VÖLLIG PLATT GEMACHT!
Am 08. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg auf europäischem Boden. Adolf Hitler und das sogenannte Nazi-Regime hatten mit pausenlosen, ideologischen Gehirnwäschen das deutsche Volk geblendet und Europa in unermessliches Leid, Zerstörung und Tod gestürzt. Der 2. Weltkrieg begann 1939 und endete 1945. Am Ende stand eine Bilanz des Grauens: Mehr als 50 Millionen Tote in Europa. 6 Millionen grausam getötete Juden, die dem rassenideologischen Wahnsinn der Nazis zum Opfer fielen sowie mehr als 5,5 Millionen tote Deutsche. Mehr als 25% der Toten in Europa waren Zivilisten.
Deutschland lag schon vor dem 08. Mai 1945 völlig geschlagen am Boden. Das sogenannte DRITTE REICH hatte politisch, wirtschaftlich, militärisch und moralisch alles verspielt. Nach dem Ende des Nationalsozialismus suchten alle neu gegründeten, politischen Parteien in Deutschland nach freiheitlichen und verbindlichen Regeln auf den Grundsätzen einer funktionierenden Marktwirtschaft für eine zukunftsorientierte, moderne Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung. Der deutsche Ökonom Walter Eucken [ geboren 1881 -> gestorben 1950 ], entwickelte bereits in den 1930er-Jahren des vorigen Jahrtausends -> gemeinsam mit anderen Nationalökonomen und Juristen, in der sogenannten Freiburger Schule, revolutionäre Grundgedanken zur Ordnung der Wirtschaft und des freien Wettbewerbs. Der kreative, innovative Denkzirkel um Walter Eucken nahm die schlechten Erfahrungen mit dem ungebremsten Kapitalismus des 19.Jahrhunderts zum Anlass, nach mehr sozialer Gerechtigkeit zu suchen. Denn die Praxis des gierigen, rücksichtslosen und ungebremsten Kapitalismus, führte zu großer und undurchsichtiger Marktmacht einzelner Unternehmen und international tätiger Mega-Konzerne. Verbunden mit der undurchsichtigen, rasant wachsenden Marktmacht einzelner Konzerne, war die erhebliche Einschränkung des freien Wettbewerbs sowie deren negativen Folgen für weite Teile der Gesellschaft. Explodierende Kinder-, Alters- und Flächenarmut sind demnach keine neoliberalen Erfindungen der eiskalten Casino-Kapitalisten und gierigen Börsen-Junkies der Neuzeit. Walter Eucken und die Mitglieder des Denkzirkels der sogenannten Freiburger Schule forschten also nach einem verbindlichen und freiheitlichen Ordnungsrahmen für eine sozialorientierte Marktwirtschaft. Quasi die Geburtsstunde des ->
Ordo-Liberalismus.
Nach allgemeiner Auffassung der Freiburger Schule, sollte der Staat nicht nur die notwendigen Voraussetzungen für eine freiheitliche und marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit gesundem Wettbewerb schaffen, sondern vor allem -> diesen auch erhalten. Die Erhaltung und Sicherung eines freien Wettbewerbs wird im Ordo-Liberalismus durch die Schaffung eines rechtlichen Rahmens durch den Staat gewährleistet. Demzufolge sollte der Ordo-Liberalismus also die freie wirtschaftliche Betätigung von Unternehmen und Haushalten sicherstellen und so die Entstehung von übermächtigen Kartell- oder Monopolbildungen verhindern. Der Nationalökonom und Kultursoziologe Alfred Müller-Armack und der Christdemokrat Ludwig Erhard orientierten sich an den Gedanken der Freiburger Schule und entwickelten ein wirtschaftspolitisches Leitbild, das ab 1948 in der Bundesrepublik Deutschland verwirklicht wurde. Müller-Armack und Erhard prägten den Begriff ->
SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT.
