Europa ohne Demokratie
Ein schonungsloser Blick auf die Politikerinnen und Politiker hinter dem System des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft zeigt welchen Herausforderungen, Versuchungen und Ängsten die Politikerinnen und Politiker in Brüssel und Straßburg sowie in den Hauptstädten der EU-Mitgliedstaaten täglich ausgesetzt sind. Es ist provokant und zugleich überraschend in welch subjektiver und eiskalter Manier die selbst ernannten Herrscherinnen und Herrscher im Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft die neue ->
EUROPA-ORDNUNG ->
den oftmals ahnungslosen Menschen in den teilweise noch souveränen Nationalstaaten im EU-Kunstgebilde aufzwingen wollen. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine hat sich Italiens Ministerpräsident ->
Mario Draghi ->
im Mai 2022 für eine Reform des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft ausgesprochen. Vor dem Parlament in Straßburg sagte Italiens Ministerpräsident -> die europäischen Institutionen könnten in ihrer jetzigen Form die Herausforderungen -> zum Beispiel durch Putins Politik -> nicht angemessen annehmen.
ZITAT / AUSZÜGE von Draghi:
Die Mitgliedsstaaten sollten deswegen eine Änderung
der EU-Verträge in Betracht ziehen. Sollte dies eine Neuorientierung notwendig
machen, müsse dies mit Mut und Zuversicht angegangen werden!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
Ein sehr wichtiges Reform-Thema ist nach der Ansicht von Draghi das ->
EINSTIMMIGKEITS-PRINZIP!
Denn gemäß des ->
EINSTIMMIGKEITS-PRINZIPS ->
müssen alle EU-Mitgliedstaaten in außenpolitischen Fragen einen Konsens finden -> was Entscheidungen -> nach der Meinung von Italiens Ministerpräsident -> oft unnötig verzögert oder verwässert.
Draghi kritisiert -> dass genau „DAS“ derzeit in
der Debatte um ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland geschieht.
Draghi stört zum Beispiel -> dass Ungarn und die Slowakei eine Abstimmung blockieren. Italiens Ministerpräsident hebt stets hervor -> dass Italien die anti-russischen Sanktionen des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft auch im Energie-Sektor unterstützt und dies auch in Zukunft weiter tun werde.
ZITAT / AUSZÜGE von Draghi aus deutschen Medien:
Doch müsse man jetzt zur Sache kommen. Europa müsse
schnell daran arbeiten, von russischem Gas unabhängig zu werden.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
Auch einige deutsche Politikerinnen und Politiker im Schein-Parlament in Straßburg vertreten die Ansicht -> dass das Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft wesentlich stärker wäre -> wenn man das ->
EINSTIMMIGKEITS-PRINZIP ->
abschaffen würde -> sodass nicht alle EU-Mitgliedsstaaten zustimmen müssten.
ZITAT / AUSZÜGE des Politikers der GRÜNEN Sergei Lagodinsky:
Die derzeitige Situation zeige, dass Europa eine Einheit gegen
eine ausländische Bedrohung erreichen könne, aber auch, dass diese
Einheit sehr zerbrechlich sei. Und abhängig von jemandem wie Orban zu sein,
einem Verbündeten Russlands, der nicht alle Maßnahmen mittrage und bei dem
es Demokratie-Probleme gebe, bringe die EU in der Tat in eine sehr schwierige
Situation. Diese könne nur überwunden werden, wenn die
Einstimmigkeits-Regel abgeschafft würde!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
Auch in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> teilen viele Politikerinnen und Politiker der GRÜNEN und aus der SPD die Ansichten von ->
Sergei Lagodinsky.
Die letzte größere Reform des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft fand 2007 mit dem Vertrag von Lissabon statt. Gemäß der Ansicht der Kritikerinnen, Kritiker, Ablehnerinnen und Ablehner des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft wurde schon vor 15 Jahren alles „SO“ hingedreht -> bis man es in Brüssel und Straßburg alles passend machen konnte.
Anders denkende Menschen wurden einfach mundtot gemacht!
