering bezeichnete solche gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter als ->
STIMM-VIEH!
Gemeinsam mit AfD, LINKEN und der FDP könnte die UNION aus CDU und CSU -> mit 50,8% -> die neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP -> ohne die Stimmen der FDP -> regelmäßig überstimmen. Am 19. November 2021 legte der Bundeswahlleiter wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Berlin Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag in 6 Berliner Wahlkreisen ein.
Muss es nach dem Versagen in Berlin bei der Organisation
der Bundestagswahl eine Wiederholung der Bundestagswahl geben?
Der Bundeswahlleiter ist sich dessen sicher
und sieht ein komplettes systematisches Versagen!
Abenteuerlich waren die Umstände der letzten deutschen Bundestagswahl vielleicht nicht nur in Berlin. Dort gab in manchen Wahllokalen nicht genug Stimmzettel -> in anderen die falschen und manche Wahl-Lokale schlossen vorübergehend und schickten die Wählerinnen und Wähler weg. Vor vielen Wahllokalen gab es stundenlange Wartezeiten -> oder es wurde noch bis 21:00 Uhr gewählt -> obwohl schon ab 18:00 Uhr die Hochrechnungen im Fernsehen zu sehen waren!
Üblicherweise schließen die Wahllokale um 18:00 Uhr!
Gegen die Bundestagswahl 2021 gab es 2117 Einsprüche von Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern.
Auch der Bundeswahlleiter legte Einspruch zur Anfechtung der Wahl ein!
Ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland!
Ein Wahlprüfungs-Ausschuss des Parlaments beschäftigte sich mit dem völlig verkorksten Urnengang. Nun sind schon mehr als 10 Monate vergangen -> so dass im Falle einer notwendigen Wiederholung der Bundestagswahl vermutlich nicht mehr die alten Wähler-Verzeichnisse verwendet werden dürften. Denn bestimmt sind Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gestorben, umgezogen oder volljährig geworden.
Das könnte gravierende Verfälschungen mit sich bringen!
Was bedeutet das nun?
Wenn in nennenswertem Umfang Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern nicht wählen konnten und es auch in anderen Bundesländern Unregelmäßigkeiten gab.
Muss möglicherweise die
Bundestagswahl 2021 komplett wiederholt werden?
Fehlende Wahlzettel!
Geschätzte statt gezählte Wahl-Stimmen!
Mehr Wählerinnen und Wähler als Wahlberechtigte!
Die Liste der massiven Wahlfehler im September 2021 nimmt kein Ende.
Am Tag der Bundestagswahl ist
anscheinend nicht nur in Berlin alles schiefgelaufen!
Immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern sehen die Legitimität der Bundestagswahl 2021 gefährdet. Das Vertrauen von immer mehr Wählerinnen und Wählern in die politischen Institutionen ist bereits schwer erschüttert und wächst durch die Fehlleistungen der neuen Bundesregierung täglich an. Wäre das Chaos und Debakel in Russland, Polen oder Ungarn passiert -> dann hätte es einen nicht endenden Aufschrei der linksgrünen Medien in der Bundesrepublik Deutschland gegeben. Eine solch erkennbare Wahl-Schlamperei hätten alle linksgrünen Medien im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
als Wahl in einer
BANANEN-REPUBLIK ->
monatelang gegeißelt und dahinter sogar Machenschaften der Autokratie vermutet. Den Vergleich und Vorwurf mit einer
BANANEN-REPUBLIK ->
möchte Berlins stellvertretende Landeswahlleiterin ->
Ulrike Rockmann ->
nicht auf sich sitzenlassen. Ulrike Rockmann verkündete -> sie sei über Jahre weltweit als Wahlbeobachterin eingesetzt gewesen. Der Goldstandard für Wahlen werde in Berlin zwar tatsächlich schon lange nicht erreicht -> aber anderswo sei es aber teilweise schlimmer.
Dort würden Regime sogar die Wahlergebnisse manipulieren!
Doch auch in der Bundesrepublik Deutschland -> wird außer in Berlin -> auch in allen anderen Bundesländern die Richtigkeit des Wahl-Ergebnis vom 26. September 2021 mittlerweile stark angezweifelt. Der Bundeswahlleiter ->
Georg Thiel ->
stellte ein komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation fest und konstatierte -> so etwas dürfe sich niemals wiederholen. Thiel möchte zum Beispiel erreichen -> dass zumindest in 6 Berliner Wahlkreisen die Wahl wiederholt wird.
Warum also nicht direkt eine Neu-Wahl
in der gesamten Bundesrepublik Deutschland?
Vermutlich werden SPD, GRÜNE und FDP eine Neu-Wahl in der gesamten Bundesrepublik Deutschland verhindern wollen -> damit alles genau „SO“ bleibt -> wie es niemals hätte werden dürfen!
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