Beide zusammen schufen ein zukunftsorientiertes, wirtschaftspolitisches Leitbild mit einer funktionsfähigen Wettbewerbsordnung, die geprägt war von einem verbindlichen Katalog wirtschaftspolitischer Staatsaufgaben unter Hervorhebung sozialpolitischer Ziele. Müller-Armack und Erhard hoben also eine geniale, politische Ordnungsidee aus der Taufe, welche offen für soziale und ökologische Erweiterungen war. Mit diesen tiefgreifenden strukturellen und sozialorientierten Umbrüchen konnten mittels staatlicher Anpassungsinterventionen gesellschaftliche Fehlentwicklungen und deren soziale Folgen schnell abgemildert werden. Müller-Armack und Erhard waren in der Lage, mit Hilfe der ->
SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT ->
viele Ziele, Vorstellungen und Lösungsansätze des Liberalismus, der christlichen Soziallehre und des freiheitlichen Sozialismus kollisionsfrei miteinander zu kombinieren. Und dies zu einem Zeitpunkt, an welchem sich die deutsche Sozial-Demokratie und deren Politiker mit der Unvereinbarkeit von freier Wirtschaft und Kommunismus herumschlugen und keinerlei praktikablen Lösungen zustande brachten.
Übrigens nur zur Information:
Das Phänomen einer ökologisch dominierten GRÜNEN POLITIK gab es zu dieser Zeit noch nicht. Wohl aber das gefährliche, sozialvernichtende, neoliberale Gedankentum vollkommen deregulierter, wild agierender Kapital-Märkte, welches bereits damals in Kreisen der FDP öfter einmal thematisiert und diskutiert wurde. Die SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT war jahrzehntelang ein Garant für eine hochflexible, freiheitliche Wettbewerbsordnung mit sozialer Ausrichtung. Ohne die SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT hätte es vermutlich niemals das ->
DEUTSCHE WIRTSCHAFTSWUNDER ->
gegeben. Denn die SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ist keine staatliche Umverteilung von Vermögen oder Einkommenschancen. Vielmehr sorgte sie für eine ausgewogene sozialpolitisch motivierte Verteilung der Einkommenszuwächse.Die SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT war eine sinnvolle und nützliche, staatliche Konjunkturpolitik mit Augenmaß. Sie war der deutsche Sicherungsanker für nutzmehrende Arbeitsmarkt-, Vermögens-, Wohnungsbau- und Bildungspolitik und gewährleistete die Gestaltung einer sozialen Unternehmensverfassung sowie die Bereitstellung der bewährten, deutschen Sozialsysteme. Die SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT war soziokulturell und wirtschaftlich die Voraussetzung für die notwendige, materielle und immaterielle Erstellung der deutschen Infrastruktur. Im Zeitraum von 1948 bis 1967 wurden die Gesetze gegen Wettbewerbsbeschränkungen, das Tarifvertragsgesetz und das Bundesbankgesetz auf den Weg gebracht. Bis zum Anfang der 1980er-Jahre des vorigen Jahrtausends, waren politische Entscheidungen vom Gedankentum des freiheitlichen Sozialismus geprägt. Besonders die Mitbestimmungsgesetze und eine seriöse Geldpolitik wurden von einer stabilen Marktwirtschaft getragen. Die Geldpolitik der Bundesregierung in Bonn wurde potenzialorientiert festgelegt. Denn in der CDU, CSU, FDP und auch in der SPD strebte man nach einem konjunkturneutralen Haushalt. Massenhafte Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse oder Kinder-, Alters- und Flächenarmut war kein Thema. Deutschland war ein reiches Land, mit wohlhabenden Bürgern und einer boomenden Wirtschaft. Doch schon damals kriselte es in NRW. Aufgrund der ideologischen Ausrichtung der SPD und der GRÜNEN wurde das sogenannte Ruhrgebiet -> der ehemals wichtige Stahl- und Kohlestandort Deutschlands -> scheibchenweise umstrukturiert. Die letzte Landtagswahl in NRW fand am 13. Mai 2012 statt. Seitdem teilen sich im größten deutschen Bundesland wieder SPD und GRÜNE die Regierungsmacht. In NRW gibt es seit 2012 extrem viele bedürftige Menschen, vor allem sehr viele bedürftige Kinder, wie sonst nirgendwo in Deutschland. In NRW geht es seit Jahren immer nur noch steil bergab. Das hat seine sachlichen Gründe, denn stets demontieren SPD und GRÜNE in der Regierungsverantwortung das Modell der ->
SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT.
