Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Die SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT….
…. im Überlebenskampf gegen die
ONLINE-EPOCHE
Die ständigen Hinweise in den Medien auf einen Reformstau unter dem verstorbenen Bundeskanzler Helmut Kohl führten im Kalenderjahr 1998 zum Wahlsieg von SPD und Grünen. Nach den heutigen Erkenntnissen dienten womöglich die Reformen der AGENDA 2010 unter dem ersten rot / grünen Regierungsversuch -> insbesondere die Riester-Rente aus dem Kalenderjahr 2001 -> einem Paradigmenwechsel zum eiskalten Neoliberalismus. Das Heuschrecken-Einladungs-Gesetz zerstört die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft. Das spätere Gegen-Gesetz Mietpreisbremse ist ein Blendwerk. Trotz der aufgedeckten fatalen Konstruktions- und Logikfehler im Altersvermögensgesetz aus dem Kalenderjahr 2001 und in dem Alterseinkünftegesetz aus dem Kalenderjahr 2005 werden bei der Riester-Rente und der nachgelagerten Besteuerung der gesetzlichen Rente von den verantwortlichen Parteien freiwillig keine Veränderungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger vorgenommen. Mit den stets vollmundigen Ankündigungen sowie der Gründung einer weiteren Renten-Kommission wurden in den letzten 16 Jahren unter der Regie der Bundeskanzlerin Angela Merkel keine sichtbaren Verbesserungen auf den Weg gebracht. Vermutlich müssen schon wieder der Bundesfinanzhof und das Bundesverfassungsgericht zur Gesichtswahrung Hilfestellung leisten. Bei einer frühzeitigen Umsetzung der DRSB-Projekt-Studie ->
Deutsche Rentenanstalt Aktiengesellschaft.
Das duale Brücken-System der Altersvorsorge ->
würde man heute nicht mehr über die Notwendigkeit einer Riester-Reform reden müssen. Einen Teilausschnitt dieser Projekt-Studie hatte der DRSB allen Parteien des Deutschen Bundestages im Kalenderjahr 2002 als Reformvorschlag zur Riester-Rente unter der Bezeichnung ->
9-Punkte-Programm ->
zur Verfügung gestellt. Neben der Riester-Rente wurde im Kalenderjahr 2005 die Rürup-Rente mit dem Alterseinkünftegesetz als vermeintlich weitere kapitalgedeckte Altersvorsorge für die Zielgruppe der Selbständigen eingeführt. Trotz der hohen Steuervorteile in der Ansparphase ist die Rürup-Rente ein vergiftetes Geschenk. Mit dem Alterseinkünftegesetz wurde im Kalenderjahr 2005 zusätzlich das Steuerprivileg der Lebensversicherungen abgeschafft und die nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente zur Gegenfinanzierung der Riester-Zulagen eingeführt. An die Stelle einer vererblichen steuerfreien Lebensversicherung trat die unvererbliche, unkündbare und nachgelagert zu versteuernde Rürup-Rente. Die Rürup-Rente ist ein misslungenes Plagiat des 9-Punkte-Programms vom DRSB. Bei der Rürup-Rente wurden die sinnvollen und nützlichen Elemente, wie zum Beispiel die Mündelsicherheit der Kapitalanlagen -> gezielt ausgeklammert. Ein Kern-Element der stetig fortentwickelten DRSB-Projekt-Studie ist der Markenname ->
Deutschlandbank.
Diese Marke hatte der DRSB im Kalenderjahr 2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt [ kurz: DPMA ] angemeldet. Nach der DRSB-Projekt-Studie ist vorgesehen, dass sämtliche Beiträge für die private Altersvorsorge zur Gewährleistung der Mündelsicherheit von einer staatlichen Bank verwaltet werden und alle Kapitalanlagen ausschließlich in Deutschland nach deutschem Recht angelegt werden müssen.
Die KfW-Bank wäre hierfür besonders geeignet gewesen.