Diese Methode hatte man sich von der CDU-Politikerin MERKEL abgeschaut -> die 16 Jahre lang als Bundeskanzlerin in der BRD diese Methode praktizierte und verfeinerte. Damals sahen sogar kritische Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler -> in der Abschaffung oder Einschränkung des ->
EINSTIMMIGKEITS-PRINZIPS ->
den Anfang vom Ende des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Zynisch sprach man auch davon -> dass man direkt den US-Präsidenten zum obersten Ratspräsidenten des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft machen und den US-Vize-Präsidenten zum stellvertretenden Ratspräsidenten des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft ernennen sollte.
Weil man dann -> ohne umständliche
Umwege -> in vielen Nationalstaaten in Europa direkt
Demokratie im Stil der USA praktizieren könnte.
Also politische Entscheidung „SO“ hinbiegen -> wie es die Finanz-, Wirtschafts- und Politik-Eliten wünschen und vorgeben. Beispielsweise Kriegsbeteiligung, Sanktionen, Preis-Steigerungen für Lebensmittel, Ver- und Gebrauchs-Materialien und deren Verknappung sowie die Höhe von Steuern und Abgaben.
Wie es den jeweiligen Machthaberinnen und
Machthabern im Weißen Haus gerade „SO“ gefällt.
Dann bräuchte aktuell Italiens Ministerpräsident ->
Mario Draghi ->
nicht die Aufhebung der Schulden-Bremse fordern und nach der Zerlegung der Euro-Gemeinschaftswährung nun heute nicht gezielt die Zerlegung der Demokratie im Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft in Angriff nehmen.
Die derzeit ablaufenden Szenarien in Brüssel
und Straßburg haben mit Demokratie nichts mehr zu tun!
Das „SO“ dargestellte ->
Europa-Parlament ->
möchte einen Verfassungs-Konvent einberufen -> damit man das Vertragswerk des EU-Kunstgebildes grundlegend reformieren kann. Frankreichs Präsident Macron unterstützt das Vorhaben der Politikerinnen und Politiker in Straßburg -> aber mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten ist dagegen.
Emmanuel Macron ->
möchte das Regelwerk des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft tiefgreifend überarbeiten und quasi völlig verändern.
Emmanuel Macron ->
sieht sofortigen Reform- und Handlungsbedarf etwa beim Vertrag von Maastricht zur Euro-Gemeinschaftswährung und einer generellen einheitlichen Geldpolitik sowie beim Schengener Abkommen zum Wegfall fester Grenz-Kontrollen innerhalb des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Zudem sprach sich der französische Staatspräsident dafür aus -> dass man das Einstimmigkeits-Prinzip für einige Politik-Felder unverzüglich aufzuheben sollte. Denn oftmals erweist es sich als nahezu unmöglich -> dass man in Brüssel bei 27 EU-Mitgliedstaaten Übereinstimmung erzielen kann. Der französische Staatspräsident ->
Emmanuel Macron ->
meint tatsächlich -> das einstimmige demokratische Entscheidungen in Schlüssel-Fragen nicht mehr sinnvoll sind -> wenn sich das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft schneller entwickeln möchte.
Wohin sagt Macron nicht!
Zur Autokratie oder zur Diktatur?
Diese merkwürdige Auffassung von Demokratie teilt Macron offensichtlich mit dem Bundeskanzler und SPD-GENOSSEN Olaf Scholz -> mit dem sich Macron enger abstimmen möchte. Nicht Deutschland und Frankreich wollen das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft handlungsfähiger machen -> sondern Scholz und Macron. Das betonten der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der wiedergewählte französische Präsident Emmanuel Macron immer öfter.
Macron sagte:
Die Europäische Union brauche beschleunigte Verfahren -> um Ländern den Kandidatenstatus zuzuerkennen -> und er nannte als Beispiel dafür die Ukraine. Auch auf dem westlichen Balkan gebe es Länder -> die noch nicht die wirtschaftlichen oder rechtsstaatlichen Normen des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft erfüllten -> aber bereit sind -> sich uns anzuschließen. Dafür würden andere politische Formate benötigt.
Scholz sagte:
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine habe deutlich gemacht -> dass Europa seine militärischen Fähigkeiten besser koordinieren müsse. Wir wissen dabei ganz genau -> Sicherheit umfasst nicht nur militärische Sicherheit. Scholz verwies dabei auf die Herausforderungen des Klima-Wandels und den Umbau der Energie-Versorgung bis hin zu erneuerbarer Energie.