Städte und Gemeinden werden finanziell ausgehungert und müssen seit Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 immer höhere Leistungen erbringen. In vielen Ruhrgebietsstädten gehören Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV seit nunmehr 12 Jahren zum Stadtbild. Nach Ansicht der Demonstranten sind die Hartz-Gesetze eine Zumutung für die Armen im Ruhrgebiet, weil beispielsweise die Kinder von Hartz-IV-Empfängern von ihrem Kindergeld leben müssen, was jeder normale Bürger als Extra dazubekommt. In Dortmund sollen bereits 21.000 Kinder von Hartz IV abhängig sein. Diese Zahl muss man in aller Ruhe einmal auf sich wirken lassen. 21.000 Kinder leben von Hartz IV in einer ehemals blühenden Industriestadt. GRÜNE Politiker scheint „so etwas“ weder im NRW-Landtag noch im Bundestag zu stören. Nachdem man gemeinsam mit der SPD im Bundestag die volksschädliche und volksfeindliche AGENDA-POLTIK aufgegleist hatte und damit gleichzeitig den Abbau unserer bewährten Sozialsysteme einläutete, kümmert man sich in keinster Weise um diese fatalen Folgen des eigenen politischen Versagens. Viel lieber rettet man den Regenwald, lässt überall Windräder aufstellen und Tunnel für Frösche bauen, ergießt sich in Türkei-Bashing oder drängt aktuell auf die Entschädigung rechtsstaatlich korrekt verurteilter Homosexueller. Damit lenkt man gezielt von den Fehlern der Vergangenheit ab. Dass beispielsweise die nach dem Schwulen-Paragrafen 175 verurteilten Männer noch vorbestraft sind, empfinden die Grünen als ->
„monströs“.
GRÜNE Politiker wollen mit aller Gewalt die Entschädigung beschleunigen, denn das Procedere geht den GRÜNEN nicht schnell genug.
Das ist ein monströser Schandfleck unseres Rechtsstaates ->
„so“ heißt es tatsächlich in einem Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion der GRÜNEN. Mit dem Paragrafen 175 aus dem Kaiserreich und der Nazi-Zeit wurden laut der Antidiskriminierungsstelle des Bundes bis 1994 rund 53.500 Männer aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verfolgt und zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Den Meisten drohte der Verlust von Arbeitsplatz und Wohnung. Verurteilte SCHWULE wurden sozial ausgegrenzt. In einem Schreiben der GRÜNEN Abgeordneten Katja Keul und Volker Beck an alle Parlamentskollegen heißt es -> Zitat / Auszüge: Der fortbestehende Skandal, dass in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin Männer mit dem Stigma leben müssen, vorbestraft zu sein, weil sie schwul sind, muss ein Ende haben. -> Zitat / Auszüge Ende. Der SPDler und amtierende Justizminister Heiko Maas hatte im Mai 2016 eine Rehabilitation und Entschädigung der nach dem Paragrafen 175 verurteilten Männer angekündigt. Ein sogenanntes Eckpunktepapier stellt in Aussicht, die Urteile gegen Schwule aufzuheben. Einen verbindlichen Zeitplan gibt es jedoch noch nicht. Nun machen die GRÜNEN der GroKo und insbesondere der SPD massiv Druck. Denn schon im nächsten Jahr ist wieder Bundestagswahl. Und deshalb muss man von Millionen Deutschen, welche in Kinder-, Alters- und Flächenarmut leben müssen, heute schon mit anderen Themenkreisen gezielt ablenken.