50% der Wirtschaft ist Psychologie. Mit dem Namen ->
Kreditanstalt für Wiederaufbau ->
aus der Nachkriegszeit hätten aber die bereits bestehenden Verunsicherungen bei den Bürgerinnen und Bürgern zu weiteren unnötigen Irritationen führen können. Mit einer Umbenennung der KfW in ->
Deutschlandbank ->
hätte man anstelle von Verunsicherung und Irritation ein Feuer der Begeisterung und Zuversicht bei allen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern entfachen können. Die zeitgleiche Anregung des DRSB zur Gründung einer konzertierten Aktion aus verantwortungsbewussten Politikerinnen und Politiker sowie Managerinnen und Manager der Versicherungswirtschaft für die Schaffung eines sinnvollen und nützlichen Altersvorsorge-Systems wurde zur damaligen Zeit von der Bundeskanzlerin sabotiert. Die Bestrebungen des DRSB wurden durch gezielte Aktionen und der missbräuchlichen Instrumentalisierung von staatlichen und halbstaatlichen Stellen -> erkennbar beginnend im Kalenderjahr 2009 -> unterlaufen. Gegen die Markenanmeldung des DRSB hatte zum Beispiel die Deutsche Bank ohne Erfolg ein Widerspruchsverfahren beim DPMA geführt. Am 26. Mai 2008 meldete die Deutsche Bank den Namen ->
Deutschlandbank ->
beim europäischen Patentamt an. Die spätere Umschreibung ins deutsche Markenrecht beim DPMA führte für die Deutsche Bank nicht zu einem Alleinstellungsmerkmal. In Deutschland ist der DRSB immer noch Inhaber der Namensrechte ->
Deutschlandbank.
Die Finanzverwaltung und zum Beispiel auch die Deutsche Bank sehen sich in einem gerichtlichen Verfahren dem Vorwurf ausgesetzt -> die Ziele des DRSB durch ein koordiniertes Vorgehen sabotiert und versucht zu haben -> die Existenz von ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern zu vernichten. Mit einer Karenzzeit von 3 Monaten nach Ablauf der Fallbeilgrenze von 5 Jahren für Prozessbetrug -> die im Kalenderjahr 2018 endete, gab der Bundesfinanzminister Olaf Scholz im März 2019 die geplante Fusion von Deutsche Bank und Commerzbank unter dem Namen ->
Deutschlandbank ->
bekannt. Nachweislich hat Scholz Kenntnis über das höchstwahrscheinlich koordinierte Vorgehen aus der Finanzverwaltung und anderer Stellen gegen den DRSB. Auch hatte Scholz ebenfalls vor seiner Verkündung der Fusion im März 2019 nachweislich Kenntnis über die Namensrechte ->
Deutschlandbank.
Nach Medienberichten hatten sich Scholz und der Vorstandschef der Deutschen Bank Christian Sewing im Kalenderjahr 2018 mehrmals zu Gesprächen im Bundesfinanzministerium zusammengefunden. Die Aussage von Sewing im April 2019 -> dass die Fusion an fehlenden Synergieeffekten scheiterte -> ist äußerst unglaubwürdig. Üblicherweise sind die notwendigen wirtschaftlichen und rechtlichen Prüfungshandlungen bereits in dem so genannten ->
Due-Diligence-Verfahren ->
vor der Bekanntgabe einer Fusion abgeschlossen. Das gilt umso mehr -> als die geplante Fusion mit einer staatlichen Beteiligung an der Commerzbank -> also mit Steuergeldern -> nicht der alleinigen Entscheidung durch die Deutsche Bank obliegen konnte. Der Wirecard-Skandal wurde durch die Recherchen der ->
Financial Times ->
aus London im April 2019 der Öffentlichkeit bekannt. Unmittelbar vor dem Bekanntwerden hatte der zuständige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Jörg Kukies nach Medienberichten noch versucht, Wirecard weitere staatliche Kredite zur Verfügung zu stellen. In einer 40-seitigen Studie der Unternehmensberatungsgesellschaft McKinsey unter dem Namen ->
PANTHER ->
war vorgesehen -> dass Wirecard die Deutsche Bank übernimmt. In dieser Studie ist Markus Braun als Vorstandsvorsitzender und Sewing als Aufsichtsratsvorsitzender vorgesehen. Womöglich besteht zwischen der Fusion Deutsche Bank / Commerzbank und der Übernahme Deutsche Bank / Wirecard ein Zusammenhang. Unter zeitlichen Aspekten könnten die Pläne für die Gründung der ->
Deutschlandbank ->