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
All diese Ziele wollen wir mit Frankreich vorantreiben!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
Scholz und Macron betonten aber auch -> dass alles getan werden müsse -> damit im Ukraine-Krieg ein Waffen-Stillstand als Voraussetzung für die Neuaufnahme von Verhandlungen erreicht werde.
Russland müsse sich aus der Ukraine zurückziehen!
Beide Politiker versicherten der Ukraine ihre Solidarität sowie militärische und humanitäre Unterstützung.
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Wir werden alles unternehmen, was nötig ist, um
ein Übergreifen des Krieges auf andere Länder zu verhindern!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
Der deutsche Bundespräsident ->
Frank-Walter Steinmeier ->
nennt den Ukraine-Krieg einen Epochen-Bruch und fordert von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern mehr ->
Willen zur Stärke!
Dem ehemaligen Bundesaußenminister Steinmeier wird zum Beispiel -> nicht nur -> aus Kiew vorgeworfen -> zu lange zu russland-freundlich agiert und durch das Mitwirken am Minsker Abkommen die Ukraine geschwächt zu haben. „SO“ wie sich Steinmeier, Scholz und Macron Demokratie im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft vorstellen -> wird Demokratie in Europa nie „SO“ richtig funktionieren können.
„SO“ funktioniert Demokratie nur in der Theorie!
Das erkennen auch immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
denn vermutlich ist das System im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft
das Kern-Problem.
Wenn die Nationalstaaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft nicht mehr in der Lage sind -> sinnvolle und nutzmehrende Lösungen auf die drängendsten Probleme zu formulieren -> dann stimmt auch etwas grundlegendes mit den gewählten Politikerinnen und Politikern nicht mehr. Zweifellos gibt es auch abgebrühte Politikerinnen und Politikern und Parteien -> die ganz berechnend Status, Privilegien und Kontakte gezielt abgreifen -> um daraus viele persönliche Vorteile zu ziehen.
Man möchte ordentlich CASH machen
und danach wieder aus der Politik verschwinden!
Aber es gibt auch andere Politikerinnen und Politikern und Parteien -> die in einer Seifenblase sitzen und ihren kruden Ideologien frönen. Wenn etwas schiefläuft zeigt man dann mit dem Finger auf die Politikerinnen und Politikern und Parteien in der Opposition -> die vermeintlich eine sinnvolle und nutzmehrende Politik verhinderten. Wenn Politikerinnen und Politiker einmal „SO“ richtig stinkenden Mist gebaut haben -> dann fabuliert man sehr schnell von einem ->
HOFFNUNGS-SCHIMMER am HORIZONT ->
herum -> der zukünftig alles BESSER werden lässt. Da gibt es kaum nennenswerte Unterschiede in den diversen Parteien. Ob Christ- oder Sozial-Demokraten oder Realos, Klima-Retter, Öko-Freaks oder selbsternannte Liberale -> in welcher Kombination die Parteien der „SO“ bezeichneten ->
POLITISCHEN MITTE ->
eine Koalition bilden -> das macht kaum einen Unterschied. Das kann man sogar in den Niederlanden, Belgien und sogar in Österreich seit Jahren sehr gut beobachten. Nun droht durch die geplante Abschaffung oder gravierende Veränderung des ->
EINSTIMMIGKEITS-PRINZIPS ->
das unerwartete baldige
ENDE der DEMOKRATIE in EUROPA!
Denn ein Domino-Effekt könnte innerhalb weniger Wochen zum vollständigen Kollaps des ohnehin maroden und zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft führen. Die gigantischen Mengen neu gedruckter Euro-Scheine -> die zum Beispiel die EZB auf direktem wie indirekten Wege in das Kunstgebilde jahrelang gepumpt hat -> wird den Prozess der ->
SELBST-ZERSTÖRUNG ->
des Systems erheblich beschleunigen und das Misstrauen gegenüber Politikerinnen und Politiker noch wesentlich erhärten.
Der unvermeidbare Crash des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft
wird eine unvorhergesehene und einmalige Verkettung von Ereignissen sein ->
die nicht nur der DRSB seit der Lissaboner-Reform seit nunmehr 15 Jahren
ausführlich und verständlich beschrieben hat.
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