Übrigens nur zur allgemeinen Information:
Homosexuelle Handlungen waren bereits bei Gründung des Deutschen Kaiserreichs 1871 unter Strafe gestellt worden. Adolf Hitler und die Nationalsozialisten verschärften 1935 diese Gesetze. Die neugegründete Bundesrepublik Deutschland übernahm die Vorschriften in das Strafgesetzbuch. In Westdeutschland wurde der Paragraf 175 erst 1994 abgeschafft. In der DDR geschah es bereits 1968. Alle im DRITTEN REICH ergangenen Urteile gegen Homosexuelle wurden 2002 aufgehoben. Die Urteile aus der Bundesrepublik Deutschland jedoch nicht. Und dieses Handeln der deutschen Justiz hat seinen sehr sachlichen Grund. Denn seit 1973 wurde in der BRD -> gemäß dem Paragraph 175 -> nicht Sex zwischen Männern über 21 Jahren generell -> sondern zwischen einem über 21-jährigen Mann und einem unter 18-jährigen Jugendlichen unter Strafe gestellt. Heute würde man von Pädophilie sprechen. Im Jahr 1994 gab es nur 44 Verurteilungen, denn die Anzeigen gegen Schwule nahmen seit 1975 rapide ab. Das sogenannte Schwul-Sein wurde zunehmend gesellschaftsfähiger und gehört heute bereits zum Erscheinungsbild in Telenovelas, die im Nachmittagsprogamm der TV-Sendern laufen. Die GRÜNEN streben für die Entschädigung verurteilter Schwuler einen überparteilichen Konsens an. Danach folgt dann vermutlich der GRÜNEN-Vorschlag, eine rückwirkende Amnestie mit Entschädigung von Verurteilten, die wegen Drogenkonsums, Drogenhandel oder Drogen-Geld-Wäsche verurteilt wurden. Die Bundestagsabgeordneten Beck und Keul wollen also Personen rehabilitieren, die gegen ein damals gültiges Gesetz -> ab 1973 -> zum Schutze Minderjähriger verstoßen haben. Dies ist nicht nur eine sehr merkwürdige, sondern brandgefährliche Rechtsauffassung. Denn die GRÜNEN beabsichtigen, im Nachhinein deutsche Gesetze zu korrigieren, die von gewählten Volksvertretern mehrheitlich beschlossen wurden. Dass die GRÜNEN im Zusammenwirken mit der SPD bis heute rund 18 Millionen Deutsche in Kinder-, Alters-und Flächenarmut gedrängt haben, berührt die GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Beck und Keul offensichtlich nicht. Diese Menschen wurden nicht verurteilt, sondern aufgrund der volksschädlichen und volksschädlichen AGENDA-POLITIK bis heute gesellschaftlich ->
VÖLLIG PLATT GEMACHT!
Für die Wiedergutmachung der politischen Fehler sowie für eine schnelle Entschädigung ist bis heute noch kein GRÜNEN-POLITIKER eingetreten.
Warum auch?
Hartz-IV-Empfänger gehören nicht zum Wählerpotenzial dieser Partei. Und bis zum Ende der Sommerpause werden die GRÜNEN auch nicht die Weichen stellen, um die Abschaffung der AGENDA 2010 zu fordern. Hier drängt kein GRÜNER auf eine schnelle Entschädigung für UNSCHULDIG mit Hartz-IV Bestrafte. Einen BRAND-BRIEF der GRÜNEN-Abgeordneten Katja Keul und Volker Beck für Hartz-IV-Empfänger gibt es nicht! Und die SPD hält zu diesem Thema die Füße still. Jahrelang wurde man für die AGENDA 2010 abgestraft. Nächstes Jahr geht die Talfahrt weiter -> mit und ohne -> Entschädigung für rechtmäßig verurteilte Homosexuelle. Sollten sich die Sozialgesetzgebung und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in unserer Heimat nicht kurzfristig gravierend ändern, sodass die Deutschen wieder ein vernünftiges Auskommen haben und von ihrer Arbeit auch leben können, dann wird den gewählten, deutschen Volksvertretern höchstwahrscheinlich die gesamte Bundesrepublik Deutschland um die Ohren fliegen. Denn das sogenannte ->
Jobwunder ->
in Deutschland ist eine Schein-Veranstaltung ohne jeglichen WERT und geht an der Realität in unserem Land vorbei. Das von Politikern stets hochgelobte Jobwunder fördert massiv Alters- und Flächenarmut und macht jedes Jahr Hunderttausende Deutsche Arbeitnehmer zusätzlich ->
VÖLLIG PLATT!
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