zuvor bereits auf der Geburtstagsparty von Josef Ackermann im April 2008 im Bundeskanzleramt besiegelt worden sein. Im Kalenderjahr 2010 stufte Merkel die Deutsche Bank als systemrelevant ein. Bekanntlich überlässt bei heiklen Missionen Merkel anderen -> wie zum Beispiel Martin Schulz bei der Bundestagswahl 2017 zum Thema ->
„Vereinigte Staaten von Europa“ ->
gerne den Vortritt. Bei einer Umsetzung sämtlicher Planungen hätten Scholz mit einer Staatsbeteiligung als Bundesfinanzminister und als designierter Bundeskanzler sowie Sewing als Aufsichtsratsvorsitzender unbemerkt einen Systemwechsel von der sozialen Marktwirtschaft zur ->
Online-Epoche ->
einleiten können. Vermutlich präventiv wurde Sigmar Gabriel bereits in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank berufen. Mit den technischen Instrumenten des mittlerweile insolventen FinTech-Konzerns Wirecard wäre eine Verschärfung der ->
Online-Epoche ->
relativ einfach möglich gewesen. Unter Online-Epoche sind beispielhaft neben den bereits eingeführten Online-Steuererklärungen, den Online-Zwangsveröffentlichungen von Bilanzen von Kapitalgesellschaften aus dem Mittelstand auch der internationale Online-Handel, der internationale Online-Zahlungsverkehr, die Verlagerung von Arbeitsplätzen durch Online-Arbeitsplätze sowie die Online-Anlieferung von Speisen zu verstehen. Womöglich werden für diese Absichten neben der weiteren Ausweitung des Risikos der Altersarmut bis in den Mittelstand auch die Vernichtung von Existenzen und Arbeitsplätzen im Einzelhandel, bei Gaststätten und Restaurants sowie die Bildung von No-Go-Areas in den Innenstädten billigend in Kauf genommen. Die ->
Online-Epoche ->
scheint als Startschuss für eine neue Weltordnung zu dienen. Die Verweigerung der Amtshilfe für das Wirtschaftsministerium durch den Bundesfinanzminister Scholz bei der Bekämpfung von Missbrauch bei den Corona-Hilfen ist ein deutliches Warnsignal. Der Hype um den Klima-Wandel dient womöglich mit den geplanten extremen Staatsverschuldungen für den ->
„Green Deal“ ->
der Zins-Einpflege von Geschäftsbanken.
„Corona“ ->
könnte der Schlüssel sein, um die Verschärfung der Online-Epoche einzuleiten. Auch die Abschaffung des Bargeldes steht auf der Forderungsliste. Mit Bargeld können sich die Bürgerinnen und Bürger immer noch der totalen Überwachung und einer Fremd-Bestimmung entziehen. Die Abschaffung des Bargelds verschafft die Möglichkeit der gezielten Ausgliederung von Bürgerinnen und Bürgern am wirtschaftlichen Leben. Die eingeleiteten Maßnahmen der Corona-Pandemie führen zu Beschränkungen der gewohnten Lebensqualität und zu Einschränkungen an der Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker lassen sich verspätet selbst nur medienwirksam impfen. Im Januar 2021 wurde verkündet, dass die große Koalition -> nach Medienberichten auf Betreiben der SPD -> die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Riester-Rente nicht mehr durchführen wird. Eine vermeintliche Reformfreudigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger sowie das Wahlkampfthema der SPD ->
„Soziale Gerechtigkeit“ ->
mutieren zu Märchen-Geschichten. Ein belastbares Konzept für eine Reform der Altersvorsorge scheint in der GroKo nicht zu existieren. Höchstwahrscheinlich wird der schleichende Niedergang der Versicherungswirtschaft wegen der fehlenden Mündelsicherheit der Kapitalanlagen, insbesondere verursacht durch das EU-Gesetz ->
„Solvency II“ ->
ab dem kommenden Kalenderjahr nicht mehr zu verhindern sein. Aus den eigenen Reihen wurde die Versicherungswirtschaft in die Solvency II-Falle getrieben. Nicht die 100%-Garantie der eingezahlten Beiträge und der erhaltenen Riester-Zulagen durch die Versicherungen sind der unmittelbare Grund für den drohenden Niedergang. Durch die eingeforderte Reduzierung der Garantien auf 70% könnte sich lediglich der Niedergang der Versicherungswirtschaft mit einer Herabsetzung der Rückstellungen in den Bilanzen für einige Jahre verzögern.
Die Null-Zins-Politik der EZB wirkt wie ein Brandbeschleuniger.
Im Dezember 2020 warnte der Marktführer Allianz SE vor einer drohenden Insolvenzwelle in der Versicherungswirtschaft ab dem Kalenderjahr 2021. Hätten die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker im Kalenderjahr 2002 das ->
9-Punkte-Programm ->
des DRSB als Reformvorschlag für die Riester-Rente umgesetzt -> wären „Garantien“ der Versicherungen gar nicht notwendig gewesen. Gleichzeitig hätte man die Berufsfalle der Riester-Rente harmonisch beseitigen können. Erschwerend kommt hinzu -> dass keine natürliche oder juristische Person wirtschaftlich und rechtlich für eigene Schulden „garantieren“ kann. Eine rückwirkende Reduzierung der Garantien wird auch zivilrechtlich kaum möglich sein. Die ->
„Garantien“ ->
stellen aus der Sicht der betroffenen Riester-Opfer lediglich eine Schein-Sicherheit dar -> weil nicht alle Versicherungskonzerne aus dem Eigenkapital die Löcher bei womöglich wertlosen EU-Staatsanleihen selbst stopfen können. Aufgrund des sehr engen Zeitfensters bis zum Zuschnappen der drohenden ->
Neujahrsfalle ->
wird eine Reform der Altersvorsorge über Bundestag und Bundesrat bis zur Bundestagswahl im September 2021 kaum zu realisieren sein. Eine funktionsfähige Bundesregierung wird nach den Wahlen bis zum kommenden Bilanzstichtag der Versicherungskonzerne 31. Dezember 2021 höchstwahrscheinlich nicht zustande kommen. Nach dem Wirecard-Skandal werden die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bei der Prüfung der Versicherungskonzerne kaum mehr ein Auge zudrücken können. Unter diesen Vorzeichen bleibt den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern höchstwahrscheinlich keine andere Wahl mehr -> als die Riester-Rente -> wie bereits von Horst Seehofer im Kalenderjahr 2016 gefordert > unter staatlicher Aufsicht und unter staatlicher Garantie für die Bürgerinnen und Bürger kostenunschädlich rück-abzuwickeln. Als Plagiat des Nazi-Modells ->
„Eisernes Sparbuch“ ->
diente womöglich die Riester-Rente in Ergänzung mit dem EU-Gesetz ->
„Solvency II“ ->
von Anfang an vorrangig dem Zwangsaufkaufprogramm für EU-Staatsanleihen -> um die Gründung der ->
„Vereinigten Staaten von Europa“ ->
mit dem Altersvorsorgevermögen der Bürgerinnen und Bürger bei privaten Versicherungen verschleiert finanzieren zu können. Vor dem Wirecard- Untersuchungsausschuss in Berlin und vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg war sich Scholz keiner Schuld bewusst. Bei den Planungen zur Gründung der ->
„Deutschlandbank“ ->
nach dem MODELL PANTHER -> hat sich Scholz dagegen klar und eindeutig für einen Paradigmenwechsel zugunsten der ->
Online-Epoche ->
und gegen die soziale Marktwirtschaft ausgesprochen und seine wahren Absichten kenntlich gemacht.
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